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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. Februar 2023, 14:00 Uhr (Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021

  • 20-26 / A 02009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 08657 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 02009: Das Baureferat-Gartenbau soll sein Pflegeprogramm für die städtischen Grünflächen überarbeiten mit dem Ziel, das Nahrungsangebot für Bienen und andere Insekten zu verbessern. Inhalt Darstellung des Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, 11 VZÄ für die Umsetzung von zeitlich vordringlichen Maßnahmen auf 40 % der rd. 600 ha städt. Biotop- und Kompensationsflächen im Eckdatenverfahren (EckDV) 2024 anzumelden. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlich erforderl. Personalbedarf zur Umsetzung einer differenzierten Pflege auf den sonstigen städt. Biotop- und Ausgleichsflächen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Koordinierung der stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns, das zukünftige Monitoring u. die Anpassungsmaßnahmen die erforderl. Ressourcen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden. 4. Die stadtweite Umstellung der Mahd soll erfolgen, sobald die erforderl. Finanzmittel bereitgestellt sind u. das notwendige Personal zur Verfügung steht. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen für eine detaillierte Bestandserhebung u. Analyse der einzelnen rd. 1.300 öffentlichen Grünanlagen sowie für die zukünftige Datenpflege zu ermitteln und im EckDV 2024 anzumelden. 6. Von den Ergebnissen der Bestandserhebung und Analyse der öffentlichen Grünflächen wird berichtet. 7. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen für die Einführung und die Anwendung eines Baumkatasters zu ermitteln u. im entsprechenden EckDV anzumelden. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriff: - Ausgleichsflächen Ortsangabe Gesamtes Stadtgebiet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Am Glockenbach und Kreuzungsbereiche Geyer- / Baldestraße und Jahn- / Baumstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 4. Umgestaltung am Glockenbach - bitte kein zweites Desaster wie im Tal! Antrag Nr. 20-26 / A 02816 von Herrn Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss vom 02.06.2022


20-26 / V 08046 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bedarfs- und Konzeptgenehmigung vom 24.06.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05486) Inhalt: Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und Terminen Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Gesamtkosten der Maßnahme liegen bei 4.650.000 Euro. Entscheidungsvorschlag: 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 4.650.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze in Höhe von 4.650.000 Euro eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, den Finanzierungsbedarf zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027 in die Investitionsliste 1 anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition 6300.950.1545.3 „Am Glockenbach, Geyer-/Baldestr., Jahn-/Baumstr.“ die ab dem Jahr 2024 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungs- verfahren 2024 ff. anzumelden. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02816 von Herrn Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss vom 02.06.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Arndtstraße • Holzstraße • Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz • Umgestaltung Ortsangabe: • Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt • Am Glockenbach • Kreuzungsbereiche Geyer- / Baldestraße • Kreuzungsbereich Jahn- / Baumstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
3.
Änderung der Grünanlagengebührensatzung


20-26 / V 08945 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Grünanlagengebührensatzung, Kultur- und Strandveranstaltungen, Veranstaltungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)