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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. März 2006, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Vogelgrippe
Antrag Nr. 02-08 / A 02915 von Frau StRin
Dr. Evelyne Menges vom 21.02.2006
-
02-08 / A 02915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Im Stadtratantrag von Frau StRin Dr. Menges wird das RGU um eine Darstellung der Maßnahmen im Krankenhausbereich bei einer etwaigen Pandemie gebeten. Das Kommunalreferat wird aufgefordert, die Vorkehrungen darzustellen, die eine Ausbreitung des H5N1-Erregers auf Tierbestände im Raum München verhindern.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt den Bericht zur Kenntnis. Der Leiter des Staatlichen Veterinäramtes beantwortet erforderlichenfalls zusätzliche Fragen.
Gesucht werden kann auch nach: Kreisverwaltungsbehörde, Tierseuchenrecht
2.
Sofortige Impfung der Tiere im Münchner Tierpark gegen H5N1
-
02-08 / A 02951 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Durchführung einer Impfung gegen Vogelgrippe liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der Münchener Tierpark Hellabrunn AG. Das Staatliche Veterinäramt erklärt, dass eine Impfung von Zoovögeln zwar grundsätzlich möglich erscheint, aber auch mit Nachteilen verbunden ist.
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen des Staatlichen Veterinäramtes wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach
Münchener Tierpark Hellabrunn AG; Vogelgrippe
3.
Münchner Europabericht 2006 - Überblick über die städtischen Europaaktivitäten 2003-2005
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Inhalt
Überblick über die europäischen Aktivitäten der städtischen Dienststellen zwischen 2003 und 2005 unter besonderer Berücksichtigung des Städtenetzwerkes EUROCITIES.
Gesucht werden kann auch nach
Europa, Münchner Europabericht 2006, EUROCITIES
4.
Stadtratsinformation zum EU-Recht
-
02-08 / A 02959 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02696 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird die laufende Informationsarbeit der Verwaltung zu aktuellen Entwicklungen im Europäischen Recht dargestellt. Die Anträge zur Ausweitung der Informationsarbeit werden behandelt. Zur Anregung, den Münchner Landtags- , Bundestags- und Europaabgeordneten Stellungnahmen des Stadtrates zur Information zuzuleiten, wird Stellung genommen.
Entscheidungsvorschlag
Die laufende Information des Stadtrates zu europarechtlichen Themen wird in bisherigem Umfang weitergeführt. Einzelfallbezogen wird von den Referaten über finanzielle Folgen, Auswirkungen auf die Entscheidungsrechte des Stadtrates und Mehr-, bzw. Minderaufwand für die Verwaltung berichtet, sowie eine Weiterleitung von Stellungnahmen des Stadtrates an Münchner Landtags-, Bundestags- und Europaabgeordnete zu Informationszwecken veranlasst.
Gesucht werden kann auch nach
Europa, Stadtratsinformation, Europäisches Recht
5.
Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
im Zusammenhang mit
- der Wahl von Frau Stadträtin Strobl zur Bürgermeisterin
- dem Ausscheiden von Frau Bürgermeisterin Dr. Burkert aus dem Stadtrat
-dem Nachrücken von Herrn Dr. Reinhard Bauer in den Stadtrat
-
02-08 / A 02960 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Bitte aus der SPD-Stadtratsfraktion um Umbesetzung in verschiedenen Positionen aufgrund der im Januar 2006 erfolgten Veränderungen im Stadtrat.
Inhalt:
Darstellung der momentanen Gegebenheiten sowie Vorschlag für das weitere Vorgehen.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu den von der SPD-Fraktion erbetenen Umbesetzungen im
– Ältestenrat
– in verschiedenen Stadtratsausschüssen
– in einem Korreferatsgebiet
– in verschiedenen Verwaltungsbeiratsgebieten
– in Organen von Beteiligungsunternehmen und Organisationen
– in Stiftungsgremien, Vereinen und Verbänden
– in der Kommission für die Gleichstellung der Frauen
– in Kommissionen für die städt. Kulturpreise und Stipendien
6.
Veränderungssperre Nr. 643
Fürstenrieder Straße 21
Flurstück Nr. 295
Gemarkung Laim
Stadtbezirk 25 Laim
Erlass nach § 14 BauGB
(Bebauungsplan Nr. 1963)
Kurzinfo:
Erlass einer Veränderungssperre.
Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB, die die Errichtung einer Vergnügungsstätte, die Errichtung von Tankstellen in Zusammenhang mit Parkhäusern und Großgaragen oder deren Änderung oder Nutzungsänderung in solche zum Inhalt haben, dürfen nicht durchgeführt werden; erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen des Grundstückes und baulicher Anlagen, deren Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, dürfen nicht vorgenommen werden.
Für das Flurstück Nr. 295 der Gemarkung Laim (Fürstenrieder Straße 21) wird eine Satzung über eine Veränderungssperre erlassen.
Fürstenrieder Straße 21, ehemaliges Kaufhaus Beck
7.
Vogelgrippe
Vogelgrippe
Antrag Nr. 02-08 / A 02915 von Frau StRin
Dr. Evelyne Menges vom 21.02.2006
Bericht zur Umsetzung des nationalen
Pandemieplanes auf kommunaler Ebene
-
02-08 / A 02915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
1. Antrag Nr. 02-08 / A 02915 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges zur Vogelgrippe.
2. Sachstandsbericht zur Umsetzung des nationalen Pandemieplanes aufgrund des Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 17.11.2005 (halbjährliche Information zum Stand der kommunalen Influenzapandemieplanung).
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Vorbereitungsmaßnahmen der Krankenhäuser als Teil der Umsetzung des nationalen Influenzapandemieplanes in den Kommunen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
· Kenntnisnahme des Sachstandberichtes und Auftrag an das RGU bei Vorliegen neuer Erkenntnisse und Erfordernisse zur Umsetzung der nationalen Pandemieplanung auf kommunaler Ebene dem Gesundheitsausschuss wieder zu berichten.
· Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Infektionsschutz, Gesundheitsschutz, Krankenhaus, Sachstand, Versorgung
Vogelgrippe, Pandemieplan, Influenza
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Assessmentelemente bei
Vorstellungsgesprächen
für Spitzenpositionen
Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 02764 von
Herrn StR Robert Brannekämper,
Herrn StR Helmut Pfundstein vom 25.11.2005
-
02-08 / A 02764 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Es wird die Personalauswahl bei der Stadtverwaltung München und deren Optimierungsmöglichkeiten, insbesondere für Auswahlverfahren vor dem Stadtrat dargestellt. Mit dem breiten Einsatz von strukturieten Interviews mit AC-Elementen im Stadtrat sowie in den verwaltungsinternen Verfahren sollen validere Ergebnisse bei der Personalauswahl erzielt werden. Bei allen extern ausgeschriebenen Spitzenpositionen ab BesGr. A 16 wird die Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten vor dem Stadtrat mit strukturiertem Interview und AC-Elementen durchgeführt. Das pauschal bewertete Budget des Personal- und Organisationsreferates wird um 53.000 € erhöht. Der Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 02764 von Herrn StR Robert Brannekämper und Herrn StR Helmut Pfundstein vom 25.11.2005 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Personalauswahl, Assessment(elemente), Strukturietes Interview, Spitzenpositionen
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der
- Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
- Allgemeinen Abfallsatzung
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
Kurzinfo:
Inhalt:
Das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz macht einige Anpassungen im Münchner Abfallortsrecht erforderlich. Die Landeshauptstadt München hat als entsorgungspflichtige Körperschaft Sammelstellen zur unentgeltlichen Erfassung von Altgeräten aus privaten Haushalten zur Verfügung zu stellen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 5 beigefügten Änderungssatzungen.
3.
1. Bauabschnitt Neuhauser Trafo (Nymphenburger Straße 171-173) im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
- Münchner Stadtbibliothek
- Münchner Volkshochschule
- Geschichtswerkstatt
- Umbau Alten- und Servicezentrum (ASZ)
Projektkosten (Kostenobergrenze)
10.415.000.- Euro
(davon Ersteinrichtungskosten
614.000.- Euro)
Mittelpunktsbibliotheken;
Antrag Nr. 02-08 / A 00829 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Michael Leonhart, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Christine Strobl vom 08.04.2004
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Projektauftrag (SB)
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005-2009 Unterabschnitt 3520, Maßnahme-Nr. 7500, RF 004, Investitionsliste 1 (VB)
Aussetzung des Bauvorhabens Neuhauser Trafo
BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 00948 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 9 - Neuhausen-Nymphenburg vom 21.02.2006
-
02-08 / A 00829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
1. Bauabschnitt Neuhauser Trafo mit Projekthandbuch, Raumnachweis und Projektdaten.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kulturausschuss beschließt als Senat:
1.1 Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt.
1.2 Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 10.415.000.- Euro wird nach Maßgabe des Projekthandbuchs und der vorgelegten Vorentwurfspläne genehmigt.
1.3 Das Baureferat wird - vorbehaltlich der Genehmigung der Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms durch die Vollversammlung des Stadtrats - beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten.
1.4 Das Kulturreferat wird beauftragt, für das Jahr der Betriebsaufnahme der Neuhauser Geschichtswerkstatt im 1. Bauabschnitt (voraussichtlich 2009) eine entsprechende Fortschreibung der ni der Maßnahmesumme enthaltenen Miete und Mietnebenkosten für die Bauzeit mit den dann aktuell zur Verfügung stehenden Kalkulationsgrundlagen als Sonderbewertung zum Haushalt 2009 anzumelden.
1.5 Das Kulturreferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
2. Der Kulturausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
Änderung des MIP 2005 - 2009
Stichworte zur Vorlage
Neuhauser Trafo; Vorgeschichte, Projektstand, Planung, Kosten; Finanzierung, Folgekosten
4.
Generalinstandsetzung und Erweiterung
des Gisela-Gymnasiums an der Arcisstraße 65
im 4. Stadtbezirk Schwabing West
Projektkosten (Kostenobergrenze): 20.114.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten: 1.494.000 Euro)
1. Projektgenehmigung
2. Offiziantendienstwohnung
3. Änderung des MIP 2005 - 2009
IL 1, UA 2320, Rangfolge-Nr. 002
Kurzinfo:
Anlass Projektauftrag durch die Vollversammlung des Stadtrates am 27.07.2005 für die Generalinstandsetzung und Erweiterung des Gisela-Gymnasiums in zwei Bauabschnitten .
Inhalt Erläuterung der aktuellen Planung, Lösungsvorschlag für die Unterbringung der Dienstwohnung und Darstellung der Auslagerungsmöglichkeiten von Klassen während der Bauzeit. Darstellung der Kostenentwicklungen der Teilprojekte Generalinstandsetzung und Erweiterung bzw. Sanierung des Zwischenbaus und der Sporthallen.
Entscheidungsvorschlag Genehmigung der Projekte Generalinstandsetzung und Erweiterung sowie Sanierung des Zwischenbaus und der Sporthallen. Auslagerung von Klassen in Container. Unterbringung der Dienstwohnung im Schulgebäude. Änderung des MIP 2005-2009.
5.
Berufsschule für Gartenbau und Floristik
Neubau Unterrichtsgebäude
Am Kapuzinerhölzl 45
im 10. Stadtbezirk Moosach
Projektkosten: 5.969.000 €
(davon Kosten für die Ersteinrichtung: 530.000 €)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des MIP 2005 - 2009
IL 1, UA 2400, Maßnahmennr: 7580
Rangfolge 012
Kurzinfo:
6.
Errichtung einer Kindertagesstätte
mit 3 Kindergartengruppen am
Pasinger Heuweg im 23. Stadtbezirk
Allach - Untermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.683.000 €
(davon Kosten für die Ersteinrichtung: 117.000 €)
Ablösebetrag für das Grundstück 400.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Projektgenehmigung
4. Änderung des MIP 2005 - 2009
IL 2, UA 4641, Maßnahmen-Nr. 604
Rangfolge-Nr. 604
-
02-08 / A 02928 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
7.
