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Sitzungs-Informationen

Montag, 31. Juli 2023, 18:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium Wackersberger Str. 59, 81371 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Neuwahl der / des Vorsitzende/-n des Unterausschusses Kultur und Freizeit
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
HC Wacker; Lärmbelästigung durch Kunstrasenplatz

20-26 / T 048205 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Ruhebank Implerstrasse 47

20-26 / T 048243 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bewässerung der öffentlichen Bäume in Sendling, insbesondere Implerstraße

20-26 / T 048453 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
- NACHTRAG - Fahrradweg am Harras besser markieren

20-26 / T 048839 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Baumpflanzungen in der Senserstraße

20-26 / T 048847 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Verschmutzung S-Bahn Station Mittersendling

20-26 / T 048900 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
- NACHTRAG - Fußgängerampel an der Südseite der Kreuzung Implerstraße/Oberländerstraße; Fahrradabstellplätze im Bereich Oberländerstraße 12 und Implerstraße 38

20-26 / T 049104 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
- NACHTRAG - Grillrauch aus den Flaucheranlagen in den Wohnungen der Flaucheranwohner*innen

20-26 / T 049169 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
- NACHTRAG - Sportplatzlärm vom Wackerplatz

20-26 / T 049170 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
- NACHTRAG - Verstärkte Kontrollen bezüglich Falschparkens während Veranstaltungen im HP8

20-26 / T 049171 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
11.
- NACHTRAG - Einrichtung von Fahrradparkplätzen an der Oberländerstraße 31

20-26 / T 049172 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
12.
- NACHTRAG - Zustand des Flaucherstegs

20-26 / T 049260 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Wegnahme von Parkplätzen und Begrünung in der Zechstraße (im 6. Stadtbezirk - Sendling) Empfehlung Nr. 20-26 / E 00903 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 24.10.2022


20-26 / V 09949 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Wegnahme von Parkplätzen und Begrünung in der Zechstraße (im 6. Stadtbezirk - Sendling) Empfehlung Nr. 20-26 / E 00903 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 24.10.2022
2.
(E) Lärm und Umweltverschmutzung am Flaucher und an den Isarauen

20-26 / V 10047 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die geltenden Regelungen und Gesetze werden vor Ort umgesetzt, und, sofern bekannt, geahndet. Der Aufsichtsdienst wird sensibilisiert, künftig noch aktiver aufzuklären.
3.
(E) GWG: Mieterbelange ernst nehmen


20-26 / V 10090 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
4.
(E) Beschleunigung des Verfahrens zur Umgestaltung in Wohneinheiten und Grünanlagen an der Plinganserstraße 52-60a

20-26 / V 08751 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
5.
(E) Förderverfahren bei energetischer Sanierung beschleunigen


20-26 / V 08385 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-
5.1
- NACHTRAG - Förderverfahren bei energetischer Sanierung beschleunigen

20-26 / T 049240 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.2.
Anhörungen
1.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB; Satzungsbeschluss „Am Harras / Passauerstraße“

20-26 / T 048217 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällung Implerstraße 51

20-26 / T 047929 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Baumfällung Plinganserstraße 5 - 5a

20-26 / T 048911 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Neue Sitzbank auf der Grünfläche Dietramszellerstraße bei Einmündung Schäftlarnstraße
2.
(U) Masterplan solares München


20-26 / V 09135 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit dem Grundsatzbeschluss II Klimaneutrales München vom 19. Januar 2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05040) wurde das Referat für Klima- und Umweltschutz beauftragt, einen Masterplan ‚Solares München‘ zu entwickeln, anhand dessen der dynamische Ausbau der Photovoltaik und Solarthermie geplant, gemessen und gesteuert werden kann. Inhalt: Vorstellung und Zielsetzung des Masterplan solares München. Vorstellung der bereits umgesetzten und laufenden Maßnahmen (Kapitel 2). In dem Kapitel 3 werden Handlungsräume aufgezeigt, wie der Solarenergieausbau in der Großstadt beschleunigt werden kann. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat verabschiedet den Masterplan solares München als Leitlinie für den ambitionierten Ausbau der Solarenergienutzung in München und folgt den Anträgen der Referentin und stimmt diesen zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Masterplan solares München, PV-Agentur, Photovoltaik, PV-Ausbauziel, RKU Ortsangabe: -/-
3.
Erhaltungssatzung Sendling für das südliche Brudermühlviertel Stadtbezirk 06 Sendling


20-26 / V 09790 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / B 05063 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 06.02.2023 Inhalt Mit dem BA-Antrag wurde die Landeshauptstadt München aufgefordert, die Bereiche südlich der Brudermühlstraße, zwischen der Thalkirchner Straße, der Schäftlarnstraße sowie der Dietramszeller Straße in die Erhaltungssatzung „Sendling“ aufzunehmen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit der Überprüfung der bestehenden Erhaltungssatzung „Sendling“ gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB die Möglichkeit einer Erweiterung um das südliche Brudermühlviertel im Stadtbezirk 06 – Sendling zu prüfen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / B 05063 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 06.02.2023 bleibt aufgegriffen. 3. Einer Fristverlängerung bis zum 31.05.2026 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB, Verdrängung, Gentrifizierung, Milieuschutz
4.
Sendlinger Müll-Hang – endlich entmüllen!
5.
(U) Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht vom 18. Mai 2022 C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluation Bauunterhalt F Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Anfrage G Behandlung einer Petition zur Verbesserung des gymnasialen Angebots im 24. Stadtbezirk H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung


20-26 / V 10063 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Turnusgemäßer Statusbericht zu den bisherigen vier Schulbauprogrammen und zu den Kita-Bauprogrammen 2019 und 2022, Auswirkungen des Beschlusses zur Klimaneutralität auf den Schul- und Kitabau, Ausblick auf weitere Bauprogramme Bericht über die Evaluierung des Bauunterhalts, Behandlung von Stadtrats- und Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage und einer Petition Inhalt: Information des Münchner Stadtrates über den aktuellen Stand der Maßnahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme; Ausblick auf weitere Baumaßnahmen mit besonders dringenden Bedarfen; Behandlung von Stadtrats- und Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage und einer Petition zu Themen und Standorten der Schul- und Kitabauoffensive Gesamtkosten/Gesamterlöse: 1. Schulbauprogramm: Beibehaltung des Gesamtfinanzvolumens i.H.v. 1.532,70 Mio. Euro; 2. Schulbauprogramm: aktualisierte Gesamtprojektkosten i. H. v. 2.940,31 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile; 3. Schulbauprogramm: bedarfsangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen i. H. v. 2.560,56 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile; 4. Schulbauprogramm: vorläufiges, bedarfsangepasstes Gesamtfinanzvolumen i. H. v. von 621,40 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile; Kita-Bauprogramm 2019: indexangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen i. H. v. 222,70 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile; Kita-Bauprogramm 2022: Beibehaltung des vorläufigen Gesamtfinanzvolumens i. H. v. 73,20 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile Entscheidungsvorschlag: siehe Kurzübersicht Gesucht werden kann im RIS auch unter: SBO, Schulbau, Bauprogramm, Kita-Bauprogramm Ortsangabe: Im Rahmen der Schul- und Kitabauprogramme ist eine Vielzahl von Standorten im gesamten Stadtgebiet in allen Stadtbezirken betroffen.
6.
Meldelisten Bauvorhaben

20-26 / T 048360 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Fällung eines Gefahrenbaums in der Grünanlage Daumillerweg

20-26 / T 048577 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Errichtung neuer Spielgeräte am Spielplatz Dietramszeller Platz

20-26 / T 048723 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
(U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt-Fraktion und der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.04.2022


20-26 / V 07660 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die mit Beschluss der VV des Stadtrates vom 16.12.2015 bereitgestellten Mittel für die Sanierung der Grundleitungen sind aufgebraucht (SV Nr. 14-20 / V 04368). Es besteht weiterer Sanierungsbedarf. Inhalt Um weitere marode Trinkwasserleitungen sowie die Abwasserleitungen sanieren zu können, ist die Erhöhung der bestehenden Sanierungspauschale ab 2023 für einen Zeitraum von 4 Jahren erforderlich. Gesamtkosten / Gesamterlöse - Erhöhung der Sanierungspauschale in 2023 um 1,86 Mio. Euro und ab 2024 um 1,39 Mio. € auf 1,86 Mio. Euro/Jahr für einen Zeitraum von 3 Jahren erforderlich. - Finanzierung von 1 VZÄ Entscheidungsvorschlag 1. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026 wird wie in Kapitel 5.2 dargestellt geändert. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel und Verpflichtungsermächtigungen wie in Kapitel 5.2 dargestellt für das Haushaltsjahr 2023 zum Nachtragshaushalt 2023 bzw. für die weiteren Haushaltsjahre termingerecht zu den jeweiligen Haushaltsaufstellungsverfahren zu beantragen. 3. + 4. Anmeldung erforderlicher Mittel 5. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 6. Erhöhung Produktkostenbudget des Produkts 32551100 „Städtische Grün- und Freiflächen“ des Baureferats (Produktauszahlungsbudget). 7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt - Fraktion und der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.04.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kleingärten - Grundleitungssanierung in Kleingartenanlagen Ortsangabe - / -
10.
- NACHTRAG - REWE-Grundstück in städtische Hand!
11.
(U) Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Flexi-Heim der Variante 1 im Bauquartier MK6, Pfeuferstraße / Radlkoferstraße Förderung ab Haushaltsjahr 2023 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 6. Stadtbezirk - Sendling

20-26 / V 10328 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auswahl eines Trägers für das Flexi-Heim der Variante 1 im Bauquartier MK6, Pfeuferstraße/ Radlkoferstraße - Einzelbeauftragung aufgrund von vorgezogener Baufertigstellung Inhalt - Vorschlag zur Auswahl des Trägers Internationaler Bund e. V. – IB Wohnungslosenhilfe Bayern - Vorschlag zur Einzelbeauftragung des Trägers IB - Investitionskostenzuschuss an IB - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Auswahl des IB als Träger - Ausreichung einer Zuwendung an den IB - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Versorgung wohnungsloser Haushalte - Hausleitung und Betreuung eines Flexi-Heims Ortsangabe - 6. Stadtbezirk - Sendling - Pfeuferstraße 15, 81373 München
4.4.
Anträge
1.
Sitzbank im Straßenbegleitgrün Karwendelstraße 1

20-26 / T 048973 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) Errichtung einer Boulebahn am Gotzinger Platz


20-26 / V 10438 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00409 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 12.10.2021, wonach am Gotzinger Platz eine Boulebahn errichtet werden soll, wurde entsprochen.
2.
- NACHTRAG - Genehmigung eines Parklets in der Implerstr. 12a / Schmied-Kochel-Str.

20-26 / T 048999 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
5.2.
Anhörungen
1.
MÜK-Sommer-Boarding im Wacker Skatepark Bezirkssportanlage Untersendling, Demleitnerstr. 2 am 04.08.2023

20-26 / T 048718 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
- NACHTRAG - Daiserstr. 37; zeitliche Ausdehnung allgemeiner Behindertenparkplatz Alten- und Servicezentrum Sendling

20-26 / T 049002 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Rabenangriff Neuhofener Anlagen

20-26 / T 048209 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung Engstelle Hans-Preißinger-Straße

20-26 / T 048211 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Schulweg „Plingansersprengel“

20-26 / T 048257 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022


20-26 / V 05510 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019 „Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344). Inhalt Das Baureferat legt dem Stadtrat die Fortschreibung des Bauprogramms vor und berichtet dem Stadtrat über den Fortschritt der Umsetzung sowie die weitere Entwicklung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Rückbaumaßnahme der Unterführungen Ratzingerplatz: 2.500.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Der Sachstandsbericht zum Bauprogramm „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Maßnahmen Ostbahnhof Friedenstraße (Zweites Maßnahmenpaket) und Fürstenrieder Straße / Waldfriedhof / Höhe Hirnerstraße (Drittes Maßnahmenpaket) werden aus dem Bauprogramm genommen. 3. Der präferierte Lösungsvorschlag auf der Nordseite Variante Nord A und auf der Südseite Variante Süd A für den barrierefreien Ausbau der Unterführung (Eisenbahnüberführung) Lehrer-Götz-Weg wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Machbarkeit eines Provisoriums (Behelfsbrücke) für die Regerbrücke zu prüfen und, bei positivem Ergebnis, das Provisorium zu realisieren. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, das Baureferat hinsichtlich der verkehrskonzeptionellen Fragestellungen zu unterstützen. 5. und 6. Behandlung StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02592 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 Suchbegriffe: - Barrierefreiheit - Fußgängerunterführung - Fuß- und Radwegbrücken Ortsangabe ‒ / ‒
5.
(U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 Weltstadt mit Herz - Herz für Familien 13: Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022

  • 20-26 / A 02773 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 03349 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 09782 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 09.10.2018, wodurch das Baureferat beauftragt wurde, den Bedarf der Ausweisung der weiteren 44 vorhandenen und grundsätzlich als Trinkbrunnen geeigneten Zierbrunnen mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzuklären sowie mit dem Bezirksausschuss einen neuen Trinkbrunnen am Stachus zu prüfen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12133). Außerdem konnten die Bezirksausschüsse dabei neue Trinkbrunnen für geeignete Orte beantragen. Für die ersten 10 neuen Trinkbrunnen, die Umwandlung von 32 Zierbrunnen als Trinkbrunnen und die Nachrüstung von 34 öffentlichen Toiletten im öffentlichen Raum liegt die Finanzierung bereits vor. Inhalt Die Ergebnisse des Bedarfes der befragten Bezirksausschüsse und Vorschläge zum weiteren Vorgehen werden vorgelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt das Ergebnis der Befassung der Bezirksausschüsse zur Ausweisung bestehender Zierbrunnen als Trinkbrunnen zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, insgesamt 100 Trinkbrunnen bedarfsgerecht stadtweit in Abstimmung mit den jeweiligen Bezirksausschüssen zu realisieren, sobald das erforderliche Personal eingestellt ist und die hierfür erforderlichen Sachmittel vom Stadtrat genehmigt sind. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Realisierung von insgesamt 100 Trinkbrunnen zusätzlich erforderlichen Sachmittel zum Eckdatenverfahren 2025 zu beantragen. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022 ist damit gesch.ord.gemäß behandelt. Suchbegriffe RIS: - Brunnen - Trinkbrunnen - Trinkwasserspender - Frischwasserbrunnen Ortsangabe - Altstadt - Innenstadt - gesamtes Stadtgebiet
6.
Versammlung am Resi-Huber-Platz am 26.07.2023

20-26 / T 048454 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Albert-Roßhaupter-Straße zwischen Am Harras und Passauerstraße im Westen; Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen

20-26 / T 048519 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Unratablagerung in der Alramstraße am "REWE-Park"

20-26 / T 048574 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Ausnahmegenehmigung Grünanlage: Geländepraktikum für Studierende der LMU Geographie in den Isarauen Flaucheranlagen vom 21.07.2023 bis 02.08.2023

20-26 / T 048843 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Wiederherstellung des Baumgrabens vor der Implerstraße 29

20-26 / T 048850 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
- NACHTRAG - Dialog-Displays - Bestellstart / - modalitäten und Kriterienkatalog

20-26 / T 049000 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
- NACHTRAG - BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05473 Fahrradabstellanlagen im Bereich Schäftlarnstraße - Fristverlängerung

20-26 / T 049046 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
- NACHTRAG - BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04689 Fahrradabstellanlagen im Bereich südlich Brudermühlstraße - Fristverlängerung

20-26 / T 049047 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
- NACHTRAG - Versammlung Am Harras am 20.09.2023

20-26 / T 049048 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
- NACHTRAG - Ergebnisse Topo-Box Messung Gotzinger Platz

20-26 / T 049063 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
16.
- NACHTRAG - Versammlung Am Harras am 05.08.2023 und 12.08.2023

