HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 03.07.2024 13:30:13)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Februar 2023, 19:00 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Berufl. Schulzentrum Nordhaide; SchleißheimerStr. 510

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Die Festlegung der Regelungen für Hybridsitzungen: -> Ergebnisse aus der Vorstandssitzung am 26.01.2023

20-26 / T 041212 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungsfälle
1.
Stadtbezirksbudget Fasanerie Aktiv e.V. Ramadama am 04.03.2023 800,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0434

20-26 / V 08643 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für Ramadama am 04.03.2023 vom Verein Fasanerie Aktiv e.V. in Höhe von 800,00 Euro.
2.
Stadtbezirksbudget Heideflächenverein Münchener Norden e.V. - Gebietsbetreuung Info-Postwurfsendung: Beginn der sensiblen Jahreszeit in den Naturschutzgebieten vom 15.03. bis 25.03.2023 980,00 Euro; Az. 0262.0-24-0438

20-26 / V 08836 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme "Info-Postwurfsendung: Beginn der sensiblen Jahreszeit in den Naturschutzgebieten" vom 15.03. bis 25.03.2023 des Vereins Heideflächenverein Münchener Norden e.V. - Gebietsbetreuung in Höhe von 980,00 Euro.
3.
Stadtbezirksbudget Liedertafel Fasanerie München e.V. 90-jähriges Vereinsjubiläum, Jubiläumskonzert in der Pfarrkirche St. Christoph am 24.06.2023 4.850,00 Euro; Az. 0262.0-24-0437

20-26 / V 08867 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: 90-jähriges Vereinsjubiläum, Jubiläumskonzert in der Pfarrkirche St. Christoph am 24.06.2023 des Vereins Liedertafel Fasanerie München e.V. in Höhe von 4.850,00 Euro.
4.
Sachstand Umbau Bahnübergang S-Bahn-Station "Fasanerie"


20-26 / V 08680 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Nennung eines konkreten Baubeginns ist auf Grund der geschilderten Abhängigkeiten zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich.
5.
1. Aktueller Sachstand zum Umbau des Walter- Sedlmayr-Platzes, 80995 München (Antrag 1) 2. Vermüllung des Walter-Sedlmayr-Platzes: Aufstellen von mehr Mülleimern und Erhöhung der Leerungsfrequenz (Antrag 2)

20-26 / V 08722 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Ein Umgestaltungskonzept für den Walter-Sedlmayr-Platz wird derzeit erarbeitet. Der Reinigungsturnus sowie die Leerungsfrequenz der Mülleimer wurden bereits erhöht und können aktuell nicht weiter aufgestockt werden. Der Platz wird regelmäßig kontrolliert.
3.
Anträge
1.
Einwohnerversammlung am 01.02.2023: Ergebnisse und Anträge

20-26 / T 041216 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Tempo-30-Beschränkung in Abschnitten der Blodigstraße und Dülferstraße

20-26 / T 041240 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Behindertengerechte Absenkung von Fußwegbordsteinen an Süd- und Nordseite östlich der Johann-Emmer-Straße/ Dülferstraße

20-26 / T 041241 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.
Hinweisschilder "Bei geschlossener Schranke bitte Motor abstellen" an den Bahnübergängen im 24. Stadtbezirk

20-26 / T 041242 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
5.
Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume an der Grünanlage Ecke Herberg-/Paul-Preuß-Straße bzw. entlang der Herbergstraße

20-26 / T 041244 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
6.
Leichtbauhalle mit Fußballfeld und Erweiterung des Interimsgymnasiums München-Feldmoching

20-26 / T 041313 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
7.
Vergabe von mindestens 56 der 600 geplanten Carsharing Plätze im 24. Stadtbezirk

20-26 / T 041246 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
8.
Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor dem Ärztehaus in der Ittlinger Str. 53
9.
Installierung einer Geschwindigkeitsanzeigeanlage (GAA) in der Lassallestraße

20-26 / T 041247 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
Zustand Verkehrsstation Feldmoching

20-26 / T 041249 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
11.
N_Berücksichtigung des U- und S-Bahnhofes Feldmoching bei der Planung der 64 Mobilitätspunkte im Jahr 2023

