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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 21. Juni 2006, 13:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Schulausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Bauvorhaben Erweiterung und Umbau / Sanierung der Grundschule und Kindertagesstätte Gänselieselstr. 23 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 11.047.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 474.000 Euro 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010 UA 2110

02-08 / V 08149 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach mit Grundschul- und Hortplätzen Inhalt Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzepts für eine Erweiterung der Grundschule um 4 Klassen und eines Hortneubaus für 4 Gruppen Entscheidungsvoschlag Bedarfsgenehmigung, Projektauftrag, Antrag zur Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref..Antrag wird durch die VV endgültig entschieden)
2.
A) Abbruch und Errichtung einer Kindertagesstätte mit 4 Hortgruppen und 1 Kindergartengruppe an der Konrad-Celtis-Str. 46 Errichtung einer Containeranlage für die Zeit der Auslagerung von 2 Hortgruppen im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.853.000 € davon Ersteinrichtungskosten 183.000 € 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010, Unterabschnitt 4641.7770 IL I Kennziffer (VB) B) Erweiterung oder Neubau für den Kindergarten/Hort (Arnimstr. 30) auf dem Gelände der Schule an der Konrad-Celtis-Straße Antrag Nr. 3844 des Bezirksausschusses des 7. Stadtbezirks Sendling-Westpark vom 08.06.1999 C) 1. Auflösung der bestehenden Doppelbelegung im Hort der Kindertagesstätte an der Konrad-Celtis-Str. 2. Einrichtung einer weiteren Hortgruppe Empfehlung Nr. 28 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirks Sendling Westpark vom 19.10.1999

02-08 / V 08087 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verwaltungsinterne Abstimmung von Baureferat, Stadtkämmerei und Schulreferat vom 06.06.2002 für Erweiterung / Umbau / Instandsetzung der Kindertageseinrichtung Konrad-Celtis-Str. 46 Inhalt Erläuterung der aktuellen Planung aus der sich ergab, dass ein Abbruch der beiden Hortpavillons und ein Neubau wirtschaftlicher ist als eine Erweiterung und Instandsetzung der Hortpavillons Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms mit Projektauftrag für Abbruch und Neubau. Änderung des MIP-Entwurfs 2006 - 2010

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.4 des Ref.Antrag wird durch die VV endgültig entschieden )
3.
Errichtung einer Kindertagesstätte am Ackermannbogen II mit 4 Kindergarten- und 2 Hortgruppen im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) 3.029.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 239.000 Euro) Ablösebetrag für das Grundstück 450.000 Euro 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010 IL 1, UA 4645, Maßnahmen-Nr. 8320, Rangfolge 006

02-08 / V 08187 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schaffung von Kindergarten- und Hortplätzen im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Inhalt Neubau einer Kindertagesstätte mit 4 Kindergarten- und 2 Hortgruppen Entscheidungsvoschlag- Ausführungsgenehmigung und MIP-Änderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Ab.2 des Ref.Antrag wird durch die VV endgültig entschieden)
4.
Kindergarten in Containern als Notlösung für das Wohngebiet am Ackermannbogen Antrag Nr. 02-08 / A 02937 der ÖDP vom 02.03.2006, eingegangen am 02.03.2006 Integrationskindergarten "Fioretti di San Francesco": Dauerhafte Standortsicherung im Gebiet der Stettenkaserne Empfehlung Nr. 24 der Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West vom 05.10.2004 Beschluss des Schulausschusses vom 16.02.2005

  • 02-08 / A 02937 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08114 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08/A 02937 der ÖDP vom 02.03.2006 auf Einrichtung eines provisorischen Kindergartens in Containern im Wohngebiet am Ackermannbogen als Notlösung bis zum Herbst 2007 Beschlussvollzugskontrolle aus dem Beschluss vom 16.02.2005 bzgl. der dauerhaften Standortsicherung des Integrationskindergartens „Fioretti di San Francesco“ Inhalt Bericht über die Standortuntersuchungen für einen provisorischen Kindergarten im Wohngebiet am Ackermannbogen, v.a. der Untersuchung des Milgeo-Gebäudes zur vorübergehenden Nutzung als Kindertagesstätte Entscheidungsvorschlag Eine kurzfristige Verbesserung der Kindergartenplatzsituation im Ackermannbogengebiet ist nicht möglich.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Baumaßnahmen in Zusammenhang mit der Einführung des 8-jährigen Gymnasiums (G8) Einlegung von Rechtsmitteln gegen Zuschussbescheide

02-08 / V 08223 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erforderliche Baumaßnahmen in Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8); Stadtratsbeschluss vom 23.11.2005; Zuwendungsbescheide der Regierung von Oberbayern Inhalt Laut dem juristischen Gutachten von Prof. Dr. Hans-Ullrich Gallwas entsprechen die Kostenersatzregelungen des Freistaats nach Form und Inhalt nicht den Vorgaben des strikten Konnexitätsprinzips nach Art. 83 Abs. 3 BV. Ein Gutachten zum interkommunalen Vergleich der Baukosten wird derzeit erstellt. Der Ende Mai vom Freistaat vorgelegte Entwurf einer neuen Bekanntmachung zum Kostenersatz ist in der Höhe unzureichend und behält das fehlerhafte Zuschussprinzip bei, obwohl das Konnexitätsprinzip Vollkostenersatz fordert. Wird gegen die Zuwendungsbescheide der Regierung von Oberbayern nicht fristgerecht Widerspruch eingelegt, werden diese bestandskräftig. Die Stadt schneidet sich dadurch die Geltendmachung weiteren Kostenersatzes ab, auch wenn diese sachlich gerechtfertigt ist. Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss stimmt der Einlegung von Widersprüchen gegen alle Zuwendungsbescheide bzgl. der Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums zu.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Beschlussfassung vertagt in die Vollversammlung)
6.
Hearing "Schulbeginn"

