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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 24. Mai 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2006 - 2010 für die Städtisches Klinikum München GmbH

02-08 / V 08085 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auf Anforderung der Stadtkämmerei ist für den Zeitraum 2006 – 2010 für die Städtisches Klinikum München GmbH die Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes vorzunehmen. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird dargestellt, welche finanziellen Belastungen die Landeshauptstadt München aufgrund des Krankenhausfinanzierungsgesetzes zu tragen hat. Entscheidungsvorschlag: 1. Dem Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2006 – 2010 für die Städtisches Klinikum München GmbH wird entsprechend den in der Anlage zusammengefassten Investitionsmaßnahmen der Investitionsliste 1 gutachterlich zugestimmt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MIP, Mehrjahresinvestitionsprogramm

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (der Entwurf des Mip 2006-2010 f.d.Städt.Klinikum Gmbh,s.Beschlusss.)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010 der Städtischen Bestattung - Friedhofverwaltung UA 7500

02-08 / V 08090 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 27.07.2005 Inhalt: Maßnahmen der Investitionsliste 1 - Friedhof Aubing – Erweiterung - Bestattungsplätze für Urnenbestattung mit Rahmenbepflanzung auf verschiedenen Friedhöfen Entscheidungsvorschlag: Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm der Jahre 2006 bis 2010 für die Städtische Bestattung gemäß der in der Anlage 1 dargestellten Maßnahmen wird hinsichtlich der Investitionsliste 1 gutachtlich zugestimmt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MIP, Erweiterung Friedhof Aubing, Schaffung von Bestattungsplätzen für Urnenbestattung mit Rahmenbepflanzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (das Mip 2006-2010 für die Städt.Bestattung ,s.Beschlusss.)
3.
Änderung der Friedhofsatzung Antrag Nr. 02-08 / A 02916 von Herrn StR Josef Schmid vom 21.02.2006

  • 02-08 / A 02916 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08091 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 02916, die Härtefallregelung in § 3 Abs. 2 der Friedhofsatzung auszuweiten Inhalt: In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass die bisherige Regelung ausreichend ist und die gewünschte (beantragte) Ergänzung keine Rechtssicherheit bietet und weitere Härtefälle entstehen würden. Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag wird nicht entsprochen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhofsatzung, Friedhofauswahl, Härtefallregelung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU-Fraktion,endg.Entscheid.d.d.VV)
4.
Städtisches Klinikum München GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages Rahmenvorgaben für Insourcing und Outsourcing in der Städtisches Klinikum München GmbH Antrag Nr. 02-08 / A 02594 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Helmut Pfundstein vom 01.08.2005

  • 02-08 / A 02594 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08106 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005; Antrag Nr. 02-08 / A 02594 vom 01.08.2005 von Frau StRin Eva Maria Caim und Herrn StR Helmut Pfundstein sowie Empfehlung des Aufsichtsrates der Städtisches Klinikum München GmbH. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die notwendigen Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Städtisches Klinikum München GmbH dargestellt, die aufgrund von Stadtratsbeschlüssen bzw. den Erfahrungen mit dem Betrieb der GmbH erforderlich sind. Entscheidungsvorschlag: Den Änderungen wird zugestimmt. Der Antrag Nr. 02-08 / A 02594 vom 01.08.2005 von Frau StRin Eva Maria Caim und Herrn StR Helmut Pfundstein ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Gesellschaftsvertrag, Stammkapital, Zielesystem, Tantiemenregelung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung )
5.
Zukunft des Kreiskrankenhauses Pasing Antrag Nr. 2516 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 02.11.04

02-08 / V 08112 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 2516 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing - Obermenzing vom 02.11.2004. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird das weitere Vorgehen bezüglich der Weiterführung der Kindertagesstätte, der Gewährleistung der stationären Versorgung wie der Sicherstellung der Ambulanz und des Notfall- bereiches im Kreiskrankenhaus Pasing dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag des Referenten wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 2516 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 02.11.04 ist satzungsgemäß erledigt 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kreiskrankenhaus Pasing Bezirksausschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Psychosoziale Notfallversorgung bei Großschadensereignissen in München

02-08 / V 08147 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die FIFA hat allen Austragungsorten der Fußballweltmeisterschaft aufgetragen, eine Psychosoziale Notfallversorgung für Großschadensereignisse vorzuhalten. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die Notwendigkeit einer qualifizierten Psychosozialen Notfallversorgung für eine Großstadt wie München dargelegt und das Konzept kurz mit seinen wichtigsten Bausteinen dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu Beschlussvorlage und Konzept, Finanzierung der bisher und zukünftig entstehenden Kosten. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Psychosoziale Notfallversorgung WM FIFA

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU-Fraktion,endg.Entscheid.d.d.VV)