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Sitzungs-Informationen
Montag, 6. November 2023, 18:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung vom 09.10.2023
2.
Nachbesetzung Unterausschüsse
- Nachbesetzung für Frau Susanne Gerlach (Kultur und Freizeit; Bildung und Soziales; Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe)
- Nachbesetzung für Herrn Andreas Lorenz (Bildung und Soziales; Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe)
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
mobiler Blitzer in der Lindenschmidtstr.
2.
Lärmbelästigung auf dem Kirchplatz der Kirche St. Margaret
3.
Komposttoiletten für öffentliche Grünanlagen
4.
Babyschaukeln in Untersendling
5.
Errichtung von Fahrradabstellplätzen
6.
Taxistand Brudermühlstr.
7.
Klenze-Gymnasium München - BNE - Nachhaltigkeitsgruppe "klenze4future" - Beschwerde und Hilferuf
8.
Bitte mehr Umsicht und auf Vorhandenes schauen - Fahrradständer im Stadtbezirk
9.
"Die Buntstifte e.V." - Teilnahme an der Sozialen Bude am Christkindlmarkt Harras
10.
Anfrage zum Christkindlmarkt Harras des Justice e.V.
11.
Tempo-30-Zone in der Schäftlarnstr. zwischen Brudermühlstr. und Thalkirchner Platz
12.
Fahrradparkstation für die Französische Schule lycée Jean Renoir / Berlepschstraße
13.
Sauberkeit an der S-Bahn-Station Harras
14.
U-Bahn Haltestelle Harras - Ausgang Bodenehrstr.
15.
Eierwurf und Verschmutzung durch Spucke beim Quartiersplatz
16.
Lichtbelästigung an der Lindenschmidstr. 14
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
Antrag zu zwei Sitzbänken in der Karwendelstr. 41 a
4.2.
Anhörungen
1.
Antrag zur Fällung eines Gefahrenbaums Flößergasse 2
2.
Antrag zur Fällung eines Baums, Südbad, Valleystr. 37
3.
Antrag auf Baumveränderung (Totholzentfernung), Schäftlarnstr. 15
4.3.
Unterrichtungen
1.
Anfrage Altbau Maria Probst Realschule
2.
Lärm und Umweltschutz am Flaucher und an den Isarauen (Beschluss des BA 18 vom 17.10.2023)
3.
Antrag vom 05.07.2023 zur Baumfällung auf dem Grundstück Plinganserstr. 5 - 5a
4.
Bauliste vom 15.10.2023
5.
(U) Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 06 (Sendling) und 07 (Sendling-Westpark)
Satzungsbeschluss Satzung „Am Harras/Passauerstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
(Erhaltungssatzun „Am Harras/Passauerstraße“)
Stadtbezirk 06 Sendling und 07 Sendling-Westpark
Kurzinfo:
Anlass:
Die derzeit bestehende Erhaltungssatzung „Am Harras/Passauerstraße“ tritt mit Ablauf des 20.11.2023 außer Kraft. Auftragsgemäß erfolgte eine erneute Untersuchung der Erhaltungssatzungsgebiete und der benachbarten Bereiche.
Inhalt:
Als Ergebnis der umfassenden Untersuchungen schlägt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung den unbefristeten Erlass der Erhaltungssatzung „Am Harras/Passauerstraße“ in erweitertem Umgriff vor.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen zum Erlass einer Erhaltungssatzung ge-mäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Am Harras /Passauerstraße“ wird Kenntnis genommen.
2. Die Satzung „Am Harras/Passauerstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevöl-kerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssat-zung „Am Harras/Passauerstraße“) wird in nachstehender Fas-sung (siehe Seiten 15 – 17) beschlossen.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB
Ortsangabe:
Am Harras, Plinganserstraße, Georg-Hallmaier-Straße, Kürnberg-straße, Passauer Straße, Albert-Roßhaupter-Straße, Lindenschmit-straße
6.
