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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Februar 2023, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Einführung einer Übernachtungssteuer bei der Landeshauptstadt München
Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in Beherbergungsbetrieben
in der Landeshauptstadt München (Übernachtungssteuersatzung - ÜStS)
Beschreitung des Rechtswegs
-
20-26 / A 03672 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03674 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Entscheidung des BVerfG zur Zulässigkeit einer Übernachtungssteuer
Inhalt
Einführung einer Übernachtungssteuer (örtliche Aufwandsteuer) bei der Landeshauptstadt München
Gesamtkosten / Gesamterlöse
ca. 2 Mio. € /
40 – 60 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
In der Landeshauptstadt München wird eine Übernachtungssteuer eingeführt. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, einen Ausführungsbeschluss samt Satzungstext zu erstellen und dem Stadtrat vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Übernachtungssteuer
Ortsangabe
-/-
2.
Erhaltene und zu erwartende staatliche Investitionszuwendungen des Städtischen Bürger*innen-Konzerns München im Betrachtungszeitraum der Jahre 2022 bis 2027 sowie nicht gewährte staatliche Investitionsfördermittel für die Landeshauptstadt München im Jahr 2022
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Oberbürgermeisters zur Bekanntgabe der Höhe der staatlichen Investitionszuwendungen sowie jährliche Bekanntgabe der Investitionszuwendungen, die nicht beantragt, nicht in Anspruch genommen oder abgelehnt wurden
Inhalt
Darstellung der erhaltenen und zu erwartenden Investitionszuwendungen des Städtischen Bürger*innen-Konzerns München im Betrachtungszeitraum der Jahre 2022 bis 2027 sowie der nicht gewährten staatlichen Investitionsfördermittel für die Landeshauptstadt München im Jahr 2022
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionszuwendungen, Kommunaler Finanzausgleich, Städtischer Bürger*innen-Konzern München
Ortsangabe
-/-
3.
Auswertung Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen
Quartalsbericht
Bericht IV. Quartal 2022
Kurzinfo:
Anlass
Finanzausschusssitzung vom 28.02.2023
Inhalt
Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht über das IV. Quartal 2022
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen
Ortsangabe
-/-
4.
Schuldenmanagement; Halbjahresbericht
Bericht II. Halbjahr 2022
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 „Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen“ und Beschluss des Stadtrats vom 30./31.05.2006 „Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement“.
Inhalt
Bericht für das II. Halbjahr 2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
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Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulden, Schuldenmanagement, Halbjahresbericht, Limit, Limitauslastung, Kreditverbindlichkeiten
Ortsangabe
-/-
5.
digital/4finance: Anpassung der Programmplanung
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung der Programmplanung für digital/4finance
Inhalt
Information über die aktuellen Herausforderungen und Hindernisse im Programm digital/4finance und der damit verbundenen Anpassung der Programmplanung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
S/4HANA, digital/4finance, SAP
Ortsangabe
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