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Sitzungs-Informationen
Montag, 11. September 2023, 18:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium Wackersberger Str. 59, 81371 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Umbau Herzog-Ernst-Platz & Zebrastreifen Hans-Klein-Straße
2.
Umwandlung eines Kfz-Stellplatzes in einen Fahrrad- / Lastenfahrradstellplatz in der Oberländerstraße 20
3.
Begrünung Kyreinstraße zwischen Implerstraße und Gotzingerstraße
4.
Platz für neue Fahrradabstellplätze in der Pfeuferstraße 2-2a statt Falschparker
5.
Baustellenlärm Feuerwehrzufahrt Gasteig HP8 Schäftlarnstraße
6.
Antrag für neue Laterne für Sitzbänke neben meines Balkon und Abfallkorbe neben Sitzbände stellen
7.
Beleuchtung in der Alramstraße beim Sendlinger Loch
8.
Oberländerstraße
9.
Fahrradstellplätze in der Oberländer- bzw. Aberlestraße
10.
Lärmbelästigung auf dem Kirchplatz der Margareten Kirche
11.
Bitte um Rückbau provisorische Straßenlaterne
12.
Parkplatz zu Fahrradstellplatz
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
(E) Lärm und Umweltverschmutzung am Flaucher und
an den Isarauen
-
20-26 / E 00858 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die geltenden Regelungen und Gesetze werden vor Ort umgesetzt, und, sofern
bekannt, geahndet. Der Aufsichtsdienst wird sensibilisiert, künftig noch aktiver
aufzuklären.
2.
ProjektplangengehmigungBA_H-SchaeftlarnstrHP8
4.2.
Anhörungen
1.
Baumfällung Plinganserstraße 5 - 5a
2.
Nachtrag der Anwesen Fallstr. 38 und Zechstraße 2, 2a, 4, 6, 6a, 8, 10 und 10a in die Denkmalliste - Benehmensverfahren
3.
Bauvorhaben Fallstraße 8
4.3.
Unterrichtungen
1.
Erneuerung der Sitzgelegenheiten auf dem Herzog-Ernst-Platz
2.
Bäume entlang der Baugrube Alramstraße 14
3.
Instandsetzung des Trampolins am Implerplatz und Aufwertung des Pavillons
4.
Betrieb des Harras-Brunnens; Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes wie nach der Eröffnung der Harras-Platzfläche
5.
Protokoll und Rückfrage Bücherschrank Ortstermin Herzog-Ernst-Platz
6.
Pflanzung von fünf Bäume im Stadtbezirk Sendling
7.
Meldelisten Bauvorhaben
8.
Bewässerung der öffentlichen Bäume
9.
Bruderhofstr. Plane am Baugerüst, fehlende Bautafel
10.
Protokoll des Scoping Termins_ Mischwassereinleitung MSE in die Isar_Werkkanal und Auer Mühlbach
11.
Aufruf Förderprogramm Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt
12.
Information Förderprogramm Biodiversität
13.
Die Stadt München kauft das Mehrfamilienhaus Valleystraße
4.4.
Anträge
1.
Die SWM sollen ab sofort auf jeder Sendlinger Bürgerversammlung mit einem Infostand vertreten sein und die Bürger*innen bzgl. Energiesparen und Abschlagszahlungen beraten
2.
Beleuchtung am Sendlinger Loch
4.5.
Sonstiges
1.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates des LHM vom 24.07.2023
2.
(U) Prinzipien der Schwammstadt
auf den öffentlichen Flächen umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01945
von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
und der SPD / Volt - Fraktion
vom 24.09.2021
-
20-26 / A 03423 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03434 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 01945:
- Darstellung, wie das Schwammstadtprinzip noch besser
bei der Aufteilung und Gestaltung der öffentlichen Flächen
berücksichtigt werden könnte.
- Entwicklung konkreter Vorgaben zur Umsetzung.
Inhalt
Beschreibung der Rahmenbedingungen in der LHM für ein dezentrales Regenwassermanagement,
Beantwortung der Fragestellungen und Vorstellung geeigneter Maßnahmen und Beispiele.
Die Umsetzung der Maßnahmen soll eigenständig durch die beteiligten Referate erfolgen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstandsbericht zu o. g. Ausführungen wird zustimmend
zur Kenntnis genommen.
2. Das BAU wird beauftragt, bei den Projekten weiterhin die
dargestellten Möglichkeiten zur Erhöhung der Wasserspeicherung
vor Ort und für die Vegetationsbewässerung anzuwenden und
weiterzuentwickeln.
