RIS Internet "TO Download"

Die Stadtkämmerei legt mit dieser Vorlage den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2006 bis 2010 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2011 vor. Das Investitionsprogramm ist nach Art. 70 Abs. 2 der Bayerischen Gemeindeordnung Unterlage für die fünfjährige Finanzplanung, die dem Stadtrat mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2007 übergeben wird. In dieser Vorlage wird auf die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung und die finanzielle Situation der Kommunen kurz eingegangen (I), das Volumen des Programms und seine finanzielle Deckung festgestellt (II), zur Reihenfolge großer Siedlungen Stellung genommen (III) und es werden die Programmschwerpunkte und der materielle Inhalt des Programms gewürdigt (IV). Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2006 bis 2010 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2011 wird zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen. Eine Fortschreibung des geltenden Mehrjahresinvestitions-programms für die Jahre 2005 bis 2009 findet nicht mehr statt. Gesucht werden kann unter Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplan für den Bereich Hanebergstraße (beidseitig), zwischen Taxisstraße und Johann-Schmaus-Straße, hier Satzungsbeschluss; Bebauungsplanverfahren nach den Vorschriften des BauGB in der vor dem 20.07.2004 geltenden Fassung Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1810 für o.g. Bereich; wesentliche Planungsinhalte sind u.a.: Sicherung des Alten- und Pflegeheims „Heilig-Geist“ durch die Ausweisung „Gemeinbedarfsfläche Alten- und Pflegeheim“, Festsetzung von Wohnnutzung nördlich des Alten- und Pflegeheimes, Umstrukturierung der östlich angrenzenden Flächen in Wohnnutzung, Regelung der verkehrlichen Auswirkungen und Sicherung des Abenteuerspielplatzes nördlich der Hanebergstraße, Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1810, unter Behandlung der vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGBden Anregungen kann nicht entsprochen werden;die Äußerungen des Bezirksausschusse 9 bedingten eine Planänderung, welche ein Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs.3 i.V.m. § 13 Nr.2 BauGB nach sich zogen, diesen Änderungen stimmten alle in diesem Verfahren Beteiligten zu Gesucht werden kann im RIS auch unter -Hanebergstraße -Heilig-Geist-Spital-Stiftung -Dall´Armiheim-Stiftung -Altenheim -Abenteuerspielplatz

Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 10.12.2003 und Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.03.2005 i. S. „Erschließungsmaßnahmen im Bahnhofs- und Zentrumsbereich von Pasing“ – Aufträge zum Verkehrskonzept Pasing-Zentrum · Sachstandsbericht über die Durchführung der Öffentlichkeits- phase zum Verkehrskonzept Pasing-Zentrum und ergänzen- den Variantenuntersuchungen· Trambahnverlängerung Linie 19 zum Pasinger Bahnhof· Weiteres Vorgehen – Vorbereitung des Entscheidungsvorschlags mit anschließender Sachentscheidung Grundsatzentscheidung zum Verkehrskonzept Pasing-Zentrum und anschließende Umsetzung des Realisierungsvorschlags für das Verkehrskonzept Pasing-Zentrum Verkehrskonzept, Pasing-Zentrum, PasingNordumgehung Pasing, NUPTrambahnverlängerung Linie 19, Trambahn

Anlass: Aufgrund des o. g. Stadtratsantrags war die Rechtsform der Münchner Philharmoniker zu untersuchen. Inhalt: Analytischer Abgleich zwischen der bestehenden Organisationsform und den in Frage kommenden Rechtsformen. Entscheidungsvorschlag: Die Münchner Philharmoniker werden weiterhin in der Organisationsform des optimierten Regiebetriebs geführt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Philharmoniker, Rechtsformprüfung

Tariferhöhung Taxi

In München hat sich die Praxis bewährt, die Benennung größerer Neubaugebiete nach vorher festgelegten Konzepten durchzuführen. Der Vorschlag des Vermessungsamtes, die Straßen in Freiham-Süd nach ehemaligen Stadträtinnen und Stadträten zu benennen, wurde vom Ältestenrat im Grundsatz aufgegriffen. Auf Anregung des Ältestenrates wurde daraufhin eine interfraktionelle Arbeitsgruppe gebildet, die nach eingehender Diskussion zuletzt Zustimmung zum Konzept des Kommunalreferats signalisiert hat. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1916 a, Planungsgebiet Freiham-Süd

Anlass Schaffung von Kindergartenplätzen im 19. Stadtbezirk Thalkirchen – Obersendling – Forstenried - Fürstenried - Solln Inhalt Neubau eines 2-gruppigen Kindergartenpavillons Entscheidungsvorschlag Ausführungsgenehmigung und MIP-Änderung

Inhalt - Projektkosten (Kostenobergrenze): 611.000 € - Sachstand: Gegenstand dieses Beschlusses ist der im Osten des Bebauungsplangebietes gelegene 2. Bauteil „Große Wiese“ mit ca. 1,3 ha. - Projektbeschreibung: Schaffung ruhiger Aufenthaltsbereiche, Liegewiesen sowie Möglichkeiten für freies Spiel: - ein Baumplatz, - die „Große Wiese“ als Teil des zentralen Freiraums. Besonderheit: Versickerungsmulde für die Aufnahme von Oberflächenwasser angrenzender Straßen. - Bauablauf und Termine: Die Herstellung der öffentlichen Grünanlage ist von Oktober 2006 bis Frühsommer 2007 geplant. - Finanzierung: Die Kosten für Erschließung, die ursächliche soziale Infrastruktur und den Ausbau des öffentlichen Grüns werden aus den Verkaufserlösen finanziert. Aufnahme ins MIP wird beantragt. - Ergebnis der Anhörung des Bezirksausschusses: Zustimmung Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept mit Projektkosten i.H.v. 611.000 € werden genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Änderung des MIP 2005 – 2009 durch die Vollversammlung des Stadtrates, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 3. Änderung des MIP 2005 - 2009, IL 1, UA 5800 „Alleen und Anlagen“ (VB)

Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 27.09.2005 das Bedarfsprogramm für die Instandsetzung der Straßenbrücke Brudermühlstraße, Auffahrt zur Plinganserstraße genehmigt. Inhalt Sachstand Das Baureferat hat die Bauausführung vorbereitet. Bauablauf und Termine Während der Baumaßnahme wird die Brücke gesperrt. Die Bearbeitung der Untersicht wird in Nachtschichten, bei Sperrung einzelner Fahrspuren, durchgeführt. Kosten Die mit dem Projektauftrag festgelegte Kostenobergrenze von 680.000 € wird um 170.000 € unterschritten. Finanzierung Das Bauvorhaben ist im Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 – 2010 in der Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300, Maßnahme-Nr. 6300.8430 (Rangfolge-Nr. 053) enthalten. Der Entwurf des MIP 2006 – 2010 ist, dem Antrag entsprechend, zu ändern. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 510.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Der MIP-Änderung wird vorberatend zugestimmt Gesucht werden kann auch nach: - Neuhofener Berg - Am Harras

Anlass: In dem Beschluss „Parkraummanagement in München – Beschleunigung der Umsetzung“ der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.10.2005 wurden das Planungs-, Bau- und Kreisverwaltungsreferat beauftragt, den Verfahrensvorschlag zur beschleunigten Einführung eines bedarfsgerechten Parkraummanagements in Sektoren innerhalb des Mittleren Rings umzusetzen. Da in dem Beschluss noch keine Prioritätenreihung der Sektoren festgelegt wurde, wird nun mit dieser Beschlussvorlage ein Vorschlag zur Festlegung der 1. Priorität eines Sektors unterbreitet. Inhalt: Zusätzlich zur Festlegung und Begründung der 1. Priorität, die der Sektor I (Innenstadtrandbereiche des 2. und 3. Stadtbezirkes) erhalten soll, werden in der Beschlussvorlage auch die notwendigen Personalzuschaltungen für den Vollzug des Parkraummanagements in dem vorgeschlagenen Sektor sowie die erforderlichen Sachmittel detailliert aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag: Der Sektor I (Innenstadtrandbereiche des 2. und 3. Stadtbezirkes) des beschleunigten Parkraummanagementkonzeptes erhält die 1. Priorität.Die Projektgruppe wird beauftragt, umgehend mit der Planung und Umsetzung der Parkraummanagementmaßnahmen für den Sektor I zu beginnen.Der Stadtrat genehmigt die hierfür erforderlichen Personal- und Sachmittel. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Parkraummanagement / Sektoren / Umsetzung

Anlass Durch die Planänderung sollen die planungsrechtlichen Voraussetzun-gen für ein erweitertes Stadtteilzentrum mit den für die Nahversorgung des neuen Wohngebietes notwendigen Einzelhandels- und Dienstleis-tungseinrichtungen geschaffen, und so die Bereitstellung einer leis-tungsfähigen Versorgung für den überwiegend kurz- und mittelfristigen Bedarf entsprechend dem Zentrenkonzept der Landeshauptstadt Mün-chen gesichert werden.Für die beabsichtigte Nutzung ist die Änderung des Flächennutzungs-planes mit integrierter Landschaftsplanung sowie die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1972 in einem zeitgleichen Verfahren erforderlich. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB. Entscheidungs-vorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschafts-planung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Sandbienenweg.

Anlass Mit Ablauf des 11.06.2006 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Zudem hat der Bezirkausschuss 18 in gleichlautender Angelegenheit einen Antrag gestellt. Inhalt Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass einer Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 5 (Au-Haidhausen) und 18 (Untergiesing-Harlaching). Gesucht werden kann im RIS auchnach - Zusammensetzung der Wohnbevölkerung - Aufwertung, Verdrängung - § 172 BauGB

Anlass Neue Rechtssprechung zu großflächigen Einzelhandelsbetrieben. Bauwünsche von Einzelhandelsbetrieben. Inhalte Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1967 um das Planungsziel Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1967. Gesucht werden kann im RIS auch nach Domagkstraße; Einzelhandelsbetriebe

Planfeststellungsverfahren Transrapid