Kooperation mit der ARGE für Beschäftigung München GmbH
für den Bereich der Betreuung akut wohnungsloser Menschen;
Änderung der Organisationsstruktur im Sozialreferat, Amt für
Wohnen und Migration, Abteilung „zentrale Wohnungslosen-
hilfe“ (ZEW)
Kurzinfo:
Anlass
- Zuweisung eines Teils der Mitarbeiterinnen und Mitar-beiter des Fachbereichs Wirtschaftliche Hilfen der Abteilung zentrale Wohnungslosenhilfe zur ARGE für Beschäftigung München GmbH
Inhalt
- Umorganisation der Abteilung zentrale Wohnungslosenhilfe im Amt für Wohnen und Migration
Gesucht werden kann auch nach:
- EDV-Zugriffe für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fachbereichs Wirtschaftliche Hilfen
- Rückdelegation
8.
Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe (Produkt 2.1.1)
und einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte (Produkt 3.1.1)
Neuherbergstraße, Neubau
Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose):
4.214.000 Euro
davon
284.000 Euro Ersteinrichtungskosten
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2005 - 2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4642,
Maßnahmennummer 7640
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
- Realisierung einer viergruppigen Kinderkrippe und einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte
- Projektauftrag gemäß Beschluss der Vollversammlung vom 16.03.2005
- verwaltungsinterne Projektgenehmigung
Inhalt
- Ausführungsgenehmigung
- Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe und einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Errichtung der viergruppigen Kinderkrippe und der Kinder- und Jugendfreizeitstätte
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinderkrippe Neuherbergstraße
- Kinder- und Jugendfreizeitstätte Neuherbergstraße
9.
Interkulturelle Pädagogik und Sprachförderung
im KinderTagesZentrum Langbürgener Straße
Stadtbezirk 16, Ramersdorf - Perlach
Kurzinfo:
Anlass
Derzeit werden in den drei städtischen KinderTages-Zentren (KiTZ) aufgrund des hohen Bedarfs vor Ort, Angebote der Sprachförderung sowie weitere interkulturelle Aufgaben wahrgenommen. Eine Intensivierung dieser Maßnahmen, wie dies durch das BayKiBiG in Art. 12 und AVBayKiBiG § 5 gefordert ist, kann mangels inter-kultureller Erziehungskräfte, insbesondere im KiTZ Langbürgener Straße nicht aufrecht erhalten werden.
Inhalt
- Das Sozialreferat ist im Rahmen des Beschlusses vom 01.03.2005 beauftragt, das KiTZ Langbürgener Straße „als Modellprojekt mit den bestehenden personellen und finanziellen Rahmenbedingungen zu führen.“ Dazu ist der weitere Einsatz der Stelle einer interkulturellen Erzieherin (IKE) dringend erforderlich. Eine entsprechende Stellenschaffung wird durch das Personal- und Organisationsreferat unterstützt. Es wird deshalb die Schaffung eine IKE beantragt.
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, die interkulturellen Aufgaben gemäß BayKiBiG und im Rahmen des KiTZ-Konzeptes weiterhin sicher zu stellen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die benötigten Haushaltsmittel in Höhe von 50.520 ,- € für eine Erzieherin (38,5 WoStd., BAT Vc/Vb, Entgeltgruppe 8 TVöD) zum 1. Nachtragshaushalt des Jahres 2006 anzumelden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Interkulturelle Pädagogik
- KinderTagesZentrum Langbürgener Straße
- Konzept Kindertageszentren
10.
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm
Clearinghaus am Drosselweg
Empfehlungen der Bürgerversammlung im Stadtbezirk 15
zum Thema Clearinghaus am Drosselweg
Clearinghaus am Drosselweg; Einstellung der Planungen,
Gutachten zur Realisierung einer Kindertagesstätte
(Ziffer 1 des Antrages);
Berücksichtigung der Renovierungskosten bei der Ermittlung
des Finanzbedarfs
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00250 .................................