3. Das PLAN, das Mobilitätsreferat und das BAU werden gebeten,
bei den Projekten und aufzustellenden Bebauungsplänen
mit integrierter Grünordnung die Schwammstadtprinzipien anzuwenden.
4. Das BAU wird beauftragt, verstärkt die vom Baureferat
entwickelte und vom Wasserwirtschaftsamt zugelassene
„Münchner Regenwasserbehandlungsanlage“ zu verwenden.
5. Das BAU, das PLAN sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz werden
gebeten, bei den einzelnen Projekten jeweils zu prüfen, ob durch
die Offenlegung bzw. Renaturierung von Gewässern des Mikroklima
sowie weitere grünplanerische Aspekte verbessert werden können.
6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01945 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Grüne Stadt der Zukunft
- Grün-blaue Straßen
- Münchner Regenwasserbehandlungsanlage
Ortsangabe
stadtweit
3.
Grillrauch aus den Flaucheranlagen in den Wohnungen der Flaucheranwohner*innen
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Grünphase der Ampel in der Plinganserstraße im Bereich Neuhofener Anlagen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00981 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 25.10.2022
-
20-26 / E 00981 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Grünphase der Ampel in der Plinganserstraße im Bereich Neuhofener Anlagen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00981 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 25.10.2022
5.2.
Anhörungen
5.3.
Unterrichtungen
1.
Anbringung eines Abfalleimers an den Bänken gegenüber dem Klenze-Gymnasium
2.
Sanierung der Schmied-Kochel-Straße
3.
Dialog-Displays Kosten, Betrieb, Umsetzung und Infoschreiben
4.
Versammlung am Harras am 16.09.2023
5.
Drehgenehmigung am Flaucher Gasteig
6.
Meldeliste Bauvorhaben SWM
7.
Versammlung Autokorso Bavariastr 10 am 05.08.2023
8.
Tempo 30 – Regelgeschwindigkeit in Sendling;
Zwischennachricht zum BA-Antrag 20-26 / B 02364 vom 12.04.2021
9.
Implerstraße - Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit und Umgestaltung
10.
Fahrradabstellplätze in der Oberländer Straße Ecke Gotzinger Straße
11.
2te S-Bahnstammstrecke; vorläufige Anordnung des Teilvorhabens "Autoreisezuganlage"
12.
Drehgenehmigung Gotzinger Platz am 22.08.2023
13.
Fristverlängerung Fahrradstellplatz Lindenschmitstraße
14.
Versammlungen in Form eines Autokorsos - Antwortschreiben
15.
Meldeliste Bauvorhaben SWM
16.
Bescheid Parklet Implerstraße 12a
17.
Radlweg mit Unterbrechung Plinganserstraße / Ecke Dudenstraße
18.
Demokratiemobil des KJR Am Harras am 16.09.2023
19.
Antw. Geschwindigkeitsreduzierung Implerstraße
20.
Nachfrage Abfalleimer bunt machen
5.4.
Anträge
1.
Sitzbank LindwurmAbelestr
2.
Versetzen einer Bank
3.
5.5.
Sonstiges
1.
Kinderantrag Querungshilfe Thalkirchner Straße (Stadtteilkoffer)
2.
Ruhebank Implerstrasse 47
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule Impler
“Begrünung Implerschule vom 15.09.2023 – 30.07.2024“
2.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0454
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Elternbeirat der Grundschule Impler für die Maßnahme “Begrünung Implerschule vom 15.09.2023 – 30.07.2024“ in Höhe von 2.000,00 € vom 14.07.2023
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V.
“Mozart – Requiem vom 11.11.2023 – 12.11.2023“
4.640,00 € / AZ: 0262.0-6-0456
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V. für die Maßnahme “Mozart – Requiem vom 11.11.2023 – 12.11.2023“ in Höhe von 4.640,00 € vom 24.07.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Impro – Theatergruppe „southbound“
“Southbound: Improtheater für und mit Ludwigvorstadt, Isarvorstadt, Sendling vom 12.09.2023 – 03.05.2024“
850,00 € / AZ: 0262.0-6-0458
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative Impro – Theatergruppe „southbound“ für die Maßnahme “Southbound: Improtheater für und mit Ludwigvorstadt, Isarvorstadt, Sendling vom 12.09.2023 – 03.05.2024“ in Höhe von 850,00 € vom 28.07.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Fabi Thalkirchen e.V.
