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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. November 2023, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Grundschule Waldmeisterstr.38, 80935 München
Hinweis: barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 17.10.2023
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Stadtteilkultur2411 e.V.
Klassik im 2411 am 19.11.2023
850,00 Euro; Az. 0262.0-24-0479
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: "Klassik im 2411" am 19.11.2023 des Stadtteilkultur2411 e.V. in Höhe von 850,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV 54-DJK München e.V.
Sport und Trainingsausstattung für die Gymnastik- und Turngruppe der Kinder
975,00 Euro; Az. 0262.0-24-0480
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: "Sport und Trainingsausstattung für die Gymnastik- und Turngruppe der Kinder" des TSV 54 DJK München e.V. in Höhe von 975,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritas Kulturtreff für Kinder & Jugendliche Jump In
Teqball-Tisch im Garten am 24.11.2023
2.241,00 Euro; Az. 0262.0-24-0481
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: "Teqball-Tisch im Garten am 24.11.2023" des Caritas Kulturtreff für Kinder & Jugendliche Jump In in Höhe von 2.241,00 Euro.
3.
Anträge
1.
Kürzlich gefundene Kelten- und Römersiedlung im Lerchenauer Feld der Öffentlichkeit zugänglich machen
2.
Kürzlich gefundene Kelten- und Römersiedlung im Lerchenauer Feld: Genau dort ein Museum errichten
3.
Kürzlich gefundene Kelten- und Römersiedlung im Lerchenauer Feld: Notwendige Überarbeitung des Bebauungsplanes
4.
Beanstandung des Schulwegs zur Grundschule in der Toni-Pfülf-Str. 30
5.
Beseitigung der aktuen Gefahr auf Schulweg Bocksdornstr.
6.
Errichtung eines Bücherschrankes in Feldmoching
7.
Fahrradrowdies in der Weitlstr.
8.
N_ Forderung der Beschränkung der Geschwindigkeit in der Ratoldstraße
9.
N_ Aufstellung von Sitzbänken auf dem Rundweg Parkmeile Feldmochinger Anger
10.
N_ Aktualisierung der Schautafeln zum landwirtschaftlichen Lehrpfad in der Parkmeile Feldmochinger Anger
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
1.
Lemgostr. 21
2.
Eberhartstr. 11
3.
Aronstabstr. 25
4.
Federgrasweg 11
5.
Josef-Zintl-Str. 15
6.
Weitlstr. 45a
7.
Linkstr. 53
8.
Gundermannstr
9.
Leuchsstr. 21
10.
Lerchenauer Str. 321
11.
Knospenstr. 44
12.
N_ Blütenanger 13
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
N_ Waldweihnacht mit Krippenspiel am 24.12.2023 in der Eduard-Spranger-Str. Ecke Gundermannstr.
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
Verlängerung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung der Schrott-SAM GmbH für die Abfallentsorgungsanlage in der Lerchenstr. 19
2.
Planfeststellung A99 Sanierung Tunnel Allach und temporäre Seitenstreifenfreigabe - Erwiderung der Autobahn GmbH
3.
(N) Beschlussentwurf: Schul- und Kitabau-Offensive - 5. Schulbauprogramm
- Stellungnahmeersuchen des RBS -
4.
N_ Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
Schneeglöckchenstraße 113
5.
N_ Beschlussentwurf des RKU: Öffnung des Virginiadepots BV-Empfehlungen Nr. 20-26 / E 01016, E 02549
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
MVG-Radstationen für MVG-Mieträder im 24. Stadtbezirk schaffen
2.
Zeitnahe Verbesserung des Streetballplatzes in Ludwigsfeld
3.
Erneuerung der Straßenmarkierung an der Ecke Karlsfelder Straße/ Kristallstraße, 80995 München
Sonstige Unterrichtungen
4.
Arbeiten im Straßenraum:
Lerchenauer Straße, Höhe 240, Bahnübergang
(Gleissanierungsarbeiten Bahnübergang, Ausbau Fahrbahnbelag, Vollsperre)
5.
Umleitung wegen Gleis- und Straßenbauarbeiten am Bahnübergang Lerchenauer Straße von Freitag, 27.10.2023 ca. 16:00 Uhr bis vsl. Sonntag, 05.11.2023;
Ergänzung von Ersatzbushaltestellen im Franz-Sperr-Weg und in der Schittgablerstraße
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:
Zeitzusatz in der Weitlstr. Nordseite wird für das bestehende Halteverbot zw. gegenüber Hsnr 107 und der Kreuzung Rainfarnstraße von " werktags Mo-Fr 7-16" in "an Schultagen Mo-Fr 7-16" geändert
7.
Suche eines Mobilfunk-Standorts in der Heimperthstr
8.
Suche eines Mobilfunk-Standorts in der Raheinstr. 6
9.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:
In der als Gehweg beschilderten Ballerstedtstr wird an beiden Straßenenden der vorhandene Zusatz "Anlieger frei" in "Zufahrt Ballerstedtstr 1-7" gestattet
10.
Antwort des Baureferates zur Stellungnahme des BA24 vom 03.08.2023:
BPlan 1939d - BMW FIZ Nord Nord, 1. BA Schleißheimer Straße
Projektnummer: 108146
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
11.
Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ab dem Schuljahr 2023/2024 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Mathilde-Eller-Schule
Ortsangabe:
-/-
12.
Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/63
Ponkratzstraße (südlich), Lerchenstraße (westlich), Müllritterstraße (westlich), Drudhardstraße (westlich), Lerchenauer Straße (östlich), Joseph-Zintl-Straße (östlich)
a) Endgültiger Beschluss
b) Aufhebung des endgültigen Beschlusses der Vollversammlung vom 26.07.2023
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09838)
Stadtbezirk 24 – Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
s. Beschlussseite
13.
(U) Anbindung der Schleißheimer Straße
an die Bundesautobahn BAB A 99
11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Sachstand Planung Straßentunnel Hasenbergl
-
20-26 / A 04302 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04303 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.06.2022
zum Verkehrskonzept Münchner Norden (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 /
V 06594) wurde das Baureferat beauftragt, auf Basis der Variante A4
"Tunnel im Norden (Hasenbergl)" die Unterlagen für die Einreichung der
Planfeststellung zu erarbeiten und die dafür erforderlichen Ressourcen
für den Nachtragshaushalt anzumelden. Das Ergebnis der Planung ist
dem Stadtrat spätestens in 2024 vor Beantragung der Planfeststellung
vorzulegen.
Inhalt
Das Baureferat berichtet zum Sachstand und zum weiteren Vorgehen
zur Anbindung der Schleißheimer Straße an die BAB A 99.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Projektkosten werden erst im Zuge der weiteren Planung ermittelt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstand zum Projekt Straßentunnel Hasenbergl
wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Verlängerung
der Stellenbefristung der 8 VZÄ bis 31.12.2027
zum Eckdatenbeschluss 2025 anzumelden.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorplanungen für die
Varianten, wie unter Ziffer 2 des Vortrages beschrieben,
zu erarbeiten und dem Stadtrat im Rahmen der
Vorprojektgenehmigung zur Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Verkehrskonzept Münchner Norden
• Hasenbergl
• Tunnelanbindung A99
• SEM Feldmoching - Ludwigsfeld
Ortsangabe
- Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Schleißheimer Straße
14.
Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen
Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter
Antrag Nr. 20-26 / A 03482
von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 13.12.2022
Radl-Winterdienst I – Routen
Antrag Nr. 20-26 / A 03713
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst II – Methodik
Antrag Nr. 20-26 / A 03714
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst III –
Schnelle Splitt-Entfernung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Antrag Nr. 20-26 / A 03715
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst IV – Kommunikation
Antrag Nr. 20-26 / A 03716
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
-
20-26 / A 03482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03713 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03714 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03715 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03716 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Eine sichere Befahrbarkeit der Radverkehrsanlagen im Winter ist unerlässlich.
Forschungsergebnisse zeigen die Möglichkeit der Weiterentwicklung
des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen.
Inhalt
Die Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen soll
in München in zwei verschiedenen Pilotversuchen erprobt werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die beiden Pilotversuche
„Differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln“ sowie „Einsatz einer Räumkehr-Einheit
mit Solesprühung auf baulichen Radwegen“ auf den
vorgeschlagenen Strecken durchzuführen und die Ergebnisse
zu evaluieren.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die dafür notwendigen Geräte
und Fahrzeuge, wie im Eckdatenbeschluss 2024 beantragt,
zu beschaffen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das für die Pilotversuche
erforderliche Winterdienstpersonal rechtzeitig einzustellen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, ein Expert*innenhearing
im Jahr 2025 oder 2026 im Münchner Stadtrat durchzuführen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ergebnisse der
Pilotversuche sowie des Expert*innenhearings spätestens
im Jahr 2026 dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
6. - 10. Die Anträge Nr. 20-26 / A 03482, A 03713, A 03714,
A 03715 und A 03716 sind damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenreinigung
- Straßenunterhalt
- Winterdienst auf Radwegen
Ortsangabe
Pilotversuch differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln:
siehe Beschlussvorlage
Pilotversuch Einsatz einer Räumkehr-Einheit mit Soleausbringung
auf baulichen Radwegen
siehe Beschlussvorlage
15.
A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI)
B) Anträge
-
20-26 / A 03448 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03449 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04310 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Beschlüsse der Fortschreibung
GEWI 2017/18
Inhalt
• Aktueller Sachstand in den 19 Maßnahmengebieten sowie
sieben weiteren Gebieten und bei den sechs thematischen
Strategien
• Zwischenergebnis zur Zielzahl für klassische Gewerbeflächen: 35
Hektar in 7 Jahren
• weitere Information zu Entwicklungen in Gewerbegebieten und
zu allgemeinen Trends
• Information zur Entwicklung weiterer Modelle für verdichtetes
klassisches Gewerbe (Produktiven Stadtquartiers)
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03448 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03449 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin zum Sachstand des GEWI wird zur
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Referat für
Arbeit und Wirtschaft bleiben beauftragt, die
Gewerbeflächenentwicklung gemäß der Fortschreibung des
GEWI aus dem Jahr 2018 und der unter Punkt 4 beschriebenen
Vorgehensweise, der Weiterführung des
Gewerbegebietsmanagements, der Fortführung der
eingeführten Strategien zum Erhalt, Ausbau und zur
Qualifizierung von Gewerbeflächen sowie der Anpassung des
Konzepts des produktiven Stadtquartiers
weiter siehe Vorlage
16.
N_ Zukünftige Nutzung der denkmalgeschützten Baracke, Granatstr. 8 und 10 in der Siedlung Ludwigsfeld
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.
Verschiedenes / Termine