Novellierung der Baumschutzverordnung
Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
-
20-26 / A 04175 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03254 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04227 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Bäume sind ein wesentlicher Bestandteil der grünen Infrastruktur. Wie
im Beschluss „Baumschutz in der Landeshauptstadt München“ vom
28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03093) unter Ziff. 2.1
dargestellt, leisten Bäume einen erheblichen Beitrag zum Artenschutz,
zur Verbesserung des Stadtklimas, zur Klimaanpassung sowie zur
Stadtgliederung und Vernetzung. Die Landeshauptstadt München
unternimmt umfassende Anstrengungen zur Sicherung und
Verbesserung der stadtökologischen Rahmenbedingungen,
insbesondere durch das Klimaanpassungskonzept (Stadtratsbeschlüsse
vom 15.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819 und 26.10.2022,
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07027) sowie durch die
Biodiversitätsstrategie (Stadtratsbeschluss vom 19.12.2018,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V13218).
Im Rahmen der anstehenden Novellierung der Baumschutzverordnung
sollen weitere Maßnahmen für einen effektiveren Baumschutz ergriffen
werden. Um die Zustimmung des Stadtrats hierzu sicherzustellen, soll
im Rahmen der Beschlussvorlage der grundsätzliche Auftrag des
Stadtrates zur Neuausrichtung der Baumschutzverordnung eingeholt
werden. Ziel ist es, die Baumschutzverordnung in ihrer Funktion als
Steuerungsinstrument zu stärken und somit neu auszurichten.
Inhalt:
s. Beschlussseite
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
s. Beschlussseite
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Novellierung der Baumschutzverordnung, Baumschutz, Förderpro-
gramme, Richtlinien für die Verwendung von Ausgleichszahlungen, Bera-
tungsangebote, Extrabaum, Ausgleichszahlung, Obstbäume,
Kletterpflanzen
Ortsangabe:
-/-
7.
Alramstr. 14 (Sendlinger Loch) - Rückschnitt der Bäume auf öffentlichem Grund durch das Baureferat Gartenbau
8.
Volllaufen lassen, bezahlbarer Wohnraum und Sendlinger Badespaß jetzt
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
1.
Blumengroßmarkt München - Anforderungen für neue Halle
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Grünphase der Ampel in der Plinganserstraße im Bereich Neuhofener Anlagen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00981 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 25.10.2022
-
20-26 / E 00981 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Grünphase der Ampel in der Plinganserstraße im Bereich Neuhofener Anlagen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00981 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 25.10.2022
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 6 Sendling
Widmungen der Gesamtstrecke des unbenannten Weges Nr. 43 und
einer Stichstraße der Plinganserstraße
Kurzinfo:
Den Widmungen
• der Gesamtstrecke des unbenannten Weges Nr. 43 zwischen der Gaißacher
Straße 27 (= km 0,000) und der Wackersberger Straße (= km 0,122) zu einem
„beschränkt-öffentlichen Weg, Fußverkehr, Radverkehr frei“ und
• der Stichstraße der Plinganserstraße zwischen der Plinganserstraße südlich
von Haus Nr. 29 (= km 0,000) und der Treppe 14 m nach Osten folgend und
25 m nördlich davon endend (= km 0,039) zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, Fußverkehr“
wird zugestimmt.
5.2.
Anhörungen
1.
Eilanhörung Hans Preißinger Straße - verkehrsrechtliche Maßnahmen
2.
Offener Bücherschrank Herzog-Ernst-Platz
5.3.
Unterrichtungen
1.
Beleuchtung in der Alramstr. beim Sendlinger Loch
2.
(U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen
und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler,
historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur
Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes
Earth Night 2023 -
Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung
Antrag Nr. 20-26 / A 04057
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 02.08.2023
-
20-26 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik.
Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten.
Inhalt
- Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße
/ Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße
- Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von
Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Investiv: 2.300.000 Euro
Konsumtiv: 470.000 Euro
Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den
Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof /
Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen.
Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven
Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend
den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen
von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik
umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu
planen und durchzuführen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom
02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Licht
- LED
- Beleuchtung
- Straßenbeleuchtung
- Stadtmarketing
Ortsangabe
- Max-Born-Straße
- Dachauer Straße
- Stadtbezirk 10 Moosach
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Kreuzhof
- Fürstenrieder Straße
- Boschetsrieder Straße
- Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark
- Stadtbezirk 20 Hadern
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried -
Fürstenried - Solln
3.
