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Inhalt: Im Stadtratantrag von Frau StRin Dr. Menges wird das RGU um eine Darstellung der Maßnahmen im Krankenhausbereich bei einer etwaigen Pandemie gebeten. Das Kommunalreferat wird aufgefordert, die Vorkehrungen darzustellen, die eine Ausbreitung des H5N1-Erregers auf Tierbestände im Raum München verhindern. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt den Bericht zur Kenntnis. Der Leiter des Staatlichen Veterinäramtes beantwortet erforderlichenfalls zusätzliche Fragen. Gesucht werden kann auch nach: Kreisverwaltungsbehörde, Tierseuchenrecht

Inhalt Überblick über die europäischen Aktivitäten der städtischen Dienststellen zwischen 2003 und 2005 unter besonderer Berücksichtigung des Städtenetzwerkes EUROCITIES. Gesucht werden kann auch nach Europa, Münchner Europabericht 2006, EUROCITIES

Anlass: Bitte aus der SPD-Stadtratsfraktion um Umbesetzung in verschiedenen Positionen aufgrund der im Januar 2006 erfolgten Veränderungen im Stadtrat. Inhalt: Darstellung der momentanen Gegebenheiten sowie Vorschlag für das weitere Vorgehen. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den von der SPD-Fraktion erbetenen Umbesetzungen im – Ältestenrat – in verschiedenen Stadtratsausschüssen – in einem Korreferatsgebiet – in verschiedenen Verwaltungsbeiratsgebieten – in Organen von Beteiligungsunternehmen und Organisationen – in Stiftungsgremien, Vereinen und Verbänden – in der Kommission für die Gleichstellung der Frauen – in Kommissionen für die städt. Kulturpreise und Stipendien

Anlass: 1. Antrag Nr. 02-08 / A 02915 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges zur Vogelgrippe. 2. Sachstandsbericht zur Umsetzung des nationalen Pandemieplanes aufgrund des Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 17.11.2005 (halbjährliche Information zum Stand der kommunalen Influenzapandemieplanung). Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Vorbereitungsmaßnahmen der Krankenhäuser als Teil der Umsetzung des nationalen Influenzapandemieplanes in den Kommunen dargestellt. Entscheidungsvorschlag: · Kenntnisnahme des Sachstandberichtes und Auftrag an das RGU bei Vorliegen neuer Erkenntnisse und Erfordernisse zur Umsetzung der nationalen Pandemieplanung auf kommunaler Ebene dem Gesundheitsausschuss wieder zu berichten. · Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Infektionsschutz, Gesundheitsschutz, Krankenhaus, Sachstand, Versorgung Vogelgrippe, Pandemieplan, Influenza

Inhalt 1. Bauabschnitt Neuhauser Trafo mit Projekthandbuch, Raumnachweis und Projektdaten. Entscheidungsvorschlag 1. Der Kulturausschuss beschließt als Senat: 1.1 Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. 1.2 Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 10.415.000.- Euro wird nach Maßgabe des Projekthandbuchs und der vorgelegten Vorentwurfspläne genehmigt. 1.3 Das Baureferat wird - vorbehaltlich der Genehmigung der Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms durch die Vollversammlung des Stadtrats - beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten. 1.4 Das Kulturreferat wird beauftragt, für das Jahr der Betriebsaufnahme der Neuhauser Geschichtswerkstatt im 1. Bauabschnitt (voraussichtlich 2009) eine entsprechende Fortschreibung der ni der Maßnahmesumme enthaltenen Miete und Mietnebenkosten für die Bauzeit mit den dann aktuell zur Verfügung stehenden Kalkulationsgrundlagen als Sonderbewertung zum Haushalt 2009 anzumelden. 1.5 Das Kulturreferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 2. Der Kulturausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: Änderung des MIP 2005 - 2009 Stichworte zur Vorlage Neuhauser Trafo; Vorgeschichte, Projektstand, Planung, Kosten; Finanzierung, Folgekosten

Anlass - Zuweisung eines Teils der Mitarbeiterinnen und Mitar-beiter des Fachbereichs Wirtschaftliche Hilfen der Abteilung zentrale Wohnungslosenhilfe zur ARGE für Beschäftigung München GmbH Inhalt - Umorganisation der Abteilung zentrale Wohnungslosenhilfe im Amt für Wohnen und Migration Gesucht werden kann auch nach: - EDV-Zugriffe für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fachbereichs Wirtschaftliche Hilfen - Rückdelegation

Anlass Derzeit werden in den drei städtischen KinderTages-Zentren (KiTZ) aufgrund des hohen Bedarfs vor Ort, Angebote der Sprachförderung sowie weitere interkulturelle Aufgaben wahrgenommen. Eine Intensivierung dieser Maßnahmen, wie dies durch das BayKiBiG in Art. 12 und AVBayKiBiG § 5 gefordert ist, kann mangels inter-kultureller Erziehungskräfte, insbesondere im KiTZ Langbürgener Straße nicht aufrecht erhalten werden. Inhalt - Das Sozialreferat ist im Rahmen des Beschlusses vom 01.03.2005 beauftragt, das KiTZ Langbürgener Straße „als Modellprojekt mit den bestehenden personellen und finanziellen Rahmenbedingungen zu führen.“ Dazu ist der weitere Einsatz der Stelle einer interkulturellen Erzieherin (IKE) dringend erforderlich. Eine entsprechende Stellenschaffung wird durch das Personal- und Organisationsreferat unterstützt. Es wird deshalb die Schaffung eine IKE beantragt. Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, die interkulturellen Aufgaben gemäß BayKiBiG und im Rahmen des KiTZ-Konzeptes weiterhin sicher zu stellen. - Das Sozialreferat wird beauftragt, die benötigten Haushaltsmittel in Höhe von 50.520 ,- € für eine Erzieherin (38,5 WoStd., BAT Vc/Vb, Entgeltgruppe 8 TVöD) zum 1. Nachtragshaushalt des Jahres 2006 anzumelden. Gesucht werden kann auch nach: - Interkulturelle Pädagogik - KinderTagesZentrum Langbürgener Straße - Konzept Kindertageszentren

Inhalt: Es werden die Ergebnisse der nun abgeschlossenen Machbarkeitsuntersuchungen zu den Anwohnergaragenstandorten "Wettersteinplatz" und "Deisenhofener Straße" vorgestellt und Empfehlungen für das sich daraus ergebende weitere Vorgehen unterbreitet. Zudem wird eine Empfehlung für die Finanzierung von 11 zusätzlichen Anwohnerstellplätzen in der Tiefgarage des städtischen Bauvorhabens „Kindertagesstätte mit Gemeinbedarfseinrichtung und Sozialwohnungen“ in der Moosacher Straße 11 gegeben. Entscheidungsvorschlag: Der Anwohnergaragenstandort „Wettersteinplatz“ wird in die zweite Prioritätsstufe in der Prioritätenliste in dem Konzept „Anwohnergaragen in München“ gemäß Beschluss der Vollversammlung vom 23.07.2003 abgestuft.Der Standort „Deisenhofener Straße“ wird in die zweite Prioritätsstufe der Prioritätenliste des Konzeptes „Anwohnergaragen in München“ gemäß Beschluss der Vollver-sammlung vom 23.07.2003 aufgenommen.Aus den Mitteln der Stellplatzablöse werden 11 Anwohnerstellplätze in der Tiefgarage des städtischen Bauvorhabens „Kindertagesstätte mit Gemeinbedarfseinrichtung und Sozialwohnungen“ auf dem städtischen Grundstück Moosacher Str. 11, im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart finanziert und im Jahre 2008 dem berechtigten Mieterkreis übergeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Anwohnergaragen / Wettersteinplatz / Deisenhofenerstraße

Anlass: Initiative der Dachdecker-Innung, auch die Dächer in die Beurteilungen der Gutachterkommission im Fassadenwettbewerb mit einzubeziehen. Inhalt: Organisatorische und Namensänderungen machen eine aktuelle Liste der ehrenamtlichen Gutachter des Fassadenwettbewerbs erforderlich. Diese wird um eine Vertreterin / einen Vertreter der Dachdecker-Innung ergänzt. „Dächer“ sollen in den offiziellen Beurteilungskriterien Erwähnung finden. Entscheidungsvorschlag: Mit der Aufnahme der „Dächer“ in die Beurteilungskriterien desFassadenwettbewerbes besteht Einverständnis.Mit der aktualisierten Zusammensetzung der Gutachterkommission besteht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Fassadenwettbewerb, Dachdecker-Innung, Gutachterliste, Gutachterkommission, Dächer, Heimatpfleger.

Anlass: Ziel der Planung ist die Legalisierung der bestehenden Wohnnutzung und der Verbleib der angestammten Bevölkerung, unter Berücksichtigung der besonderen naturräumlichen Lage des Planungsgebietes in einem Regionalen Grünzug. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Siedlung am Regattaweg

Anlass Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich Sauerbruchstraße (westlich) im Stadtbezirk 20 – Hadern Inhalte - Behandlung der Anregungen aus öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und des o.g. Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung); die Bauleitplanentwürfe sehen als Art der Nutzung Allgemeines Wohngebiet und Kerngebiete vor. Ferner enthalten sie u.a. eine Gemeinbedarfsfläche „Kindertagesstätte“ sowie öffentliche Grünflächen. Entscheidungsvorschlag - Entscheidung über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB- Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss- keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1918, Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung, Hadern, Sauerbruchstraße, Stadtbezirk 20

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für o.g. Bereich zur Schaffung von Wohnen mit Kindertagesstätte und öffentlicher Grünfläche. Inhalte Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1703 Schussenrieder Straße, Schubinweg und Amelbrechtweg Satzungsbeschluss