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Sitzungs-Informationen
Montag, 12. Juni 2023, 18:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Verschmutzung in der Hans-Klein-Straße; Wertstoffcontainerstandort
2.
Wiederherstellung des Straßenbegleitgrüns nach Bauvorhaben im Bereich der Implerstraße 29
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu einer Radabstellanlage im Bereich der Implerstraße 23
3.
Parkplatzrückgang in Sendling
4.
Bienen-Biotop in der Impler- und Valleystr.
5.
Anbringung eines Abfalleimers an den Bänken gegenüber dem Klenze-Gymnasium
6.
Bewerbung "Sendling blüht auf"; essbare Wildpflanzen
7.
Zustand des Fahrradwegs zwischen Daiserstraße bis Sendlinger Tor
8.
Sperrpfosten Max-Hirschberg-Weg
9.
Verkehrssicherheit Fuß-Radwegunterführung Margaretenstr; fehlender Zaun zu den Bahngleisen
10.
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradparkplätze in der Thalkirchner Str. 103
11.
Unüberlegte Anordnung von Radständern im Umfeld von U-Bahnhaltestellen, am Südbad sowie an Apotheken
12.
Gefährdung des Zugverkehrs durch Gegenstände auf dem Gleis und Beschmutzung des Bodens, Wildpinkel und mit E-Roller herumfahren im Osten des Quartiersplatz Theresienhöhe
13.
Rabenangriff in den Neuhofener Anlagen
14.
Fahrradstellplätze in der Lindenschmitstraße
15.
Radweg-Unterbrechung mit Gefahrenpotential in der Plinganserstraße
16.
Schulweg zur Plinganserschule vom 7. Stadtbezirk
17.
Kein Platz für Gewalt gegen Frauen - Projektunterstützung
18.
Verschönerung des Herzog-Ernst-Platzes
19.
HP8 - Verkehrssituation
20.
Fahrradabstellplätze in der Oberländer Straße/ Ecke Gotzinger Straße
21.
Problemlage wegen Wertstoffinsel an der S-Bahn Mittersendling
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Baumfällung
Alramstraße 29
2.
Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2023", geplant für den 04.07.2023, zur Stellungnahme
3.
Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren
sicherstellen
Anhörung der Bezirksausschüsse
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Protokoll der Sitzung des Mieterbeirates vom 24.04.2023
3.
Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2182
Am Isarkanal (westlich),
Tierparkstraße (nördlich),
Schäftlarnstraße (östlich)
(Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 756)
4.
Prüfung der Denkmaleigenschaften des Gebäudes an der Bruderhofstraße 43 und Schäftlarnstraße 92
5.
Abriss der Wohnanlage an der Fallstraße/ Zechstraße ablehnen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00999 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 25.10.2022
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08478
4.4.
Anträge
1.
Die Stadt München kauft das Mehrfamilienhaus Valleystraße 42! [SPD]
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
Verkaufseinrichtung an der Valleystraße 28
2.
Flaucher
Genehmigung des fliegendes Handels
5.2.
Anhörungen
1.
Umrüstung einer Werbeanlage in der Schäftlarnstraße
2.
Sommerfest KiGa Flaucherfüchse in den Isarauen am Flaucher (Wiese neben Spielplatz) am 08.07.2023 (Ersatztermin: 14.07.)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsplanerische Ausgestaltung der Hans-Preißinger-Straße im Bereich Gasteig HP8 - Zwischennachricht
2.
Verlängerung der Baustelleneinrichtung Hans-Klein-Str. / Johannes-Timm-Str. / Pfeuferstr.
3.
Umgestaltung der Leipartstraße - Zwischennachricht
4.
Meldeliste SWM-Baumaßnahmen
5.
Neuer Wertstoffcontainerstandort Lipowskystr.
6.
Ausnahmegenehmigung für eine Veranstaltung auf den Neuhofener Anlagen
5.4.
Anträge
1.
Wackersberger Straße; Grünstreifen Instand setzen und befestigen
Wackersberger-/Esswurmstraße; Eingrenzung einer Parkbucht entsiegeln und Bepflanzung wiederherstellen
2.
Erneuerung der Sitzgelegenheiten auf dem Herzog-Ernst-Platz
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
VCP Sendling–Stamm im Verband Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder Bayern
Eine Jurte für den VCP Sendling
500,00 € / AZ: 0262.0-6-0428
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der VCP Sendling–Stamm im Verband Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder Bayern für die Maßnahme "Eine Jurte für den VCP Sendling " in Höhe von 500,00 € vom 27.04.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Inititaive „Embassy of Arcadia“
“Embassy of Arcadia vom 13.07.2023 – 22.09.2023“
4.499,40 € / AZ: 0262.0-6-0429
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Inititaive „Embassy of Arcadia“ für die Maßnahme “Embassy of Arcadia vom 13.07.2023 – 22.09.2023“ in Höhe von 4.499,40 € vom 05.05.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Parklet“
“Parklet Thalkirchner Ecke Kochelseestraße vom 29.04.2023 – 31.10.2023“
895,00 € / AZ: 0262.0-6-0430
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative „Parklet“ für die Maßnahme “Parklet Thalkirchner Ecke Kochelseestraße vom 29.04.2023 – 31.10.2023“ vom 23.04.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Kunst in Sendling e.V.
“Sommerausstellung Stemmerhof, Kunst in Sendling am 25.06.2023“
978,00 € / AZ: 0262.0-6-0433
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Kunst in Sendling e.V. für die Maßnahme “Sommerausstellung Stemmerhof, Kunst in Sendling am 25.06.2023“ in Höhe von 978,00 € vom 15.05.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturprogramm auf der Braunauer Eisenbahnbrücke „Die grüne Brücke“ vom 01.05. bis 31.12.2023
10.000,00 Euro; Az. 0262.0-6-0417
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Maßnahme: Kulturprogramm auf der Braunauer Eisenbahnbrücke „Die grüne Brücke“ vom 01.05. bis 31.12.2023 des Isarlust e.V. in Höhe von 10.000,00 Euro.
6.
Lass uns mal ran!
Kinder-Aktions-Koffer
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „city bodies“
“city_bodies/beweg_die_stadt vom 01.09.2023 – 31.10.2023
2.625,00 € / AZ: 0262.0-6-0432
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative „city bodies“ für die Maßnahme "“city_bodies/beweg_die_stadt vom 01.09.2023 – 31.10.2023 in Höhe von 2.625,00 € vom 11.05.2023.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
H-Team e.V.
“Multimedia-System für kostenlose Informationsveranstaltungen für Sendlinger Bürger“
3.633,99 € / AZ: 0262.0-6-0431
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des H-Team e.V. für die Maßnahme “Multimedia-System für kostenlose Informationsveranstaltungen für Sendlinger Bürger“ in Höhe von 3.633,99 € vom 12.05.2023.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
1.
Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2023
7.3.
Unterrichtungen
1.
Medizinkonzept der München Klinik
2.
Öffnen der Sportanlage Gaißacher Straße
7.4.
Anträge
1.
Instandsetzung des Trampolins am Implerplatz und Aufwertung des Pavillons
7.5.
Sonstiges
1.
Schlägerei in Sendling/ Gewaltbereite Fußballfans
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
1.
Entscheidung über die Einrichtung einer Sommerstraße
gemäß Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00438 und Nr. 20-26 / V 05706
in der Schöttlstraße zwischen Leipartstraße und Fallstraße – temporäre Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs vom 27.06.2023 bis 31.08.2023
2.
Schanigarten in der Gotzinger Straße 48
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung Gaststätte Adler, Ganghoferstraße 86b
2.
Unveränderte Fortführung Cafe Violet II; Thalkirchner Str. 131
3.
Unveränderte Fortführung Cafe Violet I; Thalkirchner Str. 131
4.
Unveränderte Fortführung Gaststätte Brückenstüberl; Ganghoferstraße 74
5.
Auswahl Sommerstraßen 2023
6.
RosaParkt - Der neue mobile Treff für Mädchen* und junge Frauen* in Sendling
7.
Städtische Grünanlage am Bahndeckel als Haltepunkt des Mobilen Mädchen*treffs
8.
Änderung des Genehmigungsverfahrens für Schanigärten
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
1.
Oktoberfest 2023: Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
9.3.
Unterrichtungen
1.
Hinweise zur Erstellung von Beschlussvorlagen für die Bezirksausschüsse/
Zuleitung von Antwortschreiben an die BA-Geschäftsstellen
Information an die Fachreferate
2.
Einhaltung der Anhörungsfristen
Information an die Fachreferate
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges