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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. März 2006, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Verpflichtung kommunaler Dienststellen zum Kauf
fair oder regional produzierter Blumen
-
02-08 / A 02605 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 02605:
Verpflichtung kommunaler Dienststellen zum Kauf
fair oder regional produzierter Blumen
Inhalt
Die Vorlage zeigt den Stand der Beschaffung von Blumen
durch die städtischen Dienststellen auf sowie die
derzeitigen Maßnahmen der städtischen Dienststellen
bezüglich Öffentlichkeitsarbeit für fair produzierte Blumen.
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird aufgefordert, auch weiterhin nur solche
Blumen einzukaufen, die nach den Standards für faire
Produktion hergestellt werden.
Die anderen Referate werden gebeten, ebenso zu verfahren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Kinderarbeit
- Fairer Handel
2.
"Mehr Grün für München"
Durchführung des Wettbewerbes
für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünung
Prämierung der Preisträger für 2004 / 2005
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 17.12.1974 hat der Stadtrat den jährlichen Wettbewerb für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünungen in der Landeshauptstadt München eingeführt.
Inhalt
Die prämierten Begrünungen und die Preisverteilungen werden vorgestellt und zur Genehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der insgesamt 29 Preise an die von der Gutachterkommission ausgewählten Preisträger wird in der vorgeschlagenen Staffelung zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Außenanlagen
- kinderfreundliches Wohnumfeld
- Garten
- Hinterhof
3.
Informationsreise des Bauausschusses nach Berlin und Hamburg vom 27. Juli - 29. Juli 2006
Kurzinfo:
Anlass
Im Hinblick auf kommende, umfangreiche Grünausbaumaßnahmen
in München und damit anstehende Stadtratsentscheidungen sollen
vergleichbare, beispielhafte Grünprojekte in anderen Großstädten
besichtigt werden.
Inhalt
Vorschlag des Baureferats zur Durchführung einer dreitägigen
Informationsreise nach Berlin und Hamburg vom 27. – 29. Juli 2006
Entscheidungsvorschlag
Der Durchführung der Reise des Bauausschusses wird zugestimmt.
.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Landschaftsarchitektur
- Grünanlagen
- Park
4.
Parkplatzbewirtschaftung und Unterhalt
von Erholungsgebieten mit Bademöglichkeiten
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Die Parkplatzbewirtschaftung in den verschiedenen
Erholungsgebieten mit Badegeländen soll harmonisiert und
in Form von Dienstleistungskonzessionen durchgeführt werden.
Inhalt
Für die Erholungsgebiete Possenhofen und Feldmochinger See
werden zukünftig Dienstleistungskonzessionen nach dem
Vorbild des Erholungsgebietes Langwieder Seen vereinbart,
im Rahmen derer die Konzessionsnehmer für die Reinigung
und Bewachung der Gebiete zu sorgen haben.
Die wichtigsten Vorteile sind Einsparungseffekte beim
Grünflächenunterhalt und die Vereinheitlichung der
Parkplatzgebühren.
In Possenhofen und am Feldmochinger See werden die
Parkgebühren um 0,50 € für Personenkraftwagen vermindert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Freibadegelände
- Badesee
- Riemer Park
- Regattaparksee
- Ferchenbachstraße
- Karlsfelder Straße
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Fahrradgerechter Einbau von Gullydeckeln
(Ziffer 7 des Antrags)
Empfehlung Nr. 02 - 08 / E 00247
der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes
Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
am 10.11.2005
-
02-08 / E 00247 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00247:
Gullydeckel mit parallel zur Fahrbahn verlaufenden Öffnungen sollen schnellstmöglich aus dem Gefahrenbereich der Fahrradfahrer entfernt werden.
Inhalt
Darlegung des Sachverhaltes.
Entscheidungsvorschlag
- Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
- Das Baureferat wird bei Neubaumaßnahmen,
Umgestaltungen, wesentlichen Änderungen und grundhaften
Erneuerungen die Straßeneinläufe mit Öffnungen quer zur
Fahrbahn einbauen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenablauf
- Verkehrssicherheit
6.
Verkehrslärmschutz am Petuelring zwischen den Kreuzungen
Schleißheimer und Lerchenauer Straße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00200
der Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West
am 11.10.2005
-
02-08 / E 00200 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00200:
Am Petuelring soll zwischen den Kreuzungen Schleißheimer und Lerchenauer Straße eine „Mauer“ zur Verbesserung des Lärmschutzes realisiert werden. Begründet wird dies damit, dass die bestehende Lärmschutzwand nach Meinung der Anlieger keine oder nur minimale Verbesserungen bringe und mit entsprechendem Aufwand (wie z. B. bei der Einhausung an der Schenkendorfstraße) bessere Ergebnisse zu erzielen wären.
Inhalt
Die Anwohner auf der Südseite des Petuelringes (Bereich Westportal) haben gemäß Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Mittleren Ringes Nord unter anderem eine 4 m hohe Lärmschutzwand (als aktive Lärmschutzmaßnahme) insbesondere zum Schutz des Freiraumes sowie Schallschutzfenster bei allen zum Ring hin gerichteten Fenstern (als passive Lärmschutzmaßnahmen) erhalten. Aufgrund der Höhe der vorhandenen südlichen Wohnbebauung können die Wohnungen nicht mit einer ausreichend hohen Lärmschutzwand geschützt werden (erforderliche Wandhöhe: 19,5 m). Für eine Einhausung ist aufgrund der nördlichen Bebauung nicht ausreichend Platz vorhanden.
Entscheidungsvorschlag
Aufgrund des dargestellten Sachverhaltes kann der Empfehlung, zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen am Petuelring zwischen den Kreuzungen Schleißheimer und Lerchenauer Straße zu errichten, nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Tunnel
- Tunnelportal
- Riesenfeldstraße
- Rampe
-
7.
Spicheren-, Elsässer und Kirchenstraße
Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1878
Orleans-, Spicheren-, Elsässer und Kirchenstraße
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.570.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1878
Umbau der Spicherenstraße und des Einmündungsbereiches
in die Elsässer Straße, Anpassungsarbeiten in der Elsässer
und Kirchenstraße
Inhalt
Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm
erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- U - 1594
- Straßenbau
8.
Echardinger Straße, Krumbadstraße,
Bad-Kreuther-Straße
Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1889 a
Bad-Schachener-Straße (nördlich),
Echardinger Straße (östlich), Gögginger Straße
und Vinzenz-von-Paul-Straße (südlich)
- Maikäfersiedlung (Randbereiche) -
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.700.000,- €
(Anteil Baureferat: 1.560.000,- €;
Anteil SWM (40%): 140.000,- €)
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1889 a
Umbau der Echardinger Straße / Krumbadstraße /
Bad-Kreuther-Straße
Inhalt
Das Baureferat hat für die Maßnahme
ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
für die Einzelmaßnahmen Nr. 1 - 3 (Echardinger Straße,
Krumbadstraße und Bad-Kreuther-Straße) zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung für die Einzelmaßnahmen
gemäß Tiefbaurichtlinien herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenbau
- GWG
- Gemeinnützige Wohnstätten- und Siedlungsgesellschaft mbH
- Großgmainer Straße
9.
Herzog-Max-Straße / Maxburgstraße / Kapellenstraße
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Projektkosten (Kostenobergrenze):
480.000 €
(Anteil Baureferat: 97.000 €)
Projektgenehmigung
-
02-08 / A 02989 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umgestaltung der Herzog-Max-Straße, Maxburgstraße und Kapellenstraße im Zuge der Karstadt Kaufhauserweiterung und der damit verbundenen Neusituierung des Jüdischen Mahnmals.
Inhalt
In dem Beschluss werden das Planungskonzept sowie die Kosten und Finanzierung und das weitere Vorgehen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Projektgenehmigung wird erteilt.
2. Von der weiteren Abwicklung des Projektes wie im Vortrag dargestellt wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Synagoge
- Synagogenplatz
- Karstadt-Tiefgarage
10.
Instandsetzung der
Straßenbrücke in der Töginger Straße
über die Riedenburger Straße
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Projektkosten (Ausführungskosten):
930.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat am 08.03.2005 das Bedarfsprogramm für die Instandsetzung der Straßenbrücke in der Töginger Straße über die Riedenburger Straße genehmigt.
Inhalt
Sachstand
Nach verwaltungsinterner Projektgenehmigung vom 03./09.08.2005 hat das Baureferat die Bauausführung vorbereitet.
Bauablauf und Termine
Aus verkehrlichen Gründen hat die Bauausführung gemeinsam mit dem Ausbau des Mittleren Ringes Ost zu erfolgen.
Bauzeit: April 2006 bis November 2006.
Kosten
Die mit dem Projektauftrag festgelegte Kostenobergrenze von 985.000 € wird um 55.000 € unterschritten.
Finanzierung
Das Bauvorhaben ist im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 – 2009 in der Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 “Gemeindestraßen“ bei der Maßnahme-Nr. 6300.8355 (Rangfolge-Nr. 907) enthalten.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 930.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Töginger Straße
- Riedenburger Straße
- Instandsetzung
- A 94
- Richard-Strauss-Straße
11.
Instandsetzung der Straßenbrücke Stadelheimer Straße
im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben)
im 17. Stadtbezirk Obergieseing
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.200.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat am 03.05.2005 das Bedarfsprogramm für die Instandsetzung der Straßenbrücke Stadelheimer Straße über die Tegernseer Landstraße genehmigt
.
Inhalt
Sachstand
Nach verwaltungsinterner Projektgenehmigung vom 09.12.2005 hat das Baureferat die Bauausführung vorbereitet.
Bauablauf und Termine
Die Straßenbrücke Stadelheimer Straße wird unter Aufrechterhaltung des Verkehrs in 2 Bauphasen instandgesetzt.
Kosten
Die mit dem Projektauftrag festgelegte Kostenobergrenze von 1.600.000 € wird um 400.000 € unterschritten.
Finanzierung
Das Bauvorhaben ist im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 - 2009 in der Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300, Maßnahme-Nr. 6300.8350 (Rangfolge-Nr. 906) enthalten.Die Anpassung der MIP-Raten an die Projektkosten erfolgt im Rahmen der Fortschreibung des MIP 2006 - 2010.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.200.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- McGraw Graben
- Peter-Auzinger-Straße
12.
Instandsetzung der 4 Verbindungsbrücken
zwischen Chiemgau- nd Stadelheimer Straße
im Zuge der Tegernseer Landstraße
(Mc Graw Graben)
im 17. Stadtbezirk Obergiesing
hier: Teilprojekt (Instandsetztung von 2 Verbindungsbrücke im Jahr 2006)
Prognostizierte Gesamtprojektkosten:
1.350.000 €
Teilprojektkosten (Ausführungskosten):
645.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat am 28.06.2005 das Bedarfsprogramm für die Instandsetzung der 4 Verbindungsbrücken über die Tegernseer Landstraße genehmigt.
Inhalt
Sachstand
Nach verwaltungsinterner Projektgenehmigung vom 29.11.2005 hat das Baureferat die Bauausführung vorbereitet.
Bauablauf und Termine
Von den insgesamt 4 Brückenbauwerken werden 2 im Jahr 2006 und 2 im darauffolgenden Jahr unter Vollsperrung instand gesetzt.
Kosten
Die mit dem Projektauftrag festgelegte Kostenobergrenze von 1.600.000 € wird um 235.000 € unterschritten.
Finanzierung
Das Bauvorhaben ist im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 - 2009 in der Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300, Maßnahme-Nr. 6300.8345 (Rangfolge-Nr. 905) enthalten.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Teilprojektes mit Ausführungskosten in Höhe von 660.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- McGraw Graben
- St.-Quirin-Straße
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
13.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt und
im Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg
Widmung einer Teilstrecke
der Erika-Mann-Straße
Kurzinfo:
Anlass
Eine zu widmende Teilstrecke der Erika-Mann-Straße verläuft
im 3. und 9. Stadtbezirk. Da es sich um eine stadtbezirksüber-
greifende Widmungsmaßnahme handelt, ist der Bauausschuss mit der Angelegenheit zu befassen.
Inhalt
Widmung der Erika-Mann-Straße zwischen Luise-Ullrich-Straße und Grete-Mosheim-Straße.
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der Teilstrecke der Erika-Mann-Straße zwischen Luise-Ullrich-Straße (=km 0,218) und Grete-Mosheim-Straße (=km 0,733) zur Ortsstraße wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bayerisches Straßen- und Wegegesetz
- Straßenbaubehörde
Nachtrag
Referatsgeschäftsleitung
14.
Haushalltskonsolidierung,
4. Haushaltssicherungskonzept,
Sonderkonsolidierung 2006
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 wurde u.a. im Rahmen des 4. Haushaltssicherungskonzeptes für das Baureferat ein Sonderkonsolidierungsbeitrag von 2,4 Mio. € für das Haushaltsjahr 2006 festgesetzt.
Gemäß Ziffer 3.1.3 des Antrags ist die Umsetzung dem zuständigen Fachausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.
Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage legt das Baureferat die Umsetzung sowie die vorgesehenen Maßnahmen der Sonderkonsolidierung 2006 zur Zustimmung vor.
Entscheidungsvorschlag
Dem Vorschlag des Baureferates zur Umsetzung der Sonderkonsolidierung im Haushalt 2006 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- 4. Haushaltssicherungskonzept
- Sonderkonsolidierung 2006
- Sofortprogramm 2006
- Haushaltsausgaberest
- Verrentung
- Einsparung
Hauptabteilung Hochbau
15.
Überprüfung von Gebäuden bzw. Gebäudeteilen
mit weitgespannten Tragwerken
Kurzinfo:
Anlass
Information des Stadtrates über das weitere Vorgehen
bei der systematischen Untersuchung von
weitgespannten Flächentragwerken
Inhalt
Darstellung
- der derzeitigen Gesetzeslage
- der bestehenden Instrumente des Baureferats
- der weiteren Strategie des Baureferats
- der besonderen Problematik der Grundschule Riem
Gesucht werden kann auch unter:
- weitgespannte Tragwerke
- Standsicherheit
- Gebäudezustand
- Schneelast
- Dach
- Dächer
- Grundschule Riem
- Lehrer-Wirth-Straße
- Bad Reichenhall