“Jubiläum 60 Jahre Fabi Thalkirchen - ein Familienfest am 19.11.2023“
AZ: 0262.0-6-0459 / 412,60 €
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Fabi Thalkirchen e.V. für die Maßnahme “Jubiläum 60 Jahre Fabi Thalkirchen - ein Familienfest am 19.11.2023“ in Höhe von 412,60 € vom 28.07.2023.
5.
Budgetantrag Kulturschmiede; Anfrage auf Erhöhung für den Budgetantrag "was blüht uns da?" um 400,- € auf 2.375,00 €
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Kultur im Block Implerstr. 51a
“Kultur im Block 2023 am 06.10.2023“
1.410,00 € / AZ: 0262.0-6-0443
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Kultur im Block Implerstr. 51a für die Maßnahme “Kultur im Block 2023 am 06.10.2023“ in Höhe von 1.410,00 € vom 19.06.2023.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Pflegehof München e.V.
“Pflegehof München Beginn Oktober 2023 mit der Fertigstellung unseres ersten Hauses in Mü-Ludwigsfeld“
3.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0457
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Pflegehof München e.V. für die Maßnahme “Pflegehof München Beginn Oktober 2023 mit der Fertigstellung unseres ersten Hauses in Mü-Ludwigsfeld“ in Höhe von 3.000,00 € vom 21.07.2023.
8.
Standortvorschläge Orange Bank
9.
(E) Stadtbezirksbudget
Leocor gGmbH / Klimainitiative München
“Klimatreff München vom 20.09.2023 – 30.04.2024“
2.244,40 € / AZ: 0262.0-6-0461
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Leocor gGmbH / Klimainitiative München für die Maßnahme “Klimatreff München vom 20.09.2023 – 30.04.2024“ in Höhe von 2.244,40 € vom 18.08.2023.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Bestellung Städtischer Leistungen für Umbaumaßnahmen der Mädchenumkleide des FFC Wackers
2.
Verwendungsnachweise
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Standorte Unterkünfte ab 48 Bettplätzen
2.
Information über Angebot der Fachstelle MoNa
3.
„Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung & Landwirtschaft
4.
Möglichkeit der gemeinsamen Verlegung aus der Meindlstraße 14a
7.4.
Anträge
1.
Freiräume für junge Menschen schaffen – Jugendcontainer an der Hans-Fischer-Straße errichten
2.
Antrag städtische Leistungen Ferienpässe
7.5.
Sonstiges
1.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation:
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung
weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
2.
Multimedia-Reportagen neue Schulen auf muenchen.de
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Münchner Schulbauoffensive werden über 7 Mrd. Euro in den Schul- und Kitabau investiert. In den Jahren der Coronapandemie konnten keine Einweihungen durchgeführt werden. Daher wurden 4 ausgewählte Schulen mit einem digitalen multimedia Format auf muenchen.de gewürdigt.
Inhalt:
Anlass, Ziel und erste Ergebnisse der Multimedia Reportage sollen vorgestellt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Multimedia Reportage
Ortsangabe:
München
3.
Digitale Schulbaukarte im Rahmen der Schul- und
Kitabauoffensive der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Münchner Schulbauoffensive werden über 7 Mrd. Euro in den Schulbau investiert. Basis dafür sind die Beschlüsse des Stadtrates zu den Schulbauprogrammen.
Einen Überblick über die Standorte der Schulbauoffensive liefern bisher einzelne Listen und statische PDF Karten. Die Planungen je Schulstandort sind in verschieden umfangreichen Beschlusstexten zu finden.
Inhalt:
Die digitale Schulbaukarte stellt die Standorte aus der Schulbauoffensive zeitgemäß und übersichtlich auf einer digitalen Karte auf muenchen.de dar. Wichtige Infos aus den verschiedenen Schulbauprogrammbeschlüssen werden je Standort aufbereitet und mit bereits vorhandenen Informationen verknüpft.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulbaukarte, Schulbauoffensive
Ortsangabe:
München
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
1.
Sendlinger Bergweihnacht - Christkindlmarkt - Am Harras
8.3.
Unterrichtungen
1.
Sportbox für das Programm "ReStart – Sport bewegt Deutschland"
2.
Quartiersplatz Theresienhöhe - Antwortschreiben Baureferat - Gartenbau
3.
AKIM-Bericht Quartiersplatz Theresienhöhe
4.
Unterrichtung Christkindlmarkt am Harras 2023 (aktueller Stand zur Antragstellung)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
1.
Sendlinger Kulturschmiede - was blüht uns da
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges
1.
Münchner Forum Standpunkte - Wasser in der Stadt