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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Mai 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
für die Jahre 2006 - 2010,
Einzelplan 4 / Sozialbereich
02-08 / V 07908
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO),
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2006 bis 2010 mit verbindlicher Planung für 2011
Inhalt
Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich ei-nem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen,
Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung am 26.07.2006
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionen / Investitionslisten
- Sozialbereich
- Maßnahmen
2.
München sozial
Entwicklungen 1996 bis 2005
02-08 / V 07954
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neufassung des aktuellen Überblicks über die Leistungen des Sozialreferats „München sozial“
Inhalt
- Vorstellung des Berichts
- Entwicklungstendenzen und Handlungsansätze des Sozialreferats
- Anlage: Bericht „München sozial – Entwicklungen 1996 – 2005“
Gesucht werden kann auch nach:
- Bekämpfung von Armut
- Familien, Kinder und Jugendliche
- Wohnen
- Alter, Pflege und Betreuung
- Behinderte und pflegebedürftige Menschen
- Interkulturelle Arbeit und Migration
3.
Erwerb eines Klaviers aus Mitteln
der "Mark Lothar-Stiftung"
02-08 / V 07934
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Erwerb eines Klaviers
- Antrag der Hochschule für Musik und Theater vom Dezember 2005
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Projektes
- Mark Lothar-Stiftung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu der Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 50.000 Euro für die Anschaffung eines Klaviers zur Leihgabe an Schüler der Hochschule für Musik und Theater aus der Mark Lothar-Stiftung
Gesucht werden kann auch nach:
- Steinway & Sons
- Flügel
4.
Einrichtung einer sozialen Schuldnerberatung
mit einer Vollzeitstelle in Neuperlach
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00306
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach
am 01.12.2005
-
02-08 / E 00306
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07873
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Bürgerversammlungsempfehlung zur Einrichtung einer sozialen Schuldnerberatung mit einer Vollzeitstelle in Neuperlach
Inhalt
- Darstellung der Entwicklung der Überschuldung in Pri-vathaushalten
- Ausführungen zur Schuldnerberatung im Stadtbezirk 16 durch das Sozialreferat
Entscheidungsvorschlag
- Der Empfehlung wird durch die Schaffung einer zusätzli-chen Halbtagsstelle für Schuldnerberatung bei der Caritas im Stadtbezirk 16 im Rahmen der Möglichkeiten des Sozialreferates entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Überschuldete Privathaushalte
- Münchner Armutsbericht
5.
Höhe der Regelsätze nach dem
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII)
vom 01.07.2006 bis 30.06.2007
-
02-08 / A 03092
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08019
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Schaffung einer Rechtsgrundlage für die vom Landesregelsatz abweichenden örtlichen Regelsätze in der Landeshauptstadt München
Inhalt
Darstellung der Fortschreibung und Festsetzung der Regelsätze
Entscheidungsvorschlag
Erlass der Verordnung über die Höhe der Regelsätze in der Landeshauptstadt München für die Zeit vom 01.07.2006 bis 30.06.2007
Gesucht werden kann auch nach:
- Regelsatz
6.
Förderung von Selbsthilfeinitiativen
im Sozialbereich
Neuwahl bzw. Neubesetzung des
Selbsthilfebeirates
02-08 / V 07966
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neuwahl des Münchner Selbsthilfebeirates
Inhalt
- Vorstellung der gewählten Selbsthilfebeiräte
- Bestellung der Vertreter und Vertreterinnen des Selbsthilfebeirates aus den sozialen und gesundheitlichen Diensten
- Bestätigung des neutralen Experten
Entscheidungsvorschlag
Bestätigung der Vorschläge
Gesucht werden kann auch nach:
- Amtsperiode
- Wahlveranstaltung
7.
Tätigkeitsbericht des Selbsthilfezentrums München
über den Vertragszeitraum 2002 - 2004 und das
Konsolidierungsjahr 2005
02-08 / V 07967
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Berichtspflicht des Selbsthilfezentrums München gemäß dem Stadtratsbeschluss des Sozialausschusses vom 18.09.2003
Inhalt
- Tätigkeitsbericht des Selbsthilfezentrums München über den Vertragszeitraum 2002 – 2004 und das Konsolidierungsjahr 2005
Gesucht werden kann auch nach:
- Selbsthilfeberatung
- Kontaktstellenarbeit
8.
Arbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe
Verlängerung der Laufzeit der vertraglichen Vereinbarung
(in Kraft seit 01.01.1986, geändert am 09.10.2001) bis
31.12.2009
Finanzierung der Koordinierungsstelle für München und
Südbayern
02-08 / V 07933
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Einhaltung der Kündigungsfrist für die vertragliche Vereinbarung, um dem Stadtrat optional die Kündigung zu ermöglichen
Inhalt
- Darstellung der Vertragsinhalte;
- Beschreibung der Leistungen;
- Beschreibung der Aufgabenschwerpunkte in den kom-menden Jahren;
- Kosten- und Finanzierungsplanung
Entscheidungsvorschlag
- Verzicht auf Kündigung und Fortsetzung des Vertrages um weitere drei Jahre bis zum 31.12.2009
Gesucht werden kann auch nach:
- Koordinationsstelle Wohnungslosenhilfe
9.
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm
Clearinghaus am Drosselweg;
Akteneinsicht zur Vermeidung von Korruption
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00252 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 09.11.2005
-
02-08 / E 00252
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07858
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 02-08 / E 00252 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem zum Clearinghaus Drosselweg am 09.11.2005.
Inhalt
- Auseinandersetzung mit der Forderung aus der Bürgerversammlung zur Akteneinsicht zur Vermeidung von Korruption
Entscheidungsvorschlag
- Ein Akteneinsichtsrecht in die Akten zum Projekt Drosselweg kann nicht gewährt werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
10.
Vorrang für Kinderbetreuung am Drosselweg
Antrag Nr. 02-08 / A 03016 .................................
-
02-08 / A 03016
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08080
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / A 03016 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Gisela Oberloher vom 10.04.2006
Inhalt
- Auseinandersetzung mit der Forderung am Drosselweg schnellstmöglich eine Kindertagesstätte zu errichten und das geplante Clearinghaus auf einem stadteigenen Alternativgrundstück zu verwirklichen.
Entscheidungsvorschlag
- An den Planungen und Beschlüssen zum Clearinghaus am Drosselweg wird festgehalten.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
11.
Auswertung der Hilfen für wohnungslose Menschen
in akuten Notlagen
02-08 / V 07935
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Sozialausschusses vom 13.01.2005 über die Hilfen für wohnungslose Menschen in akuten Notlagen
- Auftrag an das Sozialreferat, Anfang 2006 über die Auswirkungen der Gesetzesänderungen auf die Versorgung in akuten Notlagen und über den Einsatz der gesondert bereitzustellenden Mittel zu berichten
Inhalt
- Auswirkungen der Gesetzesänderungen auf die Versorgung in akuten Notlagen
- Quantitative und qualitative Auswertung des Einsatzes der gesondert bereitgestellten Mittel
- Fachliche Konsequenzen und finanztechnische Anpas-sungserfordernisse aus der Auswertung
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung des Sozialreferates zur weiteren Sicherstellung der Hilfen in akuten Notlagen und zur Umschichtung der durch die beschriebene Managementleistung nicht benötigten Mittel
Gesucht werden kann auch nach:
- Notschlafstelle für Drogensüchtige
12.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Tulbeckstraße 48, Erdgeschoss rechts,
für den Verein "Generationengerechtes Wohnen mit
der Wohnungsgenossenschaft München-West eG"
zur Nutzung als Vereinsbüro und Nachbarschaftstreff
02-08 / V 07936
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Einrichtung eines Vereinsbüros und Nachbarschaftstreffs für den Verein „Generationengerechtes Wohnen mit der Wohnungsgenossenschaft München-West eG“
Antrag der Wohnungsgenossenschaft München-West eG vom 11.10./18.10.2004 auf Nutzungsänderung von Wohnraum
Inhalt
- Öffentliches Interesse an der Nutzung der antragsgegenständlichen Wohnung als Vereinsbüro und Nachbarschaftstreff
- Die Einrichtung dient der Ergänzung des mieterorien-tierten Angebotes der Genossenschaft und liegt im Zentrum des Wohnungsbestandes der Genossenschaft
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zum Antrag auf Genehmigung der Nutzungsän-derung von Wohnraum zur Einrichtung eines Vereinsbüros und Nachbarschaftstreffs
Gesucht werden kann auch nach:
- VollzBekZwE
13.
Projektbericht Coming Home
10 Jahre Rückkehrhilfen in München
02-08 / V 07922
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Projektbericht Coming Home - 10 Jahre Rückkehrhilfen in München
Inhalt
- Überblick über die Arbeit des Büros für Rückkehrhilfen mit Beschreibung von Fallbeispielen
Gesucht werden kann auch nach:
- Reintegration
- IOM (Internationale Organisation für Migration)