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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. April 2006, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Förderung von Agenda-21-Projekten 2003; UA 1160 - Bekanntgabe -

02-08 / V 07929 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.1999 zum Thema „Zuwendung zur Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München“, Ziffer 2 und 4 im Antrag des Referenten. Inhalt: In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2003 für den Bereich der Agenda-21-Projekte-Förderungen und für Förderungen durch die Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung / Förderschwerpunkte, Kosten / Finanzierung und Sonstiges / Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt. Entscheidungsvorschlag entfällt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Agenda-21-Förderung, Haushaltsjahr 2003

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Förderung von Umweltschutz-Initiativen 2003; UA 1160 - Bekanntgabe -

02-08 / V 07930 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 24.11.1993 zum Thema „Förderung von Selbsthilfegruppen; Berücksichtigung der Umweltschutz-Initiativen“ Inhalt: In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2003 für den Bereich der Umweltschutz-Initiativen-Förderungen dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung / Förderschwerpunkte, Kosten / Finanzierung und Sonstiges / Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt. Entscheidungsvorschlag entfällt Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Initiativenförderung, Haushaltsjahr 2003

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Vollzug des Haushaltplanes 2006; Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160 - Haushaltsjahr 2006 -

02-08 / V 07931 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Haushaltrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Vergabe von Zuschüssen im Umweltschutzbereich UA 1160.718... im Haushaltsjahr 2006 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für 2006 im Umweltschutzbereich gegeben. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Haushaltsjahr 2006 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2006 beim Unterabschnitt 1160 unter "Zuschuss 2006" (siehe Anlage) pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen.Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen.Notwendige Überschreitungen der genehmigten Ansätze kann die Verwaltung zur Sicherstellung der Projektarbeit um 20 %, maximal bis zur Höhe der sogenannten Büroverfügungsgrenze bewilligen, ohne erneute Befassung des Ausschusses. Voraussetzung hierfür ist, dass weder Umfang noch Konzeption der erfassten Projekte wesentlich verändert werden und eine entsprechende Mitteldeckung hergestellt werden kann. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Förderung 2006, Vollzugsbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP )
4.
Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit (APUG) in München Beiträge der Gesundheits- und Umweltberichterstattung zum bundesgeförderten Projekt in der Soziale-Stadt-Region Berg am Laim/Ramersdorf - Bekanntgabe -

02-08 / V 07925 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bekanntgabe der Beiträge der Gesundheits- und Umweltberichterstattung zum Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit APUG in München; vergl. insb.- Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 13.3.03 zu APUG- Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 25.3.03 zu APUG- Bekanntgabe im Umweltschutzausschuss am 25.11.03 zu APUG- Bekanntgabe im Gesundheitsausschuss am 4.12.03 zu APUG- Bekanntgabe im Gesundheitsausschuss am 09.03.06 zum Abschluss von APUG.- Bekanntgabe im Umweltschutzausschuss am 21.03.06 zum Abschluss von APUG. Inhalt: In der Bekanntgabe werden die Beiträge der Gesundheits- und Umweltberichterstattung innerhalb des Projektverbundes Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit (APUG) dargestellt. Die Beiträge werden als PDF-Dateien sowie interaktive Karten im Internet veröffentlicht. Entscheidungsvorschlag --- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit APUG Gesundheits- und Umweltberichterstattung Soziale Stadt Bundesförderung BewohnerbefragungGAUG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Besteuerung von Biokraftstoffen Geplante Steuer auf Biokraftstoff darf nicht umgesetzt werden! Antrag Nr. 02-08 / A 02896 von Frau StRin Ursula Sabathil vom 10.02.2006 Resolution gegen die geplante Besteuerung von Biokraftstoffen Antrag Nr. 02-08 / A 02975 der ÖDP vom 24.03.2006

  • 02-08 / A 02896 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02975 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03033 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07986 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 02896 von Frau StRin Ursula SabathilAntrag Nr. 02-08 / A 02975 der ÖDP Inhalt: Die Bundesregierung plant, die bislang steuerfreien Biokraftstoffe zukünftig zu besteuern. Biokraftstoffe, also u.a. Pflanzenöl, weisen erhebliche ökologische Vorteile gegenüber dem herkömmlichen Diesel aus fossilen Treibstoffen auf und sind die derzeit einzig verfügbare Alternative dazu. Es wird u.a. auch von den Landwirtschaftlichen Betrieben befürchtet, dass mit dieser Besteuerung und damit der Verteuerung der Biokraftstoffe die weitere Entwicklung und Verwendung der alternativen Treibstoffe erheblich eingeschränkt wird. Entscheidungsvorschlag: Den Intentionen der Anträge wird gefolgt. Der Referent für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, an den Umweltausschuss des Deutschen Städtetags und an den Freistaat Bayern heranzutreten mit dem Ziel sich beim Gesetzgeber für die Beibehaltung der bisherigen steuerlichen Behandlung von Biokraftstoffen einzusetzen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Biokraftstoffe, Pflanzenöl, Bioethanol

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änder.Antrag v.SPD,ÖDP,B90/Grü/RL,s.Beschl.S.)
6.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Ohlmüllerstr. 42 Firma Paulaner Brauerei GmbH & Co.KG Neubau Sudhaus und Gär- und Lagerkeller - Bekanntgabe -

02-08 / V 07892 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Information des Stadtrates über umweltrelevante Vorhaben. Inhalt: Die Fa. Paulaner Brauerei GmbH & Co KG hat – wie bereits in der Sitzung des Umweltschutzausschusses vom 11.10.2005 bekannt gegeben – am 18.07.2005 beim Referat für Gesundheit und Umwelt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Erweiterung der Brauerei beantragt. Das Vorhaben wurde nunmehr mit Bescheid vom 13.02.2006 genehmigt. In der Bekanntgabe wird zu dem Genehmigungsverfahren berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Immissionsschutz IndustrieGenehmigung Luft Lärm

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Entwicklung eines Standortkonzeptes für Mobilfunkanlagen in München Maßnahmen zum Schutz der Münchner Bevölkerung vor gesundheitsschädlichen Auswirkungen von Mobilfunksendern Antrag Nr. 02-08 / A 02536 von Frau StRin Mechthild v. Walter vom 08.07.2005 Messestadt als Modellprojekt "Standort Mobilfunk-Netzplanung" Antrag Nr. 2474 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 21.10.2004 Mobilfunkeinrichtungen auf Wohnhäusern vermeiden - Vorsorge treffen Antrag Nr. 2487 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 21.10.2004 Mobilfunk - Standortkonzept für Au-Haidhausen Antrag Nr. 1024 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haishausen vom 19.03.2003

  • 02-08 / A 02536 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07923 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Entwicklung eines Standortkonzeptes für Mobilfunkanlagen in München; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 25.11.2003. Maßnahmen zum Schutz der Münchner Bevölkerung vor gesundheitsschädlichen Auswirkungen von Mobilfunksendern; Antrag Nr. 02-08 / A 02536 von Frau StRin Mechthild vom 08.07.2005. Messestadt als Modellprojekt "Standort Mobilfunk-Netzplanung"; Antrag Nr. 2474 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 21.10.2004. Mobilfunkeinrichtungen auf Wohnhäusern vermeiden - Vorsorge treffen; Antrag Nr. 2487 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 21.10.2004Mobilfunk - Standortkonzept für Au-Haidhausen; Antrag Nr. 1024 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 19.03.2003. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden noch einmal die Inhalte des Mobilfunkstandortmodells der Gemeinde Gräfelfing und dessen Übertragbarkeit auf München dargestellt. Anschließend wird erläutert, welche alternativen Standortmodelle das RGU versucht hat, zusammen mit den Mobilfunkbetreibern zu entwickeln und an welchen Hindernissen ihre Realisierung letztlich scheitert. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Verzicht auf Standortkonzepte jeglicher Art für die Mobilfunkplanung aufgrund der finanziellen Auswirkungen und der Umsetzungsprobleme. Bereitstellung städtischer Liegenschaften für Mobilfunkanlagen nach Maßgabe des Münchner Vorsorgemodells durch die Verwaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des UmweltschutzA.)
8.
Unterbindung des Einsatzes von tragbaren Laubbläsern zur Vermeidung von Lärm, Abgasen und Staub im Wohnumfeld Empfehlung Nr. 02-08 / E 00309 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - am 08.12.2005

  • 02-08 / E 00309 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07772 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks Untergiesing-Harlaching vom 08.12.2005 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass ein generelles Verbot von Laubbläsern durch die Landeshauptstadt München aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist. Entscheidungsvorschlag: Ein vollständiges Verbot von Laubbläsern kann nicht ausgesprochen werden. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Lärm, Abgas, Straßenreinigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,s.Beschl.S.,Gegenstimme v.StRin v.Walter)