Fortführung Gaststätte Zechstüberl
4.
Abfalleimer in Sendling temporär bunt machen, um Abfall im Stadtbezirk zu reduzieren
5.
Errichtung eines Abfalleimers auf städt. Grund im Zugangsbereich zur S-Bahn-Station
Mittersendling an der Zechstraße / Flößergasse
Reinigung der städt. Flächen von Müll und Weitergabe des dringenden Reinigungsbedarfs
für den gesamten S-Bahnhof an die Deutsche Bahn AG
6.
Antrag auf Fahrradstellplatz, BA 6
7.
Versetzung einer Bank
8.
Fahrradweg Am Harras besser kennzeichnen und vorhandene Markierungen erneuern
9.
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradparkplätze in der Thalkirchner Str. 103
10.
Ausnahmegenehmigung VA Grünanlage (ohne Anhörung):
Martinszug/Laternenfest KiGa Singende Matschknödel durch Isarauen am
17.11.2023; Start: Am Isarkanal/Ecke Schäftlarnstr.
11.
Ausnahmegenehmigung Grünanlage Plinganserstr.
12.
Aufstellung der Wertstoffcontainer Wackersbergerstraße 60 wieder an den ursprünglichen Ort (Kidlerplatz, Eingang Parkanlage), wenn möglich als Unterflurcontainer, nach der Sanierung der Kita am Kidlerplatz.
13.
Fußgängerampel an der Südseite der Kreuzung Implerstraße / Oberländerstraße
Errichtung von Fahrradabstellplätzen im Bereich Oberländerstraße 12 und Implerstraße 38
14.
Hans-Preißinger-Straße (Westseite); Anpassung Halteverbot
15.
Erneuerung des Fahrbahnbelags in der Oberländerstr.
16.
Umwandlung eines KFZ-Stellplatzes in einen Fahrrad- / Lastenfahrradstellplatz in der Oberländerstr. 20
17.
Arbeiten im Straßenraum;
Hans-Klein-Str. 7-17 zwischen Johannes-Timm-Str. und Radlkoferstr.
Umbau der Straßenabschnitte
Vollsperre
18.
Ausnahmegenehmigung VA Grünanlage (ohne Anhörung):
Martinszug zur Grünanlage Sportanlage Wacker (Hartplatz) am 09.11.2023; START: ab Roter-Turm-Platz 10
Veranstalter*in: Städt. Kindergarten Roter-Turm-Platz 10
5.4.
Anträge
1.
Ampelanlage Plinganser-/Brudermühl-/Sylvensteinstraße
2.
Tölzer Straße an aktuelle Anforderungen anpassen
(Gemeinsamer Antrag von BA 6 und BA 19)
3.
Vorplatz-artige Fläche (große Gehwegnase) für den Kindergarten in der Karwendelstr.
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Sendling, Bezirk 06 vom 01.01. - 31.12.2024
7.500,00 € / AZ 0262.0-6-0470
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Sendling, Bezirk 06 vom 01.01. - 31.12.2024" in Höhe von 7.500,00 € vom 11.10.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kleine Strolche e.V.
“Neugestaltung Zaun Spielplatz Dreimühlstraße vom 15.08.2023 – 21.08.2023 oder 15.09.2023 – 30.09.2023“
340,00 € / AZ: 0262.0-6-0464
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Kleine Strolche e.V. für die Maßnahme “Neugestaltung Zaun Spielplatz Dreimühlstraße vom 15.08.2023 – 21.08.2023 oder 15.09.2023 – 30.09.2023“ in Höhe von 340,00 € vom 27.06.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Schüler*innenbüro e.V. (msb)
"Jugendleiter*innenschulung des msb im Oktober/November 2023 vom 30.10.2023 - 03.11.2023"
300,00 € / AZ 0262.0-6-0466
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Vereins Münchner Schüler*innenbüro e.V. (msb) für die Maßnahme "Jugendleiter*innenschulung des msb im Oktober/November 2023 vom 30.10.2023 - 03.11.2023" in Höhe von 300,00€ vom 03.10.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Lastenradlverleih"
Sendlinger Lastenradlverleih am Harras/Stemmerhof vom 28.09.2023 -27.09.2024
18.200,00€; Az. 0262.0-6-0465
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für den Sendlinger Lastenradlverleih am Harras/Stemmerhof vom 28.09.2023 -27.09.2024 von der Init. "Lastenradlverleih" i.H.v. 18.200,00€ am 25.09.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiativgruppe e.V.
“Fairplay“ GS Pfeuferstr. Vom 09.01. - 25.07.2024
2.149,00€/ AZ 0262.0-6-0472
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiativgruppe e.V. für die Maßnahme "“Fairplay“ GS Pfeuferstr. Vom 09.01. - 25.07.2024" in Höhe von 2.149,00€ vom 16.10.2023.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling
Bach: Weihnachtsoratorium Gesamtaufführung am 09. und 10.12.2023
4.440,00€ / AZ 0262.0-6-0469
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Kantorats der Himmelfahrtskirche München-Sendling für die Maßnahme "Bach: Weihnachtsoratorium Gesamtaufführung am 09. und 10.12.2023" in Höhe von 4.440,00€ vom 10.10.2023.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Alte Utting GmbH
„Kulturprogramm auf der Sternenflotte – dem Weihnachtsmarkt der Alten Utting vom 24.11.2023 – 23.12.2023“
9.776,47 € / AZ: 0262.0-6-0471
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Alte Utting GmbH für die Maßnahme „Kulturprogramm auf der Sternenflotte – dem Weihnachtsmarkt der Alten Utting vom 24.11.2023 – 23.12.2023“ in Höhe von 9.776,47 € vom 09.10.2023.
6.2.
Anhörungen
1.
Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
6.3.
Unterrichtungen
1.
Treffen des Oberbürgermeisters mit den BA-Vorsitzenden am 13.07.2023; hier: datenschuztgerechte Einstellung und personenbezogene Zuleitung von Unterlagen im RIS-Extranet
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Anhörungsverfahren zur jahrgangstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestr. 27 in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
2.
Stadtweites Verfahren BA: Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11152
7.4.
Anträge
1.
Kinderrechte stärken - Partizipation auf Augenhöhe leben
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
1.
Alramstr. 7 - Erweiterung einer Freischankfläche
2.
Aberlestr. 14 - Erweiterung einer Freischankfläche
8.2.
Anhörungen
1.
Kultureller EM-Auftakt am 12.06.2024 auf der Theresienwiese
8.3.
Unterrichtungen
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
1.
Hybridsitzungen / Terminabfrage 2024 - Rückmeldung an das Direktorium
9.3.
Unterrichtungen
1.
(U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter
Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für
den Haushalt 2024
1. Konsolidierung Grünordnungs-
planung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
2. Münchner Nordosten
3. Schulbauoffensive (SBO)
4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040
5. Klimaneutrales München 2035
6. Internationale Bauausstellung
Metropolregion München
7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0
8. Stärkung Steuerungsunterstützung
Bebauungsplanverfahren /
Taskforce Bebauungsplan
9. Siedlungsschwerpunkt Freiham
10. Wohnen in München VII; Sukzessive
Erhöhung der Zielzahlen für den
bezahlbaren Wohnungsbau und der
Fertigstellungszahlen für die städtische
Wohnungsbaugesellschaft Münchner
Wohnen
11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau -
Einführung eines befristeten
Teuerungsausgleichs
12. Verbesserung der Servicequalität der LBK
13. Sektorale Bebauungspläne
14. Klimaschutz im Denkmal
-
20-26 / A 04226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. Beschlussseite
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges
1.
Einladung des Oberbürgermeisters zur Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks - Sendling am 22.11.2023
2.
Einladung des Heimat- und Volkstrachtenverein "Schmied von Kochel" München Sendling -
alljährlicher Gedenktag für die gefallenen Oberlandler Bauern