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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. Mai 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
2.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Bestellung eines Prüfers für die
Jahresabschlüsse 2006, 2007 und 2008
3.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Geplante Änderung des Gentechnikgesetztes -
Gefahr für Bio-Bauern?
Antrag Nr. 02-08 / A 02844 der Stadtratsfraktion
Bündnis90/Die Grünen/RL vom 20.01.2006
-
02-08 / A 03074
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02844
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08069
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der bisherigen Stadtratsbefassungen, der derzeitigen Situation und der Folgen bei einer Änderung zu Ungunsten der gentechnikfreien Landwirtschaft
Entscheidungsvorschlag:
Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich über den bayerischen und deutschen Städtetag dafür einzusetzen, dass zum Schutz der Gesundheit der Münchner Bevölkerung das Gentechnikgesetz nicht novelliert wird.
Gesucht werden kann auch nach: Gentechnisch veränderte Organismen, Bio-Bauern, Ökolandwirtschaft
Kommunalausschuss
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 bis 2010;
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates;
Programmentwurf
02-08 / V 08070
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Investitionsvorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Kommunalausschuss stimmt den Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2006 – 2010 mit den Ansätzen in Investitionsliste 1 gemäß der beigefügten Anlage zu.
2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahresin-vestitionsprogramms 2006 – 2010 enthaltenen Investitionsmaß-nahmen hinausgehen.
Gesucht werden kann auch nach: Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
5.
Das Kommunalreferat stellt die Entwicklung der
ausgeübten Vorkaufsrechte und der
Reprivatisierungen der letzten 5 Jahre dar
Antrag Nr. 02-08 / A 02913 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/rosa liste vom 20.02.2006
-
02-08 / A 02913
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07944
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Beantwortung des Fragenkatalogs des Stadtratsantrages.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen Kenntnis.
Der Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/rosa liste vom 20.02.2006 ist geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann auch nach: Vollzug von Erhaltungssatzungen, Reprivatisierung, Vorkaufsrecht
6.
Straßenbenennung im
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Josef-Osterhuber-Platz
Straßenbenennung: Josef-Osterhuber-Weg
Antrag Nr. 3774 des Bezirksausschusses
des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing
vom 06.04.1996
02-08 / V 08093
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Bereits im Jahre 1996 stellte der Bezirksausschuss des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing den Antrag Nr. 3774, im Rahmen der Bebauung des Geländes der ehemaligen Pasinger Papierfabrik einen Erschließungsweg nach dem Pasinger Bürger Josef Osterhuber zu benennen.
Entscheidungsvorschlag:
Die zentrale Fläche westlich der Planegger Straße auf dem Gelände der ehemaligen Pasinger Papierfabrik wird "Josef-Osterhuber-Platz" benannt.
Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1776; ehemalige Pasinger Papierfabrik
7.
Änderung der Vermessungsamts-
gebührensatzung
02-08 / V 08071
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die vermessungsamtsgebührensatzung soll, soweit die Leistungen identisch sind, der staatlichen Gebührensatzung angepasst werden.
Entscheidungsvorschlag:
Der beigefügten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Städtischen Vermessungsamtes wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach: Vermessungsamtsgebührensatzung
8.
Neubau Wohnungen für Künstler der
zentrumsnahen Kultureinrichtungen
Stollbergstraße 9, Rückgebäude
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
02-08 / V 08083
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Abbruch der Rückgebäude und Neubau von 15 Künstlerwohnungen für zentrumsnahe Kultureinrichtungen. Die Maßnahme soll parallel mit dem vom Baureferat geplanten Erweiterungsbau für die Otto-Falckenberg-Schule durchgeführt werden.
Entscheidungsvorschlag:
- Die Realisierung des Projektes mit auf den Fertigstellungstermin prognostizierten Projektkosten in Höhe von 2.121.000 Euro wird genehmigt.
- Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch nach: Künstlerwohnungen
9.
Straßenbenennung im
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Anton-Geisenhofer-Straße
Marianne-Plehn-Straße
02-08 / V 07942
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Im Neubaugebiet zwischen Kreillerstr., Bajuwarenstr., Forellenstr. und St.-Augustinus-Str. sind die neu entstehenden Straßen U-1547 und U-1548 zu benennen. Die Straße U-1547 soll nach der Fischbiologin Marianne Plehn benannt werden. Die Straße U-1548 soll nach dem langjährigen Pfarrer der Kirchengemeinde St. Augustinus, Anton Geisenhofer, benannt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Die Straße U-1547 wird nach Marianne Plehn, die Straße U-1548 nach Anton Geisenhofer benannt.
Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1758; Bereich Kreillerstraße (südlich), Bajuwarenstraße (westlich), Forellenstraße (östlich), St.-Augustinus-Straße (nördlich).