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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 27. April 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung Bekanntgabe der Jahresstatistik 2005

02-08 / V 07756 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe der genehmigten Zweckentfremdungen im Jahr 2005 gemäß Stadtratsbeschluss vom 25.10.1995 Inhalt - Anträge auf Zweckentfremdung - Genehmigungen von Zweckentfremdung - Beenden bzw. Verhindern von illegalen Zweckentfremdungen Gesucht werden kann auch nach: - VollzBekZwE

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Romanplatz 5, II. Aufgang, Vordergebäude, Erdgeschoss für die Einrichtung einer medizinischen Anlaufstelle für Menschen ohne Krankenversicherung Anwesen/Wohnraum: Romanplatz 5, II. Aufgang, Vordergebäude, Erdgeschoss Stadtbezirk: 9 – Neuhausen/ Nymphenburg Antragsteller: Orden der Barmherzigen Brüder Verfügungsberechtigter: Orden der Barmherzigen Brüder Betroffene Mietparteien: keine Antrag vom: 11.11.2005

02-08 / V 07834 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Einrichtung einer medizinischen Anlaufstelle für Menschen ohne Krankenversicherung im Anwesen Romanplatz 5, II. Aufgang, Vordergebäude, Erdgeschoss - Antrag des Krankenhauses, Orden der Barmherzigen Brüder vom 11.11.2005 auf Nutzungsänderung von Wohnraum Inhalt - Öffentliches Interesse an der Einrichtung der medizini-schen Anlaufstelle für Menschen ohne Krankenversicherung - Die Anlaufstelle dient der ärztlichen Versorgung von Menschen in der Illegalität in räumlicher Nähe zu dem Krankenhaus, Orden der Barmherzigen Brüder Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch Einrichtung einer medizinischen Anlaufstelle für Menschen ohne Krankenversicherung Gesucht werden kann auch nach: - VollzBekZwE

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,mit den Stimmen von SPD,B90/Grü/RL,FDP)
3.
Gehörlosenzentrum Lohengrinstraße 11; Umwidmung der Rückforderung aus Investitionskostenzuschüssen 1999 - 2001

02-08 / V 06685 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Rückforderungsanspruch des Sozialreferates gegenüber dem Gehörlosenverband München und Umland e.V. in Höhe von € 25.122,-- aus Investitionskostenzuschüssen 1999-2001 - Antrag des Gehörlosenverbandes auf Umwidmung der Rückforderung in einen Investitionskostenzuschuss Inhalt - Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag - Umwidmung der Rückforderung des Sozialreferates gegenüber dem Gehörlosenverband zu Gunsten eines Investitionskostenzuschusses an den Verband bis zur maximalen Höhe von € 25.122,-- Gesucht werden kann auch nach: - Vorsteuererstattung - Verrechnung der Rückforderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Abgesetzt
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm Clearinghaus am Drosselweg; Akteneinsicht zur Vermeidung von Korruption Empfehlung Nr. 02-08 / E 00252 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 09.11.2005

  • 02-08 / E 00252 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07858 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung Nr. 02-08 / E 00252 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem zum Clearinghaus Drosselweg am 09.11.2005. Inhalt - Auseinandersetzung mit der Forderung aus der Bürgerversammlung zur Akteneinsicht zur Vermeidung von Korruption Entscheidungsvorschlag - Ein Akteneinsichtsrecht in die Akten zum Projekt Drosselweg kann nicht gewährt werden. Gesucht werden kann auch nach: - Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt