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Sitzungs-Informationen
Montag, 3. April 2023, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
E-Scooter auf Gehwegen abgestellt und Radweg-Parker
2.
Straßenüberquerung unter der Bahnbrücke der S-Bahn-Station Harras
3.
Verkehrsführung in der Bruderhofstraße
4.
Müll auf dem Baugrundstück Alram- Ecke Aberlestraße
5.
Taubenschlag für die Oberländerstraße
6.
Anliegen bezüglich den Neuhofener Anlagen
7.
Verlegte Bushaltestelle 134, Neuhofen
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
(E) Böllerverbot im Flaucher
-
20-26 / E 00997 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Böllerverbot im Flaucher
4.2.
Anhörungen
1.
Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
Fortschreibung 2023 bis 2027
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Anfrage des Bezirksausschusses bezüglich Denkmalschutz eines Hauses an der Zechstraße/ Fallstraße
3.
Dreck im Viertel
Antwort
4.
Gotzinger Platz
Interimsboulebahn
5.
Gasteig München GmbH
Begrünte und klimaneutrale Isarphilharmonie
Erhaltung des Kreativquartiers HP 8
Antwort
6.
Baustelleneinrichtung in der Plinganserstraße
7.
Konzeptioneller Mietwohnungsbau
A) Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs
B) Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2025
C) Anträge
-
20-26 / A 03268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03641 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 03268 vom 09.11.2022 der Stadtratsfraktion der Stadtratsfraktion „SPD/Volt“ und „Die Grünen/ Rosa Liste“ Baukostensteigerungen bei Bauvorhaben im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) durch die Corona-Pandemie und den Krieg in der Ukraine
Inhalt
Teuerungsausgleich für den Adressat*innenkreis des KMB für Grundstückszuschläge vom 11.03.2020 bis 31.12.2024 für ca. 2.500 Wohneinheiten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
investiv ca. 270 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
Einführung und Finanzierung des Teuerungsausgleichs
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Konzeptioneller Mietwohnungsbau, KMB, Teuerungsausgleich
Ortsangabe ./.
8.
Sektorale Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung nach § 9 Abs. 2d Baugesetzbuch (BauGB) – Grundsatzbeschluss zur Anwendungspraxis der Landeshauptstadt München
a) Grundsätzliche Ausführungen
b) Aufstellung sektoraler Bebauungspläne zur Schaffung von mehr bezahlbaren Mietwohnungen
Antrag 1/2022 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 25.07.2022
-
20-26 / A 03697 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03696 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Inkrafttreten des Baulandmobilisierungsgesetzes zum 23. Juni 2021 wurde mit dem sog. „Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung“ in § 9 Abs. 2d BauGB ein neuer sektoraler Bebauungsplantyp eingeführt. Mit diesem neuen Instrument soll der bauliche Bestand einschließlich dazu gehöriger, bisher unbebauter Flächen mit einem einfachen Bebauungs-plan zugunsten des Wohnungsbaus, insbesondere des sozialen Wohnungsbaus, überplant werden können.
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 21.12.2022 im Rahmen der Behandlung der Sitzungsvorlage „Wohnungspolitisches Handlungs-programm „Wohnen in München VII“ 2023 – 2028…“ das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, „die allgemeinen Grundsätze für den Erlass eines sektoralen Bebauungsplanes bis spätestens 31.03.2023 in den Stadtrat einzubringen“. Diesem Prüfauftrag kommt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der vorliegenden Sitzungsvorlage nach.
Inhalt
Die Sitzungsvorlage stellt die rechtlichen Grundlagen, Potentiale und Beschränkungen sektoraler Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung dar.
Ergänzend werden Grundsatzüberlegungen zur Anwendungspraxis sektoraler Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung der Landeshauptstadt München und das weitere Vorgehen aufgezeigt.
weiter siehe Vorlage
9.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation:
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen
im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
4.4.
Anträge
1.
Neue Sitzbank auf der Grünfläche Dietramszellerstraße bei Einmündung Schäftlarnstraße [Seniorenvertretung]
2.
Sendlinger Müll-Hang – endlich entmüllen! [SPD]
4.5.
Sonstiges
1.
Einladung Preisverleihung Nachbarschaftspreis
Sicherung bezahlbarer Mietwohnungen
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) Kontrolle der Falschparker in der Plinganserstraße
-
20-26 / E 00982 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kontrolle der Falschparker in der Plinganserstraße
2.
(E) + (U) Einrichtung einer Lieferzone für Lastkraftwagen in der
Urbanstraße 1-5
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00426
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling
am 12.10.2021
-
20-26 / E 00426 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einrichtung einer Lieferzone für Lastkraftwagen in der
Urbanstraße 1-5
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00426
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling
am 12.10.2021
5.2.
Anhörungen
1.
Tempo 30 in der Albert-Roßhaupter-Straße im Abschnitt zwischen Am Harras und dem Knoten Hansastraße und Passauerstraße aus lärmschutzgründen
2.
Veranstaltung Ferienfreizeit "Die Surfskate Bande" im Zeitraum 10.04.-01.11.2023
3.
Nachbarschaftsflohmarkt am Gotzinger Platz am 13.05.2023
5.3.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Radlkoferstraße
Weitere Sanierung
2.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mithilfe einer TOPO-Box in der Valleystraße vor den Schulen am Gotzinger Platz – Bestellung einer städtischen Leistung
3.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mithilfe einer TOPO-Box vor der Schule an der Implerstraße – Bestellung einer städtischen Leistung
4.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mithilfe einer TOPO-Box vor der Grundschule an der Pfeuferstraße - Bestellung einer Städtischen Leistung
5.
SWM Baumaßnahmen
6.
Antrag auf die Erweiterung der Fußgängerampel an der Grundschule Pfeuferstraße
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Brudermühlstraße
Verlegung einer 110kV-Leitung
8.
Erfahrungsbericht Oktoberfest 2022
5.4.
Anträge
1.
Umgestaltung der Alramstraße [SPD + Die Grünen]
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturprogramm auf der Braunauer Eisenbahnbrücke „Die grüne Brücke“ vom 01.05. bis 31.12.2023
10.000,00 Euro; Az. 0262.0-6-0417
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Maßnahme: Kulturprogramm auf der Braunauer Eisenbahnbrücke „Die grüne Brücke“ vom 01.05. bis 31.12.2023 des Isarlust e.V. in Höhe von 10.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kunstprojekt und Reallabor „A River Happening“ im Mai und November 2023
5.000,00 € / Az.: 0262.0-6-0416
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "Kunstprojekt und Reallabor „A River Happening“ im Mai und November 2023" in Höhe von 5.000,00 € vom 17.02.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Comicstadt München e.V.
“Ausstellung im Rahmen des Comicfestivals München in der Stadtbibliothek im HP8 vom 08.06.2023 -11.06.2023“
4.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0413
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Comicstadt München e.V. für die Maßnahme “Ausstellung im Rahmen des Comicfestivals München in der Stadtbibliothek im HP8 vom 08.06.2023 -11.06.2023“ in Höhe von 4.000,00 € vom 14.02.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Elterninitiative Igelchen e.V.
“Einrichtung eines Parklets in der Schöttlstraße vom 01.04.2023 – 30.10.2023“
AZ: 0262.0-6-0414 / 930,00 €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der AElterninitiative Igelchen e.V. für die Maßnahme “Einrichtung eines Parklets in der Schöttlstraße vom 01.04.2023 – 30.10.2023“ in Höhe von 930,00 € vom 16.02.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V.
“2. Intern. Orgelwochen + Orgelmatineen vom 29.04.2023 – 08.07.2023“
5.450,00 € / AZ: 0262.0-6-0418
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirk 6 des Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V. für die Maßnahme “2. Intern. Orgelwochen + Orgelmatineen vom 29.04.2023 – 08.07.2023“ in Höhe von 5.450,00 € vom 07.03.2023.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V.
“Orgelsoireen vom 22.09.2023 – 15.10.2023“
2.050,00 € / AZ: 0262.0-6-0419
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V. für die Maßnahme “Orgelsoireen vom 22.09.2023 – 15.10.2023" in Höhe von 2.050,00 € vom 07.03.2023.
6.2.
Anhörungen
1.
Marktveranstaltung als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
(U) Containerunterkünfte zur Unterbringung
Geflüchteter aus der Ukraine
Planung und Neueröffnung
an den Standorten
• Frobenstraße
• Glücksburger Straße
• Gundermannstraße West
• Max-Lebsche-Platz
• Mirabellenweg
• Neuherbergstraße 24
• Schatzbogen 29
• Stummerstraße/Servetstraße
Verlängerung bestehender Unterkünfte für
Geflüchtete an den Standorten
• Aschauer Straße 34
• Centa-Hafenbrädl-Straße 50
• Meindlstraße 14a
Planungsänderung am Standort
Bodersenstraße 34
Dependance des Alten- und Service-Zentrums
(ASZ) Kleinhadern-Blumenau am
Max-Lebsche-Platz
6. Stadtbezirk – Sendling
11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
13. Stadtbezirk – Bogenhausen
15. Stadtbezirk – Trudering-Riem
16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
20. Stadtbezirk – Hadern
22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing
24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Inhalt
• Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen der hohen Zugangszahlen Geflüchteter
• Planung und Neueröffnung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine im 11., 13., 15., 20., 23. und 24. Stadtbezirk
• Verlängerung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter im 6., 16. und 22. Stadtbezirk
• Planungsänderung am Standort Brodersenstraße 34
• Schaffung einer Dependance eines Alten- und ServiceZentrums (ASZ) am Max-Lebsche-Platz (20. Stadtbezirk)
• Ausweitung der Asylsozialberatung des Sozialreferats
• Ausweitung der Unterstützungsangebote KiJuFa für Kinder, Jugend und Familie des Stadtjugendamtes
Ortsangabe
• 6. Stadtbezirk – Sendling: Meindlstraße 14a, Flst.-Nr. 9423/1, Gemarkung München S.5
• 11. Stadtbezirk – Milbertshofen - Am Hart : Neuherbergstraße 24, Flst.-Nr. 1346/110, Gemarkung Feldmoching
• 13. Stadtbezirk – Bogenhausen: Glücksburger Straße, Flst.-Nr. 720/2, Gemarkung Daglfing, Mirabellenweg, Flst.-Nr. 956/0, Gemarkung Daglfing, Brodersenstraße 34, Flst.-Nr. 620/0, Gemarkung Daglfing
• 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem: Frobenstraße, Flst.-Nr. 227/11, Gemarkung Daglfing; Schatzbogen 29, Flst.-Nr. 131/15, Gemarkung Trudering
• 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach: Aschauer Straße 34, Flst.-Nr. 16231/0, Gemarkung München S.8
• 20. Stadtbezirk – Hadern: Max-Lebsche-Platz, Flst.-Nr. 166/10, Gemarkung Großhadern
• 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied: Centa-Hafenbrädl-Straße 50, Flst.-Nr. 3508/47, Gemarkung Aubing
• 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing, Stummerstraße/Servetstraße, Flst.-Nr. 678/0, Gemarkung Allach
• 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl: Gundermannstraße West, Flst.-Nr. 1070/49, Gemarkung Feldmoching
7.4.
Anträge
1.
Städtische Grünanlage am Bahndeckel als Haltepunkt des Mobilen Mädchen*treffs [SPD + Die Grünen]
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung
Il Gelato Italiano
2.
Unveränderte Fortführung
Sonnenstüberl 2
3.
Unveränderte Fortführung
Riviera
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Grundsätzliches zur Abrechnung von Aufwandsentschädigungen; Bereitstellung der Jahresfinanzmeldung
2.
Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen; hier Aufhebung der Maskenempfehlung
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges