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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Februar 2023, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Ausschuss für Klima- und Umweltschutz

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Einladung Ausschuss (oeff).pdf

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Städtisches Schallschutzfensterprogramm Absenkung der Grenzwerte für die Förderfähigkeit und Anpassung der Richtlinie

20-26 / V 08296 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Da die Lärmsanierungswerte an Bundesfernstraßen gemäß dem Rundschreiben des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 27.07.2020 von 67 / 57 dB(A) auf 64 / 54 dB(A) tags / nachts abgesenkt wurden, sollen auch die Lärmsanierungswerte des städtischen Schallschutzfensterprogramms (SSFP) entsprechend angepasst werden. Inhalt: Es wird vorgeschlagen, die Lärmsanierungswerte des Schallschutzfensterprogramms von bisher 67 / 57 dB(A) auf 64 / 54 dB(A) tags / nachts an den maßgeblichen Immissionsorten abzusenken. Dadurch erhöht sich die Zahl der potenziell förderwürdigen Gebäude von ca. 8.100 Adressen auf 14.300 Adressen. Die Richtlinie des Schallschutzfensterprogramms soll entsprechend angepasst werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Das Gesamtförderbudget des SSFP beträgt 770.000 €. Bisher wurden 346.866,87 € ausgezahlt (oder sind zur Auszahlung vorgesehen). Die noch zur Verfügung stehenden Rest-Fördermittel belaufen sich zum 01.10.2022 auf 423.133,13 €. Die Laufzeit des SSFP endet, wenn der Gesamtförderbetrag vollständig verbraucht ist. Entscheidungsvorschlag: Die Lärmsanierungswerte des Schallschutzfensterprogramms werden um 3 dB(A) abgesenkt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Schallschutzfensterprogramm, SSFP, Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen zum Einbau von Schallschutzfenstern und -fenstertüren in bestehenden Wohngebäuden im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München, Schalldämmmaß, Lärmsanierungswert Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Nachhaltigkeitsbericht München 2022

20-26 / V 08421 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Anlass und Grundlage für die vorliegende Bekanntgabe ist der Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung zur Stadtratsvorlage (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08361) „Projekt KOMPASS Nachhaltigkeit: Indikatoren für nachhaltige Entwicklung im Rahmen der Lokalen Agenda 21 München“ vom 26.07.2006, den Nachhaltigkeitsbericht alle drei Jahre fortzuschreiben. Inhalt: Mit der vorliegenden Bekanntgabe wird der Nachhaltigkeitsbericht 2022 veröffentlicht. Der Nachhaltigkeitsbericht 2022 ist die Fortschreibung des Nachhaltigkeitsberichts 2013. Der Bericht soll der Erfolgskontrolle der Landeshauptstadt München hinsichtlich ihrer Nachhaltigen Entwicklung dienen. Die Zahlen zu den 25 Nachhaltigkeitsindikatoren basieren auf Daten, die von den jeweiligen städtischen Fachreferaten zur Verfügung gestellt und fortgeschrieben wurden. Die Münchner Nachhaltigkeitsindikatoren sind im Sinne einer vertikalen Integration so gewählt, dass sich direkte Bezüge zu den 17 Nachhaltigkeitszielen der Agenda 2030 herstellen lassen. Im Bericht sind Datenreihen, je nach Datenverfügbarkeit, bis zum Jahr 2020, teilweise bis 2021 berücksichtigt und mit bewertet worden. Der Bericht ist somit auf einem aktuellen Stand. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Nachhaltigkeitsbericht, nachhaltige Entwicklung, Wohlfahrtsindex Ortsangabe: -/-

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)