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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 15. März 2023, 13:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Durchführung und Finanzierung von Delegationsreisen in die Partnerstädte Be‘er Sheva und Sapporo in 2023
20-26 / V 09033 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Delegationsreise in die Partnerstädte Be‘er Sheva und Sapporo in 2023 Inhalt: Überblick über die Planungen und die kalkulierten Kosten Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 192.000 € Entscheidungsvorschlag: 1. Der Durchführung der Delegationsreisen nach Be‘er Sheva im Mai und nach Sapporo im Juni 2023 wird, wie im Vortrag des Referenten beschrieben, zugestimmt. 2. Das Direktorium wird mit der Planung und Durchführung der beiden Reisen beauftragt. 3. Das Direktorium wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel von 192.000 € für das Jahr 2023 im Rahmen der Planung des Nachtrags zum Haushalt 2023 anzumelden. Das zahlungswirksame Produktkostenbudget des Produkts 31111200 Direktorium Allgemein erhöht sich damit um 192.000 € in 2023. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Be‘er Sheva, Sapporo, Delegationsreise, Partnerstädte Ortsangabe: (-/-)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung („boykott, divestment and sanctions“) Berichterstattung über das Urteil des BVerwG vom 20.01.2022
  • 14-20 / A 03242 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 09216 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Berichterstattung über das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 20.01.2022 - Az. 8 C 35/20 Inhalt: Die Beschränkung des Widmungsumfangs einer kommunalen öffentlichen Einrichtung, die deren Nutzung allein aufgrund der Befassung mit einem bestimmten Thema ausschließt, verletzt das Grundrecht der Meinungsfreiheit. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Ziffer 1 des Beschlusses der Vollversammlung vom 13.12.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10165 bleibt bestehen. Ziffer 3 des Beschlusses der Vollversammlung vom 13.12.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10165 wird aufgrund des Urteils des BVerwG aufgehoben. Ziffern 2, 4 und 5 des Beschlusses der Vollversammlung vom 13.12.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10165 werden insofern abgeändert, als dass die „Arbeitsdefinition Antisemitismus“ von den Beschäftigten der Stadtverwaltung, der Eigenbetriebe und der städtischen Gesellschaften ausschließlich verwaltungsintern übernommen wird, um antisemitische Vorfälle zu erkennen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Meinungsfreiheit, BDS, Vergabepraxis, Antisemitismus Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Neuorganisation des Personaleinsatzmanagements (PEIMAN) in Krisen mit besonderen Personalanforderungen
20-26 / V 08585 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der Rahmenbedingungen der Neuorganisation, die gewonnenen Erkenntnisse des bereits bestehenden Personaleinsatzmanagements sowie das zukünftige Zielbild der Neuorganisation.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)