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Sitzungs-Informationen
Montag, 23. Oktober 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München,
Hinweis: barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Protokoll-Entwurf der Sitzung am 18.09.2023
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
Grünanlage am Oberwiesenfeld: Installation einer WC-Anlage
2.
Konzept für die Erhaltung des SWM-Wäldchens parallel zur Hengeler- und Lampadiusstraße
3.
geplantes Parklizenzgebiet Seydlitzplatz - Einspruch
4.
N_ Vermüllung am Sapporobogen (z.B. Bushaltestelle)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
1.
Alfred-Drexel-Str. 3 (-> vertagt aus Sitzung am 18.09.2023)
2.
Eininger Str. 39
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
1.
Fodermayrstr. 57
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Ausstattung weiterer Spielplätze mit Trinkbrunnen
2.
Erhaltung der Erbpachtflächen Hartmannshofener Siedlungsgebiet
4.2
Sonstige Anträge
1.
Zuschuss aus dem BA-Budget für eine eigene Veranstaltung "Wir alle sind
Moosach": Herbstreihe vom 08. - 22.11.2023
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Moosacher Faschingsclub -München e.V
Faschingssaison 2023/24 vom 01.09.2023 -31.03.2024
15.600,00€; Az. 0262.0-10-0349 (-> vertagt aus Sitzung am 18.09.2023; hier: "Änderungsvorlage")
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Faschingssaison 2023/24 vom 01.09.2023 -31.03.2024 vom Moosacher Faschingsclub -München e.V i.H.v. 15.600,00€ am 17.07.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kindergruppe Gänseblümchen e.V.
Ich helf kochen! Ernährungspädagogik von Anfang an vom 25.10. -14.11.2023
2.323,00€; Az. 0262.0-10-0354
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für das Projekt "Ich helf kochen! Ernährungspädagogik von Anfang an vom 25.10. -14.11.2023" von der Kindergruppe Gänseblümchen e.V. i. H. v. 2.323,00€ am 28.08.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Müttertreff Moosach e.V.
Neukauf einer Küche ab dem 24.10.2023
4.000,00€, Az. 0262.0-10-0355
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für den Neukauf einer Küche ab dem 24.10.2023 vom Müttertreff Moosach e.V. in Höhe von 4.000,00€ am 11.09.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Die Linie 1 - Kulturverein München-Moosach e.V.
Theaterprojekt Sketch down -Das Ding mit den Hasen vom 20.10.2023 -04.02.2024
3.000,00€; Az. 0262.0-10-0356
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget für das Theaterprojekt Sketch down -Das Ding mit den Hasen vom 20.10.2023 -04.02.2024 von Die Linie 1 - Kulturverein München-Moosach e.V. i. H. v. 3.000,00€ am 11.09.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach
Mehr Medienkompetenz am 30./31.01.2024
984,70€; Az. 0262.0-10-0357
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für das Projekt "Mehr Medienkompetenz am 30./31.01.2024" vom Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach i.H.v. 984,70€ am 17.09.2023.
6.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht:
Freischankfläche Pelkovenstr. 31
hier: Nachfrage KVR zu Beschluss des BA 10 vom 24.07.2023
6.
Anhörungen
1.
Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung:
Auswirkungen verschiedener Änderungen der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) zum 01.01.2024
2.
Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht für die BA´s auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
3.
Beschlussvorlage: Machbarkeitsstudie zur urbanen Seilbahn am Frankfurter Ring
4.
Bessere Beschattung der Spielplätze am Claudiusplatz und Seydlitzplatz durch weitere Baumpflanzungen
[siehe Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 20-26/B 05593, TOP 7.1]
5.
Parkraummanagement: Vorschlag zur Anpassung der Parkregelungen im Parklizenzgebiet "Borstei"
6.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Franz-Marc-Straße
Nikolausfeier der Borstei am 05.12.2023
7.
Vollzug der Satzung der LHSt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum:
Antrag auf Erteilung eines Negativattestes: Triebstraße - nicht-öffentlich -
8.
N_ Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: - nicht-öffentlich –
Einrichtung personengebundener Behindertenparkplatz Am Hartmannshofer Bächl
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Bessere Beschattung der Spielplätze im Stadtbezirk 10 [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05593; Vorschläge Baumpflanzungen an Spielplätzen am Claudiusplatz und Seydlitzplatz -> Siehe auch TOP 6.4]
2.
Aufnahme der Olympia-Pressestadt in den Umgriff für die Bewerbung "Welterbe Olympiapark" BA-Antrag Nr. 14-20/B 07296; Aufnahme in die Deutsche Weltkurlturerbe_Vorschlagsliste befindet sich aktuell in Prüfung durch die vom Auswärtigen Amt beauftragten, internationalen ICOMOS-Evaluatoren und die Kultusministerkonferenz. Weitere Informationen erfolgen zu ggb. Zeit.]
3.
Radweg an der Dachauer - /Donauwoerther Straße als 2-Richtungsradweg kennzeichnen und einfärben [BA-Antrag Nr. 20-26/B 04252; Markierungsänderung (Roteinfärbung und Zweirichtungspfeile) wurde angeordnet.]
4.
Schulneubau an der Allacher Straße - sichtbare Bautafel mit bürgerfreundlichen Informationen aufstellen! [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05689; Baustellentafel steht seit KW 34 öffentlichkeitswirksam entlang der Allacher Straße.]
5.
Entschärfung der gefährlichen Kurvensituation auf dem Fuss- und Radweg der Borstei (parallel zum mittleren Ring zur Pickelstraße) [Schreiben BA10 vom 21.09.2023; Verkehrsspiegel nicht zielführend, kein Vorteil für Verkehrsübersicht.]
6.
Aktueller Sachstand in der Sache "Anbringen einer Ampelanlage an der Einmündung Brieger Straße/ Allacher Straße [Schreiben BA 10 vom 25.09.2023; Stelle befindet sich in Antragsliste; Realisierung Liste nach Dringlichkeit (jährliche Prüfung).]
8.
Unterrichtungen
1.
Neuerrichtung eines Gaststättenbetriebes: Hanauer Str. 68
2.
Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung: Mitteilung einer Kostenerhöhung
3.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 10 (Moosach)
Satzungsbeschluss Satzung „Moosach“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Moosach“)
Stadtbezirk 10 Moosach
Kurzinfo:
Anlass
Die derzeit bestehende Erhaltungssatzung „Moosach“ tritt mit Ablauf des 30.10.2023 außer Kraft. Auftragsgemäß erfolgte eine erneute Untersuchung des Erhaltungssatzungsgebietes und der benachbarten Bereiche.
Inhalt
Als Ergebnis der umfassenden Untersuchungen schlägt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung den unbefristeten Erlass der Erhaltungssatzung „Moosach“ in unverändertem Umgriff vor.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen zum Erlass einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Moosach“ wird Kenntnis genommen.
Die Satzung „Moosach“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Moosach“) wird in nachstehender Fassung (siehe Seiten 17-19) beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB
Ortsangabe
Triebstraße, Feldmochinger Straße, Hanauer Straße, Ehrenbreitsteiner Straße, Georg-Brauchle-Ring, Dachauer Straße, Wintrichring, Welzenbachstaße
4.
Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturversorgungskonzeptes
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete für Wohnbauvorhaben lösen die aufgeführten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die im Vortrag der Referentin dargestellten Ausführungen, wonach das Infrastrukturversorgungskonzept nicht mehr als Ergänzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen und Bestandteil des jeweiligen Mehrjahresinvestitionsprogramms aktualisiert wird, werden zur Kenntnis genommen.
2. Dem Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026 (siehe Anlage 1.1) wird zugestimmt. Es wird künftig regelmäßig im Rahmen einer eigenständigen Sitzungsvorlage „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept“ aktualisiert.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Infrastrukturversorgungskonzept, Siedlungsmaßnahmen, Wohnungsbau, Siedlungsentwicklung
Ortsangabe -/-
5.
Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing":
Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions -
Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft"
des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
- Bekanntgabe der Ergebnisse
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich gemäß
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
28.10.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01483) am Modellprojekt
„Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für
Wohnen, Bau und Verkehr beteiligt und ein Integriertes Digitales
Entwicklungskonzept (IDEK) für den Handlungsraum 3 erstellt.
Inhalt
In der Bekanntgabe werden der Prozess, die Ergebnisse sowie die
weiteren Schritte dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Handlungsraum 3, IDEK, Integriertes Digitales Entwicklungskonzept,
Digitalisierung
Ortsangabe
Handlungsraum 3 Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing
(jeweils Teile der Stadtbezirke 5, 14, 16, 17)
6.
(U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter
Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für
den Haushalt 2024
1. Konsolidierung Grünordnungs-
planung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
2. Münchner Nordosten
3. Schulbauoffensive (SBO)
4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040
5. Klimaneutrales München 2035
6. Internationale Bauausstellung
Metropolregion München
7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0
8. Stärkung Steuerungsunterstützung
Bebauungsplanverfahren /
Taskforce Bebauungsplan
9. Siedlungsschwerpunkt Freiham
10. Wohnen in München VII; Sukzessive
Erhöhung der Zielzahlen für den
bezahlbaren Wohnungsbau und der
Fertigstellungszahlen für die städtische
Wohnungsbaugesellschaft Münchner
Wohnen
11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau -
Einführung eines befristeten
Teuerungsausgleichs
12. Verbesserung der Servicequalität der LBK
13. Sektorale Bebauungspläne
14. Klimaschutz im Denkmal
-
20-26 / A 04226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. Beschlussseite
7.
(U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen
und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler,
historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur
Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes
Earth Night 2023 -
Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung
Antrag Nr. 20-26 / A 04057
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 02.08.2023
-
20-26 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik.
Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten.
Inhalt
- Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße
/ Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße
- Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von
Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Investiv: 2.300.000 Euro
Konsumtiv: 470.000 Euro
Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den
Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof /
Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen.
Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven
Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend
den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen
von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik
umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu
planen und durchzuführen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom
02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Licht
- LED
- Beleuchtung
- Straßenbeleuchtung
- Stadtmarketing
Ortsangabe
- Max-Born-Straße
- Dachauer Straße
- Stadtbezirk 10 Moosach
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Kreuzhof
- Fürstenrieder Straße
- Boschetsrieder Straße
- Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark
- Stadtbezirk 20 Hadern
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried -
Fürstenried - Solln
8.
Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ab dem Schuljahr 2023/2024 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Mathilde-Eller-Schule
Ortsangabe:
-/-
9.
Einleitung eines Vorkaufsprüfungsverfahrens: Schegastraße - nicht-öffentlich -
10.
N_ Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern (Anhörung für Stadtbezirke 3, 7, 9, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 19 und 21; Unterrichtung für alle anderen BA´s) (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11152)