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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Februar 2023, 09:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.07.2021 - 30.06.2022
20-26 / V 08715 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge, Kontrollinstrument des Stadtrates Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Portal in Partnerstädte Antrag Nr. 20-26 / A 02745 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, CSU mit FREIE WÄHLER, FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 13.05.2022
20-26 / V 08552 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird dargestellt, welche Möglichkeiten es für München gibt, ein „Portal” in (Partner-)Städte nach dem Vorbild von Lublin und Vilnius zu schaffen. Via Video-Livestream können sich Menschen in Echtzeit begegnen. München könnte dem Netzwerk der Portal-Städte beitreten und ein eigenes Portal in München aufstellen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es entstehen Kosten, die im EDB-Verfahren 2024 durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft angemeldet werden. Entscheidungsvorschlag: Der Fachausschuss beauftragt das Referat für Arbeit und Wirtschaft damit, Münchens Beitritt als Portal-Stadt weiter zu verfolgen. Erste Schritte sind die Suche nach einem geeigneten Standort für das Portal in München gemeinsam mit weiteren Referaten sowie die weitere Klärung rechtlicher und formaler Fragen. Nach einer detaillierten Budgetplanung wird das Referat für Arbeit und Wirtschaft den Bedarf für den EDB 2024 anmelden. Die Kosten belaufen sich auf rund 688.000 € im Zeitraum 2024-2028.Die Protokollabteilung des Direktoriums wird gebeten, Münchens Partnerstädte zum Portal anzusprechen, sofern die Standortsuche erfolgreich verläuft und Münchens Beitritt als Portalstadt weiter vorangetrieben wird. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Partnerstädte, Städtenetzwerk, Europa und Internationales, Tourismus Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
3.
SEM Nordost – Arbeitsplätze nur für den örtlichen Bedarf Empfehlung Nr. 20-26 / E 00939 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 20.10.2022
20-26 / V 08168 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zu den geplanten Arbeitsplätzen und zum Gewerbeflächenbedarf im Siedlungsgebiet Münchner Nordosten dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über den Bedarf an Arbeitsplätzen und Gewerbeflächen im Siedlungsgebiet Münchner Nordosten wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: SEM Nordost – Arbeitsplätze – Versorgung der Bevölkerung - Gewerbeflächen Ortsangabe: 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 15. Stadtbezirk – Trudering, Riem
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Änderung der Dult- und Christkindlmarkt- Gebührensatzung Berechnung für den Kalkulationszeitraum 2023 - 2026
20-26 / V 08028 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Kosten und Erlöse für die kostenrechnenden Einrichtungen Dulten und Christkindlmarkt. Neukalkulation der Standgelder und Benutzungsgebühren entsprechend den Vorgaben des Revisionsamtes. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Die vorgeschlagenen Änderungen der Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung werden genehmigt. Der Gebührenkalkulation nach dem KAG für den Zeitraum 2023-2026 und der daraus resultierenden Erhöhung der Standgebühren wird zugestimmt. Die Umsetzung erfolgt im Haushaltsplanverfahren ab 2023 ff. für das Produkt 44281200 Veranstaltungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Auer Dulten Christkindlmarkt Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung Ortsangabe: Mariahilfplatz, Marienplatz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Wassertemperatur der SWM-Bäder im Kleinkindbereich und Lehrschwimmbecken erhöhen Empfehlung Nr. 20-26 / E 01081 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 15.11.2022
  • 20-26 / E 01081 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08813 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zu den Wassertemperaturen in den SWM Bädern vor dem Hintergrund notwendiger Energieeinsparmaßnahmen dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über die Anhebung der Temperaturen in den Familienbädern Cosimawellenbad und Westbad unter sonstiger Beibehaltung der abgesenkten Wassertemperaturen in allen anderen Bädern wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: SWM Bäder, Wassertemperatur, Energieeinsparung Ortsangabe: SWM Bäder
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)