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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. März 2006, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung Gartenbau
1.
Verpflichtung kommunaler Dienststellen zum Kauf fair oder regional produzierter Blumen

  • 02-08 / A 02605 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07714 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 02605: Verpflichtung kommunaler Dienststellen zum Kauf fair oder regional produzierter Blumen Inhalt Die Vorlage zeigt den Stand der Beschaffung von Blumen durch die städtischen Dienststellen auf sowie die derzeitigen Maßnahmen der städtischen Dienststellen bezüglich Öffentlichkeitsarbeit für fair produzierte Blumen. Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird aufgefordert, auch weiterhin nur solche Blumen einzukaufen, die nach den Standards für faire Produktion hergestellt werden. Die anderen Referate werden gebeten, ebenso zu verfahren. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Kinderarbeit - Fairer Handel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
"Mehr Grün für München" Durchführung des Wettbewerbes für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünung Prämierung der Preisträger für 2004 / 2005

02-08 / V 07795 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss vom 17.12.1974 hat der Stadtrat den jährlichen Wettbewerb für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünungen in der Landeshauptstadt München eingeführt. Inhalt Die prämierten Begrünungen und die Preisverteilungen werden vorgestellt und zur Genehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Verleihung der insgesamt 29 Preise an die von der Gutachterkommission ausgewählten Preisträger wird in der vorgeschlagenen Staffelung zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Außenanlagen - kinderfreundliches Wohnumfeld - Garten - Hinterhof

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Informationsreise des Bauausschusses nach Berlin und Hamburg vom 27. Juli - 29. Juli 2006

02-08 / V 07783 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Hinblick auf kommende, umfangreiche Grünausbaumaßnahmen in München und damit anstehende Stadtratsentscheidungen sollen vergleichbare, beispielhafte Grünprojekte in anderen Großstädten besichtigt werden. Inhalt Vorschlag des Baureferats zur Durchführung einer dreitägigen Informationsreise nach Berlin und Hamburg vom 27. – 29. Juli 2006 Entscheidungsvorschlag Der Durchführung der Reise des Bauausschusses wird zugestimmt. . Gesucht werden kann im RIS auch nach - Landschaftsarchitektur - Grünanlagen - Park

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
4.
Parkplatzbewirtschaftung und Unterhalt von Erholungsgebieten mit Bademöglichkeiten - Bekanntgabe -

02-08 / V 07689 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Parkplatzbewirtschaftung in den verschiedenen Erholungsgebieten mit Badegeländen soll harmonisiert und in Form von Dienstleistungskonzessionen durchgeführt werden. Inhalt Für die Erholungsgebiete Possenhofen und Feldmochinger See werden zukünftig Dienstleistungskonzessionen nach dem Vorbild des Erholungsgebietes Langwieder Seen vereinbart, im Rahmen derer die Konzessionsnehmer für die Reinigung und Bewachung der Gebiete zu sorgen haben. Die wichtigsten Vorteile sind Einsparungseffekte beim Grünflächenunterhalt und die Vereinheitlichung der Parkplatzgebühren. In Possenhofen und am Feldmochinger See werden die Parkgebühren um 0,50 € für Personenkraftwagen vermindert. Gesucht werden kann auch nach: - Freibadegelände - Badesee - Riemer Park - Regattaparksee - Ferchenbachstraße - Karlsfelder Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Fahrradgerechter Einbau von Gullydeckeln (Ziffer 7 des Antrags) Empfehlung Nr. 02 - 08 / E 00247 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 10.11.2005

  • 02-08 / E 00247 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07610 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00247: Gullydeckel mit parallel zur Fahrbahn verlaufenden Öffnungen sollen schnellstmöglich aus dem Gefahrenbereich der Fahrradfahrer entfernt werden. Inhalt Darlegung des Sachverhaltes. Entscheidungsvorschlag - Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. - Das Baureferat wird bei Neubaumaßnahmen, Umgestaltungen, wesentlichen Änderungen und grundhaften Erneuerungen die Straßeneinläufe mit Öffnungen quer zur Fahrbahn einbauen. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenablauf - Verkehrssicherheit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Verkehrslärmschutz am Petuelring zwischen den Kreuzungen Schleißheimer und Lerchenauer Straße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00200 der Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West am 11.10.2005

  • 02-08 / E 00200 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07558 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00200: Am Petuelring soll zwischen den Kreuzungen Schleißheimer und Lerchenauer Straße eine „Mauer“ zur Verbesserung des Lärmschutzes realisiert werden. Begründet wird dies damit, dass die bestehende Lärmschutzwand nach Meinung der Anlieger keine oder nur minimale Verbesserungen bringe und mit entsprechendem Aufwand (wie z. B. bei der Einhausung an der Schenkendorfstraße) bessere Ergebnisse zu erzielen wären. Inhalt Die Anwohner auf der Südseite des Petuelringes (Bereich Westportal) haben gemäß Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Mittleren Ringes Nord unter anderem eine 4 m hohe Lärmschutzwand (als aktive Lärmschutzmaßnahme) insbesondere zum Schutz des Freiraumes sowie Schallschutzfenster bei allen zum Ring hin gerichteten Fenstern (als passive Lärmschutzmaßnahmen) erhalten. Aufgrund der Höhe der vorhandenen südlichen Wohnbebauung können die Wohnungen nicht mit einer ausreichend hohen Lärmschutzwand geschützt werden (erforderliche Wandhöhe: 19,5 m). Für eine Einhausung ist aufgrund der nördlichen Bebauung nicht ausreichend Platz vorhanden. Entscheidungsvorschlag Aufgrund des dargestellten Sachverhaltes kann der Empfehlung, zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen am Petuelring zwischen den Kreuzungen Schleißheimer und Lerchenauer Straße zu errichten, nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: - Tunnel - Tunnelportal - Riesenfeldstraße - Rampe -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Spicheren-, Elsässer und Kirchenstraße Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1878 Orleans-, Spicheren-, Elsässer und Kirchenstraße im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.570.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 07639 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1878 Umbau der Spicherenstraße und des Einmündungsbereiches in die Elsässer Straße, Anpassungsarbeiten in der Elsässer und Kirchenstraße Inhalt Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - U - 1594 - Straßenbau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Echardinger Straße, Krumbadstraße, Bad-Kreuther-Straße Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1889 a Bad-Schachener-Straße (nördlich), Echardinger Straße (östlich), Gögginger Straße und Vinzenz-von-Paul-Straße (südlich) - Maikäfersiedlung (Randbereiche) - im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.700.000,- € (Anteil Baureferat: 1.560.000,- €; Anteil SWM (40%): 140.000,- €) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 07604 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1889 a Umbau der Echardinger Straße / Krumbadstraße / Bad-Kreuther-Straße Inhalt Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung für die Einzelmaßnahmen Nr. 1 - 3 (Echardinger Straße, Krumbadstraße und Bad-Kreuther-Straße) zu erarbeiten und die Projektgenehmigung für die Einzelmaßnahmen gemäß Tiefbaurichtlinien herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenbau - GWG - Gemeinnützige Wohnstätten- und Siedlungsgesellschaft mbH - Großgmainer Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Herzog-Max-Straße / Maxburgstraße / Kapellenstraße im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze): 480.000 € (Anteil Baureferat: 97.000 €) Projektgenehmigung

  • 02-08 / A 02989 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07417 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umgestaltung der Herzog-Max-Straße, Maxburgstraße und Kapellenstraße im Zuge der Karstadt Kaufhauserweiterung und der damit verbundenen Neusituierung des Jüdischen Mahnmals. Inhalt In dem Beschluss werden das Planungskonzept sowie die Kosten und Finanzierung und das weitere Vorgehen dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Projektgenehmigung wird erteilt. 2. Von der weiteren Abwicklung des Projektes wie im Vortrag dargestellt wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Synagoge - Synagogenplatz - Karstadt-Tiefgarage

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag einschl.Ergänzungsantrag von B90/Grüne/RL )
10.
Instandsetzung der Straßenbrücke in der Töginger Straße über die Riedenburger Straße im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Ausführungskosten): 930.000 € Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 07794 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat am 08.03.2005 das Bedarfsprogramm für die Instandsetzung der Straßenbrücke in der Töginger Straße über die Riedenburger Straße genehmigt. Inhalt Sachstand Nach verwaltungsinterner Projektgenehmigung vom 03./09.08.2005 hat das Baureferat die Bauausführung vorbereitet. Bauablauf und Termine Aus verkehrlichen Gründen hat die Bauausführung gemeinsam mit dem Ausbau des Mittleren Ringes Ost zu erfolgen. Bauzeit: April 2006 bis November 2006. Kosten Die mit dem Projektauftrag festgelegte Kostenobergrenze von 985.000 € wird um 55.000 € unterschritten. Finanzierung Das Bauvorhaben ist im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 – 2009 in der Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 “Gemeindestraßen“ bei der Maßnahme-Nr. 6300.8355 (Rangfolge-Nr. 907) enthalten. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 930.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Töginger Straße - Riedenburger Straße - Instandsetzung - A 94 - Richard-Strauss-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Instandsetzung der Straßenbrücke Stadelheimer Straße im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben) im 17. Stadtbezirk Obergieseing Projektkosten (Ausführungskosten): 1.200.000 € Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 07792 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat am 03.05.2005 das Bedarfsprogramm für die Instandsetzung der Straßenbrücke Stadelheimer Straße über die Tegernseer Landstraße genehmigt . Inhalt Sachstand Nach verwaltungsinterner Projektgenehmigung vom 09.12.2005 hat das Baureferat die Bauausführung vorbereitet. Bauablauf und Termine Die Straßenbrücke Stadelheimer Straße wird unter Aufrechterhaltung des Verkehrs in 2 Bauphasen instandgesetzt. Kosten Die mit dem Projektauftrag festgelegte Kostenobergrenze von 1.600.000 € wird um 400.000 € unterschritten. Finanzierung Das Bauvorhaben ist im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 - 2009 in der Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300, Maßnahme-Nr. 6300.8350 (Rangfolge-Nr. 906) enthalten.Die Anpassung der MIP-Raten an die Projektkosten erfolgt im Rahmen der Fortschreibung des MIP 2006 - 2010. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.200.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - McGraw Graben - Peter-Auzinger-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Instandsetzung der 4 Verbindungsbrücken zwischen Chiemgau- nd Stadelheimer Straße im Zuge der Tegernseer Landstraße (Mc Graw Graben) im 17. Stadtbezirk Obergiesing hier: Teilprojekt (Instandsetztung von 2 Verbindungsbrücke im Jahr 2006) Prognostizierte Gesamtprojektkosten: 1.350.000 € Teilprojektkosten (Ausführungskosten): 645.000 € Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 07793 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat am 28.06.2005 das Bedarfsprogramm für die Instandsetzung der 4 Verbindungsbrücken über die Tegernseer Landstraße genehmigt. Inhalt Sachstand Nach verwaltungsinterner Projektgenehmigung vom 29.11.2005 hat das Baureferat die Bauausführung vorbereitet. Bauablauf und Termine Von den insgesamt 4 Brückenbauwerken werden 2 im Jahr 2006 und 2 im darauffolgenden Jahr unter Vollsperrung instand gesetzt. Kosten Die mit dem Projektauftrag festgelegte Kostenobergrenze von 1.600.000 € wird um 235.000 € unterschritten. Finanzierung Das Bauvorhaben ist im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 - 2009 in der Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300, Maßnahme-Nr. 6300.8345 (Rangfolge-Nr. 905) enthalten. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Teilprojektes mit Ausführungskosten in Höhe von 660.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - McGraw Graben - St.-Quirin-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
13.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt und im Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg Widmung einer Teilstrecke der Erika-Mann-Straße

02-08 / V 07642 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Eine zu widmende Teilstrecke der Erika-Mann-Straße verläuft im 3. und 9. Stadtbezirk. Da es sich um eine stadtbezirksüber- greifende Widmungsmaßnahme handelt, ist der Bauausschuss mit der Angelegenheit zu befassen. Inhalt Widmung der Erika-Mann-Straße zwischen Luise-Ullrich-Straße und Grete-Mosheim-Straße. Entscheidungsvorschlag Der Widmung der Teilstrecke der Erika-Mann-Straße zwischen Luise-Ullrich-Straße (=km 0,218) und Grete-Mosheim-Straße (=km 0,733) zur Ortsstraße wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Bayerisches Straßen- und Wegegesetz - Straßenbaubehörde

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Nachtrag
Referatsgeschäftsleitung
14.
Haushalltskonsolidierung, 4. Haushaltssicherungskonzept, Sonderkonsolidierung 2006

02-08 / V 07863 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 wurde u.a. im Rahmen des 4. Haushaltssicherungskonzeptes für das Baureferat ein Sonderkonsolidierungsbeitrag von 2,4 Mio. € für das Haushaltsjahr 2006 festgesetzt. Gemäß Ziffer 3.1.3 des Antrags ist die Umsetzung dem zuständigen Fachausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen. Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage legt das Baureferat die Umsetzung sowie die vorgesehenen Maßnahmen der Sonderkonsolidierung 2006 zur Zustimmung vor. Entscheidungsvorschlag Dem Vorschlag des Baureferates zur Umsetzung der Sonderkonsolidierung im Haushalt 2006 wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - 4. Haushaltssicherungskonzept - Sonderkonsolidierung 2006 - Sofortprogramm 2006 - Haushaltsausgaberest - Verrentung - Einsparung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
15.
Überprüfung von Gebäuden bzw. Gebäudeteilen mit weitgespannten Tragwerken

02-08 / V 07826 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Information des Stadtrates über das weitere Vorgehen bei der systematischen Untersuchung von weitgespannten Flächentragwerken Inhalt Darstellung - der derzeitigen Gesetzeslage - der bestehenden Instrumente des Baureferats - der weiteren Strategie des Baureferats - der besonderen Problematik der Grundschule Riem Gesucht werden kann auch unter: - weitgespannte Tragwerke - Standsicherheit - Gebäudezustand - Schneelast - Dach - Dächer - Grundschule Riem - Lehrer-Wirth-Straße - Bad Reichenhall

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )