RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 07.06.2024 20:39:06)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. Januar 2023, 09:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
De-Gasperi-Bogen, Verlagerung und Neubau
des Behältermanagements
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektauftrag
20-26 / V 06601
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Neubau des Behältermanagements am De-Gasperi-Bogen in Riem
Inhalt
Projektauftrag
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Projektkosten 25.740.000 Euro (brutto) inkl. Ersteinrichtungskosten
(in Höhe von 260.000 Euro brutto)
Entscheidungsvorschlag
Das Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Der Projektauftrag
wird erteilt. Es wird vorgeschlagen, die Münchner Raumentwick-
lungsgesellschaft mbH (MRG) die Entwurfsplanung erarbeiten zu
lassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Projektauftrag
Ortsangabe
15. Stadtbezirk Trudering-Riem, De-Gasperi-Bogen
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung Jahresabschluss 2021 und Entlastung
20-26 / V 08486
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Jahresabschluss 2021 des Abfallwirtschaftsbetriebes München
ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadt-
rat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeinde-
ordnung (GO) ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist
über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2021 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht
des AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Ent-
lastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Behandlung des
Jahresfehlbetrages wird unterbreitet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2021 fest
und beschließt den Jahresfehlbetrag in Höhe von 11.042 T€ in die
Bilanz 2022 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Behandlung des
Jahresfehlbetrages.
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3.
Stadtgüter München (SgM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2021
und Entlastung
20-26 / V 08388
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Jahresabschluss 2021 der Stadtgüter München (SgM) ist ge-
mäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur
Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu
beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresge-
winns 2021 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht
der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Ent-
lastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des
Jahresgewinns wird unterbreitet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2021 fest
und beschließt, den Jahresgewinn 2021 in Höhe von 345.906,50 €
in die Bilanz vorzutragen.
Der Gewinnvortrag 2021 wird i.H.v. 5.328,00 € zur Stammkapital-
verzinsung an den städtischen Haushalt abgeführt und der Rest-
betrag i.H.v. 340.578,50 € der allgemeinen Rücklage zugeführt.
Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des
Jahresgewinns, Stammkapitalverzinsung
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4.
Markthallen München (MHM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2021
und Entlastung
20-26 / V 08389
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Jahresabschluss 2021 der Markthallen München (MHM) ist ge-
mäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur
Feststellung vorzuglegen. Gemäß Art. 102 der Gemeindeordnung
(GO) ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Be-
handlung des jahresergebnisses 2021 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht
der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Ent-
lastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Behandlung des
Jahresergebnisses unterbreitet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2021 fest
und beschließt, den Jahresverlust i. H. v. 11.947.677,23 € in die
Bilanz 2022 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Markthallen München, Feststellung des Jahresabschlusses, Entlas-
tung, Verwendung des Jahresergebnisses
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss
5.
Vergabe von Räum- und Streudiensten auf
städtischen Grundstücken (Winterdienst)
20-26 / V 08391
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Vertrag über Räum- und Streudienste für die betreffenden Ob-
jekte des Referates für Bildung und Sport (RBS) und des Kommu-
nalreferates (KR) endet zum 15.04.2023. Der Vertrag wird neu ver-
geben.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus-
schreibungsverfahrens.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Das Direktorium, Vergabestelle 1 (DIR-II-VGSt1) führt für die Win-
terdienste das Ausschreibungsverfahren durch und erteilt den Zu-
schlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Winterdienst, Schneeräumen, Räum- und Streudienst, Verkehrssi-
cherungspflicht
Ortsangabe
-/-