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Einrichtung einer Fahrradstraße in der Moosburger Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00383 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 07.10.2021

Anlass Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten. Inhalt Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Balanstraße • Bodenseestraße • Chiemgaustraße • Dachauer Straße • Lindwurmstraße • Rosenheimer Straße • Tumblingerstraße • Werinherstraße Ortsangabe • Balanstraße • Bodenseestraße • Chiemgaustraße • Dachauer Straße • Lindwurmstraße • Rosenheimer Straße • Tumblingerstraße • Werinherstraße • Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt • Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen • Stadtbezirk 6 Sendling • Stadtbezirk 10 Moosach • Stadtbezirk 14 Berg am Laim • Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach • Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten • Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing • Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied

Anlass Im Oktober 2020 wurden durch das Baureferat-Gartenbau alle 25 Bezirksausschüsse gebeten, Standortvorschläge für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum zu machen. Bis Mai 2021 lagen rd. 1.300 Standortvorschläge für Baumneupflanzungen vor. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28. Juli 2021 wurde das Baureferat beauftragt, für die eingegangenen Standortvorschläge eine Machbarkeitsuntersuchung durchzuführen (SV Nr. 20-26 / V 03895). Die notwendigen Haushaltsmittel für die Machbarkeitsuntersuchung wurden bereitgestellt. Inhalt Das Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung ergab, dass an den von den Bezirksausschüssen vorgeschlagenen Orten über 3.500 Baumneupflanzungen möglich sind, die sich wie folgt verteilen: öffentliche Grünanlagen: ca. 1.300 mögliche Baumpflanzungen Straßenbegleitgrün ohne bauliche Anpassungen: ca. 700 mögliche Baumpflanzungen bisher befestigter Straßenraum (asphaltiert oder gepflastert): ca. 1.570 mögliche Baumpflanzungen 150 Bäume an einfach zu realisierenden Standorten in Grünanlagen wurden über das Sonderprogramm Klimaschutz aus Mitteln des Referates für Klima- und Umweltschutz (RKU) bereits 2021 gepflanzt. Das Baureferat beabsichtigt, die übrigen noch zu pflanzenden Bäume ohne personelle Zuschaltung in den kommenden Jahren sukzessive zu realisieren. Gesamtkosten / Gesamterlöse Für die Realisierung der Baumstandorte werden Haushaltsmittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro benötigt. Diese sollen über den Grundsatzbeschluss III des RKU bereitgestellt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss nimmt die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die dargestellten ca. 3.500 Baumpflanzungen vorbehaltlich der Bewilligung der finanziellen Mittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro, wie im Vortrag dargestellt, zu realisieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Baumstandorte Ortsangabe Alle Stadtbezirke

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2024 Inhalt - Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse 2024 - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2024 Ortsangabe -/-

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2024 Inhalt - Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse 2024 - Büroverfügungsgrenze - Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2024 Ortsangabe -/-

Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen. Inhalt Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Digitalisierung im PLAN; Flughafen München; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München; Entwicklung Europark; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989 Wohnraumbewirtschaftung; Holzwohnungsbau in München; Naturschutzgesetze Moosgrund; Ratsentscheid zur Hochhausgrenze; Urbanes Gärtnern in München; Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VII; Ortsangabe -/-

Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Investitionsmaßnahmen für Bildungs-, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen, die in der VAR 630 enthalten sind - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Anlage: Variante 630 MIP 2023-2027 Gesamtkosten: Gesamtvolumen MIP 2023-2027 (VAR 630): 4,467 Mrd. € Entscheidungsvorschlag: Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MIP 2023-2027, Mehrjahresinvestitionsprogramm Ortsangabe: -/-