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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Mai 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2006 - 2010, Einzelplan 4 / Sozialbereich

02-08 / V 07908 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO), Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2006 bis 2010 mit verbindlicher Planung für 2011 Inhalt Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich ei-nem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen, Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung am 26.07.2006 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionen / Investitionslisten - Sozialbereich - Maßnahmen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
München sozial Entwicklungen 1996 bis 2005

02-08 / V 07954 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neufassung des aktuellen Überblicks über die Leistungen des Sozialreferats „München sozial“ Inhalt - Vorstellung des Berichts - Entwicklungstendenzen und Handlungsansätze des Sozialreferats - Anlage: Bericht „München sozial – Entwicklungen 1996 – 2005“ Gesucht werden kann auch nach: - Bekämpfung von Armut - Familien, Kinder und Jugendliche - Wohnen - Alter, Pflege und Betreuung - Behinderte und pflegebedürftige Menschen - Interkulturelle Arbeit und Migration

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Erwerb eines Klaviers aus Mitteln der "Mark Lothar-Stiftung"

02-08 / V 07934 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erwerb eines Klaviers - Antrag der Hochschule für Musik und Theater vom Dezember 2005 Inhalt - Kurzbeschreibung des Projektes - Mark Lothar-Stiftung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu der Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 50.000 Euro für die Anschaffung eines Klaviers zur Leihgabe an Schüler der Hochschule für Musik und Theater aus der Mark Lothar-Stiftung Gesucht werden kann auch nach: - Steinway & Sons - Flügel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
4.
Einrichtung einer sozialen Schuldnerberatung mit einer Vollzeitstelle in Neuperlach Empfehlung Nr. 02-08 / E 00306 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 01.12.2005

  • 02-08 / E 00306 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07873 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bürgerversammlungsempfehlung zur Einrichtung einer sozialen Schuldnerberatung mit einer Vollzeitstelle in Neuperlach Inhalt - Darstellung der Entwicklung der Überschuldung in Pri-vathaushalten - Ausführungen zur Schuldnerberatung im Stadtbezirk 16 durch das Sozialreferat Entscheidungsvorschlag - Der Empfehlung wird durch die Schaffung einer zusätzli-chen Halbtagsstelle für Schuldnerberatung bei der Caritas im Stadtbezirk 16 im Rahmen der Möglichkeiten des Sozialreferates entsprochen. Gesucht werden kann auch nach: - Überschuldete Privathaushalte - Münchner Armutsbericht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Höhe der Regelsätze nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) vom 01.07.2006 bis 30.06.2007

  • 02-08 / A 03092 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08019 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schaffung einer Rechtsgrundlage für die vom Landesregelsatz abweichenden örtlichen Regelsätze in der Landeshauptstadt München Inhalt Darstellung der Fortschreibung und Festsetzung der Regelsätze Entscheidungsvorschlag Erlass der Verordnung über die Höhe der Regelsätze in der Landeshauptstadt München für die Zeit vom 01.07.2006 bis 30.06.2007 Gesucht werden kann auch nach: - Regelsatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
6.
Förderung von Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates

02-08 / V 07966 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neuwahl des Münchner Selbsthilfebeirates Inhalt - Vorstellung der gewählten Selbsthilfebeiräte - Bestellung der Vertreter und Vertreterinnen des Selbsthilfebeirates aus den sozialen und gesundheitlichen Diensten - Bestätigung des neutralen Experten Entscheidungsvorschlag Bestätigung der Vorschläge Gesucht werden kann auch nach: - Amtsperiode - Wahlveranstaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
7.
Tätigkeitsbericht des Selbsthilfezentrums München über den Vertragszeitraum 2002 - 2004 und das Konsolidierungsjahr 2005

02-08 / V 07967 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Berichtspflicht des Selbsthilfezentrums München gemäß dem Stadtratsbeschluss des Sozialausschusses vom 18.09.2003 Inhalt - Tätigkeitsbericht des Selbsthilfezentrums München über den Vertragszeitraum 2002 – 2004 und das Konsolidierungsjahr 2005 Gesucht werden kann auch nach: - Selbsthilfeberatung - Kontaktstellenarbeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
8.
Arbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe Verlängerung der Laufzeit der vertraglichen Vereinbarung (in Kraft seit 01.01.1986, geändert am 09.10.2001) bis 31.12.2009 Finanzierung der Koordinierungsstelle für München und Südbayern

02-08 / V 07933 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Einhaltung der Kündigungsfrist für die vertragliche Vereinbarung, um dem Stadtrat optional die Kündigung zu ermöglichen Inhalt - Darstellung der Vertragsinhalte; - Beschreibung der Leistungen; - Beschreibung der Aufgabenschwerpunkte in den kom-menden Jahren; - Kosten- und Finanzierungsplanung Entscheidungsvorschlag - Verzicht auf Kündigung und Fortsetzung des Vertrages um weitere drei Jahre bis zum 31.12.2009 Gesucht werden kann auch nach: - Koordinationsstelle Wohnungslosenhilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm Clearinghaus am Drosselweg; Akteneinsicht zur Vermeidung von Korruption Empfehlung Nr. 02-08 / E 00252 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 09.11.2005

  • 02-08 / E 00252 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07858 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung Nr. 02-08 / E 00252 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem zum Clearinghaus Drosselweg am 09.11.2005. Inhalt - Auseinandersetzung mit der Forderung aus der Bürgerversammlung zur Akteneinsicht zur Vermeidung von Korruption Entscheidungsvorschlag - Ein Akteneinsichtsrecht in die Akten zum Projekt Drosselweg kann nicht gewährt werden. Gesucht werden kann auch nach: - Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Vorrang für Kinderbetreuung am Drosselweg Antrag Nr. 02-08 / A 03016 .................................

  • 02-08 / A 03016 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08080 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 02-08 / A 03016 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Gisela Oberloher vom 10.04.2006 Inhalt - Auseinandersetzung mit der Forderung am Drosselweg schnellstmöglich eine Kindertagesstätte zu errichten und das geplante Clearinghaus auf einem stadteigenen Alternativgrundstück zu verwirklichen. Entscheidungsvorschlag - An den Planungen und Beschlüssen zum Clearinghaus am Drosselweg wird festgehalten. Gesucht werden kann auch nach: - Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP )
11.
Auswertung der Hilfen für wohnungslose Menschen in akuten Notlagen

02-08 / V 07935 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des Sozialausschusses vom 13.01.2005 über die Hilfen für wohnungslose Menschen in akuten Notlagen - Auftrag an das Sozialreferat, Anfang 2006 über die Auswirkungen der Gesetzesänderungen auf die Versorgung in akuten Notlagen und über den Einsatz der gesondert bereitzustellenden Mittel zu berichten Inhalt - Auswirkungen der Gesetzesänderungen auf die Versorgung in akuten Notlagen - Quantitative und qualitative Auswertung des Einsatzes der gesondert bereitgestellten Mittel - Fachliche Konsequenzen und finanztechnische Anpas-sungserfordernisse aus der Auswertung Entscheidungsvorschlag Beauftragung des Sozialreferates zur weiteren Sicherstellung der Hilfen in akuten Notlagen und zur Umschichtung der durch die beschriebene Managementleistung nicht benötigten Mittel Gesucht werden kann auch nach: - Notschlafstelle für Drogensüchtige

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Tulbeckstraße 48, Erdgeschoss rechts, für den Verein "Generationengerechtes Wohnen mit der Wohnungsgenossenschaft München-West eG" zur Nutzung als Vereinsbüro und Nachbarschaftstreff

02-08 / V 07936 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Einrichtung eines Vereinsbüros und Nachbarschaftstreffs für den Verein „Generationengerechtes Wohnen mit der Wohnungsgenossenschaft München-West eG“ Antrag der Wohnungsgenossenschaft München-West eG vom 11.10./18.10.2004 auf Nutzungsänderung von Wohnraum Inhalt - Öffentliches Interesse an der Nutzung der antragsgegenständlichen Wohnung als Vereinsbüro und Nachbarschaftstreff - Die Einrichtung dient der Ergänzung des mieterorien-tierten Angebotes der Genossenschaft und liegt im Zentrum des Wohnungsbestandes der Genossenschaft Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum Antrag auf Genehmigung der Nutzungsän-derung von Wohnraum zur Einrichtung eines Vereinsbüros und Nachbarschaftstreffs Gesucht werden kann auch nach: - VollzBekZwE

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Projektbericht Coming Home 10 Jahre Rückkehrhilfen in München

02-08 / V 07922 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Projektbericht Coming Home - 10 Jahre Rückkehrhilfen in München Inhalt - Überblick über die Arbeit des Büros für Rückkehrhilfen mit Beschreibung von Fallbeispielen Gesucht werden kann auch nach: - Reintegration - IOM (Internationale Organisation für Migration)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )