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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 8. Februar 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
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20-26 / A 03615 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 03555 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 02981 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06908 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In dem Antrag Nr. 14-20 / A 06908 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL wird gefordert, dass die Qualität der Grün- und Freiflächenversorgung in Bebauungsplänen leicht nachvollziehbar und transparent dargestellt wird. In der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirks Sendling wurde am 24.10.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02981 beschlossen, nach der die Grünflächenwerte wieder auf die früheren Werte angehoben werden sollen und die Grünflächen nach ökologischer Qualität erfasst und berücksichtigt werden.
Inhalt
Die Sitzungsvorlage befasst sich mit den städtebaulichen Orientierungswerten für die Grün- und Freiflächenversorgung, der Darstellung der Grün- und Freiflächenversorgung im Bebauungsplan und behandelt den Antrag sowie die Empfehlung.
weiteres siehe Vorlage
2.
A) Rahmenplanung Frankfurter Ring – Beschlussfassung
B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V / 71 DB-Nordring (südlich), Freimanner Bahnhofstr. (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Lilienthalallee (östlich)
Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2166a
DB-Nordring (südlich), Freimanner Bahnhofstr. (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Lilienthalallee (östlich)
– Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss –
C) BA-Antrag
Stadtbezirke 11 Milbertshofen ‑ Am Hart und 12 Schwabing ‑ Freimann
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20-26 / A 03621 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 03681 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Darstellung der Ergebnisse der Rahmenplanung für das bestehende Gewerbeband am Frankfurter Ring und Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan mit Grünordnung Frankfurter Ring Ost Nr. 2166a als Teilbereich des Frankfurter Rings; Erfordernis der Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung.
Inhalt
Gegenstand des Beschlusses sind die Ergebnisse der Rahmenplanung Frankfurter Ring. Diese sind in der Anlage 2 und 3 ausführlich dargestellt. Der Vortrag der Referentin Ziff. A) stellt eine Zusammenfassung der Ergebnisse dar. In Ziff. B) werden auf Grundlage der Ergebnisse aus Ziff. A) die Eckdaten für die Änderung des Flächennutzungsplanes mit
integrierter Landschaftsplanung und die Aufstellung des Teilbebauungsplans Nr. 2166a dargestellt.
usw.
3.
Urbanes Gärtnern in München
StR-Anträge
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20-26 / A 03618 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06108 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01023 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01334 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01668 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01669 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / F 00299 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 03559 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Es wurden verschiedene Anträge zum Thema Gärtnern in der Stadt gestellt. Diese werden hier gemeinsam behandelt.
Inhalt
Es werden kurz die bereits heute in der Landeshauptstadt München etablierten Formen des Urbanen Gärtnerns vorgestellt. Danach werden die einzelnen Anträge behandelt und anschließend ein Ausblick auf das weiter Vorgehen gegeben.
Gesamtkosten / -erlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Vielfalt des Urbanen Gärtnerns und der Urbanen Landwirtschaft in München zu fördern und in möglichst vielen Quartieren zu ermöglichen. Das Baureferat und das Kommunalreferat werden gebeten, hierfür weiterhin ihre Beiträge zu leisten.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, auf Grundlage des Grundsatzbeschlusses „Urbanes Gärtnern in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13752) vom 19.02.2014 im Sinne eines Masterplans weiterhin für eine Weiterentwicklung des Kleingartenwesens und des Urbanen Gärtnerns in München im Rahmen der Stadtentwicklungs- und Stadtplanung Vorsorge zu treffen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei Neuentwicklungen von Quartieren Flächen für Urbanes Gärtnern auf öffentlichen und privaten Freiflächen zu ermöglichen. Anhand von vier Pilotprojekten in anstehenden Planungsverfahren werden methodische und innovative Herangehensweisen und Konzepte weiter konkretisiert und umgesetzt.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, referatsübergreifend und unter Einbeziehung externer Expertise einen Runden Tisch zum Themenkomplex Urban Farming / Vertical Farming und dessen Implikationen für die Stadtentwicklung durchzuführen. Das Referat für Umwelt- und Klimaschutz, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Kommunalreferat werden gebeten, sich hier einzubringen.
usw.
4.
Wohnungsmarktbeobachtung München
- Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt
Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2020-2021.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021,
Wohnen in München
Ortsangabe
München
5.
Sektoraler Bebauungsplan Karrée Kathi-Kobus-Straße, Theo-Prosel-Weg, Elisabethstraße
-
20-26 / A 03619 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses 04 – Schwabing West vom 01.06.2022 zur Aufstellung eines sektoralen Bebauungsplanes für das Karree Kathi-Kobus-Straße, Theo-Prosel-Weg und Elisabethstraße 87 sowie Prüfung eines evtl. Abbruchs der Bebauung Theo-Prosel-Weg 11-13
Inhalt
• Darstellung der Ausgangslage, vorhandenes Baurecht
• Abwägung der Chancen und Risiken eines sektoralen Bebauungsplanes für den Bereich
• Empfehlung, wegen erheblicher Entschädigungsrisiken von der Aufstellung eines Bebauungsplanes abzusehen
• Keine Beurteilung der Notwendigkeit eines Abbruchs der Bebauung Theo-Prosel-Weg 11-13
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen im Antrag der Referentin zur planungsrechtlichen Bestandssituation im Karree Kathi-Kobus-Straße, Theo-Prosel-Weg, Elisabethstraße zur Kenntnis und stimmt dem Ergebnis der Abwägung der Chancen und Risiken eines sektoralen Bebauungsplanes in diesem Bereich zu.
2. Von der Aufstellung eines Bebauungsplanes wird aufgrund des hohen Risikos von Entschädigungsansprüchen wegen zu erwartender, nicht nur unwesentlicher Wertminderungen der betroffenen Grundstücke abgesehen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / B 04066 des Bezirksausschusses des 04. Stadtbezirkes Schwabing West vom 01.06.2022 ist damit gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Sektoraler Bebauungsplan, Kathi-Kobus-Straße, Theo-Prosel-Weg, Elisabethstraße
Ortsangabe
Kathi-Kobus-Straße, Theo-Prosel-Weg, Elisabethstraße
6.
Weitere Projekte für Azubi-Wohnen
A) Freiham 1. Realisierungsabschnitt 2. Bauabschnitt
Azubiwohnen kombiniert mit Jungem Wohnen;
In-House-Vergabe an die GEWOFAG
B)
Anpassung der Projektrahmenbedingungen
Und Mittelumschichtung/-erhöhung
- Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms -
-
20-26 / A 02144 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Wohnbauflächen in Freiham sollen an die GEWOFAG Wohnen GmbH übertragen werden, damit diese dort bezahlbaren Wohnraum für Auszubildende realisiert. Dieser Auftrag ergibt sich aus dem Realisierungsbeschluss vom 18.05.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06101), der als Folge des Grundsatz- und Gründungsbeschlusses zum AzubiWerk München vom 25.11.2021 erging (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04651). Antrag Nr. 20-26 / A 02144 vom 23.11.2021 der SPD/Volt-Fraktion und der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste zum Azubiwohnen an der Leibengerstraße. Bereitstellen von weiteren Fördermitteln für die Realisierung des Projekts Leibengerstraße.
Inhalt
Freiham: Auswahl der GEWOFAG Wohnen GmbH als Bauträgerin für die zwei Wohnbauflächen WA 15 (1) Nordost und WA 15 (1) Südost zur Umsetzung von rund 230 Apartments sowohl für Auszubildende, als auch für Junges Wohnen, Sicherung von Belegrechten für 90 Azubi-Apartments für das AzubiWerk München.
Leibengerstraße: Bisheriger Projektverlauf, Ausführungen zur Entwicklung der Kostensituation; weiteres Vorgehen zur Realisierung, sowie künftige Ausgestaltung/Förderung; Sicherung von Belegrechten für 40 Azubi-Apartments für das AzubiWerk München.
usw
7.
Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2186
Kistlerstraße (südlich)
Weinbauernstraße (nördlich)
Martin-Luther-Straße (östlich)
- Aufstellungsbeschluss -
Kurzinfo:
Anlass
Dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung (Lokalbaukommission-LBK) liegt ein Antrag auf Vorbescheid für die Grundstücke Flurstück Nrn. 13492, 13493, 13498, 13499, 13500 und 13502, Gemarkung München, Sektion 7, eingereicht am 03.11.2022, vor.
Dieser Antrag ist derzeit in Prüfung. Eine Verpflichtung zur – auch nur anteiligen – Realisierung im geförderten Wohnungsbau besteht bisher nicht.
Inhalt
Darstellung der derzeitigen Situation und Aufzeigen der notwendigen Maßnahmen zur Sicherung eines Anteils an geförderten Wohnungen. Beteiligung des Bezirksausschusses 17.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines sektoralen Bebauungsplans Nr. 2186 für den genannten Bereich. Planungsziel ist die Festsetzung eines Anteils von 40 % gefördertem Wohnen für das bislang nicht realisierte, erstmalig nach § 34 BauGB in Anspruch genommene Baurecht.
Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, sektoraler Bebauungsplan Nr. 2186
Ortsangabe
Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten