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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 17. Mai 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Nachnutzung des Stammgeländes des Süddeutschen Verlages zwischen Sendlinger Straße, Hackenstraße, Hotterstraße und Färbergraben sowie für den Anschlussbereich Färbergraben (nördlich), Sattlerstraße (östlich) - Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel

02-08 / V 08034 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Grundsätzliche konzeptionelle Überlegungen für eine künftige Bebauung bzw. Nachnutzung der durch die anstehende Verlagerung des Süddeutschen Verlages freiwerdenden Flächen auch im Zusammenhang mit dem oben genannten Anschlussbereich an das Stammgelände des Verlages. Inhalte Wesentliche Inhalte sind die - künftige Entwicklung des Areals mit einer Nutzungsvielfalt aus Einzel- handel, Gastronomie, Kultur, Verwaltung und Wohnen - Schaffung eines Wege-, Hof-, und Passagensystems für eine größere Durchlässigkeit des Areals - Darstellung der denkmalschutzrechtlichen Situation- Zusicherung des Projektentwicklers ein Wettbewerbsverfahrens durch- zuführen mit Information der Öffentlichkeit Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den städtebaulichen, grünordnerischen und verkehrlichen Zielen sowie Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Beschlussvorlage. Gesucht werden kann im RIS auch unter Süddeutscher Verlag Sendlinger Straße Färbergraben Sattlerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Abgesetzt
Eckdatenbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1771 Zschokkestraße (südlich) zwischen Westend- und Hans-Thonauer-Straße (Straßenbahnbetriebshof) Stadtbezirk 25 Laim

  • 02-08 / A 03013 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07721 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Überplanung des gesamten Areals, da mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2003 der Standort für eine Gemeinbedarfsfläche (Straßenbahnbetriebshof) entgültig aufgehoben wurde. Inhalte Das Strukturkonzept sieht ein allgemeines Wohngebiet und im Bereich Knoten Westend-/ Zschokkestraße ein Kerngebiet vor. Zum Omnibusbetriebshof im Süden ist eine öffentliche Grünfläche vorgesehen. Entscheidungsvorschlag Es wird ein Wettbewerbsverfahren auf Grundlage des Eckdatenbeschlusses für das gesamte Areal angestrebt. Gesucht werdenkann im RIS auchnach Zschokkestraße
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebaungsplan mit Grünordnung Nr. 1983 Giesinger Bahnhofplatz (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Chiemgaustraße (nördlich), Schwanseestraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1586) Stadtbezirk 17 - Obergiesing

02-08 / V 08032 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Grundeigentümerin auf Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1586 Inhalt - Darstellung der derzeitigen städtebaulichen und planungsrechtlichen Situation - Antrag der Grundeigentümerin auf Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1586 und Begründung des Antrags - Beabsichtigte Änderungen gegenüber dem Bebauungsplan Nr. 1586 - Anpassung der Darstellung im Flächennutzungsplan Entscheidungsvorschlag - Beschlussfassung über die Änderung und Aufstellung von Bauleitplänen Gesucht werden kann im RIS auch nach Giesinger Bahnhof Bebauungsplanänderung Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1586

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1950 Rupert-Mayer-Straße (südlich) Koppstraße (westlich) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried, Fürstenried-Solln

02-08 / V 08031 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1950 für den o.g. Bereich hier: Satzungsbeschluss Inhalte - Darstellung des Verfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Ø Gewerbegebiet GE 1 Ø Gewerbegebiet GE 2 Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie die Behandlung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs, 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorgebracht wurden. Der Bebauungsplan wird als Satzung beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 1950; Gewerbegebiet Koppstraße; Koppstraße;Rupert-Mayer-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Bezirk West (HA II/4)
5.
Satzungsbeschluss a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1978 Regattaanlage (westlich), Stadtgrenze (südlich), Regattaweg (nördlich und südlich) - Siedlung am Regattaweg - b) Antrag Nr. 807 vom 04.03.1998 der Stadtratsmitglieder Lindner-Schädlich, Reissl und Tausend Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl

02-08 / V 08053 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1978 für den o.g. Bereich zur Legalisierung einer Schwarzbausiedlung. Inhalte Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung.Darstellung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB eingegangenen Anregungen mit den Stellungnahmen des Planungsreferates hierzu.Behandlung des Antrages Nr. 807 vom 04.03.1998 der Stadtratsmitglieder Lindner-Schädlich, Reissl und Tausend. Entscheidungsvorschlag Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes mit Grünordnung und Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen. Gesucht werdenkann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1978 Siedlung am Regattaweg Satzungsbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Referatsgeschäftsleitung
6.
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1721 Erwin-von-Kreibig-Straße (nördlich), zwischen Leopoldstraße und Heinrich-von-Kley-Straße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1406) Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann (Aufhebungsbeschluss) b) Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1406 Schenkendorfstr. (nördlich), zwischen Leopoldstraße und Bahnlinie Antrag Nr. 794 der Stadtratsmitglieder Bletschacher und Schottenheim vom 12.12.1991

02-08 / V 07977 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Planungsziele des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1721 wurden bis heute nicht konkretisiert.Der Antrag Nr. 794 kann faktisch nicht mehr umgesetzt werden. Inhalte Begründung für die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1721 in Schwabing.Behandlung des Antrags Nr. 794. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1721.Dem Antrag Nr. 794 kann nicht gefolgt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Erwin-von-Kreibig-Straße; Aufhebungsbeschluss; Antrag Nr. 794/1991.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag in der Fassung des Hinweises/Erg. vom 03.05.2006)
7.
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2006 – 2010

02-08 / V 08061 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes2006 - 2010 Inhalte Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfs- und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 – 2010 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Entscheidungsvorschlag Die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden die Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 – 2010. Gesucht werdenKann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen, MIP 2006 – 2010Wohnungsbau, Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
8.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2006 – 2010 Gliederungsziffern - 6101 „Stadtentwicklungsplanung“ - 6110 „Lokalbaukommission“ - 6150 „Städtebauförderung“ - 6200 „Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge“ - Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 4, 10, 11, 21 und 23

02-08 / V 08062 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes2006 – 2010 Inhalte Investitionsvorhaben des PlanungsreferatesStellungnahme zu Anträgen der BA 4, 10, 21 und 23 Entscheidungsvorschlag Den Ansätzen der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 4 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auchnach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 – 2010Gliederungsziffern 6101, 6110, 6150 und 6200Stellungnahme Anträge BA 4, 10, 21 und 23

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit folg.modifizierter Ziffer,s.Beschlusssseite )
Hauptabteilung II
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930a Siemensallee (nördlich), verlängerte Hofmannstraße (beiderseits), verlängerte Kistlerhofstraße (südlich), Baierbrunner Straße (westlich) (Teiländerung des Beb. Plans Nr. 303a, Änderung des Beb. Plans Nr. 506) - Siemens - Kernstandort - - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 19 - Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln

  • 02-08 / A 03067 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08126 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1930a für den o.g. Bereich (Siemens-Kernstandort in Obersendling)hier: Satzungsbeschluss Inhalt - Darstellung des Verfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. - Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Ø Kerngebiete Ø Straßenverkehrsflächen, Ø Flächen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, die Satzung und die Begründung (Satzungsbeschluss). Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 1930a Siemens-Kernstandort

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (1.wie Ziffer 1 des Antrag der Referentin,Ziffer 2,3,4 s.Beschlusss.)
Hauptabteilung I
10.
„München macht Raum für Familien. Familiengerechte Planung und Gestaltung öffentlicher Räume“ Beitrag der Stadt München zum 7. Familienbericht der Bundesregierung

02-08 / V 08060 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Planungsreferat erstellte für den 7. Familienbericht der Bundesregierung eine Expertise über die familiengerechte Planung und Gestaltung öffentlicher Räume in München. Inhalt: Das Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat am 30.01.2006 den Beitrag der Stadt München zur Veröffentlichung freigegeben. Hiermit wird er dem Stadtrat bekannt gegeben. Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Familie, Kinder, öffentlicher Raum, Familienbericht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Planungsausschusses)
Hauptabteilung III
11.
Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach §§ 154 ff des Baugesetzbuches (BauGB) bei städtebaulichen Sanierungen - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen -

02-08 / V 08058 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Stadtrat soll über den bisherigen Verlauf der Ausgleichsbetragserhebung und das weitere Vorgehen informiert werden. Inhalte Informationen über den bisherigen Verlauf der Ausgleichsbetragserhebung einschließlich der Einnahmen- und Kostensituation sowie Verwendung der Beträge;Darstellung des modifizierten Verfahrens zur Ausgleichsbetragserhebung und Ausblick Entscheidungsvorschlag Aufgrund der geschilderten Sachlage wird vorgeschlagen, dem modifizierten Verfahren hinsichtlich der Ausgleichsbetragserhebung zuzustimmen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Erhebung von Ausgleichsbeträgen; Ausgleichsbeträge in den klassischen Sanierungsgebieten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,FDP,endgült.Entscheid.d.d.VV)
12.
Integriertes Wohnen Berücksichtigung und Aufnahme in die Planungen zum Neubaugebiet Hauptbahnhof-Laim-Pasing Empfehlung Nr. 02-08 / E 00270 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 - Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2005

  • 02-08 / E 00270 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08063 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 02-08 / E 00270 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 - Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2005 Inhalt: Im geförderten Mietwohnungsbau ist durch den vorgegebenen Wohnungsschlüssel ein vielfältiges Angebot unterschiedlicher Wohnungstypen für alle Bevölkerungsgruppen vorhanden. Mit dem Wohnungsmix lässt sich ein generationenübergreifendes Wohnen gut umzusetzen.Die bestehenden gesetzlichen Regelungen ermöglichen durch die barrierefreie Zugänglichkeit der Gebäude und die barrierefrei oder rollstuhlgerecht ausgestatteten Wohnungen ein Zustandekommen der gewünschten Hausgemeinschaften von Jung und Alt.Gemeinschaftsräume können nicht generell gefordert werden. Sie werden auch künftig als Einzelfalllösungen mit kooperationswilligen Investoren zu suchen sein. Entscheidungsvorschlag: Planungsreferat und Sozialreferat sind bestrebt, im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten altengerechtes Wohnen und die Errichtung von Gemeinschaftsräumen auch in den neuen Wohngebieten entlang der Zentralen Bahnflächen Hauptbahnhof-Laim-Pasing zu fördern. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Barrierefreies Wohnen, Gemeinschaftsräume

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
13.
Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 a Frankfurter Ring (südlich), Joseph-Dollinger-Bogen (westlich) - Bundespolizei - Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

02-08 / V 08108 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss vom 08.03.2006; eingegangene Äußerungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß§ 3 Abs. 2 BauGB Inhalte Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Äußerungen.Satzung und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1943 a Entscheidungsvorschlag Keine Berücksichtigung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGBSatzungsbeschluss des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1943 a. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Funkkaserne Bundespolizei

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung II
14.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1798; Säbener Straße / Gelände des FC Bayern München ; a) Offenlegung der geplanten Nutzungen; Einschränkung der Abmessungen des Neubaus auf die sportbegleitenden Nutzungen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00310 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - am 08.12.2005 b) Reduzierung des Bauraums für die Tribüne, Beschränkung der Gesamtzuschauerkapazität und des Nutzerkreises; Beschluss über den Bebauungsplan erst nach Vereinbarung der Nutzungsbeschränkungen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00311 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - am 08.12.2005

02-08 / V 08142 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 am 08.12.2005 zum Bebauungsplan Nr. 1798 – Säbener Straße (Gelände des FC Bayern München) Inhalt Behandlung der Empfehlungen Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Vortrages und der Behandlung der Empfehlungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 1798 Säbener Straße FC Bayern München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung I
15.
Klinikum Innenstadt – wie lange noch am alten Standort? Antrag Nr. 02-08 / A 02848 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 25.01.2006

  • 02-08 / A 02848 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08127 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Verlagerungsabsichten des Freistaates Bayern einiger Einrichtungen der Innenstadt Kliniken nach Großhadern Inhalt: Aktuelle Entwicklungen und Ergebnisse der verschiedenen unter anderem zu diesem Thema befassten Kommissionen Entscheidungsvorschlag: Bitte an den Oberbürgermeister die Bayrische Staatsregierung aufzufordern, die Landeshauptstadt München frühzeitig über die Planungsabsichten zur Verlagerung von Innenstadtkliniken zu unterrichten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Innenstadt Kliniken

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung IV
16.
Sonder-Werbeanlagen und Gerüst-Werbungen im Münchner Stadtgebiet während der Fußballweltmeisterschaft 2006 - Bekanntgabe -

02-08 / V 08137 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stand der Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung vom 05.04.2006 Inhalte Dem Stadtrat werden die zwischenzeitlich erreichten Ergebnisse dargestellt Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Werbeanlagen, Gerüstwerbung, Fußballweltmeisterschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )