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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. Oktober 2023, 19:00 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Grundschule Waldmeisterstr.38, 80935 München Hinweis: barrierefreier Zugang möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 12.09.2023

20-26 / T 052187 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Caritasverband der Erzdiözese München/Freising e.V., Freiwilligen-Zentrum München Nord Mobile Werkstatt Hasenbergl vom 01.11.2023 bis 30.10.2024 9.975,00 Euro; Az. 0262.0-24-0478

20-26 / V 10953 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: Mobile Werkstatt Hasenbergl vom 01.11.2023 bis 30.10.2024 des Caritasverband der Erzdiözese München/Freising e.V., Freiwilligen-Zentrum München Nord in Höhe von 9.975,00 Euro.
3.
Anträge
1.
Positionierung der Verteilerkästen der SWM in der Dachauer Straße (-> vertagt aus Sitzung am 12.09.2023)

20-26 / T 050923 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Ansaat einer Blumenwiesenmischung anstatt Straßenbegleitgrün entlang der Himmelschlüsselstr. und der Feldmochinger Str. (-> vertagt aus Sitzung am 12.09.2023)

20-26 / T 051101 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.
Installation Wetterschutz auf dem Goldschmidplatz; Inbetriebnahme des „Fürstenbrunnen“ und Verbesserung der Beleuchtung; Grünstreifen soll mit Apfelbäumen bepflanzt werden (-> vertagt aus Sitzung am 12.09.2023)

20-26 / T 051117 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.
Anfrage zum Fernwärmenetz in Verbindung mit Geothermie im 24. Stadtbezirk

20-26 / T 052142 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
5.
Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen entlang der Karlsfelder Straße

20-26 / T 052143 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
6.
Verlegung der Fußgängerfurt an der Kreuzung Am Blütenanger/Kohlröschenstraße bzw. ersatzweise eine Erneuerung der bestehenden Markierung
7.
Durchsetzung des eingetragenen Wegerechts bzw. Gehbahnbenutzungsrechts, um den Rundweg am Lerchenauer See zu ermöglichen

20-26 / T 052154 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
8.
Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung

20-26 / T 052155 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
9.
Anbringung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Gundermannstr., Ecke Rainfarnstraße

20-26 / T 052179 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
1.
Josef-Frankl-Str. 23

20-26 / T 051417 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Eberwurzstr. 65

20-26 / T 051418 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bocksdornstr. 21 a (Baumfällungen - Baumschutz)

20-26 / T 051419 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Ludwig-Beck-Str.

20-26 / T 051487 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Feldmochinger Str.

20-26 / T 051499 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Pappelallee 39a

20-26 / T 051601 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Eberhardstr. 11

20-26 / T 052098 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Harpprechtstr. 1

20-26 / T 052099 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Glockenbecherstr. 26

20-26 / T 052100 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Am Blütenanger 64

20-26 / T 052181 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
Beschlussvorlage: Machbarkeitsstudie zur urbanen Seilbahn am Frankfurter Ring

20-26 / T 051577 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Entwurf für eine Lichtsignalanalage an der Ecke Karlsfelder Straße / Schwarzhölzlstr

20-26 / T 052147 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Änderung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung: Auswirkungen verschiedener Änderungen der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) zum 01.01.2024

20-26 / T 052148 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Antrag auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG: Erstbehandlung von Elektro- und Elektronikaltgeräten des Condrobs e.V. am Standort: Waldmeisterstraße 95b

20-26 / T 052169 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
N_ Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht für die BA´s auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund

20-26 / T 052325 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
Änderung der gesetzlichen Regelungen zur kostenlosen Fahrkostenübernahme für Schüler*innen aus dem 24. Stadtbezirk
2.
Sechszügige Grundschule im Baugebiet Lerchenauer Feld
3.
Modernisierung des öffentlichen Streetballplatzes in München-Ludwigsfeld nach Durchführung der Hoch- und Tiefbaumaßnahmen an der Granatstraße
4.
Biotop am Regattasee besser schützen
5.
„Ran an die Stadtteilkoffer“: Markierungen diverser Fußgängerübergangsbereiche an Straßeneinmündungen mit weißen oder roten Strichmarkierungen
6.
UNESCO-Weltkulturerbeliste: Aufnahme der Ruderregattastrecke in Zusammenhang mit der Bewerbung des Olympiaparks
7.
Ausbau der Geothermie im 24. Stadtbezirk auf dem Gebiet des ehemaligen Virginiadepots an der Schleißheimer Straße - auf dem Gebiet des ehemaligen Fußballplatzes der ehemaligen Kronprinz-Rupprecht-Kaserne
8.
Bestellung einer städt. Leistung: Anschaffung eines Wasserspielgerätes (Matschtisch) für die Kindertagesstätte am Heinrich-Braun-Weg 5, 80933 München

20-26 / B 05422 (Typ: BA-Antrag) (Status: Antwortschreiben)
Sonstige Unterrichtungen
9.
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV): Kanalsanierungsarbeiten Schleißheimer Straße, Ecke Weyprechtstr.

20-26 / T 051416 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Josef-Frankl-Str. 51

20-26 / T 051497 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Auf der Ostseite der Lerchenstraße wird das bestehende absolute Haltverbot in den Kurvenbereich der Luitfriedstraße hinein bis zum Lichtmast 41 verlängert.

20-26 / T 051498 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12.
Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung für Bezirksausschüsse: Mitteilung einer Kostenerhöhung

20-26 / T 052228 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
13.
Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse

20-26 / V 09963 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich gemäß Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01483) am Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr beteiligt und ein Integriertes Digitales Entwicklungskonzept (IDEK) für den Handlungsraum 3 erstellt. Inhalt In der Bekanntgabe werden der Prozess, die Ergebnisse sowie die weiteren Schritte dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Handlungsraum 3, IDEK, Integriertes Digitales Entwicklungskonzept, Digitalisierung Ortsangabe Handlungsraum 3 Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing (jeweils Teile der Stadtbezirke 5, 14, 16, 17)
14.
Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026

20-26 / V 09845 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Infrastrukturversorgungskonzeptes Inhalt Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete für Wohnbauvorhaben lösen die aufgeführten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die im Vortrag der Referentin dargestellten Ausführungen, wonach das Infrastrukturversorgungskonzept nicht mehr als Ergänzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen und Bestandteil des jeweiligen Mehrjahresinvestitionsprogramms aktualisiert wird, werden zur Kenntnis genommen. 2. Dem Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026 (siehe Anlage 1.1) wird zugestimmt. Es wird künftig regelmäßig im Rahmen einer eigenständigen Sitzungsvorlage „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept“ aktualisiert. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Infrastrukturversorgungskonzept, Siedlungsmaßnahmen, Wohnungsbau, Siedlungsentwicklung Ortsangabe -/-
15.
(U) Errichtung eines Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet an der Hochmuttinger Straße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl

20-26 / V 06924 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Bezuschussung des Nachbarschaftstreffs (NBT) Hochmuttinger Straße • Finanzierung • Beschluss der Vollversammlung vom 29.09.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03923 Inhalt • Kosten- und Finanzierungsrahmen Gesamtkosten/ Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 56.000 Euro für das Jahr 2024 einmalig sowie 227.000 Euro ab dem Jahr 2025 dauerhaft (konsumtiv). • Die investiven Kosten betragen in 2024 einmalig 50.000 Euro. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum Kosten- und Finanzierungsrahmen • Erhöhung des Produktbudgets • Gewährung eines Investitionskostenzuschusses Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Quartierbezogene Bewohnerarbeit • Quartierbezogene Bewohner*innenarbeit • NBT Hochmuttinger Straße • Angebote im Sozialraum • Bürgerschaftliches Engagement Ortsangabe • 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl • Neubaugebiet Hochmuttinger Straße • Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106
16.
(U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1. Konsolidierung Grünordnungs- planung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2. Münchner Nordosten 3. Schulbauoffensive (SBO) 4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040 5. Klimaneutrales München 2035 6. Internationale Bauausstellung Metropolregion München 7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 8. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 9. Siedlungsschwerpunkt Freiham 10. Wohnen in München VII; Sukzessive Erhöhung der Zielzahlen für den bezahlbaren Wohnungsbau und der Fertigstellungszahlen für die städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen 11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau - Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs 12. Verbesserung der Servicequalität der LBK 13. Sektorale Bebauungspläne 14. Klimaschutz im Denkmal


20-26 / V 10912 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
s. Beschlussseite
17.
(U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023

  • 20-26 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 10831 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik. Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten. Inhalt - Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße - Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie Gesamtkosten / Gesamterlöse Investiv: 2.300.000 Euro Konsumtiv: 470.000 Euro Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen. Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu planen und durchzuführen. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Licht - LED - Beleuchtung - Straßenbeleuchtung - Stadtmarketing Ortsangabe - Max-Born-Straße - Dachauer Straße - Stadtbezirk 10 Moosach - Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl - Kreuzhof - Fürstenrieder Straße - Boschetsrieder Straße - Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark - Stadtbezirk 20 Hadern - Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
18.
N_ Vorabstellungnahme des Vorsitzenden zur Baumfällung in der Feldmochinger Straße 205

20-26 / T 052531 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.
Verschiedenes / Termine