Truderinger Str. 321-325; Zurückstellung (Ziffer 2 des Antrages)
bzw. keine Nutzung für ein KommPro-Projekt, sondern Nutzung
für eine Senioreneinrichtung
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00251 ..........................
-
02-08 / E 00250 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00251 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 02-08 / E 00250 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering -Riem zum Clearinghaus Drosselweg vom 09.11.2005.
- Empfehlung Nr. 02-08 / E 00251 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering -Riem zum Clearinghaus Drosselweg vom 09.11.2005.
Inhalt
- Stellungnahme zu den Forderungen aus der Bürgerversammlung bzgl. Clearinghaus Drosselweg und des KomPro B-Projektes Truderinger Str. 312-325.
Entscheidungsvorschlag
- Keine Veränderung gegenüber der Beschlussfassung vom 01.12.2005
Gesucht werden kann auch nach:
- Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
11.
Anwohnergaragen in München
Änderung der Prioritätenliste
a)Abstufung des Anwohnergaragenstandortes
Wettersteinplatz in die 2. Prioritätsstufe der
Prioritätenliste in dem Konzept „Anwohnergaragen
in München“, gem. Beschluss der Vollversammlung
des Stadtrates vom 23.07.2003
b)Aufnahme des Anwohnergaragenstandortes
Deisenhofener Straße in die 2. Prioritätsstufe
der Prioritätenliste in dem Konzept „Anwohnergaragen
in München“, gem. Beschluss der Vollversammlung des
Stadtrates vom 23.07.2003
c)Finanzierung von 11 zusätzlichen Anwohnerstellplätzen
in der Tiefgarage des städtischen Bauvorhabens
„Kindertagesstätte mit Gemeinbedarfseinrichtung
und Sozialwohnungen“ in der Moosacher Straße 11
d)Anträge
1)Nutzung der früher geplanten Tiefgarage am
Wettersteinplatz
Antrag Nr. 02-08 / A 02085 von Herrn Stadtrat
Dr. R. Babor und Stadtrat M. Pretzl vom 09.11.2004
2)Umgehende Umwandlung des Hohlraums unter
der Fromundstraße am Wettersteinplatz in eine
Tiefgarage;
P+R- oder Anwohnergarage, ggf. mit privatem Betreiber
Antrag Nr. 02-08 / B 00237 des Bezirksausschusses
des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching
vom 19.04.2005
-
02-08 / B 00237 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02085 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Es werden die Ergebnisse der nun abgeschlossenen Machbarkeitsuntersuchungen zu den Anwohnergaragenstandorten "Wettersteinplatz" und "Deisenhofener Straße" vorgestellt und Empfehlungen für das sich daraus ergebende weitere Vorgehen unterbreitet. Zudem wird eine Empfehlung für die Finanzierung von 11 zusätzlichen Anwohnerstellplätzen in der Tiefgarage des städtischen Bauvorhabens „Kindertagesstätte mit Gemeinbedarfseinrichtung und Sozialwohnungen“ in der Moosacher Straße 11 gegeben.
Entscheidungsvorschlag:
Der Anwohnergaragenstandort „Wettersteinplatz“ wird in die zweite Prioritätsstufe in der Prioritätenliste in dem Konzept „Anwohnergaragen in München“ gemäß Beschluss der Vollversammlung vom 23.07.2003 abgestuft.Der Standort „Deisenhofener Straße“ wird in die zweite Prioritätsstufe der Prioritätenliste des Konzeptes „Anwohnergaragen in München“ gemäß Beschluss der Vollver-sammlung vom 23.07.2003 aufgenommen.Aus den Mitteln der Stellplatzablöse werden 11 Anwohnerstellplätze in der Tiefgarage des städtischen Bauvorhabens „Kindertagesstätte mit Gemeinbedarfseinrichtung und Sozialwohnungen“ auf dem städtischen Grundstück Moosacher Str. 11, im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart finanziert und im Jahre 2008 dem berechtigten Mieterkreis übergeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Anwohnergaragen / Wettersteinplatz / Deisenhofenerstraße
12.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005;
a)Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung
b)Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag
c)Anträge
ca)Tram nach Englschalking
Antrag Nr. 2483 der Stadtratsfraktion
Die Grünen vom 20.10.1995
cb)Verlängerung der Trambahnlinie 23
über die Parkstadt Schwabing hinaus
nach Norden
Antrag Nr. 02-08/A 00150 der Stadtrats-
fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 05.07.2002
cc)Verlängerung der Straßenbahn vom
Gondrellplatz in die Blumenau
Antrag Nr. 02-08/A 00151 der Stadtrats-
fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 05.07.2002
cd)Oberirdische Schienenanbindung
nach Englschalking prüfen
Antrag Nr. 02-08/A 00152 der Stadtrats-
fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 05.07.2002
ce)Der Münchner Stadtrat schließt sich einer
Resolution gegen den Autobahnsüdring
der SPD im Münchner Süden an
Antrag Nr. 810 von Frau Stadträtin
von Walter vom 04.04.2003
cf)Verkehrsentwicklungsplan für die
Landeshauptstadt München; Einrichtung des
S-Bahnhofes Menterschwaige
Antrag Nr. 5191 des Bezirksausschusses
des 18. Stadtbezirkes vom 19.09.2000
-
02-08 / A 02891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02893 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02961 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00152 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00150 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00151 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02925 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02926 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Bekanntgabe "Verkehrsentwicklungsplan (VEP); Leitprojekt der Perspektive München" im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 28.04. bzw. 05.05.2004 hat der Stadtrat die Untersuchungsergebnisse zur Kenntnis genommen. Das Planungsreferat kündigte dabei die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit an.
Inhalt:
Mit dieser Beschlussvorlage wird das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung dargestellt und dem Stadtrat der Verkehrsentwicklungsplan zur Beschlussfassung unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt vom Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung Kenntnis und stimmt dem Handlungs- und Maßnahmenkonzept des Verkehrsentwicklungsplans 2005 zu. Der Verkehrsentwicklungsplan 2005 wird den weiteren verkehrlichen und städtebaulichen Planungen zu Grunde gelegt.
13.
Fassadenwettbewerb der Landeshauptstadt
München,
hier: Erweiterung der ehrenamtlichen
Gutachterkommission um eine Vertreterin/einen Vertreter der Dachdecker-Innung München - Oberbayern
Kurzinfo:
Anlass:
Initiative der Dachdecker-Innung, auch die Dächer in die Beurteilungen der Gutachterkommission im Fassadenwettbewerb mit einzubeziehen.
Inhalt:
Organisatorische und Namensänderungen machen eine aktuelle Liste der ehrenamtlichen Gutachter des Fassadenwettbewerbs erforderlich. Diese wird um eine Vertreterin / einen Vertreter der Dachdecker-Innung ergänzt. „Dächer“ sollen in den offiziellen Beurteilungskriterien Erwähnung finden.
Entscheidungsvorschlag:
Mit der Aufnahme der „Dächer“ in die Beurteilungskriterien desFassadenwettbewerbes besteht Einverständnis.Mit der aktualisierten Zusammensetzung der Gutachterkommission besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fassadenwettbewerb, Dachdecker-Innung, Gutachterliste, Gutachterkommission, Dächer, Heimatpfleger.
14.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich III/10
Boschetsrieder Straße (südlich), Wolfratshauser Straße (westlich),
Siemensallee (nördlich), Aidenbachstraße (östlich), Ratzingerplatz
Umstrukturierung des Areals der Fa. Siemens AG
an der Hofmannstraße in Obersendling
Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
Kurzinfo:
Anlass:
Der Kernbereich der Firma Siemens zwischen Hofmannstraße und Baierbrunner Straße soll aufbauend auf der Bestandsituation zu einem zukunftsfähigen Arbeitsplatzstandort entwickelt werden. Für die anderen Bereiche des Siemensareals beiderseits der Bahnlinie sieht ein langfristiges Gesamtkonzept die Entwicklung von Flächen für den Wohnungsbau, für gemischte Nutzungen und für Gewerbe vor.Der Bereich um den Ratzingerplatz und entlang der Aidenbachstraße stellt sich derzeit in einer unbefriedigenden städtebaulichen Situation dar. Die geplante städtebauliche Struktur soll die Funktion eines Quartierszentrums erfüllen.
Inhalte:
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächennutzungsplan, Siemens
15.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für
für den Bereich V/14,
Regattaanlage (westlich), Stadtgrenze (südlich),
Regattaweg (nördlich und südlich)
- Siedlung am Regattaweg -
Endgültiger Beschluss
24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass:
Ziel der Planung ist die Legalisierung der bestehenden Wohnnutzung und der Verbleib der angestammten Bevölkerung, unter Berücksichtigung der besonderen naturräumlichen Lage des Planungsgebietes in einem Regionalen Grünzug.
Inhalte:
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächennutzungsplan, Siedlung am Regattaweg
16.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für
für den Bereich V/30
Paul-Preuß-Straße (nördlich),
Bahnlinie München - Regensburg (westlich)
Endgültiger Beschluss
24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass:
Auf dem Planungsgebiet, auf dem sich die ehemaligen Betriebsanlagen der zwischenzeitlich abgebrochenen Feldmochinger Futtermittelfabrik befanden, soll im Rahmen einer städtebauliche Neuordnung des Areals neuer Wohnraum geschaffen werden.Da für die beabsichtigte Nutzung die planungsrechtlichen Voraussetzungen fehlen ist die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung sowie die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung in einem zeitgleichen Verfahren erforderlich.
Inhalte:
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächennutzungsplan, Paul-Preuß-Straße
17.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich III/12 und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1918
Sauerbruchstraße (westlich),
Grundstücke Fl.Nrn. 167/1 (Teilfl.), 167/9 (Teilfl.),
167/11, 167/13, 167/25, 167/26, 167/27
und 167/29 Gem. Großhadern
(Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 1600)
- Endgültiger Beschluss und Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 20 - Hadern
Kurzinfo:
Anlass
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich Sauerbruchstraße (westlich) im Stadtbezirk 20 – Hadern
Inhalte
- Behandlung der Anregungen aus öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
- Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und des o.g. Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung); die Bauleitplanentwürfe sehen als Art der Nutzung Allgemeines Wohngebiet und Kerngebiete vor. Ferner enthalten sie u.a. eine Gemeinbedarfsfläche „Kindertagesstätte“ sowie öffentliche Grünflächen.
Entscheidungsvorschlag
- Entscheidung über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB- Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss- keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1918,
Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung,
Hadern,
Sauerbruchstraße,
Stadtbezirk 20
18.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/20
Untere Angerlohe
Endgültiger Beschluss
23. Stadtbezirk - Allach - Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Behandlung der restlichen bisher unzureichend erschlossenen Gebiete der Landeshauptstadt München (Zweites - 10 - Jahres - Kanalbauprogramm / Zweites - Trinkwasser - Flachbrunnen - Sanierungsprogramm) vom 18.05.1988 hat der Stadtrat die ungenehmigte Siedlung den Gebieten zugeordnet, deren weitere Behandlung von konkreten Planungen abhängt. Das Planungsreferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.04.1993 beauftragt, für o.g. Bereich den Flächennutzungsplan zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen.
Inhalte:
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächennutzungsplan, Manzostraße, Waldhornstraße
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1703
Schussenrieder Straße, Schubinweg
und Amelbrechtweg
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
-
02-08 / A 02962 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02945 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für o.g. Bereich zur Schaffung von Wohnen mit Kindertagesstätte und öffentlicher Grünfläche.
Inhalte
Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1703
Schussenrieder Straße,
Schubinweg und Amelbrechtweg
Satzungsbeschluss
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen