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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. März 2023, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Stadtwerke München Wassergewinnung Reisach-Gotzing-Thalham - Altrechtslage und Schutzgebietsverfahren Vortrag von Herrn Dr. Braun
Hinweis:
Es erfolgt ein mündlicher Vortrag.
2.
Potential Mehrfachnutzungen von Gewerbeflächen heben Antrag Nr. 20-26 / A 02777 von der Fraktion Die Grünen-Rosa Liste vom 24.05.2022
  • 20-26 / A 02777 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08456 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand und Inhalt zur Veröffentlichung eines Leitfadens für Mehrfachnutzungen in Gewerberäumen dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag Nr. 20-26/ A 027777 der Fraktion Die Grünen-Rosa Liste wird entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbeflächen – Gewerberäume - Mehrfachnutzung – Zwischennutzung – Leitfaden Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
3.
Vergabeermächtigung: „Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region München)“
20-26 / V 08851 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Notwendigkeit der Vergabe und das Vergabeverfahren werden dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Höhe der Kosten wird mit ca. 120.000 Euro angesetzt. Entscheidungsvorschlag: Dem Vorschlag des Referenten zur Vergabe einer Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose wird zugestimmt. Gemäß Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München ist ab einer Wertgrenze von 100.000 Euro eine Vergabeermächtigung durch den Stadtrat erforderlich. Gesucht werden kann im RIS auch nach: SV-Beschäftigte, Erwerbstätige, Büroflächen, Vergabe, Arbeitsmarkt, Büroflächenprognose, Gewerbeflächenprognose, Erwerbstätigenprognose Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Transformationsradar zu Qualifikationsanforderungen und Weiterbildungsbedarfen für München. Sonderauswertungen des Jobmonitors der Bertelsmann Stiftung
20-26 / V 08800 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird das Vorhaben “Transformationsradar Qualifikationen und Weiterbildung für München“ mittels Online-Stellenmonitoring dargestellt. Die Kosten betragen 135.000 € für die dreijährige Laufzeit und stehen im vorhandenen Budget des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms (MBQ) zur Verfügung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Der Beteiligung am Jobmonitor wird zugestimmt und die Mittel für das Jahr 2023 bewilligt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen Mitteln im Haushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft, für die Jahre 2023, 2024, 2025 und 2026 vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Fachkräfte, Arbeitsmarkt München, Qualifizierung, MBQ, Jobmonitor, Transformationsradar Ortsangabe: (-/-)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Gewerbehof Ostbahnhof, Erneuerung 1. BA Neue Gewerbehöfe errichten! Antrag Nr. 20-26 / A 00664 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Matthias Stadler vom 13.11.2020 Gewerbehöfe Erhöhung der Pauschale für Wirtschaftsförderung Antrag Nr. 20-26 / A 00662 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Ulrike Grimm vom 13.11.2020 Errichtung eines weiteren Technologiezentrums Antrag Nr. 20-26 / A 00663 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Ulrike Grimm vom 13.11.2020
20-26 / V 09068 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Planungsstand zum Ersatz des 1. Bauabschnitts des Gewerbehofs Ostbahnhof dargestellt und die Verlängerung der Anträge bis zum 31.06.2025 beantragt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Objektplanung für den Gewerbehof Ostbahnhof wird fortgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbehof, Gewerbehofprogramm, MGH, Gewerbehof Ostbahnhof, Technologiezentrum Ortsangabe: ● Stadtbezirk 14 Berg am Laim ● Haagerstr. 4-1
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Preise für Strom an SWM-Ladesäulen und Neukundenpreis – Erratische Preisfindung bei den Stadtwerken oder perfider Marketingtrick? Antrag Nr. 20-26 / A 03661 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 27.02.2023
20-26 / V 09101 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird dargestellt, weshalb die SWM die Preise für das Laden von E-Autos an Ladesäulen zum 01.04.2023 um 10ct/kWh erhöhen, während parallel die Preise für Haushaltskunden zum 01.04.2023 um 10 ct/kWh gesenkt werden und der Neukundenpreis bei nur noch 38,16 ct/kWh liegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: - Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. - Der Antrag Nr. 20-26 / A 03661 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Fritz Roth, Herrn StR Richard Progl vom 27.02.2023 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ladesäulen, Neukundenpreis und Preisfindung Ortsangabe: -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
DRINGLICHKEITSANTRAG für die Vollversammlung am 01.03.2023 Roger Waters Konzert – Gesellschafterweisung an die Olympiapark GmbH Antrag Nr. 20-26 / A 03673 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 28.02.2023
20-26 / V 04964 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Vor dem Hintergrund antisemitischer und verschwörungstheoretischer Äußerungen, wird vorgeschlagen, das geplante Konzert von Roger Waters am 21.05.2023 in der Olympiahalle abzusagen. Die Hintergründe werden in der Vorlage erörtert. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Geschäftsführung der Olympiapark München GmbH anzuweisen, das geplante Konzert von Roger Waters abzusagen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Olympia Park München GmbH, Weisungsrecht, kritische Veranstaltung, Konzertabsage Ortsangabe: Olympiapark
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Terminverlängerung Ein besseres Mobilitätskonzept für das Oktoberfest Antrag Nr. 20-26 / A 00665 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 13.11.2020
  • 20-26 / A 00665 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 06543 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Es wird um eine Fristverlängerung bis zum 1. Quartal 2024 gebeten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Einer Terminverlängerung für den o. g. Stadtratsantrag bis zum 1. Quartal 2024 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mobilitätskonzept Oktoberfest Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)