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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. März 2006, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bericht zur Umsetzung der EU Förderung des Förderprogramms
Lokales Kapital für Soziale Zwecke (LOS) durch das RGU
- Bekanntgabe -
02-08 / V 07681
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bericht zur Umsetzung der EU Förderung des Förderprogramms Lokales Kapital für Soziale Zwecke (LOS) durch das RGU
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird die bisherige Umsetzung des EU-Förderprogramms LOS (Lokales Kapital für Soziale Zwecke) dargestellt, das vom RGU federführend in München umgesetzt wird.
Entscheidungsvorschlag ---
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
ESF – Europäischer Sozialfond, EU-Förderung,LOS - Lokales Kapital für Soziale Zwecke Gesundheitsförderung
2.
Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit (APUG) in München
Abschluss des bundesgeförderten Projektes in der
Soziale-Stadt-Region Berg am Laim/Ramersdorf
- Bekanntgabe -
02-08 / V 07742
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bericht zur Beendigung der bundesgeförderten Umsetzung des Aktionsprogramms Umwelt und Gesundheit (APUG) in München: Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 25.3.2003; Bekanntgabe im Umweltschutzausschuss am 25.11.2003.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird über die 18-monatige Arbeit des Münchener Projektverbundes Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit (APUG) berichtet. Es ist geplant, diesen Bericht als Broschüre zu veröffentlichen.
Entscheidungsvorschlag ---
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit APUG
umweltbezogene Gesundheitsförderung
Soziale Stadt
Lokales Kapital für soziale Zwecke (LOS)
Bundesförderung
3.
ÖKOPROFIT München 2004/2005
Sachstandsbericht
- Bekanntgabe -
02-08 / V 07739
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Am 26. September 2005 wurde der Jahrgang ÖKOPROFIT München 2004/2005 erfolgreich abgeschlossen. Der aktuelle ÖKOPROFIT Jahrgang 2006/2007 startete am 9. Februar 2006. Aus diesem Grunde soll dem Stadtrat über den vergangenen Jahrgang Bericht erstattet und eine kurze Übersicht über den aktuellen Jahrgang gegeben werden.
Inhalt:
Mit dieser Bekanntgabe wird die erfolgreiche Durchführung des Jahrgangs 2004/2005 von ÖKOPROFIT München dargestellt. Der Stadtrat erhält einen Überblick über die erzielten Einsparungen. Außerdem wird über die zunehmende Verbreitung von ÖKOPROFIT in Deutschland; das Netzwerk Deutschland und über internationale Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Projekt berichtet und eine kurze Darstellung des bereits angelaufenen Jahrgangs 2006/2007 gegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ökologie, Umwelt, Beratung
4.
München wird Fördermitglied im Solarenergieförderverein Deutschland e.V.
Antrag Nr. 02-08 / A 02811 der ÖDP vom 22.12.2005
-
02-08 / A 02811
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07691
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 02811 der ÖDP vom 22.12.2005
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die bereits bestehenden Informationsquellen und politischen Plattformen zur Förderung der Solarenergie für die LHM dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Kein Beitritt aus fachlichen und finanziellen Gründen
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Solarenergie; SFV; Regenerative Energien; Erneuerbare Energien
5.
Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Errichtung und den Betrieb von Einzelfeuerstätten für feste Brennstoffe (Brennstoffverordnung)
02-08 / V 07770
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Initiative des Referates für Gesundheit und Umwelt, mit der Änderungsverordnung einen Beitrag zur Verbesserung der Feinstaubsituation in München zu leisten.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Gründe dargelegt, die für die Änderung der Münchner Brennstoffverordnung ausschlaggebend waren. Im Mittelpunkt der Änderung steht die Verschärfung des bisherigen Grenzwertes für Staub bzw. ein neuer Grenzwert für Stickoxide.
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderungsverordnung zur Münchner Brennstoffverordnung wird beschlossen.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Brennstoffverordnung, Kaminofen, Holz, feste Brennstoffe, Zusatzheizung
6.
Fortführung des Erweiterten Klimaschutzprogramms
Antrag Nr. 02-08 / A 02863 der Stadtratsfraktionen der SPD
und Bündnis90/Die Grünen/RL vom 31.01.2006
-
02-08 / A 02863
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02971
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07856
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 02863 der Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen/RL vom 31.01.2006.
Inhalt:
Die Antragsteller weisen auf eine Vielzahl von positiven Aspekten, vor allem auf die positiven wirtschaftlichen Aspekte des „Erweiterten Klimaschutzprogramms“ in München hin. In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass nur eine langfristig gesicherte Finanzierung des „Erweiterten Klimaschutzprogramms“ eine erfolgreiche Umsetzung des Programms ermöglicht. Z. B. die Vernetzung der Marktakteure und die nachhaltige Förderung der Nutzung der Bio- Energien können nur über langfristig angelegte Aktivitäten erreicht werden.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt beantragt eine dauerhafte Budgetausweitung beim RGU zur Finanzierung des EKSP im Verwaltungshaushalt (HST 1160.615.0000.9) in Höhe von 265.000 € jährlich, beginnend ab 2006. Ergänzend dazu wird das Referat für Gesundheit und Umwelt beauftragt, im Rahmen der jährlichen Anmeldungen zum Mehrjahresinvestitionsprogramm einen Betrag in Höhe von 200.000 € für das EKSP anzumelden.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
„Cluster erneuerbare Energien“, Förderprogramm Energieeinsparung, „Erweitertes Klimaschutzprogramm“, Solarenergie, Bio- Energie, Biomasse, Münchner Solartage, Fachforum Solarstadt, Fachforum Wärmeschutz, Wohnungswirtschaftsgipfel, Münc
7.
Vorschläge zur Ausgestaltung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms
der Bundesregierung 2005 - 2008
02-08 / V 07857
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Ankündigung der Bundesregierung zur Neugestaltung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms der Bundesregierung 2005 - 2008.
Inhalt:
Einbringung kommunaler Anforderungen in das „CO2-Gebäudesanierungsprogramm der Bundesregierung 2005 – 2008“ über die zuständigen Gremien des Deutschen Städtetags.
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister wird gebeten, über die Gremien des Deutschen Städtetages bei der Bundesregierung darauf hin zu wirken, dass - auch kommunale Liegenschaften im CO2- Gebäude- sanierungsprogramm in erheblichem Umfang direkt bezuschusst werden
- die „Vorschläge zur Ausgestaltung des CO2- Gebäudesanierungsprogramms der Bundesregierung 2005-2008 durch Einbeziehung der kommunalen Kompetenzen“ in die Ausgestaltung des CO2- Gebäudesanierungsprogramms konkret einfließen.
2.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energetische Gebäudesanierung CO2-Gebäudesanierungsprogramm CO2-Reduktion