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Anlass: Die Landeshauptstadt München (LHM) war vom 6. bis 12. September 2021 erstmals Standort der IAA Mobility. Zur Vernetzung der IAA-Veranstaltungsorte „Summit“ auf dem Messegelände und „Open Space“ in der Münchner Innenstadt war als multimodale Transferachse eine sogenannte Blue Lane vorgesehen. Dies hat der Stadtrat am 05.05.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02947) beschlossen. Die sogenannte Blue Lane Road wurde im Bereich der Autobahn A 94 zwischen der Anschlussstelle Am Moosfeld und der Stadtgrenze, sowie im weiterführenden Verlauf im Stadtgebiet bis zum Mittleren Ring bzw. in stadtauswärtiger Richtung umgekehrt, im Rahmen eines Verkehrsversuchs als Sonderfahrstreifen für bestimmte Nutzergruppen (Shuttlebusse, E-Fahrzeuge inkl. Taxis, Linienbusverkehr, mehrfach besetzte Fahrzeuge) eingerichtet. Mit dieser Beschlussvorlage wird von den Erfahrungen der erstmalig durchgeführten Blue Lane Road als Sonderfahrstreifen berichtet, ein Ausblick zu weiteren Aktivitäten bzgl. derartiger Sonderfahrstreifen gegeben und ein Vorschlag bzgl. der Blue Lane bei der IAA 2023 gemacht. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Erfahrungsbericht von der Blue Lane 2021 vorgelegt. Daneben werden verschiedene Begrifflichkeiten geklärt, sowie ein Ausblick auf die IAA 2023 gegeben. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ausführungen des Mobilitätsreferats zu den Erfahrungen der Blue Lane Road werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag, im Jahre 2023 im Rahmen der IAA keine straßenverkehrsrechtlich angeordnete Blue Lane umzusetzen, zu. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS nach: IAA, Blue Lane, Sonderfahrspur, HOV-Lane Ortsangabe: Einsteinstraße, Prinzregentenstraße

Anlass: Die Autobahn GmbH plant bei dem Ausbau bzw. Umbau der Brückenbauwerke bei der Baumaßnahme BAB A99 West 6-streifiger Ausbau AD München-Süd-West (BAB A99 / BAB A96) bis Tunnel Aubing die Radwege als gemeinsame 2-Richtungsrad- und Fußwege mit 2,50m in den Zuwegungen und auf der Brücke selbst mit 3,0m Breite. Die Landeshauptstadt München sieht die Notwendigkeit von Mehrbreiten für die gemeinsamen 2-Richtungsrad- und Fußwege. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die aus Sicht der Landeshauptstadt München erforderlichen Breiten für die geplanten Rad- und Gehwege benannt und die Notwendigkeit des Ausbaus durch entsprechende Argumente gestützt. Zudem enthält die Vorlage eine Kostenschätzung. Die entstehenden Mehrkosten sind eventuell von der Landeshauptstadt München zu tragen. Es wird angestrebt, direkt Fördermittel des Freistaates oder des Bundes zu beantragen, da die Maßnahme einer Verbreiterung der Rad- und Gehwege sowohl vom Staatlichen Bauamt Freising als auch von der Autobahn GmbH positiv gegenüber dem Fördergeber eingeschätzt wird. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale. Der Baubeginn ist, nach Rücksprache der Autobahn GmbH nicht vor dem Jahr 2025 zu rechnen, so dass in den nächsten drei Jahren keine Haushaltsmittel eingestellt werden müssen. Entscheidungsvorschlag: siehe Beschlussvorlage "II. Antrag des Referenten" Gesucht werden kann im RIS nach: BAB A99 West 6-streifiger Ausbau Ortsangabe: 22 Aubing-Lochhausen-Langwied