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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 24. Mai 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2006 - 2010 für die Städtisches Klinikum München GmbH
02-08 / V 08085
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auf Anforderung der Stadtkämmerei ist für den Zeitraum 2006 – 2010 für die Städtisches Klinikum München GmbH die Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes vorzunehmen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, welche finanziellen Belastungen die Landeshauptstadt München aufgrund des Krankenhausfinanzierungsgesetzes zu tragen hat.
Entscheidungsvorschlag:
1. Dem Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2006 – 2010 für die Städtisches Klinikum München GmbH wird entsprechend den in der Anlage zusammengefassten Investitionsmaßnahmen der Investitionsliste 1 gutachterlich zugestimmt.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MIP, Mehrjahresinvestitionsprogramm
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010 der Städtischen Bestattung - Friedhofverwaltung UA 7500
02-08 / V 08090
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 27.07.2005
Inhalt:
Maßnahmen der Investitionsliste 1
- Friedhof Aubing – Erweiterung
- Bestattungsplätze für Urnenbestattung mit Rahmenbepflanzung
auf verschiedenen Friedhöfen
Entscheidungsvorschlag:
Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm der Jahre 2006 bis 2010 für die Städtische Bestattung gemäß der in der Anlage 1 dargestellten Maßnahmen wird hinsichtlich der Investitionsliste 1 gutachtlich zugestimmt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MIP, Erweiterung Friedhof Aubing, Schaffung von Bestattungsplätzen für Urnenbestattung mit Rahmenbepflanzung
3.
Änderung der Friedhofsatzung
Antrag Nr. 02-08 / A 02916 von Herrn StR Josef Schmid
vom 21.02.2006
-
02-08 / A 02916
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08091
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 02916, die Härtefallregelung in § 3 Abs. 2 der Friedhofsatzung auszuweiten
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass die bisherige Regelung ausreichend ist und die gewünschte (beantragte) Ergänzung keine Rechtssicherheit bietet und weitere Härtefälle entstehen würden.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag wird nicht entsprochen.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Friedhofsatzung, Friedhofauswahl, Härtefallregelung
4.
Städtisches Klinikum München GmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrages
Rahmenvorgaben für Insourcing und Outsourcing in der
Städtisches Klinikum München GmbH
Antrag Nr. 02-08 / A 02594 von Frau StRin Eva Maria Caim,
Herrn StR Helmut Pfundstein vom 01.08.2005
-
02-08 / A 02594
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08106
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005; Antrag Nr. 02-08 / A 02594 vom 01.08.2005 von Frau StRin Eva Maria Caim und Herrn StR Helmut Pfundstein sowie Empfehlung des Aufsichtsrates der Städtisches Klinikum München GmbH.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die notwendigen Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Städtisches Klinikum München GmbH dargestellt, die aufgrund von Stadtratsbeschlüssen bzw. den Erfahrungen mit dem Betrieb der GmbH erforderlich sind.
Entscheidungsvorschlag:
Den Änderungen wird zugestimmt.
Der Antrag Nr. 02-08 / A 02594 vom 01.08.2005 von Frau StRin Eva Maria Caim und Herrn StR Helmut Pfundstein ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Gesellschaftsvertrag, Stammkapital, Zielesystem, Tantiemenregelung
5.
Zukunft des Kreiskrankenhauses Pasing
Antrag Nr. 2516 des Bezirksausschusses des
21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 02.11.04
02-08 / V 08112
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 2516 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing - Obermenzing vom 02.11.2004.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird das weitere Vorgehen bezüglich der Weiterführung der Kindertagesstätte, der Gewährleistung der stationären Versorgung wie der Sicherstellung der Ambulanz und des Notfall- bereiches im Kreiskrankenhaus Pasing dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag des Referenten wird zustimmend Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 2516 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 02.11.04 ist satzungsgemäß erledigt
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kreiskrankenhaus Pasing Bezirksausschuss
6.
Psychosoziale Notfallversorgung bei Großschadensereignissen in München
02-08 / V 08147
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die FIFA hat allen Austragungsorten der Fußballweltmeisterschaft aufgetragen, eine Psychosoziale Notfallversorgung für Großschadensereignisse vorzuhalten.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Notwendigkeit einer qualifizierten Psychosozialen Notfallversorgung für eine Großstadt wie München dargelegt und das Konzept kurz mit seinen wichtigsten Bausteinen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu Beschlussvorlage und Konzept, Finanzierung der bisher und zukünftig entstehenden Kosten.
Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Psychosoziale Notfallversorgung
WM
FIFA