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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 6. Juli 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bericht über REGSAM
Antrag Nr. 02-08 / A 02420 ..............
Bleibt REGSAM ein Erfolgsmodell?
Antrag Nr. 02-08 / A 02434 ...............
-
02-08 / A 02434
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02420
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08154
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Mit Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.2005 wurde das Sozialreferat beauftragt, dem Sozialaus-schuss bis Ende 2006 einen Bericht über REGSAM und den weiteren Zuschuss zum Beschluss vorzulegen.
Aufgegriffene Anträge:
- Antrag Nr. 02-08 / A 02420 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 25.04.2005
Antrag Nr. 02-08 / A 02434 von Frau StRin Angelika Gebhardt und Frau StRin Brigitte Meier vom 03.05.2005
Inhalt
- REGSAM-Jahresbericht 2005 des Trägervereins für re-gionale soziale Arbeit e.V.
- Ergebnis der Fragebogenaktion
- Einschätzung des Sozialreferates
Entscheidungsvorschlag
- Information und Kenntnisnahme des Stadtrates
- Verlängerung des Vertrages für REGSAM mit dem Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. für den Zeitraum 2007 mit 2009
Gesucht werden kann auch nach:
- REGSAM-Rahmenvereinbarung
2.
Ziele des Sozialreferates für das Jahr 2007
02-08 / V 08201
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Umsetzung des stadtweit gültigen Verfahrens zum The-ma Ziele, Produkte und Berichte
Inhalt
- Bericht über die Zielerreichung im Jahr 2005
- Darstellung des Veränderungsbedarfs bei den Zielen 2006
- Handlungsfelder und Ziele für das Jahr 2007
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Handlungsfeldern und Zielen für das Jahr 2007
- Zustimmung zu den Veränderungsvorschlägen bei den Zielen 2006
- Auftrag zur Weiterführung der Haushaltsplanung auf Basis der vorgelegten Ziele und Produkte unter Berücksichtigung der Festlegungen des Eckdatenbeschlusses für das Jahr 2007
Gesucht werden kann auch nach:
- Strategieklausur
- Sozialreferatsmotto
3.
Servicestelle der Landeshauptstadt München
nach dem Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
(SGB IX)
02-08 / V 08190
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Umsetzung einer gesetzlichen Vorgabe
Inhalt
- Anforderungen an den/die Stelleninhaber/in der gemein-samen Servicestelle der Rehabilitationsträger nach dem neunten Sozialgesetzbuch (SGB IX)
- Aufgabengebiet der Servicestelle
- Vorstellung des Stelleninhaber
Gesucht werden kann auch nach:
- Eingliederungshilfe
- Behindertenrecht
4.
Ausschreibung einer Studie zur Wohn- und
Versorgungsstruktur von Menschen mit
Behinderung mit den Schwerpunkten:
Älter werdende Menschen mit Behinderung
und behinderte Menchen mit Migrationshintergrund
Versorgung schwerstpflegeabhängiger Patienten
Antrag Nr. 2944 von Frau StRin Hirschmann,
Frau StRin Mager und Frau StRin Hügenell
vom 11.12.1989
Woh-/Pflegeeinrichtung für junge Pflegebedürftige
Antrag Nr. 1495 von Frau StRin Jahn und
Frau StRin Gebhardt vom 06.07.1999
Heimplätze für Schwerstbehinderte
Antrag Nr. 96-02 / A 02778 ........................
-
96-02 / A 02778
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08174
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
- Bearbeitung der Anträge
Nr. 2944 von Frau StRin Hirschmann, Frau StRin Mager, Frau StRin Proch und Frau StRin Hügenell vom 11.12.1989; „Versorgung schwerstpflegeabhängiger Patienten“
Nr. 1495 von Frau StRin Jahn und Frau StRin Gebhardt vom 06.07.1999;
„Wohn-/Pflegeeinrichtungen für junge Pflegebedürftige“
Nr. 2778 von Frau StRin Schosser und Frau StRin Caim vom 11.04.2001;
„Heimplätze für Schwerstbehinderte“
- Ausschreibung einer Studie Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderung mit den Schwerpunkten: Älter werdende Menschen mit Behinderung und behinderte Menschen mit Migrationshintergrund
Inhalt:
- Begründung für eine Studie
- Anforderungsprofil für eine Studie
Entscheidungsvorschlag:
-Ausschreibung einer Studie
Gesucht werden kann auch nach:
- Menschen mit Behinderung
-behinderte Menschen mit Migrationshintergrund
- Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderung
- Wohn- und Versorgungsstruktur von behinderten Menschen mit Migrationshintergrund
5.
Umwandlung von Mietwohnungen
in Wohneigentum:
Genehmigungsvorbehalt für die
Begründung von Wohnungseigentum
in Erhaltungssatzungsgebieten
(Ziffern 2.2 und 2.3 des Antrags)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00330 ...........
-
02-08 / E 00330
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08144
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00330
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au – Haid-hausen, Bezirksteil Haidhausen am 02.02.2006 von Herrn Andreas Bohl
Inhalt
- Ziffer 2.2 der Empfehlung: Appell an die Bayer. Staatsre-gierung, von der Ermächtigungsgrundlage in § 172 Abs. 1 Ziffer 3 Satz 4 Baugesetzbuch Gebrauch zu machen,
- Ziffer 2.3 der Empfehlung: Appell an den Gesetzgeber, § 172 Abs. 1 Ziffer 3 Satz 4 zu ändern
Entscheidungsvorschlag
- Der Empfehlung wird hinsichtlich der Ziffer 2.2 entspro-chen.
- Der Empfehlung kann hinsichtlich der Ziffer 2.3 nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Erhaltungssatzung
- Genehmigungsvorbehalt
6.
"Konzept Soziale Mietobergrenzen" (KSM)
Überprüfung der sozialen Mietobergrenzen
Antrag Nr. 02-08 / A 01440 ...........................
-
02-08 / A 01440
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08272
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt / Ressourcen
- Steigerung der Mieteinnahmen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
- Mietpreisgestaltung bei den freifinanzierten Wohnungen
- Höhere Mieteinnahmen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften führen zu höheren Gewinnausschüttungen an den städtischen Haushalt.
- Erhöhung des Anteils der Wohnungen, die im Wege des 3er-Vorschlags bzw. durch die FAST belegt werden können von 25 % auf 35 %.
- Höhere Belastung des Sozialreferatshaushalts wegen höherer Mieten für SGB II / XII – Bezieher.
Entscheidungsvorschlag
- 65 % der Neuvermietungen erfolgen zur Mietspiegelmiete
- Mieterhöhungen generell (ohne Berücksichtigung des Einkommens bis zur Mietspiegelmiete
- Einführung einer sog. „Familienkomponente“ bei der die ortsübliche Vergleichsmiete, als Obergrenze, um 0,50 € pro Kind und m² Wohnfläche reduziert wird
Gesucht werden kann auch nach:
- Städt. Wohnungsfürsorge
7.
Investitionförderung nach dem AGPflegeVG
von Teil- und vollstationären Einrichtungen
Bericht über den Vollzug der vergangenen
Förderjahre, Projekte für das Förderjahr 2007
Produkt 5.1.4 "Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit"
02-08 / V 08202
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
- Berichterstattung über den Stand der Projekte, die nach AGPflegeVG im teil- und vollstationären Pflegebereich gefördert werden.
- Vorlage der aktuellen Projekte zur Beschlussfassung
Inhalt:
- Demografischer Wandel und Bedarfslage an vollstationä-ren Pflegeplätzen in München
- Öffentliche Förderungen und Auswirkungen auf die Fi-nanzierbarkeit von Pflegeplätzen
- Modernisierungen, Ersatzbauten und Umbauten
- Neubauvorhaben in München und mögliche Schaffung weiterer Pflegeplätze durch neue Investoren auf nicht-städtischen Grundstücken
Entscheidungsvorschlag:
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Verfahrensweise der Förderung unter Verwendung der Haushaltsmittel bis einschließlich 2006.
- Grundsätzliche Fortführung der Investitionsförderung bis 2010.
- Berichterstattung über die Bedarfslage, Entwicklungen, Prognosen.
- Überarbeitung der Förderrichtlinien nach Änderung der zugrundeliegenden Gesetzgebung auf Landesebene.
Gesucht werden kann auch nach:
- Neubauprojekte
-Ersatzbaumaßnahmen
- Förderungen
- Pflegeplätze
- AVPflegeVG
- Multimorbidität
- Chronizität
- Demenzielle Erkrankungen
- Sterbende
8.
Pflege zu Hause I
Pflegezustand alter Menschen
in der häuslichen Pflege
Antrag Nr. 02-08 / A 02203 ...................
Pflege zu Hause II
Situation der pflegenden Anghörigen
Antrag Nr. 02-08 / A 02204 .....................
-
02-08 / A 02204
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02203
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08116
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Grundsatzbeschluss „Ambulante Pflege in München“
- Antrag Nr. 02-08 / A 02203 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 10.01.2005
- Antrag Nr. 02-08 / A 02204 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 10.01.2005
Inhalt
- Darstellung der Befragungen des Sozialreferates zum Pflegezustand alter Menschen in der häuslichen Pflege
- Darstellung der laufenden Städt. Förderprogramme zur Verbesserung der Situation in der ambulanten Pflege
- Weiterentwicklung des Programms „Pflegeergänzende Leistungen“
- Darstellung von Erfahrungen und Erkenntnissen zur Si-tuation der pflegenden Angehörigen
- Weiterentwicklung der Angehörigenarbeit
- Haushaltskonsolidierung Sozialreferat 2006
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen und Projekten zur Verbesserung der Situation in der ambulanten Pflege.
Umsetzung ab erstes Quartal 2007
Gesucht werden kann auch nach:
- Fachstellen häusliche Versorgung
- Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege
9.
Beschlussvollzugskontrolle
Sozialausschuss
01.01.2006 bis 30.06.2006
02-08 / V 08299
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und –vermerk
Gesucht werden kann auch nach:
- halbjährliche Bekanntgabe
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument