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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 27. April 2006, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ackermannbogen
Teilgebiet Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 d
- Ausbau der öffentlichen Grünflächen -
Bauteil 2: Große Wiese
im 4. Stadtbezirk Schwabing - West
Projektkosten (Kostenobergrenze):
611.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Projektauftrag (SB)
3. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2005 - 2009, Investitionsliste 1,
Unterabschnitt 5800 „Alleen und Anlagen“ (VB)
Kurzinfo:
Inhalt
- Projektkosten (Kostenobergrenze): 611.000 €
- Sachstand: Gegenstand dieses Beschlusses ist der im Osten
des Bebauungsplangebietes gelegene 2. Bauteil „Große Wiese“
mit ca. 1,3 ha.
- Projektbeschreibung:
Schaffung ruhiger Aufenthaltsbereiche,
Liegewiesen sowie Möglichkeiten für freies Spiel:
- ein Baumplatz,
- die „Große Wiese“ als Teil des zentralen Freiraums.
Besonderheit:
Versickerungsmulde für die Aufnahme von Oberflächenwasser angrenzender Straßen.
- Bauablauf und Termine:
Die Herstellung der öffentlichen Grünanlage ist von Oktober 2006 bis Frühsommer 2007 geplant.
- Finanzierung:
Die Kosten für Erschließung, die ursächliche soziale Infrastruktur und den Ausbau des öffentlichen Grüns werden aus den Verkaufserlösen finanziert. Aufnahme ins MIP wird beantragt.
- Ergebnis der Anhörung des Bezirksausschusses: Zustimmung
Entscheidungsvorschlag
1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept mit Projektkosten
i.H.v. 611.000 € werden genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Änderung
des MIP 2005 – 2009 durch die Vollversammlung des Stadtrates,
die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die
Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
3. Änderung des MIP 2005 - 2009, IL 1, UA 5800 „Alleen und Anlagen“ (VB)
2.
Einzelmaßnahme zur Flächenentsiegelung
Berufsbildungszentrum Luisenstraße 29
Kurzinfo:
Anlass
Entsiegelungsmaßnahmen nach Grundleitungssanierung
im Schulhof des Berufsbildungszentrums Luisenstraße 29
Inhalt
Bedingt durch die Grundleitungssanierungen werden größere
Bereiche des Belages aufgebrochen. Nach Abschluss der
Sanierung erfolgt eine Entsiegelung mit Umgestaltung der
Oberfläche.
Maßnahmen:
- Ersatz des Asphaltbelags durch wasserdurchlässige Beläge
- Verbesserung von Baumstandorten
- Schaffung von Aufenthaltsbereichen mit Sitzeinrichtungen
und Bewegungsspielen
Gesucht werden kann auch nach:
- BBZ
- Schulhof
- Entsiegelungsprogramm
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Offensive für den Radverkehr V
- mehr Fahrradabstellflächen im Straßenraum schaffen -
Antrag Nr. 02-08 / A 01076
der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL
vom 30.07.2003
Kreuz und quer abgestellte Fahrräder
auf dem Marienplatz und seiner unmittelbaren
Umgebung sowie auf anderen zentralen Plätzen
Antrag Nr. 02-08 / A 01502
von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor,
Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Richard Quaas
vom 12.03.2004
-
02-08 / A 01076 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 02-08 / A 01076 und Nr. 02-08 / A 1502
zur Verbesserung der Fahrradabstellsituation im Stadtgebiet.
Inhalt
Das Baureferat legt das bisherige Vorgehen und die rechtlichen Hintergründe bei der Schaffung von Fahrradabstellplätzen dar. Die Erfordernisse und Bedingungen zur Umwandlung von Pkw-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und für die Einrichtung von Fahrradparkhäusern werden erläutert.
Entscheidungsvorschlag
1.Die Grundlage für künftige Maßnahmen zur Umwandlung von Pkw-Stellplätzen stellen das vom Stadtrat bereits beschlossene Fahrradstellplatzkonzept, das Konzept für Bike & Ride-Anlagen und die Parkraummanagementkonzepte dar.
Das Baureferat ist bereits beauftragt, diese umzusetzen.
Sobald die Ergebnisse der Detailuntersuchungen zum Fahrradstellplatzkonzept vorliegen, wird dem Stadtrat berichtet werden.
Dem Antrag Nr. 02-08 / A 01076 wird nach Maßgabe des Vortrags entsprochen.
2.Das Baureferat wird auch an den im Fahrradstellplatzkonzept vorgeschlagenen Stadtteilzentren und an zentralen Plätzen weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Fahrradabstellsituation prüfen.
Dem Antrag Nr. 02-08 / A 01502 wird damit nach Maßgabe des Vortrags entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Fahrradständer
- Fahrradabstellanlage
- Fahrradparkflächen
- Fahrradparkhaus
- Fahrradkeller
- Gesamtkonzept für P + R - Anlagen
sowie B + R
4.
Umgestaltung der Albert-Roßhaupter-Straße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00295
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7
Sendling - Westpark
am 06.12.2005
-
02-08 / E 00295 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00295:
Umgestaltung der Albert-Roßhaupter-Straße
Inhalt
Die Albert-Roßhaupter-Straße weist zwischen Partnachplatz
und Harras verkehrliche und gestalterische Defizite auf.
Eine Umgestaltung ist schon seit langem geplant, konnte aber
aufgrund der angespannten Haushaltslage der Landeshauptstadt München
nicht durchgeführt werden.
Im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1912 wird ein Kerngebiet
mit möglicher Schulnutzung festgesetzt. Um in diesem Falle
eine ausreichende Schulwegsicherheit gewährleisten zu können,
sieht das Baureferat die Dringlichkeit einer entsprechenden
Umgestaltung gegeben.
Entscheidungsvorschlag
Ein Umbau der Albert-Roßhaupter-Straße zwischen
Partnachplatz und Am Harras kann erst nach entsprechender
Einstellung im Rahmen der MIP-Fortschreibung weiterbetrieben
werden. Hierüber wird der Stadtrat im Rahmen der Beschluss-
fassung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 – 2010
entscheiden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hansastraße
- Passauerstraße
- Kürnbergstraße
- Bebauungsplan Nr. 1912
- Deutsch-Französische Schule
5.
Einführung einer Kreisverkehrsregelung am Harras
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00296
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7
Sendling-Westpark
am 06.12.2005
-
02-08 / E 00296 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00296:
Am Harras soll eine (Kreis-) Verkehrslösung eingerichtet werden, die das Abbiegen aus der Plinganserstraße in die Albert-Roßhaupter-Straße erlaubt.
Inhalt
Die angesprochene Abbiegebeziehung kann nur dann geschaffen werden,
wenn der Harras komplett umgebaut wird. Im Oktober 2000 wurde eine verkehrstechnische Untersuchung durchgeführt. Dabei wurden verschiedene Varianten untersucht, die alle die gewünschte Linksabbiegebeziehung ermöglichen.
Entscheidungsvorschlag
Die oben genannte Abbiegebeziehung kann erst im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Platzes Am Harras eingerichtet werden. Über die Weiterführung des Projektes entscheidet der Stadtrat im Rahmen der Beschlussfassung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006-2010.
Gesucht werden kann auch nach:
- Stadtbezirk 6 Sendling
- Platz
- Plätze
- Gestaltungswettbewerb
- Aufwertung
- Workshop
6.
Ziffer 1: Filterabzug für Trappentreutunnel
Ziffer 4: (Radfahrer-) Stolperstelle an der Hackerbrücke beseitigen
Ziffer 6: Radweg am Bavariaring
Ziffer 8: Straßenzustand Bergmannstraße
Ziffer 9: Ost- /West- Radlerdurchfahrt am Gollierplatz
ohne Kopfsteinpflaster
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00181
der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe
am 07.07.2005
-
02-08 / E 00181 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Zu Ziffer 1:
Die Untersuchungen ergaben, dass ein Abluftkamin aufgrund der Länge des Trappentreutunnels und des hohen Anteils der Hintergrundbelastung bei den Feinstaubkonzentrationen nur eine sehr geringe Wirkung hinsichtlich der Reduzierung der Luftschadstoffbelastung hätte.
Zu den Ziffern 4 u. 6:
Diesen Punkten wird entsprochen.
Zu Ziffer 8:
Die Baumaßnahme Bergmannstraße soll voraussichtlich 2007/2008 realisiert werden.
Zu Ziffer 9:
Eine Entfernung des Großsteinpflasters ist erst bei einer notwendigen Instandsetzungsmaßnahme möglich, da die Verkehrssicherheit gegeben ist.
Die Querung des Platzes in Ost / West - Richtung für Radfahrer ist über die nördliche Fahrbahn möglich.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Errichtung eines Filterabzuges im Trappentreutunnel ist gemäß Vortrag nicht
sinnvoll.
2. Die Fahrbahn an der Hackerbrücke wird im Bereich der Übergangskonstruktion vom Baureferat gemäß Vortrag im Frühjahr ausgebessert bzw. saniert.
3. In der Straße „Theresienhöhe“ werden im Zuge der laufenden Baumaßnahme auch im Bereich hinter der Bavaria beidseitig Radwege eingebaut.
4. Die Erneuerungs- und Umgestaltungsmaßnahmen in der Bergmannstraße sind nach Maßgabe des Vortrages für das Jahr 2007/2008 vorgesehen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Herausnahme der Großsteinpflasterflächen in der Fahrbahn im Zusammenhang mit einer notwendigen Instandsetzung der Verkehrsflächen
7.
Bremer Straße, Hamburger Straße, Motorstraße
Neubau der Erschließungsstraßen
im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung
Nr. 1592 b
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Neubau der Erschließungsstraßen gemäß Bebauungsplan Nr. 1592 b durch die Viterra GmbH (Erschließungsträger)
Inhalt
Das Baureferat hat für den Neubau der Erschließungsstraßen ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Bebauungsplan Nr. 1592 b
- Knorrstraße
- Schleißheimer Straße
8.
Moosacher Straße zwischen Lerchenauer Straße und Landshuter Allee,
Lerchenauer Straße zwischen Moosacher Straße und Hs.Nr. 75
(U-Bhf. Olympiapark Nord);
Straßenwiederherstellung nach U-Bahn-Bau
mit Erstellung einer Park & Ride-Anlage sowie
Sanierungsmaßnahmen
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart
Projektkosten (Ausführungskosten):
6.750.000,-- €
Anteil Baureferat U-Bahn-Bau: 6.450.000,-- € (ohne MwSt.)
Anteil Baureferat Tiefbau: 300.000,-- € (inkl. MwSt.)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom
14.12.2005 (Projektgenehmigung) wurde das Baureferat
beauftragt, die Ausführung der Straßenwiederherstellung
nach U-Bahn-Bau mit Erstellung einer Park & Ride-Anlage
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen.
Inhalt
Gegenstand der vorgelegten Ausführungsgenehmigung sind
die Wiederherstellung der Moosacher und der Lerchenauer
Straße und Sanierungen im Bereich der Landshuter Allee
und der Kreuzung Moosacher / Lerchenauer Straße.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 6.750.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- U-Bahn-Linie 3
- U 3
- Preußenstraße
- Straßbergerstraße
- Knorr-Bremse
9.
Ausbau des Mittleren Ringes (B2 R)
Abschnitt Ost,
im 5. Stadtbezirk Au – Haidhausen
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
1. Tunnelwandverkleidung
Verwendung von Aluminium oder Edelstahl
2. Montage der Lärmschutzwände am Isarring
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 31.07.1996 ist bei städtischen Bauvorhaben darauf zu achten, dass Aluminium nur im funktional und technisch erforderlichen Umfang eingesetzt wird. Für die Tunnels am Mittleren Ring im Abschnitt Ost ist nunmehr zu entscheiden, aus welchem Material die Tunnelwandverkleidung herzustellen ist. Des Weiteren wird von Anwohnern gewünscht, die Lärmschutzwände am Isarring bereits bis Ende 2006 zu errichten.
Inhalt
Alternativ zu Aluminium würde Edelstahl der Korrosionswiderstandsklasse III zur Verfügung stehen. Im direkten Vergleich von Aluminium und Edelstahl ist Edelstahl um den Faktor 2,54 teurer. Bei der erforderlichen Verkleidungsfläche von ca. 35.600 m² ergeben sich für die Ausführung in Edelstahl Mehrkosten von ca. 7,23 Mio. €.
Dem Bauausschuss wird bekannt gegeben, dass die Lärmschutzwände am Isarring aus verkehrlichen Gründen erst im Frühjahr 2007 errichtet werden sollen.
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, aus wirtschaftlichen Gründen den Effnertunnel, der Ende 2006 fertig gestellt wird, mit Aluminiumpaneelen zu verkleiden und die Verkleidung des Tunnels Richard-Strauss-Sraße einschließlich Seitentunnel in der Einsteinstraße (Verkehrsfreigabe Mitte 2009) in Aluminium der weiteren Planung und Ausführung zugrunde zu legen.
Gesucht werden kann auch nach
- Leuchtenbergring
- Effnerplatz
- Bülowstraße
- Oberföhringer St
Hauptabteilung U-Bahn-Bau
10.
Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG)
Vertretung der Landeshauptstadt München
im Aufsichtsrat der MTG
Kurzinfo:
Anlass
Die Amtszeit des Aufsichtsrates der MTG endet mit
der Gesellschafterversammlung, die über die Entlastung
des Geschäftsjahres 2005 beschließt.
Diese Gesellschafterversammlung findet
am 20.06.2006 statt.
Inhalt
Als Vertreter der Landeshauptstadt München sollen
wie bisher Herr Oberbürgermeister Christian Ude und
Frau berufsmäßige Stadträtin Rosemarie Hingerl
entsandt werden.
Entscheidungsvorschlag
Herr Oberbürgermeister Christian Ude und
Frau berufsmäßige Stadträtin Rosemarie Hingerl
werden ab 20.06.2006 erneut in den Aufsichtsrat der
Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG) entsandt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Aufsichtsratsvorsitzender
- Freistaat Bayern
- Gesellschaftsvertrag
- U - Bahn
Nachtrag
11.
Mittleren Ring Südwest wie planfestgestellt ausbauen
Antrag Nr. 02-08 / A 03014
der Stadtratsfraktion der SPD
vom 10.04.2006
Geplanter Baubeginn des Tunnels Mittlerer Ring Südwest
BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00926
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7
Sendling Westpark
-
02-08 / B 00926 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03014 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03041 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03014 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.04.2006,
den weiteren zeitlichen Ablauf des planfestgestellten Ausbaus des Mittleren Rings Südwest dem Stadtrat in der Sitzung des Bauausschusses vom 27.04.2006 darzustellen.
Antrag Nr. 02-08 / B 00926 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7
Sendling-Westpark, den Baubeginn des Tunnels Mittlerer Ring Südwest in 2009 und den
Beginn der Kanalarbeiten in 2008 zu bestätigen.
Inhalt
Neue Planungsüberlegungen für die Heckenstallerstraße (Empfehlung des „Ringkonsiliums“) würden ein neues Planfeststellungsverfahren erfordern und den Baubeginn 2009 nicht zulassen.
Realisiert wird das planfestgestellte Projekt.
Vorgesehener zeitlicher Ablauf:
- Projektgenehmigung Anfang 2007.
- Baubeginn für die Vorabmaßnahme Kanalbau
(Kanalumlegung) rechtzeitig vor Ablauf der Planfeststellung im März 2008.
- Ausführungsgenehmigung und Baubeginn für den Tunnelbau 2009.
Entscheidungsvorschlag
Projektgenehmigung, Ausführungsgenehmigung und Baubeginn sollen wie terminlich aufgeführt erfolgen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Luise-Kiesselbach-Platz
- Ringausbau
12.
Frostschäden auf Münchner Straßen
1. Bericht über die Frostschäden des Winters 2005 / 2006 (SB)
2. Verwaltungshaushalt 2006;
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel
in Höhe von 2.000.000,-- € bei Haushaltsstelle
6300.510.0000.2 "Gemeindestraßen, Bauunterhalt Tiefbau" (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Bericht über die Frostschäden des vergangenen Winters im Bereich des Münchner Straßennetzes und über die baureferatsinternen Finanzierungsmöglichkeiten für die Beseitigung der Frostschäden
Inhalt
- Vorläufige Frostschadensbilanz des Winters 2005 / 2006
- Darstellung des zusätzlichen Mittelbedarfs
- Finanzierungsvorschlag für Bereitstellung zusätzlicher Mittel in Höhe von
2,0 Mio. Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme vom Sachvortrag
2. Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln auf der entsprechenden
Haushaltsstelle des Verwaltungshaushalts in Höhe von 2,0 Mio. Euro
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenschäden
- Winterdienst
- Schnee
13.
Schwindstraße
zwischen Theresienstraße und Görresstraße
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Umbau (Erneuerungs- sowie Verbesserungsmaßnahme)
Projektkosten (Ausführungskosten):
755.000,-- €
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der
Stadtwerke München GmbH = 25.000,-- €)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Stadtrates vom 20.01.2004 zur Vorbereitung der Bauausführung für den Umbau der Schwindstraße zwischen Theresienstraße und Görresstraße (Projektgenehmigung)
.
Inhalt
In dem Beschluss werden die Bauabschnitte, der Bauablauf und die Termine der Maßnahme dargestellt sowie die verkehrlichen Einschränkungen während der Bauzeit angegeben. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 755.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt
Gesucht werden kann auch nach:
- Heßstraße
- Schellingstraße
- Straßenausbaubeitrag
14.
Straßenbrücke Brudermühlstraße,
Auffahrt zur Plinganserstraße
im 6. Stadtbezirk Sendling
Instandsetzung
Projektkosten (Ausführungskosten):
510.000,-- €
1. Ausführungsgenehmigung (SB)
2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions-
programms 2006 – 2010
beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 27.09.2005 das Bedarfsprogramm für die Instandsetzung der Straßenbrücke Brudermühlstraße, Auffahrt zur Plinganserstraße genehmigt.
Inhalt
Sachstand
Das Baureferat hat die Bauausführung vorbereitet.
Bauablauf und Termine
Während der Baumaßnahme wird die Brücke gesperrt. Die Bearbeitung der Untersicht wird in Nachtschichten, bei Sperrung einzelner Fahrspuren, durchgeführt.
Kosten
Die mit dem Projektauftrag festgelegte Kostenobergrenze von 680.000 € wird um 170.000 € unterschritten.
Finanzierung
Das Bauvorhaben ist im Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 – 2010 in der Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300, Maßnahme-Nr. 6300.8430 (Rangfolge-Nr. 053) enthalten.
Der Entwurf des MIP 2006 – 2010 ist, dem Antrag entsprechend, zu ändern.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 510.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Der MIP-Änderung wird vorberatend zugestimmt
Gesucht werden kann auch nach:
- Neuhofener Berg
- Am Harras