RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 29.05.2024 04:38:39)
Sitzungs-Informationen
Montag, 20. November 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München,
Hinweis: barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Protokoll-Entwurf der Sitzung am 23.10.2023
2.
Benennung neues Mitglied im Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule
und Kultur (Austritt Frau Soppe)
1. Benennung neues Mitglied (Vorschlag: Herr Kalms)
2. Benennung neues stellv. Mitglied
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
Einrichtung einer mehrjährigen Blühfläche für Hautflügler im Bereich Claudiusplatz
2.
N_ Überprüfung der energetischen Einstufung der Gebäude im Sanierungsgebiet Moosach nach ISEK
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
N_ Aktueller Sachstand in der Sache „Anbringen einer Ampelanlage an der
Einmündung Brieger Straße / Allacher Straße“
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
1.
Haylerstr. 20
2.
Riesengebirgstr. 4
3.
Wittenberger Str. 11
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Sicherer Zugangsbereich für das städtische Haus für Kinder in der Postillonstr. 11a
2.
Erhaltung der Erbpachtflächen Hartmannshofener Siedlungsgebiet
3.
N_ Umgehende Optimierung der mangelhaften Baustellenbeschilderung in der Bauberger Straße zwischen Gubestraße und Großbeerenstraße
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Sportplatz Amicitia vom 01.01. - 31.12.2024
7.980,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0360
Hinweis:
Vertagung
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA10 für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Sportplatz Amicita vom 01.01. - 31.12.2024" von Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 7.980,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Sportplatz Olympia vom 01.01. - 31.12.2024
7.980,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0359
Hinweis:
Vertagung
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Sportplatz Olympia vom 01.01. - 31.12.2024" von Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 7.980,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Evang.-Luth. Kirchengemeinde München Heilig-Geist
Aufführung des Weihnachtsoratoriums am 10.12.2023
2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0358
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Aufführung des Weihnachtsoratoriums am 10.12.2023 von der Evang.-Luth. Kirchengemeinde München Heilig-Geist in Höhe von 2.500,00 Euro.
4.
(E) Verbesserung des Lärmschutzes zwischen Riesengebirgstraße
und Dachauer Straße im Zuge der Sanierung und Ausweitung
der Bahnunterführung an der Dachauer Straße
-
20-26 / E 01396 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung nach einer „jahreszeitlich“ unabhängigen Verbesserung des
Lärmschutzes im Kreuzungsbereich Riesngebirgstraße / Dachauer Straße wird nach
Maßgabe des Vortrags entsprochen.
5.
(E) Pflanzen von neuen Straßenbäumen
(Teilabschnitt Feldmochinger Straße)
-
20-26 / E 01397 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die acht gefällten Straßenbäume entlang der Feldmochinger Straße zwischen
Pelkoven- und Dachauer Straße werden im Herbst 2023 nachgepflanzt. Ein
Ausgleich an anderer Stelle ist nicht erforderlich.
6.
(E) Bau von Trinkbrunnen im Stadtgebiet
-
20-26 / E 01398 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird auf den Bezirksausschuss 10 Moosach zur Prüfung und
Abstimmung der Standorte für einen Trinkbrunnen zugehen, sobald die vom
Stadtrat genehmigten Stellen eingerichtet und besetzt sind.
6.
Anhörungen
1.
Beschlussentwurf: Schul- und Kitabau-Offensive - 5. Schulbauprogramm
2.
Beschlussentwurf: Stadtteilgesundheit für München
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Anfrage: Bitte um Auskunft,
a) ob und wenn ja wann eine Informationsveranstaltung für Moosacher Bürger*innen sowie Gewerbetreibende im weiteren Umgriff der Bahnunterführung Dachauer Straße abgehalten wird. zu Dauer und Ablauf der Bauarbeiten an der Bahnunterführung Dachauer Straße und
b) wann der BA 10 zu den geplanten Baumaßnahmen und deren Auswirkungen und den notwendigen verkehrlichen Maßnahmen mit konkreten Zahlen und Daten informiert wird. [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05695; Bauzeit Frühjahr 2024 bis 2027, Anwohnerinformationen über Postwurfsendung, keine gesonderte Infoveranstaltungen. Beginn Vollsperrung Durchgangsverkehr ab Februar/ März 2024. Hinweisschilder werden an Ableitungsstrecken angebracht.]
2.
Errichten von Fahrradbügeln vor der Geschäftsstelle der Bezirksausschüsse Hanauer Str. 1 [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05691; Platz vor Geschäftsstelle ist Privatgrund, aber es werden im Straßenseitenraum der Dachauer Straße ca. 6 Fahrradabstellplätze Anfang 2024 geschaffen.]
3.
Errichtung Sitzgelegenheiten am Moosacher Stachus (Nähe Bücherschrank und Kiosk) [BA-Antrag Nr. 20-26/B 03708; Bank wurde am 21.03.2023 in der Bunzlauer Straße aufgestellt.]
4.
Unterstützung für Zonta Club Projekte: "Orangene Bänke" - hier: Bestellung einer städt. Leistung [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05939; die Bank wurde im Oktober 2023 vor dem "Alten Wirt" aufgestellt.]
5.
Austausch Streuscheiben der Lichtsignalanlagen (Fußgängerampeln) rund um die Kleingartenanlage NW3 [Schreiben BA10 vom 21.09.2023;Zwischennachricht: Das Mobilitätsreferat ist als sog "Untere Straßenverkehrsbehörde" an die Vorgaben des Freistaates Bayern (Regierung von Oberbayern als zuständige Aufsichtsbehörde) gebunden (Richtlinien für Lichtsignalanlagen). Es bedarf eines Abwägungsprozesses mit längerer Bearbeitungsdauer.]
6.
Baum-Ersatzpflanzungen mit Substratverbesserung im Stadtgebiet Moosach [für die Frühjahr 2023 gefällten Bäume werden nun ab KW 45 23 Bäume nachgepflanzt (inklusiv Vergrößerung der Baumgruben und Füllung mit Baumsubstrat).]
7.
Nächtliche Ruhestörungen in der Grünanlage an der Vilniusstraße [Schreiben BA10 vom 21.09.2023; Ausschilderung an beiden Haupteingängen vorhanden, "öffentliche Grunanlage mit gesetzlicher Nachtruhe zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr". Bei nächtlichen Ruhestörungen ist sich an die Polizei zu wenden.]
8.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Dessauer Straße: Einrichten einer Kurzparkzone für 3 PKW-Längen
2.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes:
Bunzlauer Str. 22
3.
Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen
Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter
Antrag Nr. 20-26 / A 03482
von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 13.12.2022
Radl-Winterdienst I – Routen
Antrag Nr. 20-26 / A 03713
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst II – Methodik
Antrag Nr. 20-26 / A 03714
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst III –
Schnelle Splitt-Entfernung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Antrag Nr. 20-26 / A 03715
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst IV – Kommunikation
Antrag Nr. 20-26 / A 03716
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
-
20-26 / A 03482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03713 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03714 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03715 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03716 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Eine sichere Befahrbarkeit der Radverkehrsanlagen im Winter ist unerlässlich.
Forschungsergebnisse zeigen die Möglichkeit der Weiterentwicklung
des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen.
Inhalt
Die Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen soll
in München in zwei verschiedenen Pilotversuchen erprobt werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die beiden Pilotversuche
„Differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln“ sowie „Einsatz einer Räumkehr-Einheit
mit Solesprühung auf baulichen Radwegen“ auf den
vorgeschlagenen Strecken durchzuführen und die Ergebnisse
zu evaluieren.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die dafür notwendigen Geräte
und Fahrzeuge, wie im Eckdatenbeschluss 2024 beantragt,
zu beschaffen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das für die Pilotversuche
erforderliche Winterdienstpersonal rechtzeitig einzustellen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, ein Expert*innenhearing
im Jahr 2025 oder 2026 im Münchner Stadtrat durchzuführen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ergebnisse der
Pilotversuche sowie des Expert*innenhearings spätestens
im Jahr 2026 dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
6. - 10. Die Anträge Nr. 20-26 / A 03482, A 03713, A 03714,
A 03715 und A 03716 sind damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenreinigung
- Straßenunterhalt
- Winterdienst auf Radwegen
Ortsangabe
Pilotversuch differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln:
siehe Beschlussvorlage
Pilotversuch Einsatz einer Räumkehr-Einheit mit Soleausbringung
auf baulichen Radwegen
siehe Beschlussvorlage
4.
A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI)
B) Anträge
-
20-26 / A 03448 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03449 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04310 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Beschlüsse der Fortschreibung
GEWI 2017/18
Inhalt
• Aktueller Sachstand in den 19 Maßnahmengebieten sowie
sieben weiteren Gebieten und bei den sechs thematischen
Strategien
• Zwischenergebnis zur Zielzahl für klassische Gewerbeflächen: 35
Hektar in 7 Jahren
• weitere Information zu Entwicklungen in Gewerbegebieten und
zu allgemeinen Trends
• Information zur Entwicklung weiterer Modelle für verdichtetes
klassisches Gewerbe (Produktiven Stadtquartiers)
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03448 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03449 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin zum Sachstand des GEWI wird zur
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Referat für
Arbeit und Wirtschaft bleiben beauftragt, die
Gewerbeflächenentwicklung gemäß der Fortschreibung des
GEWI aus dem Jahr 2018 und der unter Punkt 4 beschriebenen
Vorgehensweise, der Weiterführung des
Gewerbegebietsmanagements, der Fortführung der
eingeführten Strategien zum Erhalt, Ausbau und zur
Qualifizierung von Gewerbeflächen sowie der Anpassung des
Konzepts des produktiven Stadtquartiers
weiter siehe Vorlage
5.
Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten: - nicht-öffentlich -
Einleitung eines Vorkaufsrechtsprüfungsverfahrens: Abbachstraße
6.
Verzicht auf ein Vorkaufsrecht: Schegastraße - nicht-öffentlich -
7.
Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch:
Templestraße - nicht-öffentlich -
8.
Erweiterung Mobilfunkstandort: Brieger Straße - nicht-öffentlich -