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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Oktober 2023, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str. 486, 81241 München, Hinweis: barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA 21
1.
Ablehnung des Verkehrskonzeptes für den Stadtbezirk 22 in der jetzigen Form;
Erstellung eines übergreifenden Verkehrskonzeptes für den gesamten Münchner Westen unter Einbeziehung mindestens der Bezirke 21, 22 und 23 (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.09.23)
2.
Aufstellung eines Dialog-Displays in der Hermine-von-Parish-Straße (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.09.23)
3.
Situation auf dem Bürgersteig vor dem Drogeriemarkt Ecke Landsberger Straße / Rathausgasse
4.
Lärmbelästigung durch Zip-Line am Spielplatz Angela-von-den-Driesch-Weg
5.
Gefahr an Zebrastreifen Neupasing bei der Grundschule Hermine-von-Parish-Straße
6.
Schulweg / Kreuzung Menzinger Straße / Heerstraße
7.
Linksabbiegeverbot von der Verdistraße in die Wöhlerstraße
8.
Mangelhafte Schulwegsicherheit am Schlagweg
9.
Schulwegsicherheit; untragbarer Zustand durch die Baustellen in der Offenbachunterführung
10.
Verkehrssicherheit Gebiet Alte Allee und anliegende Straßen
11.
Neue Parkzone Meyerbeerstraße ca. Höhe Hausnr. 17-29
12.
(N) - Grünanlage Manzingerweg
13.
(N) - Anton-Meindl-Straße
3.
Bericht des UA Umwelt, Natur und Klimaschutz + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Chopinstr. 5: 1 Birke
2.
Radstädter Str. 31: 1 Scheinzypresse
3.
Faistenlohestr. 44: 8 Weiden, 7 Eschen
4.
Pflegerstr. 12: 2 Scheinzypressen, 1 Hängebirke
5.
Wilhelm-Hey-Str. 14: 1 Birke
6.
Bauseweinallee 100: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
7.
Im Wismat 26a: 1 Birke
8.
Volmstr. 6-12: 1 Feldahorn
9.
Wöhlerstr. 13: 1 Tanne
10.
Thuillestr. 49: 1 Kiefer
11.
Fasanenstr. 18: 2 Hängebirken
12.
Lackerbauerstr. 17: 2 Fichten
13.
Kirschäckerweg 5: 6 Eschen
14.
Phillipine-Schick-Allee 7-11: 1 Robinie
15.
Schrämelstr. 74 a: 1 Schwarzkiefer, 1 Ahorn, 1 Fichte
16.
Hartlebenstr. 4: 1 Fichte
17.
Samerhofstr. 3: 1 Birke
18.
Zündterstr. 23a: Baumbestandsplan
19.
Offenbachstraße: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
20.
Grandlstr. 3a : Freiflächengestaltungsplan
21.
Wunderlichstr. 4: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
22.
Anna-Dandler-Str. 3: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
23.
Höhenkircherstr. 24: Freiflächengestaltungsplan (Haus Ost)
24.
Höhenkircherstr. 24: Freiflächengestaltungsplan (Haus West)
25.
Am Nymphenbad 10: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
26.
Clemens-Krauß-Str. 23: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
27.
Frauendorferstr. 75: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
28.
Am Gänsebühel 7: 1 Thuja
29.
Menzinger Str. 115a: 6 Fichten, 5 Birken, 4 Hollunder, 2 Lärchen, 1 Kiefer
30.
Kastellstr. 6: 1 Zeder
31.
Gerlichstr. 7a: 1 Hainbuche
32.
Hofbauernstr. 26: 1 Pappel
33.
(N) - Clemens-Krauß-Str. 21: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
3.2
Gefahrenbäume
1.
Polkostr. 64: 1 Birke
4.
Bericht des UA Planung und Mobilität + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Bau und verk. Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
6.
Bericht des UA Kultur, Heimatpflege, Organisation + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.