  • 02-08 / A 02827 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08136 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 2827 der FDP vom 17.01.06 Inhalt Darstellung der Situation an den Schulen, der Notwendigkeit die Entscheidungskompetenz bezüglich des Schulbeginns an der Schule belassen. Ein Hearing wird bei Abwägung von Aufwand und Erfolg als nicht zielführend erachtet Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der FDP)
7.
Unterrichtspflichtzeit von Lehrkräften an beruflichen Schulen Hier: Gewerbliche Fachlehrer

02-08 / V 08194 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schreiben des Bayer. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 05.12.2003 Inhalt In der Beschlussvorlage wird die geänderte staatliche Regelung zur Unterrichtspflichtzeit der vollausgebildeten gewerblichen Fachlehrer bzw. der Lehrkräfte in der Tätigkeit von gewerblichen Fachlehrern beschrieben und an einem konkreten Beispiel einer teilzeitbeschäftigten Lehrkraft verdeutlicht. Entscheidungsvorschlag Der aufgeführten Änderung der Unterrichtspflichtzeit im Bereich des Lehrdienstes wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Vertretung der Landeshauptstadt München in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Staatliches Gymnasium Pullach im Isartal"

02-08 / V 07932 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ruhestandsversetzung des bisherigen stellvertretenden Verbandsrates Herrn Verwaltungsoberamtsrat Helmut Winkler Inhalt Neubesetzung der Funktion des stellvertretenden Verbandsrates Entscheidungsvorschlag Als Vertreter für Herrn Verwaltungsdirektor Schreiner wird – in Nachfolge von Herrn Verwaltungsoberamtsrat Winkler – Herr Verwaltungsrat Joachim Nöninger in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Staatliches Gymnasium Pullach im Isartal“ bestellt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
9.
Freie Wahl von Kindertageseinrichtungen.... Gastkinderregelung nach Art. 23 Bayer. Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG) Verwaltungshaushalt 2006 und 2007

  • 02-08 / A 02906 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03111 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08224 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
xxx

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gem.Ergänzungsantrag von B90/Grüne/RL,endg.Entscheid.d.d.VV)
10.
Verwaltungshaushalt 2006 Freiwillige Personalkostenzuschüsse für Träger freigemeinnütziger Horte; Endabrechnung für das Schuljahr 2004/2005 2. Abschlagszahlungen für das Schuljahr 2005/2006

02-08 / V 07774 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.91, ab 01.09.91 den freigemeinnützigen Trägern von Horten zu dem vom Staat freiwillig geleisteten Personalkostenzuschuss (PKZ) in Höhe von 40 %, einen freiwilligen kommunalen Zuschuss von 40% der förderungsfähigen Kosten des pädagogischen Fach- und Hilfspersonales zu leisten. Inhalt 1. Aufschlüsselung der Restzahlungen des Schuljahres 2004/2005 2. Aufschlüsselung der Abschlagszahlungen für das Schuljahr 2005/2006 Entscheidungsvorschlag 1. Die Auszahlung der Restbeträge zur Endabrechnung für das Schuljahr 2004/2005 des freiwilligen Personalkostenzuschusses an die Träger freigemeinnütziger Horte in Höhe von insgesamt 120.244,30 €, die nach beiliegendem Verteilerplan im Februar 2006 durchgeführt wurde, zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Auszahlung der 2. Abschlagszahlung 2005/2006 des freiwilligen Personalkostenzuschusses an die Träger freigemeinnütziger Horte nach beiliegendem Verteilerplan in Höhe von insgesamt 380.500,00 € zu genehmigen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Freigabe des Zuschusses an die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen München e. V. für das Jahr 2006

02-08 / V 08059 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der im Verwaltungshaushalt 2006 veranschlagte Zuschuss an die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen München e.V. soll zur Auszahlung freigegeben werden. Inhalt Politische Jugendbildungsarbeit ist nach wie vor eine wichtige pädagogische Aufgabe. Darlegung der Gründe für die Notwendigkeit und Beispiele zu den thematischen Schwerpunkten. Entscheidungsvorschlag Der im Verwaltungshaushalt 2006 veranschlagte Zuschuss in Höhe von 302.800,- € wird zur Auszahlung freigegeben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Einführung des Büchergeldes Sachstands- und Erfahrungsbericht

02-08 / V 08169 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Einführung des Büchergeldes Sachstands- und Erfahrungsbericht Inhalt Änderung des Schulfinanzierungsgesetzes Anzahl der Befreiungsanträge, der Leistungsbescheide und Aufwand der Erhebung Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )