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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 19. Januar 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Ernährungswende in Münchner
Pflegeeinrichtungen
Bericht zum Runden Tisch
Regional. Saisonal. Bio. Und weniger Abfall.
Ernährungswende in den Münchner Pflegeheimen
vorantreiben!
Antrag Nr. 14-20 / A 06851 ..............................
-
20-26 / A 03569 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06851 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
Kurzinfo:
Anlass
• Beauftragung durch den Sozialausschuss (Sitzungsvorlage
Nr. 20-26 / V 03424 vom 22.07.2021) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zum Thema Ernährungswende sowie der Abfrage
von Beratungsbedarf und Darstellung von Unterstützungsmöglichkeiten
vollstationärer Pflegeeinrichtungen
• Antrag Nr. 14-20 / A 06851 der SPD-Fraktion vom 25.02.2020
Inhalt
• Information über die Arbeitsweise und Ergebnisse des Runden Tisches
zur Ernährungswende in vollstationären Pflegeeinrichtungen in München
• Weitere Vorgehensweise, wie Erhebung im Zwölften Marktbericht Pflege
des Sozialreferats und Beratungs-angebote des Referats für Klima- und Umweltschutz
• Fortführung des Rundes Tisches zur Ernährungswende
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu der Fortführung des Runden Tisches zur Ernährungswende
• Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 06851
der SPD-Fraktion vom 25.02.2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Biostadt München
• Beteiligung Angehörigenbeirat, Heimbeirat
• rezeptiertes Schöpfsystem
• Evaluation der Rückläufe an die Küche
• Vorlieben der Bewohner*innen
• Speisereste, Nassmüll
• Zentraleinkauf
• Einkaufsverbünde
• Lieferwege
• Kostenersparnis
Ortsangabe
-/-
2.
Münchner*innen in der stationären Pflege
schnell entlasten I.
Antrag Nr. 20-26 / A 03049 ......................
Münchner*innen in der stationären Pflege
schnell entlasten II.
Antrag Nr. 20-26 / A 03048 .......................
-
20-26 / A 03570 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03049 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03048 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
• Das Sozialreferat fördert seit der Einführung der Pflegeversicherung
unvermindert Investitionskosten vollstationärer Pflegeplätze für Baumaßnahmen
auf gesetzlicher Grundlage und nach Stadtratsbeschluss.
• Die Eigenanteile der pflegebedürftigen Menschen
steigen insbesondere in der vollstationären Langzeitpflege stark an, so dass
eine wachsende Zahl Pflegebedürftiger auf Hilfe zur Pflege angewiesen ist.
• Die bisherigen Reformbemühungen der Bundesregierung konnten dieser Entwicklung
nicht ausreichend entgegenwirken, weshalb weitere Veränderungen in der
Pflegeversicherung notwendig sind.
• Der Freistaat Bayern hat zwar befristet das Programm „PflegesoNah“ zur Förderung
von neuen passgenauen Pflegeformen aufgelegt, leistet jedoch seit 2004 keine regelmäßige Investitionsförderung mehr.
• Zur Reduzierung der Eigenanteile der Bewohner*innen und Kompensation der
steigenden Sachkosten ist die Objektförderung nicht geeignet, da sie die bestehenden
und künftigen Baumaßnahmen statisch fördert.
• Eine Subjektförderung im Sinne eines individuellen
Pflegewohngelds könnte eine Anpassung der Kostensteigerung beinhalten oder
die Steigerungen teilweise dämpfen. Hierfür wäre ein grundlegender landesrechtlicher
Paradigmenwechsel erforderlich.
• Darüber hinaus ist das Sozialreferat bereits seit längerem der Ansicht, dass die
Soziale Pflegeversicherung ihre selbstgesteckten Ziele (u. a. die Unabhängigkeit
von staatlicher Unterstützung im Falle von Pflegebedürftigkeit) inzwischen z. T. deutlich
verfehlt und daher dringend einer umfassenden Reform bedarf.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
3.
Gewährung eines Zuschusses an den AWO KV
München-Stadt e. V. aus der nichtrechtsfähigen
Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“
9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg
Kurzinfo:
Anlass
• Zuschussantrag des AWO KV München-Stadt e. V.
vom 24.11.2022
Inhalt
• Kurzbeschreibung des Antragstellers
• Beschreibung des Projektes
• Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von bis zu 216.723 €
für den Betrieb des Begegnungszentrums Reinmarplatz und die Finanzierung
des sozialen Mittagstisches aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung
„Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“ für das Jahr 2023 sowie Umwidmung
der Restmittel aus den Vorjahren
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• AWO KV München-Stadt e. V.
• Begegnungszentrum Reinmarplatz
Ortsangabe
• 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg
• Reinmarplatz