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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 15. März 2006, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Vogelgrippe Antrag Nr. 02-08 / A 02915 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 21.02.2006

  • 02-08 / A 02915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07815 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Im Stadtratantrag von Frau StRin Dr. Menges wird das RGU um eine Darstellung der Maßnahmen im Krankenhausbereich bei einer etwaigen Pandemie gebeten. Das Kommunalreferat wird aufgefordert, die Vorkehrungen darzustellen, die eine Ausbreitung des H5N1-Erregers auf Tierbestände im Raum München verhindern. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt den Bericht zur Kenntnis. Der Leiter des Staatlichen Veterinäramtes beantwortet erforderlichenfalls zusätzliche Fragen. Gesucht werden kann auch nach: Kreisverwaltungsbehörde, Tierseuchenrecht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,siehe dazu auch Top A 7)
2.
Sofortige Impfung der Tiere im Münchner Tierpark gegen H5N1

  • 02-08 / A 02951 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07854 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Durchführung einer Impfung gegen Vogelgrippe liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der Münchener Tierpark Hellabrunn AG. Das Staatliche Veterinäramt erklärt, dass eine Impfung von Zoovögeln zwar grundsätzlich möglich erscheint, aber auch mit Nachteilen verbunden ist. Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen des Staatlichen Veterinäramtes wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach Münchener Tierpark Hellabrunn AG; Vogelgrippe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Münchner Europabericht 2006 - Überblick über die städtischen Europaaktivitäten 2003-2005 - Bekanntgabe -

02-08 / V 07666 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Überblick über die europäischen Aktivitäten der städtischen Dienststellen zwischen 2003 und 2005 unter besonderer Berücksichtigung des Städtenetzwerkes EUROCITIES. Gesucht werden kann auch nach Europa, Münchner Europabericht 2006, EUROCITIES

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Stadtratsinformation zum EU-Recht

  • 02-08 / A 02959 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02696 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07618 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird die laufende Informationsarbeit der Verwaltung zu aktuellen Entwicklungen im Europäischen Recht dargestellt. Die Anträge zur Ausweitung der Informationsarbeit werden behandelt. Zur Anregung, den Münchner Landtags- , Bundestags- und Europaabgeordneten Stellungnahmen des Stadtrates zur Information zuzuleiten, wird Stellung genommen. Entscheidungsvorschlag Die laufende Information des Stadtrates zu europarechtlichen Themen wird in bisherigem Umfang weitergeführt. Einzelfallbezogen wird von den Referaten über finanzielle Folgen, Auswirkungen auf die Entscheidungsrechte des Stadtrates und Mehr-, bzw. Minderaufwand für die Verwaltung berichtet, sowie eine Weiterleitung von Stellungnahmen des Stadtrates an Münchner Landtags-, Bundestags- und Europaabgeordnete zu Informationszwecken veranlasst. Gesucht werden kann auch nach Europa, Stadtratsinformation, Europäisches Recht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änder.Antrag d.SPD,mit den Stimmen v.SPD,B90/Grü/RL,FDP)
5.
Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen im Zusammenhang mit - der Wahl von Frau Stadträtin Strobl zur Bürgermeisterin - dem Ausscheiden von Frau Bürgermeisterin Dr. Burkert aus dem Stadtrat -dem Nachrücken von Herrn Dr. Reinhard Bauer in den Stadtrat

  • 02-08 / A 02960 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07841 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bitte aus der SPD-Stadtratsfraktion um Umbesetzung in verschiedenen Positionen aufgrund der im Januar 2006 erfolgten Veränderungen im Stadtrat. Inhalt: Darstellung der momentanen Gegebenheiten sowie Vorschlag für das weitere Vorgehen. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den von der SPD-Fraktion erbetenen Umbesetzungen im – Ältestenrat – in verschiedenen Stadtratsausschüssen – in einem Korreferatsgebiet – in verschiedenen Verwaltungsbeiratsgebieten – in Organen von Beteiligungsunternehmen und Organisationen – in Stiftungsgremien, Vereinen und Verbänden – in der Kommission für die Gleichstellung der Frauen – in Kommissionen für die städt. Kulturpreise und Stipendien

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Änderungsantrag der SPD-Fraktion )
6.
Veränderungssperre Nr. 643 Fürstenrieder Straße 21 Flurstück Nr. 295 Gemarkung Laim Stadtbezirk 25 Laim Erlass nach § 14 BauGB (Bebauungsplan Nr. 1963)

02-08 / V 07851 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erlass einer Veränderungssperre. Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB, die die Errichtung einer Vergnügungsstätte, die Errichtung von Tankstellen in Zusammenhang mit Parkhäusern und Großgaragen oder deren Änderung oder Nutzungsänderung in solche zum Inhalt haben, dürfen nicht durchgeführt werden; erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen des Grundstückes und baulicher Anlagen, deren Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, dürfen nicht vorgenommen werden. Für das Flurstück Nr. 295 der Gemarkung Laim (Fürstenrieder Straße 21) wird eine Satzung über eine Veränderungssperre erlassen. Fürstenrieder Straße 21, ehemaliges Kaufhaus Beck

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Vogelgrippe Vogelgrippe Antrag Nr. 02-08 / A 02915 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 21.02.2006 Bericht zur Umsetzung des nationalen Pandemieplanes auf kommunaler Ebene

  • 02-08 / A 02915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07839 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: 1. Antrag Nr. 02-08 / A 02915 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges zur Vogelgrippe. 2. Sachstandsbericht zur Umsetzung des nationalen Pandemieplanes aufgrund des Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 17.11.2005 (halbjährliche Information zum Stand der kommunalen Influenzapandemieplanung). Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Vorbereitungsmaßnahmen der Krankenhäuser als Teil der Umsetzung des nationalen Influenzapandemieplanes in den Kommunen dargestellt. Entscheidungsvorschlag: · Kenntnisnahme des Sachstandberichtes und Auftrag an das RGU bei Vorliegen neuer Erkenntnisse und Erfordernisse zur Umsetzung der nationalen Pandemieplanung auf kommunaler Ebene dem Gesundheitsausschuss wieder zu berichten. · Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Infektionsschutz, Gesundheitsschutz, Krankenhaus, Sachstand, Versorgung Vogelgrippe, Pandemieplan, Influenza

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,siehe dazu auch Top A 1 )
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Abgesetzt
Assessmentelemente bei Vorstellungsgesprächen für Spitzenpositionen Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 02764 von Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Helmut Pfundstein vom 25.11.2005

  • 02-08 / A 02764 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07752 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es wird die Personalauswahl bei der Stadtverwaltung München und deren Optimierungsmöglichkeiten, insbesondere für Auswahlverfahren vor dem Stadtrat dargestellt. Mit dem breiten Einsatz von strukturieten Interviews mit AC-Elementen im Stadtrat sowie in den verwaltungsinternen Verfahren sollen validere Ergebnisse bei der Personalauswahl erzielt werden. Bei allen extern ausgeschriebenen Spitzenpositionen ab BesGr. A 16 wird die Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten vor dem Stadtrat mit strukturiertem Interview und AC-Elementen durchgeführt. Das pauschal bewertete Budget des Personal- und Organisationsreferates wird um 53.000 € erhöht. Der Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 02764 von Herrn StR Robert Brannekämper und Herrn StR Helmut Pfundstein vom 25.11.2005 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Personalauswahl, Assessment(elemente), Strukturietes Interview, Spitzenpositionen
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung

02-08 / V 07702 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz macht einige Anpassungen im Münchner Abfallortsrecht erforderlich. Die Landeshauptstadt München hat als entsorgungspflichtige Körperschaft Sammelstellen zur unentgeltlichen Erfassung von Altgeräten aus privaten Haushalten zur Verfügung zu stellen. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 5 beigefügten Änderungssatzungen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
1. Bauabschnitt Neuhauser Trafo (Nymphenburger Straße 171-173) im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg - Münchner Stadtbibliothek - Münchner Volkshochschule - Geschichtswerkstatt - Umbau Alten- und Servicezentrum (ASZ) Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.415.000.- Euro (davon Ersteinrichtungskosten 614.000.- Euro) Mittelpunktsbibliotheken; Antrag Nr. 02-08 / A 00829 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Michael Leonhart, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Christine Strobl vom 08.04.2004 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005-2009 Unterabschnitt 3520, Maßnahme-Nr. 7500, RF 004, Investitionsliste 1 (VB) Aussetzung des Bauvorhabens Neuhauser Trafo BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 00948 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 9 - Neuhausen-Nymphenburg vom 21.02.2006

  • 02-08 / A 00829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07775 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt 1. Bauabschnitt Neuhauser Trafo mit Projekthandbuch, Raumnachweis und Projektdaten. Entscheidungsvorschlag 1. Der Kulturausschuss beschließt als Senat: 1.1 Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. 1.2 Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 10.415.000.- Euro wird nach Maßgabe des Projekthandbuchs und der vorgelegten Vorentwurfspläne genehmigt. 1.3 Das Baureferat wird - vorbehaltlich der Genehmigung der Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms durch die Vollversammlung des Stadtrats - beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten. 1.4 Das Kulturreferat wird beauftragt, für das Jahr der Betriebsaufnahme der Neuhauser Geschichtswerkstatt im 1. Bauabschnitt (voraussichtlich 2009) eine entsprechende Fortschreibung der ni der Maßnahmesumme enthaltenen Miete und Mietnebenkosten für die Bauzeit mit den dann aktuell zur Verfügung stehenden Kalkulationsgrundlagen als Sonderbewertung zum Haushalt 2009 anzumelden. 1.5 Das Kulturreferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 2. Der Kulturausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: Änderung des MIP 2005 - 2009 Stichworte zur Vorlage Neuhauser Trafo; Vorgeschichte, Projektstand, Planung, Kosten; Finanzierung, Folgekosten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von FDP,ÖDP,StRin Wolf ,StR Feil)
4.
Generalinstandsetzung und Erweiterung des Gisela-Gymnasiums an der Arcisstraße 65 im 4. Stadtbezirk Schwabing West Projektkosten (Kostenobergrenze): 20.114.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten: 1.494.000 Euro) 1. Projektgenehmigung 2. Offiziantendienstwohnung 3. Änderung des MIP 2005 - 2009 IL 1, UA 2320, Rangfolge-Nr. 002

02-08 / V 07628 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Projektauftrag durch die Vollversammlung des Stadtrates am 27.07.2005 für die Generalinstandsetzung und Erweiterung des Gisela-Gymnasiums in zwei Bauabschnitten . Inhalt Erläuterung der aktuellen Planung, Lösungsvorschlag für die Unterbringung der Dienstwohnung und Darstellung der Auslagerungsmöglichkeiten von Klassen während der Bauzeit. Darstellung der Kostenentwicklungen der Teilprojekte Generalinstandsetzung und Erweiterung bzw. Sanierung des Zwischenbaus und der Sporthallen. Entscheidungsvorschlag Genehmigung der Projekte Generalinstandsetzung und Erweiterung sowie Sanierung des Zwischenbaus und der Sporthallen. Auslagerung von Klassen in Container. Unterbringung der Dienstwohnung im Schulgebäude. Änderung des MIP 2005-2009.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Berufsschule für Gartenbau und Floristik Neubau Unterrichtsgebäude Am Kapuzinerhölzl 45 im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten: 5.969.000 € (davon Kosten für die Ersteinrichtung: 530.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des MIP 2005 - 2009 IL 1, UA 2400, Maßnahmennr: 7580 Rangfolge 012

02-08 / V 07549 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von StRin von Walter )
6.
Errichtung einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergartengruppen am Pasinger Heuweg im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.683.000 € (davon Kosten für die Ersteinrichtung: 117.000 €) Ablösebetrag für das Grundstück 400.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Änderung des MIP 2005 - 2009 IL 2, UA 4641, Maßnahmen-Nr. 604 Rangfolge-Nr. 604

  • 02-08 / A 02928 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07499 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von StRin von Walter )
7.
Kooperation mit der ARGE für Beschäftigung München GmbH für den Bereich der Betreuung akut wohnungsloser Menschen; Änderung der Organisationsstruktur im Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Abteilung „zentrale Wohnungslosen- hilfe“ (ZEW)

02-08 / V 07757 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuweisung eines Teils der Mitarbeiterinnen und Mitar-beiter des Fachbereichs Wirtschaftliche Hilfen der Abteilung zentrale Wohnungslosenhilfe zur ARGE für Beschäftigung München GmbH Inhalt - Umorganisation der Abteilung zentrale Wohnungslosenhilfe im Amt für Wohnen und Migration Gesucht werden kann auch nach: - EDV-Zugriffe für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fachbereichs Wirtschaftliche Hilfen - Rückdelegation

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
8.
Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe (Produkt 2.1.1) und einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte (Produkt 3.1.1) Neuherbergstraße, Neubau Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose): 4.214.000 Euro davon 284.000 Euro Ersteinrichtungskosten 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 - 2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4642, Maßnahmennummer 7640 Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart

02-08 / V 07649 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Realisierung einer viergruppigen Kinderkrippe und einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte - Projektauftrag gemäß Beschluss der Vollversammlung vom 16.03.2005 - verwaltungsinterne Projektgenehmigung Inhalt - Ausführungsgenehmigung - Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe und einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Errichtung der viergruppigen Kinderkrippe und der Kinder- und Jugendfreizeitstätte Gesucht werden kann auch nach: - Kinderkrippe Neuherbergstraße - Kinder- und Jugendfreizeitstätte Neuherbergstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der ÖDP)
9.
Interkulturelle Pädagogik und Sprachförderung im KinderTagesZentrum Langbürgener Straße Stadtbezirk 16, Ramersdorf - Perlach

02-08 / V 07491 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Derzeit werden in den drei städtischen KinderTages-Zentren (KiTZ) aufgrund des hohen Bedarfs vor Ort, Angebote der Sprachförderung sowie weitere interkulturelle Aufgaben wahrgenommen. Eine Intensivierung dieser Maßnahmen, wie dies durch das BayKiBiG in Art. 12 und AVBayKiBiG § 5 gefordert ist, kann mangels inter-kultureller Erziehungskräfte, insbesondere im KiTZ Langbürgener Straße nicht aufrecht erhalten werden. Inhalt - Das Sozialreferat ist im Rahmen des Beschlusses vom 01.03.2005 beauftragt, das KiTZ Langbürgener Straße „als Modellprojekt mit den bestehenden personellen und finanziellen Rahmenbedingungen zu führen.“ Dazu ist der weitere Einsatz der Stelle einer interkulturellen Erzieherin (IKE) dringend erforderlich. Eine entsprechende Stellenschaffung wird durch das Personal- und Organisationsreferat unterstützt. Es wird deshalb die Schaffung eine IKE beantragt. Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, die interkulturellen Aufgaben gemäß BayKiBiG und im Rahmen des KiTZ-Konzeptes weiterhin sicher zu stellen. - Das Sozialreferat wird beauftragt, die benötigten Haushaltsmittel in Höhe von 50.520 ,- € für eine Erzieherin (38,5 WoStd., BAT Vc/Vb, Entgeltgruppe 8 TVöD) zum 1. Nachtragshaushalt des Jahres 2006 anzumelden. Gesucht werden kann auch nach: - Interkulturelle Pädagogik - KinderTagesZentrum Langbürgener Straße - Konzept Kindertageszentren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
10.
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm Clearinghaus am Drosselweg Empfehlungen der Bürgerversammlung im Stadtbezirk 15 zum Thema Clearinghaus am Drosselweg Clearinghaus am Drosselweg; Einstellung der Planungen, Gutachten zur Realisierung einer Kindertagesstätte (Ziffer 1 des Antrages); Berücksichtigung der Renovierungskosten bei der Ermittlung des Finanzbedarfs Empfehlung Nr. 02-08 / E 00250 ................................. Truderinger Str. 321-325; Zurückstellung (Ziffer 2 des Antrages) bzw. keine Nutzung für ein KommPro-Projekt, sondern Nutzung für eine Senioreneinrichtung Empfehlung Nr. 02-08 / E 00251 ..........................

  • 02-08 / E 00250 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00251 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07577 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung Nr. 02-08 / E 00250 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering -Riem zum Clearinghaus Drosselweg vom 09.11.2005. - Empfehlung Nr. 02-08 / E 00251 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering -Riem zum Clearinghaus Drosselweg vom 09.11.2005. Inhalt - Stellungnahme zu den Forderungen aus der Bürgerversammlung bzgl. Clearinghaus Drosselweg und des KomPro B-Projektes Truderinger Str. 312-325. Entscheidungsvorschlag - Keine Veränderung gegenüber der Beschlussfassung vom 01.12.2005 Gesucht werden kann auch nach: - Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,FDP,StR Dr.Baretti,StR Feil )
11.
Anwohnergaragen in München Änderung der Prioritätenliste a)Abstufung des Anwohnergaragenstandortes Wettersteinplatz in die 2. Prioritätsstufe der Prioritätenliste in dem Konzept „Anwohnergaragen in München“, gem. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003 b)Aufnahme des Anwohnergaragenstandortes Deisenhofener Straße in die 2. Prioritätsstufe der Prioritätenliste in dem Konzept „Anwohnergaragen in München“, gem. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003 c)Finanzierung von 11 zusätzlichen Anwohnerstellplätzen in der Tiefgarage des städtischen Bauvorhabens „Kindertagesstätte mit Gemeinbedarfseinrichtung und Sozialwohnungen“ in der Moosacher Straße 11 d)Anträge 1)Nutzung der früher geplanten Tiefgarage am Wettersteinplatz Antrag Nr. 02-08 / A 02085 von Herrn Stadtrat Dr. R. Babor und Stadtrat M. Pretzl vom 09.11.2004 2)Umgehende Umwandlung des Hohlraums unter der Fromundstraße am Wettersteinplatz in eine Tiefgarage; P+R- oder Anwohnergarage, ggf. mit privatem Betreiber Antrag Nr. 02-08 / B 00237 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 19.04.2005

  • 02-08 / B 00237 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02085 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07581 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Es werden die Ergebnisse der nun abgeschlossenen Machbarkeitsuntersuchungen zu den Anwohnergaragenstandorten "Wettersteinplatz" und "Deisenhofener Straße" vorgestellt und Empfehlungen für das sich daraus ergebende weitere Vorgehen unterbreitet. Zudem wird eine Empfehlung für die Finanzierung von 11 zusätzlichen Anwohnerstellplätzen in der Tiefgarage des städtischen Bauvorhabens „Kindertagesstätte mit Gemeinbedarfseinrichtung und Sozialwohnungen“ in der Moosacher Straße 11 gegeben. Entscheidungsvorschlag: Der Anwohnergaragenstandort „Wettersteinplatz“ wird in die zweite Prioritätsstufe in der Prioritätenliste in dem Konzept „Anwohnergaragen in München“ gemäß Beschluss der Vollversammlung vom 23.07.2003 abgestuft.Der Standort „Deisenhofener Straße“ wird in die zweite Prioritätsstufe der Prioritätenliste des Konzeptes „Anwohnergaragen in München“ gemäß Beschluss der Vollver-sammlung vom 23.07.2003 aufgenommen.Aus den Mitteln der Stellplatzablöse werden 11 Anwohnerstellplätze in der Tiefgarage des städtischen Bauvorhabens „Kindertagesstätte mit Gemeinbedarfseinrichtung und Sozialwohnungen“ auf dem städtischen Grundstück Moosacher Str. 11, im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart finanziert und im Jahre 2008 dem berechtigten Mieterkreis übergeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Anwohnergaragen / Wettersteinplatz / Deisenhofenerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Ziff.1 Gegenstimmen von CSU,FDP,Dr.Baretti, StR Feil,d.übrigen Ziff.einstimmig )
12.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; a)Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b)Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag c)Anträge ca)Tram nach Englschalking Antrag Nr. 2483 der Stadtratsfraktion Die Grünen vom 20.10.1995 cb)Verlängerung der Trambahnlinie 23 über die Parkstadt Schwabing hinaus nach Norden Antrag Nr. 02-08/A 00150 der Stadtrats- fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 05.07.2002 cc)Verlängerung der Straßenbahn vom Gondrellplatz in die Blumenau Antrag Nr. 02-08/A 00151 der Stadtrats- fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 05.07.2002 cd)Oberirdische Schienenanbindung nach Englschalking prüfen Antrag Nr. 02-08/A 00152 der Stadtrats- fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 05.07.2002 ce)Der Münchner Stadtrat schließt sich einer Resolution gegen den Autobahnsüdring der SPD im Münchner Süden an Antrag Nr. 810 von Frau Stadträtin von Walter vom 04.04.2003 cf)Verkehrsentwicklungsplan für die Landeshauptstadt München; Einrichtung des S-Bahnhofes Menterschwaige Antrag Nr. 5191 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes vom 19.09.2000

  • 02-08 / A 02891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02893 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02961 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00152 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00150 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00151 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02925 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02926 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07218 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit der Bekanntgabe "Verkehrsentwicklungsplan (VEP); Leitprojekt der Perspektive München" im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 28.04. bzw. 05.05.2004 hat der Stadtrat die Untersuchungsergebnisse zur Kenntnis genommen. Das Planungsreferat kündigte dabei die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit an. Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage wird das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung dargestellt und dem Stadtrat der Verkehrsentwicklungsplan zur Beschlussfassung unterbreitet. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt vom Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung Kenntnis und stimmt dem Handlungs- und Maßnahmenkonzept des Verkehrsentwicklungsplans 2005 zu. Der Verkehrsentwicklungsplan 2005 wird den weiteren verkehrlichen und städtebaulichen Planungen zu Grunde gelegt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen von CSU,FDP,StRin Wolf,Feil,Dr.Baretti )
13.
Fassadenwettbewerb der Landeshauptstadt München, hier: Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertreterin/einen Vertreter der Dachdecker-Innung München - Oberbayern

02-08 / V 07663 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Initiative der Dachdecker-Innung, auch die Dächer in die Beurteilungen der Gutachterkommission im Fassadenwettbewerb mit einzubeziehen. Inhalt: Organisatorische und Namensänderungen machen eine aktuelle Liste der ehrenamtlichen Gutachter des Fassadenwettbewerbs erforderlich. Diese wird um eine Vertreterin / einen Vertreter der Dachdecker-Innung ergänzt. „Dächer“ sollen in den offiziellen Beurteilungskriterien Erwähnung finden. Entscheidungsvorschlag: Mit der Aufnahme der „Dächer“ in die Beurteilungskriterien desFassadenwettbewerbes besteht Einverständnis.Mit der aktualisierten Zusammensetzung der Gutachterkommission besteht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Fassadenwettbewerb, Dachdecker-Innung, Gutachterliste, Gutachterkommission, Dächer, Heimatpfleger.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antag )
14.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/10 Boschetsrieder Straße (südlich), Wolfratshauser Straße (westlich), Siemensallee (nördlich), Aidenbachstraße (östlich), Ratzingerplatz Umstrukturierung des Areals der Fa. Siemens AG an der Hofmannstraße in Obersendling Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln

02-08 / V 07674 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Kernbereich der Firma Siemens zwischen Hofmannstraße und Baierbrunner Straße soll aufbauend auf der Bestandsituation zu einem zukunftsfähigen Arbeitsplatzstandort entwickelt werden. Für die anderen Bereiche des Siemensareals beiderseits der Bahnlinie sieht ein langfristiges Gesamtkonzept die Entwicklung von Flächen für den Wohnungsbau, für gemischte Nutzungen und für Gewerbe vor.Der Bereich um den Ratzingerplatz und entlang der Aidenbachstraße stellt sich derzeit in einer unbefriedigenden städtebaulichen Situation dar. Die geplante städtebauliche Struktur soll die Funktion eines Quartierszentrums erfüllen. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Siemens

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
15.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich V/14, Regattaanlage (westlich), Stadtgrenze (südlich), Regattaweg (nördlich und südlich) - Siedlung am Regattaweg - Endgültiger Beschluss 24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl

02-08 / V 07688 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Ziel der Planung ist die Legalisierung der bestehenden Wohnnutzung und der Verbleib der angestammten Bevölkerung, unter Berücksichtigung der besonderen naturräumlichen Lage des Planungsgebietes in einem Regionalen Grünzug. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Siedlung am Regattaweg

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16.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich V/30 Paul-Preuß-Straße (nördlich), Bahnlinie München - Regensburg (westlich) Endgültiger Beschluss 24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl

02-08 / V 07686 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auf dem Planungsgebiet, auf dem sich die ehemaligen Betriebsanlagen der zwischenzeitlich abgebrochenen Feldmochinger Futtermittelfabrik befanden, soll im Rahmen einer städtebauliche Neuordnung des Areals neuer Wohnraum geschaffen werden.Da für die beabsichtigte Nutzung die planungsrechtlichen Voraussetzungen fehlen ist die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung sowie die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung in einem zeitgleichen Verfahren erforderlich. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Paul-Preuß-Straße

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17.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/12 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1918 Sauerbruchstraße (westlich), Grundstücke Fl.Nrn. 167/1 (Teilfl.), 167/9 (Teilfl.), 167/11, 167/13, 167/25, 167/26, 167/27 und 167/29 Gem. Großhadern (Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 1600) - Endgültiger Beschluss und Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 20 - Hadern

02-08 / V 07712 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich Sauerbruchstraße (westlich) im Stadtbezirk 20 – Hadern Inhalte - Behandlung der Anregungen aus öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und des o.g. Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung); die Bauleitplanentwürfe sehen als Art der Nutzung Allgemeines Wohngebiet und Kerngebiete vor. Ferner enthalten sie u.a. eine Gemeinbedarfsfläche „Kindertagesstätte“ sowie öffentliche Grünflächen. Entscheidungsvorschlag - Entscheidung über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB- Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss- keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1918, Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung, Hadern, Sauerbruchstraße, Stadtbezirk 20

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18.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/20 Untere Angerlohe Endgültiger Beschluss 23. Stadtbezirk - Allach - Untermenzing

02-08 / V 07687 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Behandlung der restlichen bisher unzureichend erschlossenen Gebiete der Landeshauptstadt München (Zweites - 10 - Jahres - Kanalbauprogramm / Zweites - Trinkwasser - Flachbrunnen - Sanierungsprogramm) vom 18.05.1988 hat der Stadtrat die ungenehmigte Siedlung den Gebieten zugeordnet, deren weitere Behandlung von konkreten Planungen abhängt. Das Planungsreferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.04.1993 beauftragt, für o.g. Bereich den Flächennutzungsplan zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Manzostraße, Waldhornstraße

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C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1703 Schussenrieder Straße, Schubinweg und Amelbrechtweg Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

  • 02-08 / A 02962 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02945 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07722 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für o.g. Bereich zur Schaffung von Wohnen mit Kindertagesstätte und öffentlicher Grünfläche. Inhalte Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1703 Schussenrieder Straße, Schubinweg und Amelbrechtweg Satzungsbeschluss

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E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen