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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. Juni 2006, 13:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Schulausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bauvorhaben
Erweiterung und Umbau / Sanierung
der Grundschule und Kindertagesstätte
Gänselieselstr. 23
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Projektkosten (Kostenobergrenze) 11.047.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 474.000 Euro
1. Genehmigung des NBP
2. Projektauftrag
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010
UA 2110
02-08 / V 08149
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach mit Grundschul- und Hortplätzen
Inhalt
Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzepts für eine Erweiterung der Grundschule um 4 Klassen und eines Hortneubaus für 4 Gruppen
Entscheidungsvoschlag
Bedarfsgenehmigung, Projektauftrag, Antrag zur Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung
2.
A) Abbruch und Errichtung einer Kindertagesstätte
mit 4 Hortgruppen und 1 Kindergartengruppe
an der Konrad-Celtis-Str. 46
Errichtung einer Containeranlage für die Zeit
der Auslagerung von 2 Hortgruppen
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.853.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 183.000 €
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (SB)
2. Projektauftrag (SB)
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010,
Unterabschnitt 4641.7770 IL I Kennziffer (VB)
B) Erweiterung oder Neubau für
den Kindergarten/Hort (Arnimstr. 30) auf dem
Gelände der Schule an der Konrad-Celtis-Straße
Antrag Nr. 3844 des Bezirksausschusses des
7. Stadtbezirks Sendling-Westpark vom 08.06.1999
C) 1. Auflösung der bestehenden Doppelbelegung im
Hort der Kindertagesstätte an der Konrad-Celtis-Str.
2. Einrichtung einer weiteren Hortgruppe
Empfehlung Nr. 28 der Bürgerversammlung des
7. Stadtbezirks Sendling Westpark vom 19.10.1999
02-08 / V 08087
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Verwaltungsinterne Abstimmung von Baureferat, Stadtkämmerei und Schulreferat vom 06.06.2002 für Erweiterung / Umbau / Instandsetzung der Kindertageseinrichtung Konrad-Celtis-Str. 46
Inhalt
Erläuterung der aktuellen Planung aus der sich ergab, dass ein Abbruch der beiden Hortpavillons und ein Neubau wirtschaftlicher ist als eine Erweiterung und Instandsetzung der Hortpavillons
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms mit Projektauftrag für Abbruch und Neubau. Änderung des MIP-Entwurfs 2006 - 2010
3.
Errichtung einer Kindertagesstätte
am Ackermannbogen II
mit 4 Kindergarten- und 2 Hortgruppen
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Projektkosten
(Kostenobergrenze einschl. Prognose)
3.029.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten 239.000 Euro)
Ablösebetrag für das Grundstück 450.000 Euro
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010
IL 1, UA 4645, Maßnahmen-Nr. 8320,
Rangfolge 006
02-08 / V 08187
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Schaffung von Kindergarten- und Hortplätzen im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Inhalt
Neubau einer Kindertagesstätte mit 4 Kindergarten- und 2 Hortgruppen
Entscheidungsvoschlag-
Ausführungsgenehmigung und MIP-Änderung
4.
Kindergarten in Containern als Notlösung
für das Wohngebiet am Ackermannbogen
Antrag Nr. 02-08 / A 02937 der ÖDP
vom 02.03.2006, eingegangen am 02.03.2006
Integrationskindergarten "Fioretti di San Francesco":
Dauerhafte Standortsicherung im Gebiet der Stettenkaserne
Empfehlung Nr. 24 der Bürgerversammlung des
4. Stadtbezirkes Schwabing-West vom 05.10.2004
Beschluss des Schulausschusses vom 16.02.2005
-
02-08 / A 02937
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08114
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08/A 02937 der ÖDP vom 02.03.2006 auf Einrichtung eines provisorischen Kindergartens in Containern im Wohngebiet am Ackermannbogen als Notlösung bis zum Herbst 2007
Beschlussvollzugskontrolle aus dem Beschluss vom 16.02.2005 bzgl. der dauerhaften Standortsicherung des Integrationskindergartens „Fioretti di San Francesco“
Inhalt
Bericht über die Standortuntersuchungen für einen provisorischen Kindergarten im Wohngebiet am
Ackermannbogen, v.a. der Untersuchung des Milgeo-Gebäudes zur vorübergehenden Nutzung als Kindertagesstätte
Entscheidungsvorschlag
Eine kurzfristige Verbesserung der Kindergartenplatzsituation im Ackermannbogengebiet ist nicht möglich.
5.
Baumaßnahmen in Zusammenhang mit der
Einführung des 8-jährigen Gymnasiums (G8)
Einlegung von Rechtsmitteln gegen Zuschussbescheide
02-08 / V 08223
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erforderliche Baumaßnahmen in Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8); Stadtratsbeschluss vom 23.11.2005; Zuwendungsbescheide der Regierung von Oberbayern
Inhalt
Laut dem juristischen Gutachten von Prof. Dr. Hans-Ullrich Gallwas entsprechen die Kostenersatzregelungen des Freistaats nach Form und Inhalt nicht den Vorgaben des strikten Konnexitätsprinzips nach Art. 83 Abs. 3 BV. Ein Gutachten zum interkommunalen Vergleich der Baukosten wird derzeit erstellt.
Der Ende Mai vom Freistaat vorgelegte Entwurf einer neuen Bekanntmachung zum Kostenersatz ist in der Höhe unzureichend und behält das fehlerhafte Zuschussprinzip bei, obwohl das Konnexitätsprinzip Vollkostenersatz fordert.
Wird gegen die Zuwendungsbescheide der Regierung von Oberbayern nicht fristgerecht Widerspruch eingelegt, werden diese bestandskräftig. Die Stadt schneidet sich dadurch die Geltendmachung weiteren Kostenersatzes ab, auch wenn diese sachlich gerechtfertigt ist.
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss stimmt der Einlegung von Widersprüchen gegen alle Zuwendungsbescheide bzgl. der Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums zu.
6.
Hearing "Schulbeginn"
-
02-08 / A 02827
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08136
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 2827 der FDP vom 17.01.06
Inhalt
Darstellung der Situation an den Schulen, der Notwendigkeit die Entscheidungskompetenz bezüglich des Schulbeginns an der Schule belassen. Ein Hearing wird bei Abwägung von Aufwand und Erfolg als nicht zielführend erachtet
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme
7.
Unterrichtspflichtzeit von Lehrkräften
an beruflichen Schulen
Hier: Gewerbliche Fachlehrer
02-08 / V 08194
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Schreiben des Bayer. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 05.12.2003
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird die geänderte staatliche Regelung zur Unterrichtspflichtzeit der vollausgebildeten gewerblichen Fachlehrer bzw. der Lehrkräfte in der Tätigkeit von gewerblichen Fachlehrern beschrieben und an einem konkreten Beispiel einer teilzeitbeschäftigten Lehrkraft verdeutlicht.
Entscheidungsvorschlag
Der aufgeführten Änderung der Unterrichtspflichtzeit im Bereich des Lehrdienstes wird zugestimmt.
8.
Vertretung der Landeshauptstadt München
in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes
"Staatliches Gymnasium Pullach im Isartal"
02-08 / V 07932
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Ruhestandsversetzung des bisherigen stellvertretenden Verbandsrates Herrn Verwaltungsoberamtsrat Helmut Winkler
Inhalt
Neubesetzung der Funktion des stellvertretenden Verbandsrates
Entscheidungsvorschlag
Als Vertreter für Herrn Verwaltungsdirektor Schreiner wird – in Nachfolge von Herrn Verwaltungsoberamtsrat Winkler – Herr Verwaltungsrat Joachim Nöninger in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Staatliches Gymnasium Pullach im Isartal“ bestellt.
9.
Freie Wahl von Kindertageseinrichtungen....
Gastkinderregelung nach Art. 23 Bayer.
Kinderbildungs- und betreuungsgesetz
(BayKiBiG)
Verwaltungshaushalt 2006 und 2007
-
02-08 / A 02906
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03111
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08224
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
xxx
10.
Verwaltungshaushalt 2006
Freiwillige Personalkostenzuschüsse
für Träger freigemeinnütziger Horte;
Endabrechnung für das Schuljahr 2004/2005
2. Abschlagszahlungen für das Schuljahr
2005/2006
02-08 / V 07774
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.91, ab 01.09.91 den freigemeinnützigen Trägern von Horten zu dem vom Staat freiwillig geleisteten Personalkostenzuschuss (PKZ) in Höhe von 40 %, einen freiwilligen kommunalen Zuschuss von 40% der förderungsfähigen Kosten des pädagogischen Fach- und Hilfspersonales zu leisten.
Inhalt
1. Aufschlüsselung der Restzahlungen des Schuljahres 2004/2005
2. Aufschlüsselung der Abschlagszahlungen für das Schuljahr 2005/2006
Entscheidungsvorschlag
1. Die Auszahlung der Restbeträge zur Endabrechnung für das Schuljahr 2004/2005 des freiwilligen Personalkostenzuschusses an die Träger freigemeinnütziger Horte in Höhe von insgesamt 120.244,30 €, die nach beiliegendem Verteilerplan im Februar 2006 durchgeführt wurde, zur Kenntnis zu nehmen.
2. Die Auszahlung der 2. Abschlagszahlung 2005/2006 des freiwilligen Personalkostenzuschusses an die Träger freigemeinnütziger Horte nach beiliegendem Verteilerplan in Höhe von insgesamt 380.500,00 € zu genehmigen.
11.
Freigabe des Zuschusses an die Studienstätte für
Politik und Zeitgeschehen München e. V. für das Jahr 2006
02-08 / V 08059
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der im Verwaltungshaushalt 2006 veranschlagte Zuschuss an die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen München e.V. soll zur Auszahlung freigegeben werden.
Inhalt
Politische Jugendbildungsarbeit ist nach wie vor eine wichtige pädagogische Aufgabe. Darlegung der Gründe für die Notwendigkeit und Beispiele zu den thematischen Schwerpunkten.
Entscheidungsvorschlag
Der im Verwaltungshaushalt 2006 veranschlagte Zuschuss in Höhe von 302.800,- € wird zur Auszahlung freigegeben.
12.
Einführung des Büchergeldes
Sachstands- und Erfahrungsbericht
02-08 / V 08169
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Einführung des Büchergeldes
Sachstands- und Erfahrungsbericht
Inhalt
Änderung des Schulfinanzierungsgesetzes
Anzahl der Befreiungsanträge, der Leistungsbescheide und Aufwand der Erhebung
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben