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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 27. April 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2005
02-08 / V 07756
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe der genehmigten Zweckentfremdungen
im Jahr 2005 gemäß Stadtratsbeschluss vom 25.10.1995
Inhalt
- Anträge auf Zweckentfremdung
- Genehmigungen von Zweckentfremdung
- Beenden bzw. Verhindern von illegalen Zweckentfremdungen
Gesucht werden kann auch nach:
- VollzBekZwE
2.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Romanplatz 5, II. Aufgang, Vordergebäude,
Erdgeschoss für die Einrichtung einer medizinischen
Anlaufstelle für Menschen ohne Krankenversicherung
Anwesen/Wohnraum: Romanplatz 5, II. Aufgang,
Vordergebäude, Erdgeschoss
Stadtbezirk: 9 – Neuhausen/ Nymphenburg
Antragsteller: Orden der Barmherzigen Brüder
Verfügungsberechtigter: Orden der Barmherzigen Brüder
Betroffene Mietparteien: keine
Antrag vom: 11.11.2005
02-08 / V 07834
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Einrichtung einer medizinischen Anlaufstelle für Menschen ohne Krankenversicherung im Anwesen Romanplatz 5, II. Aufgang, Vordergebäude, Erdgeschoss
- Antrag des Krankenhauses, Orden der Barmherzigen Brüder vom 11.11.2005 auf Nutzungsänderung von Wohnraum
Inhalt
- Öffentliches Interesse an der Einrichtung der medizini-schen Anlaufstelle für Menschen ohne Krankenversicherung
- Die Anlaufstelle dient der ärztlichen Versorgung von Menschen in der Illegalität in räumlicher Nähe zu dem Krankenhaus, Orden der Barmherzigen Brüder
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch Einrichtung einer medizinischen Anlaufstelle für Menschen ohne Krankenversicherung
Gesucht werden kann auch nach:
- VollzBekZwE
3.
Gehörlosenzentrum Lohengrinstraße 11;
Umwidmung der Rückforderung aus
Investitionskostenzuschüssen 1999 - 2001
02-08 / V 06685
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Rückforderungsanspruch des Sozialreferates gegenüber dem Gehörlosenverband München und Umland e.V. in Höhe von € 25.122,-- aus Investitionskostenzuschüssen 1999-2001
- Antrag des Gehörlosenverbandes auf Umwidmung der Rückforderung in einen Investitionskostenzuschuss
Inhalt
- Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
- Umwidmung der Rückforderung des Sozialreferates gegenüber dem Gehörlosenverband zu Gunsten eines Investitionskostenzuschusses an den Verband bis zur maximalen Höhe von € 25.122,--
Gesucht werden kann auch nach:
- Vorsteuererstattung
- Verrechnung der Rückforderung
4.
AbgesetztKommunales Wohnungsbauförderungsprogramm
Clearinghaus am Drosselweg;
Akteneinsicht zur Vermeidung von Korruption
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00252 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 09.11.2005
-
02-08 / E 00252
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07858
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 02-08 / E 00252 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem zum Clearinghaus Drosselweg am 09.11.2005.
Inhalt
- Auseinandersetzung mit der Forderung aus der Bürgerversammlung zur Akteneinsicht zur Vermeidung von Korruption
Entscheidungsvorschlag
- Ein Akteneinsichtsrecht in die Akten zum Projekt Drosselweg kann nicht gewährt werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt