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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 22. März 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Endgültiger Beschluss
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof - Laim - Pasing
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
Teilgebiet Birketweg
Bahnlinie München - Pasing (nördlich),
Arnulfstraße (südlich), Landsberger Straße (nördlich)
zwischen Donnersbergerbrücke im Osten und Hirschgarten im Westen
Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg
Stadtbezirk 25 Laim
Kurzinfo:
Anlass
Weiterführung der Gesamtmaßnahme Zentrale Bahnflächen München - HLP, hier mit der Flächennutzungsplan-Änderung für das TeilgebietBirketweg.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen und Einwände im Zuge einer (erneuten) öffentlichen Auslegungen des Planentwurfs für den Teilbereich Birketweg gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Teilgebiet Birketweg
Bezirk Mitte (HA II/2)
2.
Eckdatenbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1771
Zschokkestraße (südlich) zwischen
Westend- und Hans-Thonauer-Straße
(Straßenbahnbetriebshof)
Stadtbezirk 25 Laim
-
02-08 / A 03013 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Überplanung des gesamten Areals, da mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2003 der Standort für eine Gemeinbedarfsfläche (Straßenbahnbetriebshof) entgültig aufgehoben wurde.
Inhalte
Das Strukturkonzept sieht ein allgemeines Wohngebiet und im Bereich Knoten Westend-/ Zschokkestraße ein Kerngebiet vor. Zum Omnibusbetriebshof im Süden ist eine öffentliche Grünfläche vorgesehen.
Entscheidungsvorschlag
Es wird ein Wettbewerbsverfahren auf Grundlage des Eckdatenbeschlusses für das gesamte Areal angestrebt.
Gesucht werdenkann im RIS auchnach
Zschokkestraße
Bezirk West (HA II/4)
3.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1981
Toni-Merkens-Weg,
Ernst-Curtius-Weg (westlich) und
Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal (nördlich)
(Teiländerung des Beb.Pl.Nr 18 b Teil IV)
(Aufstellungsbeschluss)
Stadtbezirk 11 – Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
Umnutzung des ehemaligen Radstadions im Olympiagelände.
Inhalte
Änderung des geltenden und Aufstellung eines neuen, vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich des ehemaligen Radstadions.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung bzw. Aufstellung von Bebauungsplänen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Toni-Merkens-Weg, ehemaliges Radstadion, Musical-Theater im Olympiapark
4.
Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.07.2005
Bauleitplanung Domagkstraße
a) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967
Domagkstraße (nördlich),
ehemalige Güterbahntrasse (westlich)
und Frankfurter Ring (südlich)
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
5.
Satzungsbeschluss
A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1903
Memminger Platz (südlich),
Untermenzinger Straße (südöstlich),
Allacher Straße (nordöstlich),
Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 122 und 258)
B) Antrag Nr. 02-08 / B 00876 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 10 - Moosach vom 16.01.2006
Stadtbezirk 10 Moosach
-
02-08 / B 00876 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1903 für den o.g. Bereich.
Inhalte
Darstellung der Anregungen von Bürgern aus der öffentlichen Auslegung und des Antrages Nr. 02-08 / B 00876 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 10 – Moosach vom 16.01.2006 je mit Stellungnahme der Verwaltung.Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 1903.
Entscheidungsvorschlag
Nichtberücksichtigung der o. g. Anregungen und des Antrages Nr. 02-08 / B 00876 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 10 – Moosach vom 16.01.2006 und Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 1903 als Sat-zung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1903,
Memminger Platz (südlich)
Satzungsbeschluss
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1904
Georg-Reismüller-Straße (östlich),
Ludwigsfelder Straße (südlich),
Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich)
und östliche Verlängerung der Höcherstraße
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 23 – Allach-Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1904 für den o.g. Bereich.
Inhalte
Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes.
Entscheidungsvorschlag
Beschluss des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1904 als Satzung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1904Georg-Reismüller-StraßeSatzungsbeschluss
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1919 a
Manzostraße (nördlich),
Waldhornstraße (westlich)
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Stadtbezirk 10 Moosach
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes für o.g. Bereich zur Legalisierung einer Schwarzbausiedlung.
Inhalte
Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1919 aManzostraße (nördlich)Waldhornstraße (westlich)Satzungsbeschluss
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1927 a
Landshuter Allee (westlich),
verlängerte Emmy-Noether-Straße (östlich),
Georg-Brauchle-Ring (südlich)
(Teiländerung der Beb.Pl. Nrn. 233 a, 233 c und 1598 a)
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 10 – Moosach
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 1927 a für den o. g. Bereich.
Inhalte
Hinweis des Eisenbahn-Bundesamtes – Außenstelle München. Planänderung gegenüber dem Billigungsbeschluss vom 12.10.2005.Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung - von vier Sondergebieten Technologiepark- von öffentlichen Grün- und Ausgleichsflächen- sowie der notwendigen Erschließung.
Entscheidungsvorschlag
Würdigung des Hinweises des Eisenbahn-Bundesamtes – Außenstelle München und Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 1927 a als Satzung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1927 a,Landshuter Allee (westlich),Satzungsbeschluss.
Referatsgeschäftsleitung
9.
Haushaltskonsolidierung
Sonderkonsolidierung Haushalt 2006
Kurzinfo:
Anlass
In der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 Ziffer 3.1.wurde u.a. im Zusammenhang mit dem 4. Haushaltssicherungskonzept für den Haushalt 2006 beim Planungsreferat ein Sonderkonsolidierungsbeitrag von 200 Tsd. € festgelegt. Gem. Ziffer 3.1.3 ist die Umsetzung dem zuständigen Fachausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.
Inhalte
In der Beschlussvorlage wird die Umsetzung des Sonderkonsolidierungsbeitrages von 200 Tsd. € im Haushalt 2006 durch das Planungsreferat dargestellt und der Vorschlag zur Zustimmung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Dem Vorschlag des Planungsreferates zur Umsetzung der Sonderkonsolidierung im Haushalt 2006 wird zugestimmt.
Gesucht werdenkann im RIS auch nach
Haushaltskonsolidierung4. HaushaltssicherungskonzeptSonderkonsolidierung 2006
Hauptabteilung I
10.
Kleintierfriedhof in München
Antrag Nr. 02-08 / A 02251 der FDP
im Münchner Stadtrat vom 26.01.2005
-
02-08 / A 02251 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 02251 der FDP im Münchner Stadtrat vom 26.01.2005
Inhalt
Öffentliche Flächen für Tierfriedhöfe werden nicht ausgewiesen, da es sich hierbei nicht um eine kommunale Aufgabe der Daseinsvorsorge handelt. Die Errichtung von Kleintierfriedhöfen auf geeigneten privaten Grundstücken erscheint grundsätzlich denkbar.Von einem privaten Betreiber für einen Kleintierfriedhof besteht ein konkretes Interesse an einem privaten Grundstück in Obermenzing, das ursprünglich als Erweiterungsfläche für den Obermenzinger Friedhof vorgesehen war, hierfür jedoch nicht mehr benötigt wird.Sofern vom Betreiber ein genehmigungsfähiger Antrag für diese Fläche eingereicht wird und die Erschließung des Grundstückes gesichert ist, besteht von Seiten des Planungsreferates Einverständnis mit dem Standort für einen Kleintierfriedhof.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Kenntnis, wonach ein entsprechender Antrag auf Errichtung eines Kleintierfriedhofes, der die dargestellten Aspekte berücksichtigt, für genehmigungsfähig erachtet wird.
Gesucht werden kannIm RIS auch nach
Flst. 856 Gemarkung Obermenzing
Hauptabteilung III
11.
Fachtagung "Ökologisches Bauen"
Antrag Nr. 02-08 / A 02346 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL
vom 09.03.2005
-
02-08 / A 02346 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL hat am 09.03.2005 den Antrag gestellt, eine Fachtagung „Ökologisches Bauen“ durchzuführen.
Inhalt
Das Planungsreferat und die beteiligten Referate begrüßen die Intentionen des Antrags im Grundsatz, kommen jedoch zum Ergebnis, dass die Durchführung der Fachtagung aufgrund der gegenwärtigen Rahmenbedingungen nicht zielführend ist.Das Planungsreferat stellt die Aktivitäten der beteiligten Referate zum Themenfeld „Ökologisches Bauen“ dar und wie den Intentionen des Antrags in anderer geeigneter Form bisher und auch in Zukunft nachgekommen wird.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag kann nach Maßgabe der im Vortrag dargestellten Ausführung nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ökologischer Kriterienkatalog, Ökologisches Bauen, Energieeffizientes Bauen und Sanieren, BauTuning.
Hauptabteilung I
12.
Region München - Entwicklungstrends und Kooperationsstrategien
Regionsbericht 2005/2006
Kurzinfo:
Anlass:
Bericht über die weiteren Fortschritte in der überörtlichen Zusammenarbeit seit dem letzten Bericht über die Entwicklung der Region München (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 01.10.2003)
Inhalt:
Eine Intensivierung der Zusammenarbeit ist zur Stärkung des Standorts „Region München“ angesichts des sich verschärfenden nationalen und internationalen Wettbewerbs unerlässlich und auch für die Zukunft anzustreben.
Entscheidungsvorschlag:
Die überörtliche Zusammenarbeit steht vor neuen Herausforderungen in der Region München. Die Rolle des Großraums München als Europäische Metropolregion, wie sie im Entwurf des neuen Landesentwicklungsprogramms Bayern bestätigt wird, setzt verstärkte regionale Kooperationsanstrengungen voraus. Andere Herausforderungen in der Region München, wie die anhaltende Flächeninanspruchnahme, der notwendige Infrastrukturausbau zur Stärkung der Wirtschaft oder die Bedrohung der Ortszentren durch Einzelhandelsgroßprojekte in nicht integrierten Standorten verlangen entsprechende Aktivitäten. Dabei ist der Schwerpunkt auf im Konsens gefundene Ziele und Strategien zu legen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Region München, Regionsbericht, Entwicklungstrends, Kooperationsstrategien, Siedlungsentwicklung, Einzelhandelskonzept
Hauptabteilung IV
13.
36. städtischer Fassadenwettbewerb;
Fassadenpreise und Lobende
Erwähnungen 2005
Kurzinfo:
Anlass
Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2005 vor.
Inhalt
Informationen zur Wettbewerbsdurchführung;Zusammensetzung der Gutachterkommission;Anzahl der Bewerbungen;Die BeurteilungskriterienDie Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2005;Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Verleihung von 20 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassadenrenovierungen besteht Einverständnis,ebenso mit der Zuerkennung von 9 Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fassadenwettbewerb, Fassadenpreis, Lobende Erwähnung, Prämierung, Fassadenrenovierung, Gutachterkommission, Denkmalpflege, Beurteilungskriterien, Bewerbungen, Würdigung, Verleihung.
14.
Sonder-Werbeanlagen und
Gerüst-Werbungen im Münchner
Stadtgebiet während der
Fußballweltmeisterschaft 2006
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 02935 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Marian Offman vom 01.03.2006, das Allianz-Arena – Signet am Haus der Kunst zu genehmigen.Antrag Nr. 02-08 / A 02947 der ÖDP vom 09.03.2006, keine Allianz-Werbung auf dem Haus der Kunst zu genehmigen.
Inhalte Darstellung von Sachverhalt und des hier einschlägigen Verfahrens.Keine Zuständigkeit der Landeshauptstadt München.Äußerung der Kommission für Stadtgestaltung.Den o.g. Anträgen kann insofern nicht entsprochen werden, als positive bzw. negative Entscheidungen der Landeshauptstadt München bzw. des Stadtrates beantragt werden.
Entscheidungsvorschlag Die Entscheidungen zur Anbringung des Allianz-Arena – Schriftzuges am Haus der Kunst liegen nicht im Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt München. Von der geplanten Anbringung des Allianz-Arena – Schriftzuges am Haus der Kunst während der Ausstellung Herzog & De Meuron vom 12.05. – 30.07.2006 nach der Planungsvariante wird Kenntnis genommen. Die o.g. Anträge sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Haus der Kunst, Allianz-Arena - Schriftzug
15.
Allianz–Schriftzug auf dem Haus der Kunst
1.Allianz-Arena – Signet am Haus der Kunst genehmigen
Antrag Nr. 02-08 / A 02935 von Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Marian Offman vom 01.03.2006
2.Keine Allianz-Werbung auf dem Haus der Kunst
Antrag Nr. 02-08 / A 02947 der ÖDP vom 09.03.2006
-
02-08 / A 02947 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02935 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 02935 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Marian Offman vom 01.03.2006, das Allianz-Arena – Signet am Haus der Kunst zu genehmigen.Antrag Nr. 02-08 / A 02947 der ÖDP vom 09.03.2006, keine Allianz-Werbung auf dem Haus der Kunst zu genehmigen.
Inhalte Darstellung von Sachverhalt und des hier einschlägigen Verfahrens.Keine Zuständigkeit der Landeshauptstadt München.Äußerung der Kommission für Stadtgestaltung.Den o.g. Anträgen kann insofern nicht entsprochen werden, als positive bzw. negative Entscheidungen der Landeshauptstadt München bzw. des Stadtrates beantragt werden.
Entscheidungsvorschlag Die Entscheidungen zur Anbringung des Allianz-Arena – Schriftzuges am Haus der Kunst liegen nicht im Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt München. Von der geplanten Anbringung des Allianz-Arena – Schriftzuges am Haus der Kunst während der Ausstellung Herzog & De Meuron vom 12.05. – 30.07.2006 nach der Planungsvariante wird Kenntnis genommen. Die o.g. Anträge sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Haus der Kunst, Allianz-Arena - Schriftzug