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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. Januar 2023, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Transparente Darstellung der Folgen durch die Energiepreisbremsen Antrag Nr. 20-26 / A 03435 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 08.12.2022 Weitere Preisexplosion bei Fernwärme verhindern! Versiebenfachung innerhalb zwei Jahren droht Antrag Nr. 20-26 / A 03437 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 08.12.2022
  • 20-26 / A 03435 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 03437 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08644 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die Beschlüsse des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.12.2022 zur Dringlichkeit der Stadtratsanträge sowie die Regelungen zur Behandlung im Rahmen einer Aktuellen Stunde dargestellt. Die Stellungnahme der SWM zu den Stadtratsanträgen wird zur Kenntnis gegeben. Auf den mündlichen Vortrag der SWM in der Ausschusssitzung wird verwiesen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Es besteht Einverständnis, dass beide den Dringlichkeitsanträgen Nr. 20-26 / A 03435 und Nr. 20-26 / A 03437 zugrundeliegenden Themen im heutigen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft im Rahmen eines mündlichen Vortrags der Stadtwerke München über Energiepreisen und Versorgungssicherheit behandelt werden. Die Beschlüsse des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft auf Durchführung einer Aktuellen Stunde vom 13.12.2022 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Die Dringlichkeitsanträge Nr. 20-26 / A 03435 und Nr. 20-26 / A 03437 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 08.12.2022 sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aktuelle Stunde, Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme, Strompreisbremse, Missbrauchsverbot, Preisklausel, European Energy Exchenage (EEX) Gas Index Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung vom 21.12.2022 Frequenzschwankungen im europäischen und deutschen Stromnetz Antrag Nr. 20-26 / A 03499 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 15.12.2022, eingegangen am 15.12.2022
  • 20-26 / A 03499 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
20-26 / V 08519 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zu den Frequenzschwankungen im europäischen und deutschen Stromnetz und den Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit in der LHM informiert. Auf die Inselnetz- und Schwarzstartfähigkeit im Falle eines Blackouts in München wird eingegangen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zu den Frequenzschwankungen im europäischen und deutschen Stromnetz sowie zur Versorgungssicherheit in der LHM werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Energienetz, Inselnetz, Stromausfall, Blackout, Lastabschaltung, Schwarzstartfähigkeit, Wiederhochfahren Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)