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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 21. Juni 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsgeschäftsleitung

Fortschreibung der Produkte des Planungsreferates Formulierung von Produktleistungen zu den Referatsprodukten Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2007 Evaluierung der Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2005

02-08 / V 08184 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Nach dem Stadtratsbeschluss vom 16./23.07.2003 („NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts“) sind von allen Referaten Stadtrats- und Handlungsziele zu formulieren und dem Stadtrat vorzulegen. Gleichzeitig ist über die Zielerreichung der zurückliegenden Periode zu berichten.Nach dem Stadtratsbeschluss vom 04./11.05.2005 erfolgt die Steuerung durch den Stadtrat grundsätzlich auf der Ebene der Produkte, bei geeigneten Produkten künftig auch auf der Ebene der Produktleistungen. Die Referate wurden dabei beauftragt, dem Stadtratrat auch die steuerungsrelevanten Informationen auf Produktleistungsebene vorzulegen und unterhalb der Produkte die Ebene der Produktleistungen in der Kostenträgerrechnung für sämtliche Produkte aller Referate abzubilden. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Planungsreferat seine Stadtrats- und Handlungsziele für das Jahr 2007. Ferner werden die Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2005 evaluiert.Darüber hinaus legt das Planungsreferat dem Stadtrat den fortgeschriebenen Produktplan des Planungsreferates mit den jeweiligen Produktleistungen (Stand: 01.03.2006) vor. Entscheidungsvorschlag Dem fortgeschriebenen Produktplan des Planungsreferates mit den jeweiligen Produktleistungen (Stand: 01.03.2006) sowie den Produktleistungen, auf deren Ebene eine Steuerung durch den Stadtrat erfolgt, wird zugestimmt.

Beschluss.pdf (1.- 4- siehe Beschlussseite,Gegenstimmen von CSU und FDP)

Hauptabteilung I

„München macht Raum für Familien. Familiengerechte Planung und Gestaltung öffentlicher Räume“ Beitrag der Stadt München zum 7. Familienbericht der Bundesregierung

02-08 / V 08060 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Das Planungsreferat erstellte für den 7. Familienbericht der Bundesregierung eine Expertise über die familiengerechte Planung und Gestaltung öffentlicher Räume in München. Inhalt: Das Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat am 30.01.2006 den Beitrag der Stadt München zur Veröffentlichung freigegeben. Hiermit wird er dem Stadtrat bekannt gegeben. Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Familie, Kinder, öffentlicher Raum, Familienbericht

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Bericht zu Wohnungssituation in München 2004-2005 - Bekanntgabe -

02-08 / V 08229 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt Der Bericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen im Bereich des Wohnungsangebots, der Wohnungsnachfrage, der Immobilienpreise und Mieten, des sozialen Wohnungsbaus, des Wohngeldes und der Stadterneuerung sowie der wohnungspolitischen Programme. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München, Wohnungssituationsbericht

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001-2005 a)4. Sachstandsbericht für die Jahre 2004 und 2005 b)Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums und Ausblick c)Anträge und Empfehlungen ca)Mittlerer Ring im Bereich der Tegernseer Landstraße und Chiemgaustraße Antrag Nr. 1466 der Stadtratsmitglieder Dr. Babor, Brunner und Lorenz vom 18.06.1999 cb)Tunnelweiterführung in der Landshuter Allee in nördlicher Richtung Antrag Nr. 1985 vom Frau Stadträtin Wittmann vom 17.05.2000 cc)Unverzögerte Fortführung der Planungen für einen Tunnel in der Tegernseer Landstraße/Mittlerer Ring, auch angesichts der Finanzlage Empfehlung Nr. 11 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Bezirksteil Harlaching am 24.10.2002 cd)Kreuzungsfreier Ausbau des Mittleren Rings im Abschnitt Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße Antrag Nr. 02-08 / A 00937 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Andreas Lorenz, Herrn StR Pretzl am 06.06.2003 ce)Einstellung von Projektmitteln in MIP 1 zur Finanzierung einer Projektstudie für eine Tunnellösung an der Tegernseer Landstraße BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01078 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes – Untergiesing-Harlaching – vom 21.03.2006 cf)Auch die Giesinger und Harlachinger von Lärm und Feinstaub entlasten – Tegernseer Landstraße untertunneln Antrag Nr. 02-08 / A 03002 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Andreas Lorenz, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 06.04.2006

02-08 / A 03155 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 01078 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03002 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00937 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08161 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: -Sachstandsbericht zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001-2005 für die Jahre 2004 und 2005 -Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums Mittlerer Ring Inhalte: -Überblick über die Beratungen des Ring-Konsiliums in den Sitzungen 2004 und 2005 -Weiterführende Empfehlungen des Ring-Konsiliums -Übersicht über die Aktivitäten und Untersuchungen des Handlungsprogramms Mittlerer Ring 2001-2005 für die Jahre 2004 und 2005 im Anschluss an die Sachstandsberichte von 2001 bis 2003 -Ausblick auf die Konzepte und Projekte, die darüber hinaus fortgesetzt werden sollen Entscheidungsvorschlag: -Kenntnisnahme -Veröffentlichung der Ergebnisse und Empfehlungen in geeigneter Form -Verwendung der restlichen dafür veranschlagten Mittel für die Weiterführung des Lärmschutzbaukastens analog dem Zuschussprogramm„Wohnen am Ring“ -Entwicklung eines Multimodalen Nachfrage- und Reisezeitmodells -Zeitnahe erneute Bereitstellung von Mitteln für vorlaufende Planungskosten für zukünftige Aktivitäten im Sinne des Handlungsprogramms -Behandlung der ausstehenden Anträge Gesucht werden kann im RIS auch nach: Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001-2005, Konsilium Mittlerer Ring, Wohnen am Ring, Mittlerer Ring Südost, Sanierungsgebiet Petuelring, Werbung, Stadteinfahrt Vogelweideplatz, Lärmminderungsplan, EU-Umgebungslärmrichtlinie, Luftreinhalteplan, Multimodales Nachfrage- und Reisezeitmodell

Beschluss.pdf (vertagt in die übernächste Sitzung des Plaungsausschusses am 19.07.06)

Hauptbahnhof München a) Ergebnis des Werkshopverfahrens zur Überarbeitung der Wettbewerbsergebnisse b) Antrag Nr. 2528 der Stadtratsfraktion der CSU vom 14.11.1995 c) Antrag Nr. 2677 der Stadtratsmitlieder Zöttl, Quaas, Schosser und Schwetzler vom 21.03.2001

02-08 / V 08258 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit Beschluss des Stadtrates vom 14.12.2005 wurden die Er-gebnisse des Abgleichs mit der DB Station&Service AG und dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Ver-kehr und Technologie zu den Überarbeitungsanforderungen an die Wettbewerbsentwürfe für den Münchner Hauptbahnhof be-kannt gegeben. Das Planungsreferat wurde damit beauftragt, diese in die weitere Bearbeitung durch die Architektenteams Au-er+Weber+Architekten, München, sowie Gewers, Kühn+Kühn, Berlin einzubringen. Darüber hinaus sollte ein Baustufenkonzept und eine Realisierungsperspektive für den Münchner Haupt-bahnhof aufgezeigt werden. Inhalt Mit der Beschlussvorlage wird über das im Rahmen eines Work-shopverfahrens erzielte Ergebnis zur Überarbeitung der Wettbe-werbsentwürfe berichtet. Die Auslober des Wettbewerbs, die DB Station&Service AG, das Bayerische Staatsministerium für Wirt-schaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie sowie das Referat für Stadtplanung und Bauordnung haben als Grundlage für eine mögliche Realisierung eine eindeutige Empfehlung für das Archi-tektenteam Auer+Weber+Architekten aus München ausgespro-chen und eine Empfehlung zur Abfolge der Baustufen abgege-ben. Wie und wann die DB AG das Projekt realisiert, ist jedoch offen geblieben. Entscheidungsvorschlag Ziel ist es, sich mit der DB Station&Service AG und dem Bayeri-schen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Technolo-gie un

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Hauptabteilung II

Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirke 6 (Sendling) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung Sendling b) Verlängerung der am 30.07.2006 außer Kraft tretenden Erhaltungssatzung für den 6. Stadtbezirk Sendling inhaltlich und im Umgriff um weitere fünf Jahre BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 00856 des Bezirksausschusses des Stadtbezir- kes 06 – Sendling vom 09.01.2006

02-08 / V 08167 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit Ablauf des 30.07.2006 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Sendling“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalt Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Sendling“. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Sendling“ in dem bisherigen Umgriff. Gesucht werden kannim RIS auch nach · Zusammensetzung der Wohnbevölkerung · Aufwertung, Verdrängung · § 172 BauGB

Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen von CSU und FDP,endgült.Entscheidung d.d.VV)

Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 9 (Neuhausen-Nymphenburg) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung “Neuhausen“

02-08 / V 07862 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit Ablauf des 30.07.2006 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Neuhausen“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalt Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Neuhausen“. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Neuhausen“ in einem etwas verkleinerten Umgriff. Gesucht werden kannim RIS auch nach · Zusammensetzung der Wohnbevölkerung · Aufwertung, Verdrängung · § 172 BauGB

Beschluss.pdf (nach Antrag,Ziffer 1 u.3 Gegenstimmen von CSU,FDP,endgült.Entscheid.d.d.VV)

Hauptabteilung III

Öffentlich geförderter Wohnungsbau a) Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen für das Jahr 2005 b) Modernisierungsgenehmigungen nach § 11 Abs. 7 der Zweiten Berechnungsverordnung (II.BV) c) Umwandlung öffentlich geförderter Sozialmietwohnungen in Eigentums- wohnungen im Jahr 2005 d) Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ öffentlich geförderter Wohnungen - Bekanntgabe -

02-08 / V 08162 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980 Inhalte Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen sowie Umwandlungen von Sozialmietwohnungen in Eigentumswohnungen. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

„Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungs- bedarf – die soziale Stadt“ Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing Programm „wohngrün.de“ zur Verbesserung der privaten Freiflächen in den Sanierungsgebieten „Tegernseer Landstraße – Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring – westlich“ im Rahmen der Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost

02-08 / V 08166 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Programm zur Verbesserung der privaten Freiflächen in den Sanierungsgebieten „Innsbrucker Ring – westlich“ und „Tegernseer Landstraße – Chiemgaustraße“ im Rahmen der Stadtsanierung am Mittleren Ring Südost Inhalte - Programmziele und Programmabwicklung- Förderfähige Maßnahmen und Fördervoraussetzungen- Durchführung von Maßnahmen im Programm „wohngrün.de“ Entscheidungsvorschlag - Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach - wohngrün.de- Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring – westlich“- Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße – Chiemgaustraße“

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )