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Sitzungs-Informationen

Montag, 20. November 2023, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München, Hinweis: barrierefreier Zugang möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Protokoll-Entwurf der Sitzung am 23.10.2023
20-26 / T 053411 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Benennung neues Mitglied im Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule und Kultur (Austritt Frau Soppe) 1. Benennung neues Mitglied (Vorschlag: Herr Kalms) 2. Benennung neues stellv. Mitglied
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
Einrichtung einer mehrjährigen Blühfläche für Hautflügler im Bereich Claudiusplatz
20-26 / T 053414 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
N_ Überprüfung der energetischen Einstufung der Gebäude im Sanierungsgebiet Moosach nach ISEK
20-26 / T 053802 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
N_ Aktueller Sachstand in der Sache „Anbringen einer Ampelanlage an der Einmündung Brieger Straße / Allacher Straße“
20-26 / T 053599 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
1.
Haylerstr. 20
20-26 / T 053582 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Riesengebirgstr. 4
20-26 / T 053583 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Wittenberger Str. 11
20-26 / T 053584 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Sicherer Zugangsbereich für das städtische Haus für Kinder in der Postillonstr. 11a
20-26 / T 053449 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Erhaltung der Erbpachtflächen Hartmannshofener Siedlungsgebiet
20-26 / T 053581 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.
N_ Umgehende Optimierung der mangelhaften Baustellenbeschilderung in der Bauberger Straße zwischen Gubestraße und Großbeerenstraße
20-26 / T 053870 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
Abgesetzt
(E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Sportplatz Amicitia vom 01.01. - 31.12.2024 7.980,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0360
Hinweis:
Vertagung
20-26 / V 11455 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA10 für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Sportplatz Amicita vom 01.01. - 31.12.2024" von Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 7.980,00 Euro.
2.
Abgesetzt
(E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Sportplatz Olympia vom 01.01. - 31.12.2024 7.980,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0359
Hinweis:
Vertagung
20-26 / V 11454 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Sportplatz Olympia vom 01.01. - 31.12.2024" von Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 7.980,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde München Heilig-Geist Aufführung des Weihnachtsoratoriums am 10.12.2023 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0358
20-26 / V 11475 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Aufführung des Weihnachtsoratoriums am 10.12.2023 von der Evang.-Luth. Kirchengemeinde München Heilig-Geist in Höhe von 2.500,00 Euro.
4.
(E) Verbesserung des Lärmschutzes zwischen Riesengebirgstraße und Dachauer Straße im Zuge der Sanierung und Ausweitung der Bahnunterführung an der Dachauer Straße
20-26 / V 11491 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung nach einer „jahreszeitlich“ unabhängigen Verbesserung des Lärmschutzes im Kreuzungsbereich Riesngebirgstraße / Dachauer Straße wird nach Maßgabe des Vortrags entsprochen.
5.
(E) Pflanzen von neuen Straßenbäumen (Teilabschnitt Feldmochinger Straße)
20-26 / V 11485 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die acht gefällten Straßenbäume entlang der Feldmochinger Straße zwischen Pelkoven- und Dachauer Straße werden im Herbst 2023 nachgepflanzt. Ein Ausgleich an anderer Stelle ist nicht erforderlich.
6.
(E) Bau von Trinkbrunnen im Stadtgebiet
20-26 / V 11480 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird auf den Bezirksausschuss 10 Moosach zur Prüfung und Abstimmung der Standorte für einen Trinkbrunnen zugehen, sobald die vom Stadtrat genehmigten Stellen eingerichtet und besetzt sind.
6.
Anhörungen
1.
Beschlussentwurf: Schul- und Kitabau-Offensive - 5. Schulbauprogramm
20-26 / T 053404 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Beschlussentwurf: Stadtteilgesundheit für München
20-26 / T 053477 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Anfrage: Bitte um Auskunft, a) ob und wenn ja wann eine Informationsveranstaltung für Moosacher Bürger*innen sowie Gewerbetreibende im weiteren Umgriff der Bahnunterführung Dachauer Straße abgehalten wird. zu Dauer und Ablauf der Bauarbeiten an der Bahnunterführung Dachauer Straße und b) wann der BA 10 zu den geplanten Baumaßnahmen und deren Auswirkungen und den notwendigen verkehrlichen Maßnahmen mit konkreten Zahlen und Daten informiert wird. [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05695; Bauzeit Frühjahr 2024 bis 2027, Anwohnerinformationen über Postwurfsendung, keine gesonderte Infoveranstaltungen. Beginn Vollsperrung Durchgangsverkehr ab Februar/ März 2024. Hinweisschilder werden an Ableitungsstrecken angebracht.]
20-26 / B 05695 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Errichten von Fahrradbügeln vor der Geschäftsstelle der Bezirksausschüsse Hanauer Str. 1 [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05691; Platz vor Geschäftsstelle ist Privatgrund, aber es werden im Straßenseitenraum der Dachauer Straße ca. 6 Fahrradabstellplätze Anfang 2024 geschaffen.]
20-26 / B 05691 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Errichtung Sitzgelegenheiten am Moosacher Stachus (Nähe Bücherschrank und Kiosk) [BA-Antrag Nr. 20-26/B 03708; Bank wurde am 21.03.2023 in der Bunzlauer Straße aufgestellt.]
20-26 / B 03708 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Unterstützung für Zonta Club Projekte: "Orangene Bänke" - hier: Bestellung einer städt. Leistung [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05939; die Bank wurde im Oktober 2023 vor dem "Alten Wirt" aufgestellt.]
20-26 / B 05939 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Austausch Streuscheiben der Lichtsignalanlagen (Fußgängerampeln) rund um die Kleingartenanlage NW3 [Schreiben BA10 vom 21.09.2023;Zwischennachricht: Das Mobilitätsreferat ist als sog "Untere Straßenverkehrsbehörde" an die Vorgaben des Freistaates Bayern (Regierung von Oberbayern als zuständige Aufsichtsbehörde) gebunden (Richtlinien für Lichtsignalanlagen). Es bedarf eines Abwägungsprozesses mit längerer Bearbeitungsdauer.]
20-26 / T 053420 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Baum-Ersatzpflanzungen mit Substratverbesserung im Stadtgebiet Moosach [für die Frühjahr 2023 gefällten Bäume werden nun ab KW 45 23 Bäume nachgepflanzt (inklusiv Vergrößerung der Baumgruben und Füllung mit Baumsubstrat).]
20-26 / T 053422 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Nächtliche Ruhestörungen in der Grünanlage an der Vilniusstraße [Schreiben BA10 vom 21.09.2023; Ausschilderung an beiden Haupteingängen vorhanden, "öffentliche Grunanlage mit gesetzlicher Nachtruhe zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr". Bei nächtlichen Ruhestörungen ist sich an die Polizei zu wenden.]
20-26 / T 053425 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Dessauer Straße: Einrichten einer Kurzparkzone für 3 PKW-Längen
20-26 / T 053426 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Bunzlauer Str. 22
20-26 / T 053427 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter Antrag Nr. 20-26 / A 03482 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 13.12.2022 Radl-Winterdienst I – Routen Antrag Nr. 20-26 / A 03713 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst II – Methodik Antrag Nr. 20-26 / A 03714 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst III – Schnelle Splitt-Entfernung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Antrag Nr. 20-26 / A 03715 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst IV – Kommunikation Antrag Nr. 20-26 / A 03716 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023
  • 20-26 / A 03482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 03713 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 03714 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 03715 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 03716 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 11049 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Eine sichere Befahrbarkeit der Radverkehrsanlagen im Winter ist unerlässlich. Forschungsergebnisse zeigen die Möglichkeit der Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen. Inhalt Die Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen soll in München in zwei verschiedenen Pilotversuchen erprobt werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die beiden Pilotversuche „Differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit auftauenden Mitteln“ sowie „Einsatz einer Räumkehr-Einheit mit Solesprühung auf baulichen Radwegen“ auf den vorgeschlagenen Strecken durchzuführen und die Ergebnisse zu evaluieren. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die dafür notwendigen Geräte und Fahrzeuge, wie im Eckdatenbeschluss 2024 beantragt, zu beschaffen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, das für die Pilotversuche erforderliche Winterdienstpersonal rechtzeitig einzustellen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, ein Expert*innenhearing im Jahr 2025 oder 2026 im Münchner Stadtrat durchzuführen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ergebnisse der Pilotversuche sowie des Expert*innenhearings spätestens im Jahr 2026 dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 6. - 10. Die Anträge Nr. 20-26 / A 03482, A 03713, A 03714, A 03715 und A 03716 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Straßenreinigung - Straßenunterhalt - Winterdienst auf Radwegen Ortsangabe Pilotversuch differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit auftauenden Mitteln: siehe Beschlussvorlage Pilotversuch Einsatz einer Räumkehr-Einheit mit Soleausbringung auf baulichen Radwegen siehe Beschlussvorlage
4.
A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI) B) Anträge
20-26 / V 10968 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sachstandsbericht zur Umsetzung der Beschlüsse der Fortschreibung GEWI 2017/18 Inhalt • Aktueller Sachstand in den 19 Maßnahmengebieten sowie sieben weiteren Gebieten und bei den sechs thematischen Strategien • Zwischenergebnis zur Zielzahl für klassische Gewerbeflächen: 35 Hektar in 7 Jahren • weitere Information zu Entwicklungen in Gewerbegebieten und zu allgemeinen Trends • Information zur Entwicklung weiterer Modelle für verdichtetes klassisches Gewerbe (Produktiven Stadtquartiers) • Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03448 der Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022 • Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03449 der Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022 Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag der Referentin zum Sachstand des GEWI wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Referat für Arbeit und Wirtschaft bleiben beauftragt, die Gewerbeflächenentwicklung gemäß der Fortschreibung des GEWI aus dem Jahr 2018 und der unter Punkt 4 beschriebenen Vorgehensweise, der Weiterführung des Gewerbegebietsmanagements, der Fortführung der eingeführten Strategien zum Erhalt, Ausbau und zur Qualifizierung von Gewerbeflächen sowie der Anpassung des Konzepts des produktiven Stadtquartiers weiter siehe Vorlage
5.
Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten: - nicht-öffentlich - Einleitung eines Vorkaufsrechtsprüfungsverfahrens: Abbachstraße
20-26 / T 053462 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Verzicht auf ein Vorkaufsrecht: Schegastraße - nicht-öffentlich -
20-26 / T 053428 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Templestraße - nicht-öffentlich -
20-26 / T 053429 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Erweiterung Mobilfunkstandort: Brieger Straße - nicht-öffentlich -
20-26 / T 053430 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)