Bericht des UA Soziales, Bildung und Sport + Beschlussfassung über Empfehlungen
1.
Protokoll vom Ortstermin am 26.09.23 (Dirtpark Silberdistelstraße)
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Berichte der Beauftragten und Beirät*innen
1.
Nachbesprechung zum Kinderfest und weitere Planung
10.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "ZWINK"
ZWINK vom 01.09. - 30.09.2023
1.500,00 € / AZ.0262.0-21-0409
(Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.09.23)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 21 der Initiative "ZWINK" für die Maßnahme ZWINK vom 01.09. - 30.09.2023 in Höhe von 1.500,00 € vom 05.07.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein Pasinger Mariensäule e.V.
Pasinger Christkindlmarkt vom 02.12. - 17.12.2023
5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-21-0411
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 21 für die Durchführung des Pasinger Christkindlmarkts vom 02.12. - 17.12.2023 vom Verein Pasinger Mariensäule e.V. in Höhe von 5.000,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kultur & Spielraum e.V. / Kinder- und Jugendkulturwerkstatt Pasinger Fabrik
Selbstbehauptungskurse für Mädchen in der Kinder- und Jugendkulturwerkstatt vom 03.10.-03.11.2023
2.850,00€ / AZ 0262.0-21-0412
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 21 des Kultur- und Spielraum e.V. / Kinder- und Jugendkulturwerkstatt Pasinger Fabrik für die Maßnahme "Selbstbehauptungskurse für Mädchen in der Kinder- und Jugendkulturwerkstatt" vom 30.10. bis 03.11.2023 in Höhe von 2.850,00€ vom 30.08.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Obermenzing e.V.
Anschaffungen für die Freiwillige Feuerwehr Obermenzing
3.710,00 Euro, Az.: 0262.0-21-0414
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 21 für Anschaffungen für die Freiwillige Feuerwehr Obermenzing vom Verein der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Obermenzing e.V. in Höhe von 3.710,00 Euro.
11.
Anhörungen
1.
Bäckerstr. 7: Neubau Pasinger Viktualienmarkt / Vorbescheid (2 Varianten) (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.09.23)
2.
Berduxstr. 5: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage (2 Varianten) / Vorbescheid (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.09.23)
3.
Bauseweinallee 100: Errichtung eines Wohnheims für Studierende durch Anbau und Aufstockung eines Wohnhauses mit Atelier sowie Einbau einer Gewerbeeinheit durch Nutzungsänderung im UG (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.09.23)
4.
Zündterstr. 23a: Anbau eines Wintergartens mit Unterkellerung
5.
Offenbachstraße: Neubau Kulturbürgerhaus
6.
Grandlstr. 3a: Nutzungsänderung / Umbau eines Einfamilienhauses zu einer Pension und Erweiterung durch Errichtung eines Anbaus - Genehmigungsverlängerung
7.
Wunderlichstr. 4. Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
8.
Anna-Dandler-Str. 3: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
Höhenkircherstr. 24: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Haus Ost)
10.
Höhenkircherstr. 24: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Haus West)
11.
Bäckerstr. 5: Nutzungsänderung von Büroflächen im 3. und 4. Obergeschoss zu Praxisräumen (Augenärzte) im bestehenden Büro- und Geschäftsgebäude - Vorbescheid
12.
Am Nymphenbad 10: Umnutzung eines Wohn-/ Bürogebäudes in Wohngebäude und Dachgeschossausbau
13.
Clemens-Krauß-Str. 23: Neubau eines Doppelhauses (Haus 1 + Haus 2) mit einer Einzelgarage und einem offenen PKW-Stellplatz
14.
Frauendorferstr. 75: Neubau von 2 MFH mit jeweils 8 WE und Tiefgarage mit Carlift
15.
Karl-Hromadnik-Str. 2: Sanierung der bestehenden Tiefgarage (Betonsanierung)
16.
Planegger Straße, Wegweisung zum Parkhaus in der Institutstraße 2; verkehrsrechtliche Anordnung
17.
Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
18.
(N) - Clemens-Krauß-Str. 21: Neubau eines Doppelhauses (Haus 1 + Haus 2) mit zwei Einzelgaragen
19.
N - Schreiben Direktorium vom 06.10.23:
Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 058899 des BA 15: Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
12.
Anträge und Anfragen
1.
SPD, Antrag: Offene Freizeiteinrichtung für Kinder und ein Kiosk im Pasinger Perlschneiderhof (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.09.23)
2.
Bündnis 90 / Die Grünen, Antrag: Aufstellung einer Rundbank zwischen Kinderkunst-Projekt Trafohäuschen und Landschaftspark Pasing
3.
CSU, Antrag: Perlschneiderhof als Haus der Vereine
4.
CSU, Anfrage: S-Bahnhalt Berduxstraße
5.
(N) - FW / ÖDP, Antrag: Perlschneiderhof erhalten und aufwerten
13.
Unterrichtungen
14.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.23:
Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturversorgungskonzeptes
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete für Wohnbauvorhaben lösen die aufgeführten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die im Vortrag der Referentin dargestellten Ausführungen, wonach das Infrastrukturversorgungskonzept nicht mehr als Ergänzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen und Bestandteil des jeweiligen Mehrjahresinvestitionsprogramms aktualisiert wird, werden zur Kenntnis genommen.
2. Dem Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026 (siehe Anlage 1.1) wird zugestimmt. Es wird künftig regelmäßig im Rahmen einer eigenständigen Sitzungsvorlage „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept“ aktualisiert.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Infrastrukturversorgungskonzept, Siedlungsmaßnahmen, Wohnungsbau, Siedlungsentwicklung
Ortsangabe -/-
2.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.23:
Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing":
Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions -
Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft"
des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
- Bekanntgabe der Ergebnisse
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich gemäß
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
28.10.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01483) am Modellprojekt
„Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für
Wohnen, Bau und Verkehr beteiligt und ein Integriertes Digitales
Entwicklungskonzept (IDEK) für den Handlungsraum 3 erstellt.
Inhalt
In der Bekanntgabe werden der Prozess, die Ergebnisse sowie die
weiteren Schritte dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Handlungsraum 3, IDEK, Integriertes Digitales Entwicklungskonzept,
Digitalisierung
Ortsangabe
Handlungsraum 3 Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing
(jeweils Teile der Stadtbezirke 5, 14, 16, 17)
3.
Kulturausschuss vom 21.09.23:
Artist-in-Residence-Programm: Umbau der Garage des Ebenböckhauses
zum Atelier
Antrag Nr. 20-26 / A 03777 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 03.04.2023
-
20-26 / A 03777 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
Kurzinfo:
Inhalt
Bauliche Veränderungen an den bestehenden Gebäuden sind unter Berücksichtigung der dafür geltenden Festsetzungen umzusetzen. Zur Prüfung von Art und Maß der möglichen baulichen Nutzung ist in einem ersten Schritt die baurechtliche Genehmigungsfähigkeit abzuklären. Erst anhand einer Machbarkeitsstudie können die artikulierten Nutzungsüberlegungen hinsichtlich ihrer Realisierbarkeit eingehender betrachtet werden. Über einen Antrag auf Vorbescheid sollen die Planungsansätze der Studie rechtlich gesichert werden und damit der mögliche bauliche Rahmen ermittelt werden. Die im o.g. Antrag geforderte Kostenschätzung mit Prüfung einer möglichen Förderung durch den Kulturbaufonds sowie der Zeitplan sollen im Rahmen der Machbarkeitsstudie erfolgen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
In einem ersten Schritt müssen die baurechtlichen Möglichkeiten geklärt werden. Dafür wird eine Machbarkeitsstudie mit Antrag auf Vorbescheid in Auftrag gegeben. Die Studie wird aus den vorlaufenden Planungskosten des Baureferates (Finanzposition 6010.940.9920.2) finanziert.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
In einem ersten Schritt müssen die baurechtlichen Möglichkeiten geklärt werden. Dafür wird eine Machbarkeitsstudie mit Antrag auf Vorbescheid in Auftrag gegeben. Die Studie wird aus den vorlaufenden Planungskosten des Baureferates (Finanzposition 6010.940.9920.2) finanziert.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Nutzerbedarfsprogramm mit der Bedarfsdarstellung des Artist-in-Residence-Programms im Ebenböckhaus zum Umbau der Garage zum Werkstatt-Atelier und die Errichtung zusätzlicher Lagerflächen wird vorläufig genehmigt.
2. Das Kommunalreferat wird gebeten, das Baureferat mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Varianten Sommernutzung und Ganzjahresnutzung zu beauftragen sowie einen Vorbescheid zu beantragen, um die baurechtliche Genehmigungsfähigkeit zu klären.
(...)
4.
Mobilitätsausschuss vom 27.09.23:
Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der
Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
(Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.09.23)
-
20-26 / A 03997 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02390 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02646 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04619 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04617 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04615 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05011 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00698 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00739 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00780 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01877 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01960 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02445 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02899 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03285 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03694 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03695 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03705 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03708 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03801 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03803 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04082 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04100 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04134 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04469 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04508 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04629 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04768 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04796 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04837 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04900 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04904 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04909 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04913 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04914 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04923 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05029 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05063 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05124 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05126 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05181 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05211 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05238 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05466 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05468 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05488 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05494 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05498 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05499 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05667 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05774 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05775 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05776 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05777 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05806 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05863 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05866 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05901 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05903 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05921 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06206 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06337 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06340 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06363 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06365 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06366 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06367 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06368 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06369 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06370 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06374 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06420 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06439 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06493 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06503 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06504 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06508 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06561 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06565 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06572 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06573 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06599 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06616 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06728 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06878 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06879 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06897 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06907 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04828 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgreifen und ordnungsgemäße Bearbeitung der im Betreff genannten Stadtratsaufträge.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat zu den genannten Anträgen die Beantwortung mitgeteilt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der ordnungsgemäßen Bearbeitung der Stadtratsanträge zu.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Aufgegriffen Stadtratsanträge, Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
Ortsangabe:
-/-
5.
Bauausschuss vom 10.10.23:
(U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen
und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler,
historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur
Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes
Earth Night 2023 -
Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung
Antrag Nr. 20-26 / A 04057
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 02.08.2023
-
20-26 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik.
Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten.
Inhalt
- Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße
/ Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße
- Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von
Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Investiv: 2.300.000 Euro
Konsumtiv: 470.000 Euro
Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den
Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof /
Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen.
Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven
Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend
den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen
von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik
umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu
planen und durchzuführen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom
02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Licht
- LED
- Beleuchtung
- Straßenbeleuchtung
- Stadtmarketing
Ortsangabe
- Max-Born-Straße
- Dachauer Straße
- Stadtbezirk 10 Moosach
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Kreuzhof
- Fürstenrieder Straße
- Boschetsrieder Straße
- Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark
- Stadtbezirk 20 Hadern
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried -
Fürstenried - Solln
15.
Post an den BA
15.1.
von der Stadtverwaltung
15.1.1.
Direktorium
1.
Hybridsitzungen / Terminabfrage 2024 (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.09.23)
2.
Stadtbezirksbudget; Verwendungsnachweise für die Aktionen
- Pasinger Christkindlmarkt; Verein Pasinger Mariensäule e.V.
- Pasinger Christkindlmarkt, Wasserversorgung; Verein Pasinger Mariensäule e.V.
- Pasinger Erinnerungsort; Institut für zukunftsweisende Geschichte e.V.
- Osterferienprogramm "Kleine Entdecker"; Hilfe von Mensch zu Mensch e.V.
- Aura der Bücher / Wild Things; Kulturforum München-West e.V.
- Kinder schnuppern Zirkusluft und werden Artisten; Kindergarten Leiden Christi
- Gesprächsformat "Obacht, Mensch!"; Theater "Viel Lärm um Nichts"
- Schwarzes Brett; Quartiersentwicklung Österreicherviertel
- 20 Jahre Achse im Wandel - Fotoprojekt HLP 2002-2020; VHS West
3.
Treffen des Oberbürgermeisters mit den BA-Vorsitzenden am 13.07.2023; hier: datenschuztgerechte Einstellung und personenbezogene Zuleitung von Unterlagen im RIS-Extranet
15.1.2.
Baureferat
1.
Dialog-Displays - Bestellstart / -modalitäten und Kriterienkatalog (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.09.23)
2.
Trinkbrunnen II, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09782
3.
Projekt "Ambientebeleuchtung", Sachstand
4.
Fertigstellung der Baustelle U5 Pasing Baufeldfreimachung am Hellihofweg
5.
Straßenplanung Bodenseestraße / Eisenbahnüberführung
6.
Jugendcontainer im Pasinger Stadtpark; Vorschläge für Ortstermin
7.
Aufwertung des Würmgrünzugs; Ortstermin am 04.10.23
15.1.3.
Mobilitätsreferat
1.
Mehrjahresinverstitionsprogramm 2023-2027 - Stellungnahme bzgl. der Punkte, die das Mobilitätsreferat betreffen (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.09.23)
2.
Verkehrszählung Pippinger Straße / Betzenweg (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.09.23)
3.
Anordnung einer durchlässigen Sackgasse in der Perschneiderstraße mit Absenkung des Bordsteins in der Silberdistelstraße
4.
Antrag auf Parkverbot in der Silberdistelstraße
5.
Silberdistelstraße, Probleme durch abgestellte Wohnwagen etc.
6.
Arbeiten im Straßenraum, Richard-Tauber-Str. 3-4, Straßenbauarbeiten vom 25.09.-30.10.23; verkehrsrechtliche Anordnung
7.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mittels TOPO-Boxen als städtische Leistung: Erhöhung der Kosten
8.
Arbeiten im Straßenraum, Ernsbergerstraße zwischen Kaflerstraße und Bodenseestraße, Fahrbahnsanierung, teilweise Vollsperre, Verlängerung vom 30.09.-27.10.23; verkehrsrechtliche Anordnung
9.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schubaurstraße; verkehrsrechtliche Anordnung
10.
Umwidmung der östlichen Thuillestraße in verkehrsberuhigten Bereich
11.
Arbeiten im Straßenraum, Lortzingstraße, Bodenseestraße, Maria-Eich-Straße, Fahrbahnsanierung vom 25.09. - 14.11.23; verkehrsrechtliche Anordnung Phase 0 und Ergänzung Phase 1A+B
12.
Personenbezogener Parkplatz in der Hofbauernstraße; verkehrsrechtliche Anordnung
13.
Rückbau der Petzetstraße und Errichtung eines Fußgängerüberweges am Rüttenauer Platz (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09139)
14.
(N) - Arbeiten im Straßenraum, Lortzingstraße, Bodenseestraße, Maria-Eich-Straße, Fahr-bahnsanierung vom 25.09. - 14.11.23; verkehrsrechtliche Anordnung Phase 0 und 1, Ergänzung Phase 2A, 2B, 3A, 3B, 4A, 4B, 5A, 5B
15.1.4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Pippinger Flur; Stellungnahme des BA 21 zu den Antwortschreiben auf die Anträge "Grundlagenuntersuchung Pippinger Flur" (Antrag Nr. 20-26 / B 02785 vom 27.07.21) und "Machbarkeitsstudie Pippinger Flur (Antrag Nr. 20-26 / B 02783 vom 27.07.21) (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.09.23)
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung
- Alte Allee 78
3.
