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Sitzungs-Informationen

Montag, 3. April 2023, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
E-Scooter auf Gehwegen abgestellt und Radweg-Parker

20-26 / T 043239 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Straßenüberquerung unter der Bahnbrücke der S-Bahn-Station Harras

20-26 / T 043240 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrsführung in der Bruderhofstraße

20-26 / T 043574 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Müll auf dem Baugrundstück Alram- Ecke Aberlestraße

20-26 / T 043577 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Taubenschlag für die Oberländerstraße

20-26 / T 043578 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Anliegen bezüglich den Neuhofener Anlagen

20-26 / T 043912 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Verlegte Bushaltestelle 134, Neuhofen

20-26 / T 043925 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
(E) Böllerverbot im Flaucher


20-26 / V 08832 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Böllerverbot im Flaucher
4.2.
Anhörungen
1.
Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort

20-26 / T 043242 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm Fortschreibung 2023 bis 2027

20-26 / T 043324 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten

20-26 / T 043217 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Anfrage des Bezirksausschusses bezüglich Denkmalschutz eines Hauses an der Zechstraße/ Fallstraße

20-26 / T 043228 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Dreck im Viertel Antwort

20-26 / T 043232 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Gotzinger Platz Interimsboulebahn

20-26 / T 043237 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Gasteig München GmbH Begrünte und klimaneutrale Isarphilharmonie Erhaltung des Kreativquartiers HP 8 Antwort

20-26 / T 043244 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Baustelleneinrichtung in der Plinganserstraße

20-26 / T 043246 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Konzeptioneller Mietwohnungsbau A) Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs B) Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2025 C) Anträge


20-26 / V 08870 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 03268 vom 09.11.2022 der Stadtratsfraktion der Stadtratsfraktion „SPD/Volt“ und „Die Grünen/ Rosa Liste“ Baukostensteigerungen bei Bauvorhaben im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) durch die Corona-Pandemie und den Krieg in der Ukraine Inhalt Teuerungsausgleich für den Adressat*innenkreis des KMB für Grundstückszuschläge vom 11.03.2020 bis 31.12.2024 für ca. 2.500 Wohneinheiten Gesamtkosten/Gesamterlöse investiv ca. 270 Mio. € Entscheidungsvorschlag Einführung und Finanzierung des Teuerungsausgleichs Gesucht werden kann im RIS auch nach Konzeptioneller Mietwohnungsbau, KMB, Teuerungsausgleich Ortsangabe ./.
8.
Sektorale Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung nach § 9 Abs. 2d Baugesetzbuch (BauGB) – Grundsatzbeschluss zur Anwendungspraxis der Landeshauptstadt München a) Grundsätzliche Ausführungen b) Aufstellung sektoraler Bebauungspläne zur Schaffung von mehr bezahlbaren Mietwohnungen Antrag 1/2022 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 25.07.2022


20-26 / V 09080 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Inkrafttreten des Baulandmobilisierungsgesetzes zum 23. Juni 2021 wurde mit dem sog. „Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung“ in § 9 Abs. 2d BauGB ein neuer sektoraler Bebauungsplantyp eingeführt. Mit diesem neuen Instrument soll der bauliche Bestand einschließlich dazu gehöriger, bisher unbebauter Flächen mit einem einfachen Bebauungs-plan zugunsten des Wohnungsbaus, insbesondere des sozialen Wohnungsbaus, überplant werden können. Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 21.12.2022 im Rahmen der Behandlung der Sitzungsvorlage „Wohnungspolitisches Handlungs-programm „Wohnen in München VII“ 2023 – 2028…“ das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, „die allgemeinen Grundsätze für den Erlass eines sektoralen Bebauungsplanes bis spätestens 31.03.2023 in den Stadtrat einzubringen“. Diesem Prüfauftrag kommt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der vorliegenden Sitzungsvorlage nach. Inhalt Die Sitzungsvorlage stellt die rechtlichen Grundlagen, Potentiale und Beschränkungen sektoraler Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung dar. Ergänzend werden Grundsatzüberlegungen zur Anwendungspraxis sektoraler Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung der Landeshauptstadt München und das weitere Vorgehen aufgezeigt. weiter siehe Vorlage
9.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017


20-26 / V 08755 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229): Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht Inhalt - Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde" - Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München - Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen - StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791 Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung des Pilotprojekts „Im Gefilde“ 2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse zur Genehmigung vorgelegt. 3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen erforderlichen Personal- und Finanzbedarf zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden. 4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriffe: • Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen • Beleuchtung Jugendspiel Ortsangabe • Im Gefilde • Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
4.4.
Anträge
1.
Neue Sitzbank auf der Grünfläche Dietramszellerstraße bei Einmündung Schäftlarnstraße [Seniorenvertretung]

20-26 / T 043291 (Typ: Entscheidung) (Status: BA-Antrag)
2.
Sendlinger Müll-Hang – endlich entmüllen! [SPD]

20-26 / T 043293 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.5.
Sonstiges
1.
Einladung Preisverleihung Nachbarschaftspreis Sicherung bezahlbarer Mietwohnungen

20-26 / T 043301 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) Kontrolle der Falschparker in der Plinganserstraße


20-26 / V 08516 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kontrolle der Falschparker in der Plinganserstraße
2.
(E) + (U) Einrichtung einer Lieferzone für Lastkraftwagen in der Urbanstraße 1-5 Empfehlung Nr. 20-26 / E 00426 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 12.10.2021


20-26 / V 08576 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einrichtung einer Lieferzone für Lastkraftwagen in der Urbanstraße 1-5 Empfehlung Nr. 20-26 / E 00426 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 12.10.2021
5.2.
Anhörungen
1.
Tempo 30 in der Albert-Roßhaupter-Straße im Abschnitt zwischen Am Harras und dem Knoten Hansastraße und Passauerstraße aus lärmschutzgründen

20-26 / T 043575 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltung Ferienfreizeit "Die Surfskate Bande" im Zeitraum 10.04.-01.11.2023

20-26 / T 043576 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Nachbarschaftsflohmarkt am Gotzinger Platz am 13.05.2023

20-26 / T 043917 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung Radlkoferstraße Weitere Sanierung

20-26 / T 043227 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mithilfe einer TOPO-Box in der Valleystraße vor den Schulen am Gotzinger Platz – Bestellung einer städtischen Leistung
3.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mithilfe einer TOPO-Box vor der Schule an der Implerstraße – Bestellung einer städtischen Leistung
4.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mithilfe einer TOPO-Box vor der Grundschule an der Pfeuferstraße - Bestellung einer Städtischen Leistung
5.
SWM Baumaßnahmen

20-26 / T 043229 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Antrag auf die Erweiterung der Fußgängerampel an der Grundschule Pfeuferstraße
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung Brudermühlstraße Verlegung einer 110kV-Leitung

20-26 / T 043241 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Erfahrungsbericht Oktoberfest 2022

20-26 / T 043247 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.4.
Anträge
1.
Umgestaltung der Alramstraße [SPD + Die Grünen]

20-26 / T 043303 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturprogramm auf der Braunauer Eisenbahnbrücke „Die grüne Brücke“ vom 01.05. bis 31.12.2023 10.000,00 Euro; Az. 0262.0-6-0417

20-26 / V 09251 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Maßnahme: Kulturprogramm auf der Braunauer Eisenbahnbrücke „Die grüne Brücke“ vom 01.05. bis 31.12.2023 des Isarlust e.V. in Höhe von 10.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kunstprojekt und Reallabor „A River Happening“ im Mai und November 2023 5.000,00 € / Az.: 0262.0-6-0416

20-26 / V 09255 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "Kunstprojekt und Reallabor „A River Happening“ im Mai und November 2023" in Höhe von 5.000,00 € vom 17.02.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Comicstadt München e.V. “Ausstellung im Rahmen des Comicfestivals München in der Stadtbibliothek im HP8 vom 08.06.2023 -11.06.2023“ 4.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0413

20-26 / V 09100 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Comicstadt München e.V. für die Maßnahme “Ausstellung im Rahmen des Comicfestivals München in der Stadtbibliothek im HP8 vom 08.06.2023 -11.06.2023“ in Höhe von 4.000,00 € vom 14.02.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Elterninitiative Igelchen e.V. “Einrichtung eines Parklets in der Schöttlstraße vom 01.04.2023 – 30.10.2023“ AZ: 0262.0-6-0414 / 930,00 €

20-26 / V 09191 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der AElterninitiative Igelchen e.V. für die Maßnahme “Einrichtung eines Parklets in der Schöttlstraße vom 01.04.2023 – 30.10.2023“ in Höhe von 930,00 € vom 16.02.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V. “2. Intern. Orgelwochen + Orgelmatineen vom 29.04.2023 – 08.07.2023“ 5.450,00 € / AZ: 0262.0-6-0418

20-26 / V 09351 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirk 6 des Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V. für die Maßnahme “2. Intern. Orgelwochen + Orgelmatineen vom 29.04.2023 – 08.07.2023“ in Höhe von 5.450,00 € vom 07.03.2023.
6.
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V. “Orgelsoireen vom 22.09.2023 – 15.10.2023“ 2.050,00 € / AZ: 0262.0-6-0419

20-26 / V 09356 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V. für die Maßnahme “Orgelsoireen vom 22.09.2023 – 15.10.2023" in Höhe von 2.050,00 € vom 07.03.2023.
6.2.
Anhörungen
1.
Marktveranstaltung als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen

20-26 / T 043913 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.3.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise

20-26 / T 043243 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
(U) Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine Planung und Neueröffnung an den Standorten • Frobenstraße • Glücksburger Straße • Gundermannstraße West • Max-Lebsche-Platz • Mirabellenweg • Neuherbergstraße 24 • Schatzbogen 29 • Stummerstraße/Servetstraße Verlängerung bestehender Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Aschauer Straße 34 • Centa-Hafenbrädl-Straße 50 • Meindlstraße 14a Planungsänderung am Standort Bodersenstraße 34 Dependance des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Kleinhadern-Blumenau am Max-Lebsche-Platz 6. Stadtbezirk – Sendling 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 20. Stadtbezirk – Hadern 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl

20-26 / V 08904 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt • Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen der hohen Zugangszahlen Geflüchteter • Planung und Neueröffnung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine im 11., 13., 15., 20., 23. und 24. Stadtbezirk • Verlängerung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter im 6., 16. und 22. Stadtbezirk • Planungsänderung am Standort Brodersenstraße 34 • Schaffung einer Dependance eines Alten- und ServiceZentrums (ASZ) am Max-Lebsche-Platz (20. Stadtbezirk) • Ausweitung der Asylsozialberatung des Sozialreferats • Ausweitung der Unterstützungsangebote KiJuFa für Kinder, Jugend und Familie des Stadtjugendamtes Ortsangabe • 6. Stadtbezirk – Sendling: Meindlstraße 14a, Flst.-Nr. 9423/1, Gemarkung München S.5 • 11. Stadtbezirk – Milbertshofen - Am Hart : Neuherbergstraße 24, Flst.-Nr. 1346/110, Gemarkung Feldmoching • 13. Stadtbezirk – Bogenhausen: Glücksburger Straße, Flst.-Nr. 720/2, Gemarkung Daglfing, Mirabellenweg, Flst.-Nr. 956/0, Gemarkung Daglfing, Brodersenstraße 34, Flst.-Nr. 620/0, Gemarkung Daglfing • 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem: Frobenstraße, Flst.-Nr. 227/11, Gemarkung Daglfing; Schatzbogen 29, Flst.-Nr. 131/15, Gemarkung Trudering • 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach: Aschauer Straße 34, Flst.-Nr. 16231/0, Gemarkung München S.8 • 20. Stadtbezirk – Hadern: Max-Lebsche-Platz, Flst.-Nr. 166/10, Gemarkung Großhadern • 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied: Centa-Hafenbrädl-Straße 50, Flst.-Nr. 3508/47, Gemarkung Aubing • 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing, Stummerstraße/Servetstraße, Flst.-Nr. 678/0, Gemarkung Allach • 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl: Gundermannstraße West, Flst.-Nr. 1070/49, Gemarkung Feldmoching
7.4.
Anträge
1.
Städtische Grünanlage am Bahndeckel als Haltepunkt des Mobilen Mädchen*treffs [SPD + Die Grünen]

20-26 / T 043304 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung Il Gelato Italiano

20-26 / T 043226 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Unveränderte Fortführung Sonnenstüberl 2

20-26 / T 043238 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Unveränderte Fortführung Riviera

20-26 / T 043245 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Grundsätzliches zur Abrechnung von Aufwandsentschädigungen; Bereitstellung der Jahresfinanzmeldung

20-26 / T 043234 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen; hier Aufhebung der Maskenempfehlung

20-26 / T 043235 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges