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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Februar 2023, 19:00 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Berufl. Schulzentrum Nordhaide; SchleißheimerStr. 510
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Die Festlegung der Regelungen für Hybridsitzungen:
-> Ergebnisse aus der Vorstandssitzung am 26.01.2023
2.
Entscheidungsfälle
1.
Stadtbezirksbudget
Fasanerie Aktiv e.V.
Ramadama am 04.03.2023
800,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0434
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für Ramadama am 04.03.2023 vom Verein Fasanerie Aktiv e.V. in Höhe von 800,00 Euro.
2.
Stadtbezirksbudget
Heideflächenverein Münchener Norden e.V. - Gebietsbetreuung
Info-Postwurfsendung: Beginn der sensiblen Jahreszeit in den Naturschutzgebieten vom 15.03. bis 25.03.2023
980,00 Euro; Az. 0262.0-24-0438
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme "Info-Postwurfsendung: Beginn der sensiblen Jahreszeit in den Naturschutzgebieten" vom 15.03. bis 25.03.2023 des Vereins Heideflächenverein Münchener Norden e.V. - Gebietsbetreuung in Höhe von 980,00 Euro.
3.
Stadtbezirksbudget
Liedertafel Fasanerie München e.V.
90-jähriges Vereinsjubiläum, Jubiläumskonzert in der Pfarrkirche St. Christoph am 24.06.2023
4.850,00 Euro; Az. 0262.0-24-0437
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: 90-jähriges Vereinsjubiläum, Jubiläumskonzert in der Pfarrkirche St. Christoph am 24.06.2023 des Vereins Liedertafel Fasanerie München e.V. in Höhe von 4.850,00 Euro.
4.
Sachstand Umbau Bahnübergang S-Bahn-Station
"Fasanerie"
-
20-26 / E 01020 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen. Die Nennung eines konkreten Baubeginns ist auf Grund der
geschilderten Abhängigkeiten zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich.
5.
1. Aktueller Sachstand zum Umbau des Walter-
Sedlmayr-Platzes, 80995 München (Antrag 1)
2. Vermüllung des Walter-Sedlmayr-Platzes:
Aufstellen von mehr Mülleimern und
Erhöhung der Leerungsfrequenz (Antrag 2)
-
20-26 / E 01026 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Ein Umgestaltungskonzept für den Walter-Sedlmayr-Platz wird derzeit erarbeitet.
Der Reinigungsturnus sowie die Leerungsfrequenz der Mülleimer wurden bereits
erhöht und können aktuell nicht weiter aufgestockt werden. Der Platz wird
regelmäßig kontrolliert.
3.
Anträge
1.
Einwohnerversammlung am 01.02.2023: Ergebnisse und Anträge
2.
Tempo-30-Beschränkung in Abschnitten der Blodigstraße und Dülferstraße
3.
Behindertengerechte Absenkung von Fußwegbordsteinen an Süd- und Nordseite östlich der Johann-Emmer-Straße/ Dülferstraße
4.
Hinweisschilder "Bei geschlossener Schranke bitte Motor abstellen" an den Bahnübergängen im 24. Stadtbezirk
5.
Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume an der Grünanlage Ecke Herberg-/Paul-Preuß-Straße bzw. entlang der Herbergstraße
6.
Leichtbauhalle mit Fußballfeld und Erweiterung des Interimsgymnasiums München-Feldmoching
7.
Vergabe von mindestens 56 der 600 geplanten Carsharing Plätze im 24. Stadtbezirk
8.
Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor dem Ärztehaus in der Ittlinger Str. 53
9.
Installierung einer Geschwindigkeitsanzeigeanlage (GAA) in der Lassallestraße
10.
Zustand Verkehrsstation Feldmoching
11.
N_Berücksichtigung des U- und S-Bahnhofes Feldmoching bei der
Planung der 64 Mobilitätspunkte im Jahr 2023
12.
N_Schaffung eines sicheren Schulweges: Herstellung der Karlsfelder Straße in der Siedlung Ludwigsfeld westlich des Schwabenbächls mit Gehweg
13.
N_Anfrage: Nennung Zeitpunkt, zu dem die Höhenfreimachung des Bahnübergangs in der Lerchenstraße und die Herstellung der Lerchenstraße verkehrssicher für den Rad- und Fußverkehr realisiert wird
Hinweis:
Umformulierung des Antrags erfolgt!
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
1.
Waldvögeleinstr. 5
2.
Rudbeckiastr. 7
3.
Heppstr. 8
4.
Am Pfaffensteig 6
5.
Waldmeisterstr. 75
6.
Grashofstr. 14
7.
Ferchenbachstr. 214
8.
Schätzweg 1
9.
Linkstr. 53
10.
Ebereschenstraße
11.
Auf den Schrederwiesen 37
12.
Glockenbecherstr. 45
13.
N_ Aronstabstr. 29
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
Erinnerungsverfahren (§ 6.1 AufgrO): Baustelle
1. Hardenstr. 1-39 (Fahrbahnsanierung)
2.Glockenbecherstr. 11-45 (Fahrbahnsanierung)
2.
Anordnung einer Reihe von Haltverboten in der Toni-Pfülf-Straße (-> Antwort auf Bürgeranliegen "Maßnahmen gegen das Zuparken der Toni-Pfülf-Straße" (TOP 3.2 / 16.11.2022))
3.
N_ Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Rainfahrnstraße/Weitlstraße; Einrichtung einer Schulbushaltestelle
4.
N_ Entwurf SV: Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
Virginia-Depot; Bebauungsplan Nr. 1939a - Änderung
2.
Forderung nach sicheren Straßenüberquerungen in Feldmoching;
hier: Ecke Karlsfelder Straße/ Schwarzhölzlstraße; Überleitung Radverkehr auf Fahrbahn
3.
Errichtung eines Fußgängerüberweges über die südliche Gundermannstraße in Verlängerung zur Eduard-Spranger-Straße
Sonstige Unterrichtungen
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
4.
Umsetzung Biodiversitätskonzept
in Ausgleichs- und Biotopflächen,
Straßenbegleitgrün und Grünanlagen
Naturschutz voranbringen IV
Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen
in München
Antrag Nr. 20-26 / A 02009
der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
und der SPD / Volt - Fraktion
vom 13.10.2021
-
20-26 / A 02009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 02009:
Das Baureferat-Gartenbau soll sein Pflegeprogramm für die städtischen Grünflächen überarbeiten
mit dem Ziel, das Nahrungsangebot für Bienen und andere Insekten zu verbessern.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, 11 VZÄ für die Umsetzung
von zeitlich vordringlichen Maßnahmen auf 40 % der
rd. 600 ha städt. Biotop- und Kompensationsflächen
im Eckdatenverfahren (EckDV) 2024 anzumelden.
2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlich erforderl.
Personalbedarf zur Umsetzung einer differenzierten Pflege
auf den sonstigen städt. Biotop- und Ausgleichsflächen
zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Koordinierung der
stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns,
das zukünftige Monitoring u. die Anpassungsmaßnahmen
die erforderl. Ressourcen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
4. Die stadtweite Umstellung der Mahd soll erfolgen, sobald die erforderl. Finanzmittel
bereitgestellt sind u. das notwendige Personal zur Verfügung steht.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für eine detaillierte Bestandserhebung u. Analyse der einzelnen
rd. 1.300 öffentlichen Grünanlagen sowie für die zukünftige
Datenpflege zu ermitteln und im EckDV 2024 anzumelden.
6. Von den Ergebnissen der Bestandserhebung und Analyse
der öffentlichen Grünflächen wird berichtet.
7. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für die Einführung und die Anwendung eines Baumkatasters
zu ermitteln u. im entsprechenden EckDV anzumelden.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriff:
- Ausgleichsflächen
Ortsangabe
Gesamtes Stadtgebiet
5.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Inhalt:
Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren
Ortsangabe:
-/-
6.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2022 - 2026
1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen,
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Bildungs-, Kindertageseinrichtungen
und Sportanlagen, die in der VAR 630 enthalten sind
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlage: Variante 630 MIP 2022-2026
Gesamtkosten:
Gesamtvolumen MIP 2022-2026 (VAR 630): 4,025 Mrd. €
Entscheidungsvorschlag:
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP 2022-2026, Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ortsangabe:
-/-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
Mobilitätsstrategie 2035
Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
-
20-26 / A 03566 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03565 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03443 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04200 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06510 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02297 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02361 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03445 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.06.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03507) wurde mit der Mobilitätsstrategie 2035 auch die Entwicklung einer Teilstrategie zum Wirtschaftsverkehr beschlossen. Zuvor hatte der Mobilitätsausschuss am 21.07.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03540) bereits die Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik beschlossen.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat im Rahmen der Erstellung des ersten Teils der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr ein Sachstandsbericht zum urbanen Logistikkonzept sowie die Beschreibung erster Umsetzungsmaßnahmen und ein Ausblick auf die weiteren Handlungsschritte gegeben.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
siehe Beschlussvorlage Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS nach:
Wirtschaftsverkehr, Logistik
Ortsangabe:
Gesamtstadt
8.
Wohnungsmarktbeobachtung München
- Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt
Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2020-2021.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021,
Wohnen in München
Ortsangabe
München
9.
Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte
Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
-
20-26 / E 00806 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00806
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West
am 14.09.2022 (Punkt 1 des Antrags)
Inhalt
Die Empfehlung fordert in Punkt 1 des Antrags den Erlass einer Erhaltungssatzung für das ganze Stadtgebiet aufgrund einer gesamtstädtischen Gentrifizierung.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen zum Erlass einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das gesamte Stadtgebiet der Landeshauptstadt München wird Kenntnis genommen. Der Erlass einer stadtweiten Erhaltungssatzung ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00806 (Punkt 1 des Antrags) der Bürgerversammlung des 04. Stadtbezirkes Schwabing West am 14.09.2022 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS nach
04. Stadtbezirk Schwabing West
Ortsangabe
Stadtbezirke 1-25
10.
Urbanes Gärtnern in München
StR-Anträge
-
20-26 / A 03618 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06108 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01023 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01334 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01668 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01669 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00299 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03559 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Es wurden verschiedene Anträge zum Thema Gärtnern in der Stadt gestellt. Diese werden hier gemeinsam behandelt.
Inhalt
Es werden kurz die bereits heute in der Landeshauptstadt München etablierten Formen des Urbanen Gärtnerns vorgestellt. Danach werden die einzelnen Anträge behandelt und anschließend ein Ausblick auf das weiter Vorgehen gegeben.
Gesamtkosten / -erlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Vielfalt des Urbanen Gärtnerns und der Urbanen Landwirtschaft in München zu fördern und in möglichst vielen Quartieren zu ermöglichen. Das Baureferat und das Kommunalreferat werden gebeten, hierfür weiterhin ihre Beiträge zu leisten.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, auf Grundlage des Grundsatzbeschlusses „Urbanes Gärtnern in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13752) vom 19.02.2014 im Sinne eines Masterplans weiterhin für eine Weiterentwicklung des Kleingartenwesens und des Urbanen Gärtnerns in München im Rahmen der Stadtentwicklungs- und Stadtplanung Vorsorge zu treffen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei Neuentwicklungen von Quartieren Flächen für Urbanes Gärtnern auf öffentlichen und privaten Freiflächen zu ermöglichen. Anhand von vier Pilotprojekten in anstehenden Planungsverfahren werden methodische und innovative Herangehensweisen und Konzepte weiter konkretisiert und umgesetzt.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, referatsübergreifend und unter Einbeziehung externer Expertise einen Runden Tisch zum Themenkomplex Urban Farming / Vertical Farming und dessen Implikationen für die Stadtentwicklung durchzuführen. Das Referat für Umwelt- und Klimaschutz, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Kommunalreferat werden gebeten, sich hier einzubringen.
usw.
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.
Verschiedenes / Termine