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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 19. Januar 2023, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Ernährungswende in Münchner Pflegeeinrichtungen Bericht zum Runden Tisch Regional. Saisonal. Bio. Und weniger Abfall. Ernährungswende in den Münchner Pflegeheimen vorantreiben! Antrag Nr. 14-20 / A 06851 ..............................


20-26 / V 07313 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beauftragung durch den Sozialausschuss (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03424 vom 22.07.2021) zur Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema Ernährungswende sowie der Abfrage von Beratungsbedarf und Darstellung von Unterstützungsmöglichkeiten vollstationärer Pflegeeinrichtungen • Antrag Nr. 14-20 / A 06851 der SPD-Fraktion vom 25.02.2020 Inhalt • Information über die Arbeitsweise und Ergebnisse des Runden Tisches zur Ernährungswende in vollstationären Pflegeeinrichtungen in München • Weitere Vorgehensweise, wie Erhebung im Zwölften Marktbericht Pflege des Sozialreferats und Beratungs-angebote des Referats für Klima- und Umweltschutz • Fortführung des Rundes Tisches zur Ernährungswende Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu der Fortführung des Runden Tisches zur Ernährungswende • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 06851 der SPD-Fraktion vom 25.02.2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Biostadt München • Beteiligung Angehörigenbeirat, Heimbeirat • rezeptiertes Schöpfsystem • Evaluation der Rückläufe an die Küche • Vorlieben der Bewohner*innen • Speisereste, Nassmüll • Zentraleinkauf • Einkaufsverbünde • Lieferwege • Kostenersparnis Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Münchner*innen in der stationären Pflege schnell entlasten I. Antrag Nr. 20-26 / A 03049 ...................... Münchner*innen in der stationären Pflege schnell entlasten II. Antrag Nr. 20-26 / A 03048 .......................


20-26 / V 08240 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt • Das Sozialreferat fördert seit der Einführung der Pflegeversicherung unvermindert Investitionskosten voll­stationärer Pflegeplätze für Baumaßnahmen auf gesetzlicher Grundlage und nach Stadtratsbeschluss. • Die Eigenanteile der pflegebedürftigen Menschen steigen insbesondere in der vollstationären Langzeitpflege stark an, so dass eine wachsende Zahl Pflegebedürftiger auf Hilfe zur Pflege angewiesen ist. • Die bisherigen Reformbemühungen der Bundesregierung konnten dieser Entwicklung nicht ausreichend entgegenwirken, weshalb weitere Veränderungen in der Pflegeversicherung notwendig sind. • Der Freistaat Bayern hat zwar befristet das Programm „PflegesoNah“ zur Förderung von neuen passgenauen Pflegeformen aufgelegt, leistet jedoch seit 2004 keine regelmäßige Investitionsförderung mehr. • Zur Reduzierung der Eigenanteile der Bewohner*innen und Kompensation der steigenden Sachkosten ist die Objektförderung nicht geeignet, da sie die bestehenden und künftigen Baumaßnahmen statisch fördert. • Eine Subjektförderung im Sinne eines individuellen Pflegewohngelds könnte eine Anpassung der Kostensteigerung beinhalten oder die Steigerungen teilweise dämpfen. Hierfür wäre ein grundlegender landesrecht­licher Paradigmenwechsel erforderlich. • Darüber hinaus ist das Sozialreferat bereits seit längerem der Ansicht, dass die Soziale Pflegever­sicherung ihre selbstgesteckten Ziele (u. a. die Unabhängigkeit von staatlicher Unterstützung im Falle von Pflegebedürftigkeit) inzwischen z. T. deutlich verfehlt und daher dringend einer umfassenden Reform bedarf. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Gewährung eines Zuschusses an den AWO KV München-Stadt e. V. aus der nichtrechtsfähigen Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“ 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg

20-26 / V 08517 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Zuschussantrag des AWO KV München-Stadt e. V. vom 24.11.2022 Inhalt • Kurzbeschreibung des Antragstellers • Beschreibung des Projektes • Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von bis zu 216.723 € für den Betrieb des Begegnungszentrums Reinmarplatz und die Finanzierung des sozialen Mittagstisches aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“ für das Jahr 2023 sowie Umwidmung der Restmittel aus den Vorjahren Gesucht werden kann im RIS auch unter: • AWO KV München-Stadt e. V. • Begegnungszentrum Reinmarplatz Ortsangabe • 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg • Reinmarplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)