Online-Beteiligung in der Bauleitplanung der Landeshauptstadt München
4.
Baumschutz Thalanderstraße 4 und 4a
5.
Demografieberichte München; Teil 1 - Anlayse 2022 und Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadt, Teil 2 - Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadtbezirke
15.1.5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Such nach Ort für "Weltacker" in München (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.09.23)
2.
(N) - Einladung zur Präsentation der Machbarkeitsstudie Peslmüllerstraße am 18.10.23
15.1.6.
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
Verkehrslärm Paul-Gerhardt-Allee
2.
Vollzug der Wassergesetze; Anordnung für Unterhaltungsmaßnahmen an der Würm im Staubereich der Wasserkraftanlage Hallermühle
3.
(N) - Maßnahmen gegen die Taubenplage am Pasinger Bahnhof; Sitzungsvorlage 20-26 / V 09761
15.1.7.
Referat für Arbeit und Wirtschaft, SWM, MVG
1.
Machbarkeitsstudie zur Wärmeversorgung für die Wohnviertel an der Planegger Straße und am Haidelweg / Richard-Riemerschmid-Allee
2.
(N) - Baumaßnahmen der SWM;
- Fernwärmeprojekt Erna-Eckstein-Straße
- Fernwärmeprojekt Peter-Anders-Str. 3
15.1.8.
Sozialreferat
1.
Errichtung eines Jugend- und Bürgerzentrums in Obermenzing, Zentrale Ortsmitte für Obermenzing; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09895 - Teilnahme einer Vertretung der Sozialplanung im UA Soziales, Bildung und Sport
15.1.9.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Hunde im Pasinger Stadtpark
2.
Versammlungsanzeigen
- "Den Klimanotstand ausrufen aber trotzdem Baumriesen fällen lassen", 02.10.23, Lichtingerstr. 12
- "Unbedingter Erhalt der Menzinger Erdbeerwiese", 06.10.23, Bauseweinallee / Ecke Weinschenkstraße
3.
(N) - Versammlungsanzeige
- „Beendigung der Verfolgung und des Organraubs an Falun Gong Praktizierenden in
China...“, 07.10.23, Pasinger Bahnhofsplatz 9
4.
(N) - Schwärzung von Versammlungsanzeigen
15.1.10.
Kommunalreferat, AWM
1.
Paul-Gerhardt-Allee; Straßenbenennung
15.2.
Sonstige
1.
Spielkiste auf der Kremser Wiese
2.
ARGE Pasing und ARGE Obermenzing: künftige Nutzung des Perlschneiderhofs als "Haus der Vereine"
3.
S-Bahnhaltepunkt Berduxstraße
4.
Glasfasererschließung Münchner Stadtbezirke - Teilnahme einer Vertretung der Deutschen Telekom AG im UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen
16.
Sonstiges
16.1.
Termine
1.
- BA-Sitzung 07.11.23, 19.00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Sitzungssaal,
Landsberger Str. 486
- BA-Sitzung 05.12.23, 19.00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Sitzungssaal,
Landsberger Str. 486
16.2.
Bereits weitergeleitete Antragen, Anliegen etc.
1.
Fußgängerampel Pippinger Straße/Dorfstraße
2.
Paul-Gerhardt-Allee; Straßenbenennung, Baumpflanzungen
3.
Altglas-Container neu in Pasing / Heimburgstraße; Antrag auf Veröffentlichung der technischen Daten und Korrektur der Ausführung
4.
(N) - Biotonne verpflichtend für alle Haushalte einführen
5.
(N) - Defekter Holzzaun an der Grünfläche Bushaltestelle Perlschneiderstraße
6.
(N) - Fehlende Latten an Sitzbänken vor dem Rathaus Pasing
7.
(N) - Rückschnitt eines Baumes in der Grünanlage Villacher Straße
8.
(N) - Beschwerde bzgl. Wohnsituation eines Hauses in der Gräfstraße