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Sitzungs-Informationen
Montag, 18. September 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München,
Hinweis: barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Protokoll-Entwurf der Sitzung am 24.07.2023
2.
Amtsniederlegung und Neubenennung (§ 23 und § 23a BA-Satzung)
1. der/des Inklusionsbeauftragten
2. der/des Beauftragten gegen Rechtsextremismus
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
Rücksichtsloses Verhalten von Autofahrern in der Brieger Straße gegenüber anderen Verkehrsteilnehmern
2.
Überflüssige Abriss- und Neubaumaßnahmen für Wohnsiedlung südlich der Bauberger-, westlich der Gube- und beidseitig der Karlinger Straße; Antrag auf ressourcenschonende Instandsetzung im Bestand
3.
Entschärfung der gefährlichen Kurvensituation auf dem Fuss- und Radweg der Borstei (parallel zum mittleren Ring zur Pickelstraße)
4.
Parksituation Borstei bei Veranstaltungen im Olympiapark
5.
Nächtliche Ruhestörungen in der Grünanlage an der Vilniusstraße
6.
Austausch der Streuscheiben der Lichtzeichen der Fußgängerlichtanlagen rund um die Kleingartenanlage NW3 mit stehenden und gehenden Pumuckl-Figuren
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
1.
Ehrenbreitsteiner Str. 36
2.
Breslauer Str. 9
3.
Seydlitzstr. 3
4.
Dessauer Str. 17
5.
N_ Alfred-Drexel-Str. 3
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Umbau der Einmündung Batzenhoferstraße in die Feldmochinger Straße und Aufwertung der Straßenfläche zum baumbestandenen Quartiersplatz
2.
Beschleunigung des Radverkehrs durch Anbringen eines Grünpfeils für Radfahrende - Kreuzungsbereich Schragenhofstraße/ Menzinger Straße
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Mittelschule München Moosach
Kunst kommt (in die) Schule im September/Oktober 2023
3.750€; Az. 0262.0-10-0346
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Maßnahme "Kunst kommt (in die) Schule im September/Oktober 2023" vom Förderverein der Mittelschule München Moosach i.H.v. 3.750€ am 05.07.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Mittelschule München Moosach
Ausbildung der neuen Streitschlichter vom 25. -29.09.2023
1.659,50€; Az. 0262.0-10-0351
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Ausbildung der neuen Streitschlichter vom 25. -29.09.2023 vom Förderverein der Mittelschule München Moosach i.H.v. 1.659,50€ am 24.07.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R.
Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München am 06./07.10.2023
1.600,00€; Az. 0262.0-10-0348
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Maßnahme "Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München am 06./07.10.2023 " vom Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R. i.H.v. 1.600,00€ am 06.07.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff Karlingerstraße
Projekt "Zum Wegwerfen zu schade..." vom 01.09. -31.10.2023
375,00€; Az. 0262.0-10-0353
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff Karlingerstraße für das Projekt "Zum Wegwerfen zu schade..." vom 01.09. -31.10.2023 i.H.v. 375,00€ am 20.07.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Soldaten- und Reservistenkameradschaft Nord West München Moosach
Volkstrauertag 2023 am 19.11.2023
300,00 € / Az. 0262.0-10-0345
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Soldaten- und Reservistenkameradschaft Nord West München Moosach für die Maßnahme "Volkstrauertag 2023 am 19.11.2023" in Höhe von 300,00 € vom 28.06.2023.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Evangelisches Hilfswerk gGmbH
Sommerfest Teestube „komm“ am 11.08.2023
145,54 € / Az. 0262.0-10-0344
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Evangelisches Hilfswerk gGmbH für die Maßnahme "Sommerfest Teestube „komm“ am 11.08.2023" in Höhe von 145,54 € vom 20.06.2023.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Moosacher Faschingsclub -München e.V
Faschingssaison 2023/24 vom 01.09.2023 -31.03.2024
15.600,00€; Az. 0262.0-10-0349
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Faschingssaison 2023/24 vom 01.09.2023 -31.03.2024 vom Moosacher Faschingsclub -München e.V i.H.v. 15.600,00€ am 17.07.2023.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Moosach-Hartmannshofen
Moosach Cup 2023, Sommerfest sowie eigene Turniere/ Veranstaltungen am 09. und 10.09.2023
1.440,00€; Az. 0262.0-10-0350
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für den Moosach Cup 2023, Sommerfest sowie eigene Turniere/ Veranstaltungen am 09. und 10.09.2023 von dem TSV Moosach-Hartmannshofen i.H.v. 1.440,00€ am 17.07.2023.
9.
Entscheidung gemäß OB-Vollmacht:
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten ("Seydlitzplatz")
6.
Anhörungen
1.
Änderung der BA-Satzung (Bürgerversammlungs-Empfehlung Stb. 21): Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken
2.
Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Knotenpunkt Dachauer Straße/ Wintrichring/ Georg-Brauchle-Ring
3.
Bestellung einer städtischen Leistung: Vorschläge für Aufstellungsorte einer "orangenen Bank"
4.
BA1: Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen - mit der Bitte um Unterstützung und Ergänzung
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Ausweisung der Moosburger Straße zwischen Dachauer - und Holledauer Straße zur Fahrradstraße
6.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen: Follpool Straßentheater
am Hartmannhofer Bächl am 30.09.2023 und
im Amphionpark am 03.10.2023
7.
N_ Veranstaltung in städtischer Grünanlage: Karl-Lipp-Straße
Open-Air Theater "Kerims Nase" am 14.10.2023
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Optische Aufwertung der Brücke zwischen Kleingartenanlage NW12 und Amphionpark [Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 20-26/B 00957;Antrag bezieht sich auf laufenden Vollzug des Stadtratbeschlusses zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Moosach (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 00782). Behandlung im geplanten Folgebeschluss 2024.]
2.
Ausweisung des Hügels im "Rathgeber Park" als Schlittenberg (südlich Wohnanlage "Meiller Gärten", 80997 München) [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05592; Beschilderung erfolgt bis zur nächsten Rodelsaison.]
3.
Anfrage: Sind schattenspendende Maßnahmen in der öffentlichen Grünanlage an der Untermenzinger Straße / Ecke Margarete-Steiff-Straße vorgesehen? [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05594; 74 neue Bäume wurde gepflanzt. Evtl. weitere Bäume möglich. Sonnensegel, Pergolen nicht leistbar.]
4.
Anfrage: WC-Anlage im Rondell Großbeerenstraße/ Bunzlauer Straße am Moosacher Bahnhof seit 2020 geschlossen - Wird das ein Dauerzustand? [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05199; Seit April 2023 ist Anlage wieder in Betrieb.]
5.
Sicher im Verkehr unterwegs – Roteinfärbung der Radverkehrsfurten der Zweirichtungs-Radwege im Kreuzungsbereich Dachauer Straße/ Max-Born-Straße [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05692; Radfurten werden zeitnah umgesetzt.]
6.
Radweg an der Dachauer- / Hanauer Straße rot einfärben [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05688; Abmarkierungen werden nach Erledigung der derzeitigen Spartenarbeiten angebracht.]
7.
Prüfung einer möglichen Änderung der Ampelschaltung Georg-Brauchle-Ring und Hanauer Straße (Radverkehr) [BA-Aantrag Nr. 20-26/B 05046; Änderung nicht möglich, da konkurrende Wegebeziehungen (N-S-Richtung und W-O-Richtung)]
8.
Erweiterung des E-Ladesäulennetzes im 10. Stadtbezirk [BA-Antrag Nr. 20-26/B 04905; genannte Standorte wurden für weiteren Ausbau vorgemerkt.]
9.
Wohnen in Moosach 1 – Ungenutztes Grundstück der Stadtentwässerungswerke München; Grundstück Haylerstr. 13 – Sachstand Umsetzung Wohnbebauung [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05455; Abriss Bestandsgebäude bis Ende 2024, Neubau Wohnungen für Beschäftigte der MSE.]
10.
Wohnen in Moosach 2 – Sanierungsgebiet, GWG-Wohnungen; Umsetzung von Mietern [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05456; Angebote für Mieter mit unbefristeten Mietverträgen; keine Ersatzwohngen für Mietzeitverträge. Diese Umstände sind Mietern bekannt.]
11.
Siedlung Hartmannshofen - Information zum Konzept (Stadt München mit Freistaat Bayern) [BV-Anfrage Nr. 20-26/Q 00314; geforderte Info-Veranstaltung ist noch 2023 vorgesehen.]
12.
Erneuerung/ zusätzliche Straßenbeschilderung (Sackgasse) zur Abbachstraße [Schreiben BA10 vom 26.07.2023; Umsetzungsauftrag ist ergangen, erst nach Abschluss der Bauarbeiten wird über Widmung entschieden.]
13.
Derzeitige Umgestaltung der Baldurstraße [Schreiben BA10 vom 28.07.2023; hier nur wegen Wurzelschäden Wiederherstellung der Verkehrssicherheit; Umgestaltung ist durch MOR noch in Planung.]
14.
Aufstellung eines Trinkwasserbrunnens im Park an der Pelkovenstraße/ Oskar-Barnack-Straße [Schreiben BA10 vom 26.07.2023; stadtweit sind 100 Trinkbrunnen vorgesehen. Abstimmung zu Standorten zu ggb. Zeit mit dem BA vorgesehen]
15.
Missachtung der Beschilderung "Fußweg" zwischen Feldmochinger Str. 27 zum Chemnitzer Platz
16.
Mehrjahresprogramm 2023-2027; Stellungnahme zu Monierungen des BA10
8.
Unterrichtungen
1.
Vorabstellungnahmen Vorsitzender gemäß § 20 Abs. 1 BA-Satzung:
1. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Gedenkgottesdienst für Opfer des OEZ-Attentates am 22.07.2023
2. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: u.a. auf dem Bunzlauer Platz
Hidalgo "Refugium" vom 07.10.2023 bis 09.10.2023
2.
Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung
3.
Aufruf Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln"
4.
Dialog-Displays - Bestellstart/ - Modalitäten und Kriterienkatalog
5.
(U) Unterbringung von wohnungslosen Geflüchteten:
Finanzierung der Betriebskosten für
Hartmannshofen
10. Stadtbezirk - Moosach
Kurzinfo:
Anlass
• Unterbringung von vulnerablen Geflüchteten in
Hartmannshofen
• Anfallende Kosten für den Betrieb
Inhalt
• Darstellung der anfallenden Kosten für den Betrieb
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen
einmalig 85.000 Euro im Jahr 2023 und
jährlich 122.000 Euro befristet von 2024 - 2028.
• Die Erlöse dieser Maßnahme betragen
einmalig 33.909 Euro im Jahr 2023 und
jährlich 203.646 Euro befristet von 2024 - 2028.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Finanzierung der Betriebskosten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Flüchtlinge
• Migration
• Wohnungslosigkeit
• Vulnerable Personengruppen
Ortsangabe
• Hartmannshofen, 10. Stadtbezirk – Moosach
6.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2022 - 2026
mit verbindlicher Planung für 2027
für das Baureferat
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP)
2022 - 2026
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Ansätze der Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2022 – 2026 mit verbindlicher Planung für 2027
(Baureferat) werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Grünausbaumaßnahmen
- Spielplätze
- Hochbauverwaltung
- U-Bahn-Maßnahmen
- Wasserbaumaßnahmen
- Straßenbaumaßnahmen
- Risikopauschale
Ortsangabe
- / -
7.
(U) Münchner Kleingartenwesen
Teilung übergroßer Gartenparzellen und
Sanierung der Grundleitungen
Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen
Antrag Nr. 20-26 / A 02467
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl
und Frau Stadträtin Gabriele Neff
vom 04.03.2022
Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen
Antrag Nr. 20-26 / A 02605
der SPD / Volt-Fraktion und
der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste
vom 01.04.2022
-
20-26 / A 02467 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02605 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die mit Beschluss der VV des Stadtrates vom 16.12.2015
bereitgestellten Mittel für die Sanierung der Grundleitungen sind aufgebraucht
(SV Nr. 14-20 / V 04368). Es besteht weiterer Sanierungsbedarf.
Inhalt
Um weitere marode Trinkwasserleitungen sowie die Abwasserleitungen sanieren zu können,
ist die Erhöhung der bestehenden Sanierungspauschale ab 2023 für einen Zeitraum von 4 Jahren erforderlich.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- Erhöhung der Sanierungspauschale in 2023 um 1,86 Mio. Euro
und ab 2024 um 1,39 Mio. € auf 1,86 Mio. Euro/Jahr
für einen Zeitraum von 3 Jahren erforderlich.
- Finanzierung von 1 VZÄ
Entscheidungsvorschlag
1. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026 wird wie in Kapitel 5.2 dargestellt geändert.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel
und Verpflichtungsermächtigungen wie in Kapitel 5.2 dargestellt
für das Haushaltsjahr 2023 zum Nachtragshaushalt 2023 bzw.
für die weiteren Haushaltsjahre termingerecht zu den jeweiligen
Haushaltsaufstellungsverfahren zu beantragen.
3. + 4. Anmeldung erforderlicher Mittel
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 Stellen sowie
die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
6. Erhöhung Produktkostenbudget des Produkts 32551100 „Städtische Grün- und Freiflächen“
des Baureferats (Produktauszahlungsbudget).
7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl
und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt - Fraktion und der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
vom 01.04.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kleingärten
- Grundleitungssanierung in Kleingartenanlagen
Ortsangabe
- / -
8.
(U) Prinzipien der Schwammstadt
auf den öffentlichen Flächen umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01945
von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
und der SPD / Volt - Fraktion
vom 24.09.2021
-
20-26 / A 03423 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03434 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 01945:
- Darstellung, wie das Schwammstadtprinzip noch besser
bei der Aufteilung und Gestaltung der öffentlichen Flächen
berücksichtigt werden könnte.
- Entwicklung konkreter Vorgaben zur Umsetzung.
Inhalt
Beschreibung der Rahmenbedingungen in der LHM für ein dezentrales Regenwassermanagement,
Beantwortung der Fragestellungen und Vorstellung geeigneter Maßnahmen und Beispiele.
Die Umsetzung der Maßnahmen soll eigenständig durch die beteiligten Referate erfolgen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstandsbericht zu o. g. Ausführungen wird zustimmend
zur Kenntnis genommen.
2. Das BAU wird beauftragt, bei den Projekten weiterhin die
dargestellten Möglichkeiten zur Erhöhung der Wasserspeicherung
vor Ort und für die Vegetationsbewässerung anzuwenden und
weiterzuentwickeln.
3. Das PLAN, das Mobilitätsreferat und das BAU werden gebeten,
bei den Projekten und aufzustellenden Bebauungsplänen
mit integrierter Grünordnung die Schwammstadtprinzipien anzuwenden.
4. Das BAU wird beauftragt, verstärkt die vom Baureferat
entwickelte und vom Wasserwirtschaftsamt zugelassene
„Münchner Regenwasserbehandlungsanlage“ zu verwenden.
5. Das BAU, das PLAN sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz werden
gebeten, bei den einzelnen Projekten jeweils zu prüfen, ob durch
die Offenlegung bzw. Renaturierung von Gewässern des Mikroklima
sowie weitere grünplanerische Aspekte verbessert werden können.
6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01945 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Grüne Stadt der Zukunft
- Grün-blaue Straßen
- Münchner Regenwasserbehandlungsanlage
Ortsangabe
stadtweit
9.
Digitale Schulbaukarte im Rahmen der Schul- und
Kitabauoffensive der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Münchner Schulbauoffensive werden über 7 Mrd. Euro in den Schulbau investiert. Basis dafür sind die Beschlüsse des Stadtrates zu den Schulbauprogrammen.
Einen Überblick über die Standorte der Schulbauoffensive liefern bisher einzelne Listen und statische PDF Karten. Die Planungen je Schulstandort sind in verschieden umfangreichen Beschlusstexten zu finden.
Inhalt:
Die digitale Schulbaukarte stellt die Standorte aus der Schulbauoffensive zeitgemäß und übersichtlich auf einer digitalen Karte auf muenchen.de dar. Wichtige Infos aus den verschiedenen Schulbauprogrammbeschlüssen werden je Standort aufbereitet und mit bereits vorhandenen Informationen verknüpft.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulbaukarte, Schulbauoffensive
Ortsangabe:
München
10.
Multimedia-Reportagen neue Schulen auf muenchen.de
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Münchner Schulbauoffensive werden über 7 Mrd. Euro in den Schul- und Kitabau investiert. In den Jahren der Coronapandemie konnten keine Einweihungen durchgeführt werden. Daher wurden 4 ausgewählte Schulen mit einem digitalen multimedia Format auf muenchen.de gewürdigt.
Inhalt:
Anlass, Ziel und erste Ergebnisse der Multimedia Reportage sollen vorgestellt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Multimedia Reportage
Ortsangabe:
München
11.
Folgebeschluss zur Finanzierung einer Anmietung und deren Einrichtung; - nicht-öffentlich -
Neue Filiale für städt. Berufsschule Riesstr. 25 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 /V 09248)
12.
Einleitung Vorkaufsrechtprüfungsverfahren Gärtnerstraße - nicht-öffentlich -
13.
Suche von Mobilfunkstandorten: - nicht-öffentlich -
1. Versorgungsziel Hanauer Straße
2. Versorgungsziel Bingener Straße