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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 17. Mai 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Nachnutzung des Stammgeländes des
Süddeutschen Verlages zwischen
Sendlinger Straße, Hackenstraße, Hotterstraße und
Färbergraben sowie
für den Anschlussbereich Färbergraben (nördlich), Sattlerstraße (östlich)
- Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen -
Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
02-08 / V 08034
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Grundsätzliche konzeptionelle Überlegungen für eine künftige Bebauung bzw. Nachnutzung der durch die anstehende Verlagerung des Süddeutschen Verlages freiwerdenden Flächen auch im Zusammenhang mit dem oben genannten Anschlussbereich an das Stammgelände des Verlages.
Inhalte
Wesentliche Inhalte sind die - künftige Entwicklung des Areals mit einer Nutzungsvielfalt aus Einzel- handel, Gastronomie, Kultur, Verwaltung und Wohnen - Schaffung eines Wege-, Hof-, und Passagensystems für eine größere Durchlässigkeit des Areals - Darstellung der denkmalschutzrechtlichen Situation- Zusicherung des Projektentwicklers ein Wettbewerbsverfahrens durch- zuführen mit Information der Öffentlichkeit
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den städtebaulichen, grünordnerischen und verkehrlichen Zielen sowie Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Beschlussvorlage.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Süddeutscher Verlag
Sendlinger Straße
Färbergraben
Sattlerstraße
2.
AbgesetztEckdatenbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1771
Zschokkestraße (südlich) zwischen
Westend- und Hans-Thonauer-Straße
(Straßenbahnbetriebshof)
Stadtbezirk 25 Laim
-
02-08 / A 03013
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07721
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Überplanung des gesamten Areals, da mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2003 der Standort für eine Gemeinbedarfsfläche (Straßenbahnbetriebshof) entgültig aufgehoben wurde.
Inhalte
Das Strukturkonzept sieht ein allgemeines Wohngebiet und im Bereich Knoten Westend-/ Zschokkestraße ein Kerngebiet vor. Zum Omnibusbetriebshof im Süden ist eine öffentliche Grünfläche vorgesehen.
Entscheidungsvorschlag
Es wird ein Wettbewerbsverfahren auf Grundlage des Eckdatenbeschlusses für das gesamte Areal angestrebt.
Gesucht werdenkann im RIS auchnach
Zschokkestraße
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebaungsplan mit Grünordnung Nr. 1983
Giesinger Bahnhofplatz (südlich),
Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich),
Chiemgaustraße (nördlich),
Schwanseestraße (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1586)
Stadtbezirk 17 - Obergiesing
02-08 / V 08032
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Grundeigentümerin auf Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1586
Inhalt
- Darstellung der derzeitigen städtebaulichen und planungsrechtlichen Situation
- Antrag der Grundeigentümerin auf Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1586 und Begründung
des Antrags
- Beabsichtigte Änderungen gegenüber dem Bebauungsplan Nr. 1586
- Anpassung der Darstellung im Flächennutzungsplan
Entscheidungsvorschlag
- Beschlussfassung über die Änderung und Aufstellung von Bauleitplänen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Giesinger Bahnhof
Bebauungsplanänderung
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1586
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1950
Rupert-Mayer-Straße (südlich)
Koppstraße (westlich)
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried, Fürstenried-Solln
02-08 / V 08031
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1950 für den o.g. Bereich hier: Satzungsbeschluss
Inhalte
- Darstellung des Verfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung,
dabei Festsetzung
Ø Gewerbegebiet GE 1
Ø Gewerbegebiet GE 2
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie die Behandlung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs, 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorgebracht wurden. Der Bebauungsplan wird als Satzung beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 1950; Gewerbegebiet Koppstraße; Koppstraße;Rupert-Mayer-Straße
Bezirk West (HA II/4)
5.
Satzungsbeschluss
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1978
Regattaanlage (westlich),
Stadtgrenze (südlich),
Regattaweg (nördlich und südlich)
- Siedlung am Regattaweg -
b) Antrag Nr. 807 vom 04.03.1998 der Stadtratsmitglieder
Lindner-Schädlich, Reissl und Tausend
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
02-08 / V 08053
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1978 für den o.g. Bereich zur Legalisierung einer Schwarzbausiedlung.
Inhalte
Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung.Darstellung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB eingegangenen Anregungen mit den Stellungnahmen des Planungsreferates hierzu.Behandlung des Antrages Nr. 807 vom 04.03.1998 der Stadtratsmitglieder Lindner-Schädlich, Reissl und Tausend.
Entscheidungsvorschlag
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes mit Grünordnung und Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen.
Gesucht werdenkann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1978
Siedlung am Regattaweg
Satzungsbeschluss
Referatsgeschäftsleitung
6.
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1721
Erwin-von-Kreibig-Straße (nördlich),
zwischen Leopoldstraße und Heinrich-von-Kley-Straße
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1406)
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
(Aufhebungsbeschluss)
b) Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1406
Schenkendorfstr. (nördlich),
zwischen Leopoldstraße und Bahnlinie
Antrag Nr. 794 der Stadtratsmitglieder
Bletschacher und Schottenheim vom 12.12.1991
02-08 / V 07977
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Planungsziele des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1721 wurden bis heute nicht konkretisiert.Der Antrag Nr. 794 kann faktisch nicht mehr umgesetzt werden.
Inhalte
Begründung für die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1721 in Schwabing.Behandlung des Antrags Nr. 794.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1721.Dem Antrag Nr. 794 kann nicht gefolgt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erwin-von-Kreibig-Straße; Aufhebungsbeschluss; Antrag Nr. 794/1991.
7.
Festsetzung der Reihenfolge
großer Siedlungsmaßnahmen für
die Jahre 2006 – 2010
02-08 / V 08061
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes2006 - 2010
Inhalte
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfs- und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 – 2010 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden die Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 – 2010.
Gesucht werdenKann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen, MIP 2006 – 2010Wohnungsbau, Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
8.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre
2006 – 2010
Gliederungsziffern
- 6101 „Stadtentwicklungsplanung“
- 6110 „Lokalbaukommission“
- 6150 „Städtebauförderung“
- 6200 „Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge“
- Stellungnahme zum Antrag
des Bezirksausschusses 4, 10, 11, 21 und 23
02-08 / V 08062
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes2006 – 2010
Inhalte
Investitionsvorhaben des PlanungsreferatesStellungnahme zu Anträgen der BA 4, 10, 21 und 23
Entscheidungsvorschlag
Den Ansätzen der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 4 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auchnach
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 – 2010Gliederungsziffern 6101, 6110, 6150 und 6200Stellungnahme Anträge BA 4, 10, 21 und 23
Hauptabteilung II
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930a
Siemensallee (nördlich), verlängerte Hofmannstraße (beiderseits),
verlängerte Kistlerhofstraße (südlich), Baierbrunner Straße (westlich)
(Teiländerung des Beb. Plans Nr. 303a, Änderung des Beb. Plans Nr. 506)
- Siemens - Kernstandort -
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 19 - Thalkirchen - Obersendling -
Forstenried - Fürstenried - Solln
-
02-08 / A 03067
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08126
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1930a für den o.g. Bereich (Siemens-Kernstandort in Obersendling)hier: Satzungsbeschluss
Inhalt
- Darstellung des Verfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
- Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung
Ø Kerngebiete
Ø Straßenverkehrsflächen,
Ø Flächen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, die Satzung und die Begründung (Satzungsbeschluss).
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 1930a
Siemens-Kernstandort
Hauptabteilung I
10.
„München macht Raum für Familien. Familiengerechte
Planung und Gestaltung öffentlicher Räume“
Beitrag der Stadt München zum 7. Familienbericht der
Bundesregierung
02-08 / V 08060
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Planungsreferat erstellte für den 7. Familienbericht der Bundesregierung eine Expertise über die familiengerechte Planung und Gestaltung öffentlicher Räume in München.
Inhalt:
Das Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat am 30.01.2006 den Beitrag der Stadt München zur Veröffentlichung freigegeben. Hiermit wird er dem Stadtrat bekannt gegeben.
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Familie, Kinder, öffentlicher Raum, Familienbericht
Hauptabteilung III
11.
Erhebung von Ausgleichsbeträgen
nach §§ 154 ff des Baugesetzbuches (BauGB)
bei städtebaulichen Sanierungen
- Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen -
02-08 / V 08058
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Stadtrat soll über den bisherigen Verlauf der Ausgleichsbetragserhebung und das weitere Vorgehen informiert werden.
Inhalte
Informationen über den bisherigen Verlauf der Ausgleichsbetragserhebung einschließlich der Einnahmen- und Kostensituation sowie Verwendung der Beträge;Darstellung des modifizierten Verfahrens zur Ausgleichsbetragserhebung und Ausblick
Entscheidungsvorschlag
Aufgrund der geschilderten Sachlage wird vorgeschlagen, dem modifizierten Verfahren hinsichtlich der Ausgleichsbetragserhebung zuzustimmen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erhebung von Ausgleichsbeträgen; Ausgleichsbeträge in den klassischen Sanierungsgebieten
12.
Integriertes Wohnen
Berücksichtigung und Aufnahme in die Planungen zum
Neubaugebiet Hauptbahnhof-Laim-Pasing
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00270
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 -
Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2005
-
02-08 / E 00270
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08063
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00270 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 - Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2005
Inhalt:
Im geförderten Mietwohnungsbau ist durch den vorgegebenen Wohnungsschlüssel ein vielfältiges Angebot unterschiedlicher Wohnungstypen für alle Bevölkerungsgruppen vorhanden. Mit dem Wohnungsmix lässt sich ein generationenübergreifendes Wohnen gut umzusetzen.Die bestehenden gesetzlichen Regelungen ermöglichen durch die barrierefreie Zugänglichkeit der Gebäude und die barrierefrei oder rollstuhlgerecht ausgestatteten Wohnungen ein Zustandekommen der gewünschten Hausgemeinschaften von Jung und Alt.Gemeinschaftsräume können nicht generell gefordert werden. Sie werden auch künftig als Einzelfalllösungen mit kooperationswilligen Investoren zu suchen sein.
Entscheidungsvorschlag:
Planungsreferat und Sozialreferat sind bestrebt, im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten altengerechtes Wohnen und die Errichtung von Gemeinschaftsräumen auch in den neuen Wohngebieten entlang der Zentralen Bahnflächen Hauptbahnhof-Laim-Pasing zu fördern.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Barrierefreies Wohnen, Gemeinschaftsräume
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
13.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 a
Frankfurter Ring (südlich),
Joseph-Dollinger-Bogen (westlich)
- Bundespolizei -
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
02-08 / V 08108
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss vom 08.03.2006; eingegangene Äußerungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäߧ 3 Abs. 2 BauGB
Inhalte
Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Äußerungen.Satzung und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1943 a
Entscheidungsvorschlag
Keine Berücksichtigung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGBSatzungsbeschluss des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1943 a.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Funkkaserne
Bundespolizei
Hauptabteilung II
14.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1798;
Säbener Straße / Gelände des FC Bayern München ;
a) Offenlegung der geplanten Nutzungen;
Einschränkung der Abmessungen des Neubaus auf die sportbegleitenden Nutzungen
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00310 der Bürgerver-
sammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching - am 08.12.2005
b) Reduzierung des Bauraums für die Tribüne,
Beschränkung der Gesamtzuschauerkapazität
und des Nutzerkreises;
Beschluss über den Bebauungsplan erst nach
Vereinbarung der Nutzungsbeschränkungen
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00311
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching - am 08.12.2005
02-08 / V 08142
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 am 08.12.2005 zum Bebauungsplan Nr. 1798 – Säbener Straße (Gelände des FC Bayern München)
Inhalt
Behandlung der Empfehlungen
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Vortrages und der Behandlung der Empfehlungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 1798
Säbener Straße
FC Bayern München
Hauptabteilung I
15.
Klinikum Innenstadt – wie lange noch am alten Standort?
Antrag Nr. 02-08 / A 02848 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 25.01.2006
-
02-08 / A 02848
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08127
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Verlagerungsabsichten des Freistaates Bayern einiger Einrichtungen der Innenstadt Kliniken nach Großhadern
Inhalt:
Aktuelle Entwicklungen und Ergebnisse der verschiedenen unter anderem zu diesem Thema befassten Kommissionen
Entscheidungsvorschlag:
Bitte an den Oberbürgermeister die Bayrische Staatsregierung aufzufordern, die Landeshauptstadt München frühzeitig über die Planungsabsichten zur Verlagerung von Innenstadtkliniken zu unterrichten
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Innenstadt Kliniken
Hauptabteilung IV
16.
Sonder-Werbeanlagen und Gerüst-Werbungen
im Münchner Stadtgebiet
während der Fußballweltmeisterschaft 2006
- Bekanntgabe -
02-08 / V 08137
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Stand der Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung vom 05.04.2006
Inhalte
Dem Stadtrat werden die zwischenzeitlich erreichten Ergebnisse dargestellt
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Werbeanlagen, Gerüstwerbung, Fußballweltmeisterschaft