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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. März 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Entwicklung des Fremdenverkehrs in der Landeshauptstadt München im Jahr 2005 - Bekanntgabe -

02-08 / V 07477 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Dargelegt wird die Entwicklung des Fremdenverkehrs in der Landeshauptstadt München, die wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus für die Stadt sowie Zukunftsperspektiven. Gesucht werden kann auch nach Tourismus im Jahr 2005, Inlands- und Auslandstourismus in München 2005, Tourismus in München.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

4. Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011; Umsetzung der Sonderkonsolidierung 2006

02-08 / V 07791 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Der Beitrag des Referates für Arbeit und Wirtschaft zur Sonderkonsolidierung 2006 wird vorgestellt und zur Beschlussfassung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen des Referates für Arbeit und Wirtschaft zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes; Komponente Sonderkonsolidierung 2006 Zustimmung zu den dargelegten Einsparvorschlägen Gesucht werden kann auch nach Haushaltskonsolidierung 4. Haushaltssicherungskonzept 4. HSK Sonderkonsolidierung 2006

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der FDP)

ÖKOPROFIT München 2004/2005 Sachstandsbericht - Bekanntgabe -

02-08 / V 07746 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Am 26. September 2005 wurden die 37 Münchner ÖKOPROFIT-Betriebe des Jahrgangs 2004/2005 ausgezeichnet. Diese Einsteiger- und Klub-Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Ressourcenverbrauch und bei den Kosten erzielt. Am 9. Februar 2006 fand die Auftaktveranstaltung zur aktuellen ÖKOPROFIT-Einsteigerrunde 2006/2007 statt. Parallel dazu laufen die Module ÖKOPROFIT-Klub und „Vom ÖKOPROFIT zum Öko-Audit“. Gleichzeitig wird ÖKOPROFIT in Deutschland über das ÖKOPROFIT-Netzwerk weiter verbreitet. Gesucht werden kann auch nach betrieblicher Umweltschutz betriebliches Umweltmanagement Öko-Audit EMAS ISO 14.001 Energieeinsparung

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Betreuung von internationalen Delegationen - Bekanntgabe -

02-08 / V 07761 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Das Referat für Arbeit und Wirtschaft berichtet über Delegationen, Institutionen und Personen, die im Jahre 2005 betreut wurden. Gesucht werden kann auch nach Städtebesuche, Konferenzen, europäischer Erfahrungsaustausch

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Die Erweiterung der Europäischen Union - Erfahrungen und neue Herausforderungen für Städte - Bekanntgabe -

02-08 / V 07807 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Die Bekanntgabe gibt Informationen über den Ablauf der Konferenz und einen Überblick über die wesentlichen Ergebnisse. Beigelegt ist eine Dokumentation, die die Kurzfassungen der Redebeiträge enthält. Gesucht werden kann auch nach Erweiterung der Europäischen Union, EUROCITIES, Städtekooperation, Arbeitskräftewanderung, Standortwettbewerb

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Theresienwiese; Renaturierung des Nordteils

02-08 / E 00243 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07745 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Vorlage wird dargelegt, dass die Anlage von weiteren Schotterrasenflächen auf dem Nordteil der Theresienwiese nicht erfolgversprechend und wirtschaftlich unvernünftig ist. Entscheidungsvorschlag Eine weitere Renaturierung des Nordteiles der Theresienwiese ist nicht erfolgversprechend und wird deshalb abgelehnt. Gesucht werden kann auch nach Theresienwiese Renaturierung des Nordteiles Begrünung Theresienwiese

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Servicezentrum Theresienwiese weitergehende Nutzungen

02-08 / A 02985 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07342 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Der Beschluss beinhaltet die weitergehenden Nutzungen durch BRK und Polizei. Entscheidungsvorschlag Die weitergehenden Nutzungen des Servicezentrums Theresienwiese werden genehmigt Gesucht werden kann auch nach Servicezentrum Theresienwiese Erweiterte Nutzungen des Servicezentrums Theresienwiese Antrag Polizei und BRK auf erweiterte Nutzungen des Servicezentrums

Beschluss.pdf (Ziff.1,5,6 einstimmig,Ziff.2,3 Gegenstimmen d.CSU,Ziff.4 einstimmig,Gegenst.v.FDP)

Änderung der Betriebsvorschriften für das Oktoberfest 2006

02-08 / A 02984 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07778 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Die vorgesehenen Änderungen werden im Vortrag dargestellt und erläutert Entscheidungsvorschlag Die vorgeschlagenen Änderungen der Betriebsvorschriften werden genehmigt. Gesucht werden kann auch nach Oktoberfest 2006; Änderung der Betriebsvorschriften;

Beschluss.pdf (Referentenantrag geändert,s.Beschlusss.Gegenstimmen v.CSU,FDP)

Oktoberfest 2006; Zulassung von Glückshäfen des Bayer. Roten Kreuzes und des Ersten Fördervereins der Verbände der freien Wohlfahrtspflege in München e.V.

02-08 / V 07779 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Der Beschluss beinhaltet die Zulassung von Glückshäfen des Bayer. Roten Kreuzes und des Ersten Fördervereins der Verbände der freien Wohlfahrtspflege in München e.V.. Entscheidungsvorschlag Die Zulassung der Glückshäfen wird wie beantragt genehmigt. Gesucht werden kann auch nach Oktoberfest 2006; Glückshäfen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

10.

Oktoberfest 2006; Losbriefverkauf der Staatlichen Lotterieverwaltung, Verkauf von Gedenkmünzen und Erinnerungsmedaillen , Betrieb von Geldautomaten, Servicestand der Deutschen Post

02-08 / V 07780 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Der Beschluss beinhaltet die Zulassung des Losbriefverkaufs der Staatlichen Lotterieverwaltung, den Verkauf von Gedenkmünzen und Erinnerungsmedaillen, den Betrieb von Geldautomaten und Wechselstellen, sowie den Service der Deutschen Post Entscheidungsvorschlag Die Zulassung der Staatlichen Lotterieverwaltung, der Verkauf von Gedenkmünzen und Erinnerungsmedaillen, der Betrieb von Geldautomaten und Wechselstellen, sowie der Service der Deutschen Post wird wie beantragt genehmigt. Gesucht werden kann auch nach Oktoberfest 2006; Losbriefverkauf; Geldautomaten; Wechselstellen

Beschluss.pdf (nach Antrag )

11.

Oktoberfest 2006; - Veranstaltungen während des Oktoberfestes

02-08 / V 07781 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Die geplanten Veranstaltungen während des Oktoberfestes 2006 werden kurz erläutert. Entscheidungsvorschlag Die im Vortrag genannten Veranstaltungen sollen wie im Vorjahr durchgeführt werden. Gesucht werden kann nach Oktoberfest 2006; Veranstaltungen; Standkonzert; Böllerschiessen; Bewirtung Senioren

Beschluss.pdf (nach Antrag )

12.

Weniger Veranstaltungen auf der Theresienwiese

02-08 / E 00256 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07811 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Die zulässigen Veranstaltungen wurden vom Stadtrat festgelegt. Im Beschluss wird dargelegt, dass sich in den vergangenen Jahren diese zulässigen Veranstaltungstage nicht erhöht haben. Entscheidungsvorschlag Die vom Stadtrat genehmigten Veranstaltungen und die genehmigten zusätzlichen, zulässigen Veranstaltungstage können weiterhin durchgeführt werden. Gesucht werden kann auch nach Veranstaltungen auf der Theresienwiese Weniger Veranstaltungen auf der Theresienwiese Nutzung Theresienwiese Theresienwiese

Beschluss.pdf (vertagt )

13.

Theresienwiese; Aufstellung von Übertragungswägen für die Fußballweltmeisterschaft

Beschluss.pdf (vertagt)

14.

Solarpark 2006 als Green Goal Projekt zulassen!

02-08 / A 02958 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07880 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Das Referat für Arbeit und Wirtschaft nimmt zu o.g. Antrag Stellung. Entscheidungsvorschlag Das Projekt "Solarpark 2006" wird nicht als "Green Goal Projekt" zugelassen. Gesucht werden kann auch nach Solarpark 2006, Green Goal Projekte

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von B90/Grüne/RL )

15.

Fanfest WM 2006 im Olympiapark; Finanzierung der Sicherheitsmaßnahmen

02-08 / A 03012 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02986 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07871 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Die zur Erfüllung der Sicherheitsauflagen erforderlichen Maßnahmen sowie deren Kosten und Finanzierung werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag Zur Finanzierung der notwendigen Sicherheitsmaßnahmen für das Fanfest im Rahmen der Fußballweltmeisterschaft 2006 im Olympiapark werden der Olympiapark München GmbH Mittel in Höhe eines nachgewiesenen Fehlbetrages von bis zu 600 T€ im Rahmen des 2. Nachtragshaushalts bereitgestellt. Gesucht werden kann auch nach WM 2006 Fanfest

Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung,Änder.Antrag d.CSU ist eingebracht)