20-26 / T 041437 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
12.
N_Schaffung eines sicheren Schulweges: Herstellung der Karlsfelder Straße in der Siedlung Ludwigsfeld westlich des Schwabenbächls mit Gehweg

20-26 / T 041438 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
13.
Abgesetzt
N_Anfrage: Nennung Zeitpunkt, zu dem die Höhenfreimachung des Bahnübergangs in der Lerchenstraße und die Herstellung der Lerchenstraße verkehrssicher für den Rad- und Fußverkehr realisiert wird
Hinweis:
Umformulierung des Antrags erfolgt!

20-26 / T 041439 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
1.
Waldvögeleinstr. 5

20-26 / T 041250 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Rudbeckiastr. 7

20-26 / T 041251 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Heppstr. 8

20-26 / T 041252 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Am Pfaffensteig 6

20-26 / T 041253 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Waldmeisterstr. 75

20-26 / T 041254 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Grashofstr. 14

20-26 / T 041255 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Ferchenbachstr. 214

20-26 / T 041256 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Schätzweg 1

20-26 / T 041257 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Linkstr. 53

20-26 / T 041258 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Ebereschenstraße

20-26 / T 041259 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Auf den Schrederwiesen 37

20-26 / T 041261 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12.
Glockenbecherstr. 45

20-26 / T 041262 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
13.
N_ Aronstabstr. 29

20-26 / T 041441 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
Erinnerungsverfahren (§ 6.1 AufgrO): Baustelle 1. Hardenstr. 1-39 (Fahrbahnsanierung) 2.Glockenbecherstr. 11-45 (Fahrbahnsanierung)

20-26 / T 041263 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anordnung einer Reihe von Haltverboten in der Toni-Pfülf-Straße (-> Antwort auf Bürgeranliegen "Maßnahmen gegen das Zuparken der Toni-Pfülf-Straße" (TOP 3.2 / 16.11.2022))

20-26 / T 041264 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
N_ Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Rainfahrnstraße/Weitlstraße; Einrichtung einer Schulbushaltestelle

20-26 / T 041588 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
N_ Entwurf SV: Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine

20-26 / T 041743 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
Virginia-Depot; Bebauungsplan Nr. 1939a - Änderung
2.
Forderung nach sicheren Straßenüberquerungen in Feldmoching; hier: Ecke Karlsfelder Straße/ Schwarzhölzlstraße; Überleitung Radverkehr auf Fahrbahn

20-26 / T 041268 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Errichtung eines Fußgängerüberweges über die südliche Gundermannstraße in Verlängerung zur Eduard-Spranger-Straße

20-26 / T 041269 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
Sonstige Unterrichtungen
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
4.
Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021

  • 20-26 / A 02009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 08657 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 02009: Das Baureferat-Gartenbau soll sein Pflegeprogramm für die städtischen Grünflächen überarbeiten mit dem Ziel, das Nahrungsangebot für Bienen und andere Insekten zu verbessern. Inhalt Darstellung des Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, 11 VZÄ für die Umsetzung von zeitlich vordringlichen Maßnahmen auf 40 % der rd. 600 ha städt. Biotop- und Kompensationsflächen im Eckdatenverfahren (EckDV) 2024 anzumelden. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlich erforderl. Personalbedarf zur Umsetzung einer differenzierten Pflege auf den sonstigen städt. Biotop- und Ausgleichsflächen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Koordinierung der stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns, das zukünftige Monitoring u. die Anpassungsmaßnahmen die erforderl. Ressourcen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden. 4. Die stadtweite Umstellung der Mahd soll erfolgen, sobald die erforderl. Finanzmittel bereitgestellt sind u. das notwendige Personal zur Verfügung steht. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen für eine detaillierte Bestandserhebung u. Analyse der einzelnen rd. 1.300 öffentlichen Grünanlagen sowie für die zukünftige Datenpflege zu ermitteln und im EckDV 2024 anzumelden. 6. Von den Ergebnissen der Bestandserhebung und Analyse der öffentlichen Grünflächen wird berichtet. 7. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen für die Einführung und die Anwendung eines Baumkatasters zu ermitteln u. im entsprechenden EckDV anzumelden. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriff: - Ausgleichsflächen Ortsangabe Gesamtes Stadtgebiet
5.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

20-26 / V 06175 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Inhalt: Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren Ortsangabe: -/-
6.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2022 - 2026 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

20-26 / V 08171 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Investitionsmaßnahmen für Bildungs-, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen, die in der VAR 630 enthalten sind - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Anlage: Variante 630 MIP 2022-2026 Gesamtkosten: Gesamtvolumen MIP 2022-2026 (VAR 630): 4,025 Mrd. € Entscheidungsvorschlag: Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MIP 2022-2026, Mehrjahresinvestitionsprogramm Ortsangabe: -/-

(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik


20-26 / V 08014 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.06.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03507) wurde mit der Mobilitätsstrategie 2035 auch die Entwicklung einer Teilstrategie zum Wirtschaftsverkehr beschlossen. Zuvor hatte der Mobilitätsausschuss am 21.07.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03540) bereits die Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik beschlossen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat im Rahmen der Erstellung des ersten Teils der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr ein Sachstandsbericht zum urbanen Logistikkonzept sowie die Beschreibung erster Umsetzungsmaßnahmen und ein Ausblick auf die weiteren Handlungsschritte gegeben. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: siehe Beschlussvorlage Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS nach: Wirtschaftsverkehr, Logistik Ortsangabe: Gesamtstadt
8.
Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021

20-26 / V 08373 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2020-2021. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021, Wohnen in München Ortsangabe München
9.
Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)


20-26 / V 08092 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 00806 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 14.09.2022 (Punkt 1 des Antrags) Inhalt Die Empfehlung fordert in Punkt 1 des Antrags den Erlass einer Erhaltungssatzung für das ganze Stadtgebiet aufgrund einer gesamtstädtischen Gentrifizierung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen zum Erlass einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das gesamte Stadtgebiet der Landeshauptstadt München wird Kenntnis genommen. Der Erlass einer stadtweiten Erhaltungssatzung ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00806 (Punkt 1 des Antrags) der Bürgerversammlung des 04. Stadtbezirkes Schwabing West am 14.09.2022 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS nach 04. Stadtbezirk Schwabing West Ortsangabe Stadtbezirke 1-25
10.
Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge


20-26 / V 08590 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Es wurden verschiedene Anträge zum Thema Gärtnern in der Stadt gestellt. Diese werden hier gemeinsam behandelt. Inhalt Es werden kurz die bereits heute in der Landeshauptstadt München etablierten Formen des Urbanen Gärtnerns vorgestellt. Danach werden die einzelnen Anträge behandelt und anschließend ein Ausblick auf das weiter Vorgehen gegeben. Gesamtkosten / -erlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Vielfalt des Urbanen Gärtnerns und der Urbanen Landwirtschaft in München zu fördern und in möglichst vielen Quartieren zu ermöglichen. Das Baureferat und das Kommunalreferat werden gebeten, hierfür weiterhin ihre Beiträge zu leisten. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, auf Grundlage des Grundsatzbeschlusses „Urbanes Gärtnern in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13752) vom 19.02.2014 im Sinne eines Masterplans weiterhin für eine Weiterentwicklung des Kleingartenwesens und des Urbanen Gärtnerns in München im Rahmen der Stadtentwicklungs- und Stadtplanung Vorsorge zu treffen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei Neuentwicklungen von Quartieren Flächen für Urbanes Gärtnern auf öffentlichen und privaten Freiflächen zu ermöglichen. Anhand von vier Pilotprojekten in anstehenden Planungsverfahren werden methodische und innovative Herangehensweisen und Konzepte weiter konkretisiert und umgesetzt. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, referatsübergreifend und unter Einbeziehung externer Expertise einen Runden Tisch zum Themenkomplex Urban Farming / Vertical Farming und dessen Implikationen für die Stadtentwicklung durchzuführen. Das Referat für Umwelt- und Klimaschutz, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Kommunalreferat werden gebeten, sich hier einzubringen. usw.
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.
Verschiedenes / Termine