20-26 / T 049071 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
17.
- NACHTRAG - SWM; Nachhaltigkeitsbericht 2022

20-26 / T 049168 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
18.
- NACHTRAG - Grünstreifen Instand setzen und befestigen: Wackersberger Straße Eingrenzung einer Parkbucht entsiegeln und Bepflanzung wiederherstellen: Wackersberger-/Esswurmstraße
19.
- NACHTRAG - Sommercafé der Sendlinger SPD, Daiserstraße 27 - 29 am 04.08.2023

20-26 / T 049230 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
20.
- NACHTRAG - Oktoberfest 2023: Verkehrsregelungen im Umfeld des Oktoberfestes

20-26 / T 049232 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.4.
Anträge
1.
Verlängerung Ampelschaltung Ganghoferstraße

20-26 / T 048848 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Sicherung der Ausfahrt am Stemmerhof

20-26 / T 048840 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
- NACHTRAG - Planungen des Neubaus der Maria-Probst-Realschule am Gotzinger Platz und die damit verbundene Verkehrssituation

20-26 / T 049103 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
4.
- NACHTRAG - Antrag Jugendforum; Abfalleimer in Sendling temporär bunt machen um Abfall zu reduzieren

20-26 / T 049233 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH “HIDALGO Refugium“ im Rahmen des HIDALGO Festivals 3 Tage zwischen dem 2. September und 31. Oktober 2.392,24 € / AZ: 0262.0-6-0441

20-26 / V 10262 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der HIDALGO gGmbH für die Maßnahme "“HIDALGO Refugium“ im Rahmen des HIDALGO Festivals 3 Tage zwischen dem 2. September und 31. Oktober" in Höhe von 2.392,24 € vom 03.06.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget mobil und sicher im Alltag e.V. “Sozialraumkarte vom 04.07.2023 – 31.01.2024“ 5.800,00 € / AZ: 0262.0-6-0434

20-26 / V 10129 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des mobil und sicher im Alltag e.V. für die Maßnahme “Sozialraumkarte vom 04.07.2023 – 31.01.2024“ in Höhe von 5.800,00 € vom 19.05.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Nachhaltigkeit in Sendling: Selbst anpacken“ “Pflanzenaktion in Sendling: „Sendling blüht auf!“ vom 01.06.2023 – 31.10.2023“ 950,00 € / AZ: 0262.0-6-0427

20-26 / V 10319 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative „Nachhaltigkeit in Sendling: Selbst anpacken“ für die Maßnahme “Pflanzenaktion in Sendling: „Sendling blüht auf!“ vom 01.06.2023 – 31.10.2023“ in Höhe von 950,00 € vom 21.04.2023.
4.
Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gemeinnützige GmbH “Sommerfest Teestube „komm“ am 11.08.2023“ 145,54 € / AZ: 0262.0-6-0445

20-26 / V 10418 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Evangelisches Hilfswerk gemeinnützige GmbH für die Maßnahme “Sommerfest Teestube „komm“ am 11.08.2023“ in Höhe von 145,54 € vom 20.06.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Livemusik Schöttlstraße“ “Livemusik Schöttlstraße am 11.08.2023“ 900,00 € / AZ: 0262.0-6-0435

20-26 / V 10423 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative „Livemusik Schöttlstraße“ für die Maßnahme “Livemusik Schöttlstraße am 11.08.2023“ in Höhe von 900,00 € vom 23.06.2023.
6.
(E) Stadtbezirksbudget Nachbarschaftstreff Theresia, Donna Mobile AKA e.V. “Offener Bücherschrank am Herzog-Ernst-Platz vom 08.08.2023 – 31.12.2023“ 10.510,00 € / AZ: 0262.0-6-0448

20-26 / V 10425 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Nachbarschaftstreff Theresia, Donna Mobile AKA e.V. für die Maßnahme “Offener Bücherschrank am Herzog-Ernst-Platz vom 08.08.2023 – 31.12.2023“ in Höhe von 10.510,00 € vom 25.06.2023.
7.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative Schöttlsommer “Schöttlsommer vom 30.06.2023 – 30.09.2023“ 2.600,00 € / AZ: 0262.0-6-0447

20-26 / V 10427 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative Schöttlsommer für die Maßnahme “Schöttlsommer vom 30.06.2023 – 30.09.2023“ in Höhe von 2.600,00 € vom 20.06.2023.
8.
(E) Stadtbezirksbudget Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling “16. Sendlinger – Orgelnacht am 20.10.2023“ 2.600,00 € / AZ: 0262.0-6-0442

20-26 / V 10340 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling für die Maßnahme “16. Sendlinger – Orgelnacht am 20.10.2023“ in Höhe von 2.600,00 € vom 15.06.2023.
9.
(E) Stadtbezirksbudget Sehbehindert – aber Richtig e.V. c/o IMPACT HUB MUNICH “Ehrung der Ehrenamtlichen für ihr bürgerliches Engagement für unsere Projekte am 13.10.2023“ 1.233,75 € / AZ: 0262.0-6-0446

20-26 / V 10424 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Sehbehindert – aber Richtig e.V. c/o IMPACT HUB MUNICH für die Maßnahme “Ehrung der Ehrenamtlichen für ihr bürgerliches Engagement für unsere Projekte am 13.10.2023“ in Höhe von 1.233,75 € vom 23.06.2023.
10.
(E) Stadtbezirksbudget Kunst in Sendling e.V. “Offene Ateliers Kunst in Sendling vom 06.10.2023 – 08.10.2023“ 4.660,00 € / AZ: 0262.0-6-0449

20-26 / V 10505 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Kunst in Sendling e.V. für die Maßnahme “Offene Ateliers Kunst in Sendling vom 06.10.2023 – 08.10.2023“ in Höhe von 4.660,00 € vom 06.07.2023.
11.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Chillen im Grünen“ “Chillen gemeinsam im Grünen und an der frischen Luft vom 01.06.2023 – 31.10.2023“ 750,00 € / AZ: 0262.0-6-0439

20-26 / V 10548 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative „Chillen im Grünen“ für die Maßnahme “Chillen gemeinsam im Grünen und an der frischen Luft vom 01.06.2023 – 31.10.2023“ in Höhe von 750,00 € vom 31.05.2023.
12.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Sendling spielt“ “Sendling spielt...“ vom 09.09.2023 – 17.09.2023“ 3.184,51 € / AZ: 0262.0-6-0455

20-26 / V 10606 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative „Sendling spielt“ für die Maßnahme “Sendling spielt...“ vom 09.09.2023 – 17.09.2023“ in Höhe von 3.184,51 € vom 17.07.2023.
13.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „La Busqueda“ “La Busqueda am 03.09.2023“ 358,57 € / AZ: 0262.0-6-0453

20-26 / V 10608 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative „La Busqueda“ für die Maßnahme “La Busqueda am 03.09.2023“ in Höhe von 358,57 € vom 15.07.2023
6.2.
Anhörungen
1.
- NACHTRAG - Änderung der BA-Satzung; rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen

20-26 / T 049235 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
- NACHTRAG - Änderung der BA-Satzung; Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken

20-26 / T 049259 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.3.
Unterrichtungen
1.
Bestellung Städtischer Leistungen für Umbaumaßnahmen der Mädchenumkleide des FFC Wackers
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Unterstützung bei der Standortsuche für Unterkünfte

20-26 / T 048215 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Sprengeländerung Grundschule Gotziner Platz 1 / Implerstr. 35

20-26 / T 048216 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Protokoll der Kinder- und Jugendversammlung in Sendling

20-26 / T 048846 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Landtags- und Bezirkswahl am 08.10.2023; Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume

20-26 / T 048455 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Antrag BA1; Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen

20-26 / T 048697 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Sitzungstermine und Bürgerversammlung 2024

20-26 / T 048985 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
- NACHTRAG - Fachtag BNE VISION 2030 am 18.10.2023

20-26 / T 049070 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
- NACHTRAG - Oktoberfest 2023 - Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse

20-26 / T 049222 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges