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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 9. Februar 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Zukunft der Bioabfallverwertung München
München gegen Ressourcenverschwendung –
Zero Waste Munich
Zukunft der Vergärungsanlage –
Darstellung von Alternativlösungen
-
20-26 / A 03620 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03625 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02739 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Kommunalausschuss am 07.07.2022 (Vollversammlung am
27.07.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06600): Beauftragung
des AWM, dem Stadtrat bis Ende 2022 darzustellen, welche Anla-
gensysteme als Nachfolge für die derzeit im Betrieb befindliche und
2027 vom Netz gehende Vergärungsanlage in Frage kommen.
Antrag vom 13.05.2022 „Versorgungssicherheit und Klimaschutz:
Mit gutem Beispiel voran VI - Bioabfall besser energetisch nutzen!
Klimabilanz Münchens verbessern!“ (Antrag Nr. 20-26 / A 02739
von der Fraktion ÖDP/München-Liste): Aufforderung des AWM, ein
Konzept vorzulegen, wie Münchner Bioabfall einen Beitrag zur Ver-
besserung der Münchner Klimabilanz leisten kann.
Inhalt
Aktuelle Situation sowie zukünftige Alternativen zur Bioabfallbe-
handlung in München nach Stilllegung der Vergärungsanlage.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Investitionskosten rund 50 Mio. € (netto), Basisjahr 2021.
Bodenwert des Flurstücks 466/10 2017 mit 7,8 Mio. € bewertet.
Kosten Zuwegung noch nicht bezifferbar.
Entscheidungsvorschlag
Der AWM wird mit Planung und Bau einer stadteigenen Bioabfall-
verwertungsanlage auf dem Flurstück 466/10 beauftragt. Sollte
sich das Grundstück nicht als geeignet herausstellen, soll alterna-
tiv der Bau auf dem Entsorgungspark Freimann geprüft werden.
Der AWM und die SWM prüfen die Gründung einer gemeinsamen
Gesellschaft zu Planung, Bau und Betrieb der Anlage.
Sollten sich beide Flächen als nicht geeignet erweisen, ist eine Ko-
operation des AWM mit der Abfallverwertung Augsburg anzustre-
ben. Der AWM wird in diesem Fall mit Planung und Bau einer
Bioumladestation beauftragt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zukunft der Bioabfallverwertung München
Ortsangabe
-/-
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Neue Wege in der Abfallwirtschaft
Reduzierung der Restmüllmenge im Sinne der
Zero Waste Strategie
Kurzinfo:
Anlass
Besichtigung neuer Konzepte der Abfallwirtschaft. Schwerpunktset-
zung auf Windelrecycling in Nijmegen und WasteWatcher in Ham-
burg.
Inhalt
Darstellung der Themen der geplanten Reise nebst Programm, Or-
ganisation und Finanzierung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
46.400 €
Entscheidungsvorschlag
Ermächtigung zur Durchführung der Stadtratsreise in die Nieder-
lande und nach Hamburg
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtratsreise, Zero Waste, Circular Economy, Abfallwirtschafts-
konzept
Ortsangabe
Hamburg, Nijmegen, Amsterdam
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
3.
Satzung zur Änderung der Gebührenordnung
für die Feldgeschworenen der
Landeshauptstadt München
(Gebührenordnung Feldgeschworene)
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung des städtischen Gebührensatzes an den im Landkreis
München gültigen Gebührensatz.
Im Rahmen dieser Anpassung muss die Satzung auch im Hinblick
auf eine geschlechtergerechte Sprache geändert werden.
Inhalt
Geänderter Gebührensatz
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Es entstehen der Landeshauptstadt München (LHM) keine Kosten,
da die Gebühr von den an der Vermessung beteiligten Grund-
stückseigentümer_innen getragen werden.
Entscheidungsvorschlag
Der als Anlage beigefügten Änderung der Satzung der Gebühren-
ordnung für die Feldgeschworenen der LHM (Gebührenordnung
Feldgeschworene) wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gebührenordnung Feldgeschworene
Ortsangabe
./.