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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. Februar 2023, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Einführung einer Übernachtungssteuer bei der Landeshauptstadt München Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in Beherbergungsbetrieben in der Landeshauptstadt München (Übernachtungssteuersatzung - ÜStS) Beschreitung des Rechtswegs
20-26 / V 08022 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entscheidung des BVerfG zur Zulässigkeit einer Übernachtungssteuer Inhalt Einführung einer Übernachtungssteuer (örtliche Aufwandsteuer) bei der Landeshauptstadt München Gesamtkosten / Gesamterlöse ca. 2 Mio. € / 40 – 60 Mio. € Entscheidungsvorschlag In der Landeshauptstadt München wird eine Übernachtungssteuer eingeführt. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, einen Ausführungsbeschluss samt Satzungstext zu erstellen und dem Stadtrat vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Übernachtungssteuer Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
2.
Erhaltene und zu erwartende staatliche Investitionszuwendungen des Städtischen Bürger*innen-Konzerns München im Betrachtungszeitraum der Jahre 2022 bis 2027 sowie nicht gewährte staatliche Investitionsfördermittel für die Landeshauptstadt München im Jahr 2022
20-26 / V 08561 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag des Oberbürgermeisters zur Bekanntgabe der Höhe der staatlichen Investitionszuwendungen sowie jährliche Bekanntgabe der Investitionszuwendungen, die nicht beantragt, nicht in Anspruch genommen oder abgelehnt wurden Inhalt Darstellung der erhaltenen und zu erwartenden Investitionszuwendungen des Städtischen Bürger*innen-Konzerns München im Betrachtungszeitraum der Jahre 2022 bis 2027 sowie der nicht gewährten staatlichen Investitionsfördermittel für die Landeshauptstadt München im Jahr 2022 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionszuwendungen, Kommunaler Finanzausgleich, Städtischer Bürger*innen-Konzern München Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Auswertung Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen Quartalsbericht Bericht IV. Quartal 2022
20-26 / V 08589 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Finanzausschusssitzung vom 28.02.2023 Inhalt Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht über das IV. Quartal 2022 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Schuldenmanagement; Halbjahresbericht Bericht II. Halbjahr 2022
20-26 / V 08509 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 „Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen“ und Beschluss des Stadtrats vom 30./31.05.2006 „Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement“. Inhalt Bericht für das II. Halbjahr 2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulden, Schuldenmanagement, Halbjahresbericht, Limit, Limitauslastung, Kreditverbindlichkeiten Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
digital/4finance: Anpassung der Programmplanung
20-26 / V 08956 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anpassung der Programmplanung für digital/4finance Inhalt Information über die aktuellen Herausforderungen und Hindernisse im Programm digital/4finance und der damit verbundenen Anpassung der Programmplanung Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: S/4HANA, digital/4finance, SAP Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)