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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 22. Juni 2006, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Sozialreferat

02-08 / V 08143 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Für die Beamtinnen und Beamten einschließlich BesGr. A10 sowie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einschließlich Entgeltgruppe E9 der Koordinierungsstelle für die Sozialbürgerhäuser werden die o.g. Befugnisse im Vertretungsfall auf Herrn Verwaltungsoberamtsrat Walter Schweinhuber delegiert. Für die Beamtinnen und Beamten einschließlich BesGr. A10 sowie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einschließlich Entgeltgruppe E9 des Stadtjugendamtes werden die o.g. Befugnisse mit Ausnahme der Befugnisse für die geringfügig Beschäftigten vorübergehend auf die Angestellte im sonstigen höheren Dienst, Frau Angelika Simeth sowie Herrn Verwaltungsoberamtsrat Gabriel Hasner delegiert. Entscheidungsvorschlag Der Ausübung der mit Beschluss vom 02.05.2002 auf den Herrn Oberbürgermeister bzw. mit Beschluss vom 11.05.2005 auf Herrn berufsmäßigen Stadtrat Friedrich Graffe übertragenen personalwirtschaftlichen Befugnisse nach Art. 43 Abs.1 GO mit Wirkung vom 10.07.2006 durch Herrn Verwaltungsoberamtsrat Walter Schweinhuber, die Angestellte im sonstigen höheren Dienst, Frau Angelika Simeth sowie Herrn Verwaltungsoberamtsrat Gabriel Hasner in dem im Vortrag beschriebenen Umfang wird gemäß Art. 39 Abs. 2, 2. Halbsatz GO zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Delegationsbeschluss - personalwirtschaftliche Befugnisse

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollersammlung )

Abgesetzt

Pflege zu Hause I Pflegezustand alter Menschen in der häuslichen Pflege Antrag Nr. 02-08 / A 02203 ................... Pflege zu Hause II Situation der pflegenden Anghörigen Antrag Nr. 02-08 / A 02204 .....................

02-08 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02203 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08116 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Grundsatzbeschluss „Ambulante Pflege in München“ - Antrag Nr. 02-08 / A 02203 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 10.01.2005 - Antrag Nr. 02-08 / A 02204 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 10.01.2005 Inhalt - Darstellung der Befragungen des Sozialreferates zum Pflegezustand alter Menschen in der häuslichen Pflege - Darstellung der laufenden Städt. Förderprogramme zur Verbesserung der Situation in der ambulanten Pflege - Weiterentwicklung des Programms „Pflegeergänzende Leistungen“ - Darstellung von Erfahrungen und Erkenntnissen zur Si-tuation der pflegenden Angehörigen - Weiterentwicklung der Angehörigenarbeit - Haushaltskonsolidierung Sozialreferat 2006 Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen und Projekten zur Verbesserung der Situation in der ambulanten Pflege. Umsetzung ab erstes Quartal 2007 Gesucht werden kann auch nach: - Fachstellen häusliche Versorgung - Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege

Ausbau des Netzes der Alten- und Service-Zentren in München unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich der offenen Altenhilfe

02-08 / A 03110 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03112 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08115 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Überprüfung der bestehenden Strukturen der offenen Altenhilfe in München als Konsequenz auf die im Sozialausschuss vom 23.06.2005 beschlossene Reform der ASZ-Konzeption. Inhalt - Ausbauplan des Netzes der ASZ für alle Stadtbezirke Münchens bis zu einer Anzahl von 33 Zentren - Darstellung und Überprüfung der bestehenden Angebote der offenen Altenhilfe Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum Ausbau des ASZ-Netzes auf 33 Zentren. Das Sozialreferat wird beauftragt die Vorschläge für die Sonderkonsolidierung 2006 umzusetzen und die Prüfungsaufträge für den Zeitraum 2007-2011 zu tätigen. Gesucht werden kann auch nach: - offene Altenarbeit - Senioren

Beschluss.pdf (in der punkteweisen Abstimmung wird der Referentenantrag,s.Beschlusss.)