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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Juli 2006, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Verwaltungshaushalt 2006
Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss
für Kindergärten und Horte freigemeinnütziger
Träger
Kurzinfo:
Anlass
Förderung von Gebührenangleichungen bei
Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger Träger zur
Vermeidung sozialer Härten
Inhalt
Voraussetzungen für den Erhalt des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Bezuschussung der Gebührenangleichungen in
Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger Träger
2.
Finanzierung der Integrationseinrichtungen
in freier Trägerschaft
-
02-08 / A 03139 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03148 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Art. 21 Abs. 5 Satz 3 Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Inhalt
Erhöhung des Gewichtungsfaktors 4,5 + x gem. Art. 21 Abs. 5 Satz 3 Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz für Integrationskindergärten und Übergangsregelung für Integrations- horte
Entscheidungsvorschlag
Erhöhung des Gewichtungsfaktors zur Förderung des zusätzlichen Personalbedarfs für Integrationskindergärten
Freiwillige Übergangsregelung bis zunächst längstens 31.08.2007 zur Förderung des zusätzlichen Personalbedarfs für Integrationshorte
3.
Keine Schließung der TH....
-
02-08 / B 01235 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02977 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der FDP Nr. 02-08/A 02977
vom 27.03.2006
Antrag Nr. 02-08/B01235 des Bezirksausschusses 16 Ramersdorf-Perlach vom 30.05.2006
Inhalt
Darstellung der durch Inkrafttreten des BayKiBiG entstandenen Situation
Darstellung der geplanten Alternativen unter den Aspekten Konzepte - Finanzierung –Personal
Entscheidungsvorschlag
Aufhebung der Tagesheimsatzung
Zustimmung zur Schaffung ganztägiger schulspezifischer Angebote
Anpassung der Schulmensasatzung
4.
Errichtung eines 2-gruppigen Hortes
an der Einsteinstraße 110
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Erwerbskosten 1.150.000 Euro
Ersteinrichtungskosten 131.000 Euro
Grundstüksablöse 343.000 Euro
1. Bedarsgenehmigung
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010
IL 1, UA 4641
KG-Versorgung in Au-Haidhausen....
-
02-08 / B 00934 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Angebots an Hortplätzen im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen;
Antrag Nr. 02-08 / B 00934 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 15.02.06
Inhalt
Berücksichtigung eines 2-gruppigen Hortes bei der öffentlichen Ausschreibung des Anwesens Einsteinstraße 110
Entscheidungsvorschlag
Die Errichtung eines 2-gruppigen Hortes soll in der Einsteinstraße 110 weiterverfolgt werden.
Das MIP ist entsprechend zu ändern.
5.
Erweiterung - Umbau der Grundschule
und Kindertagesstätte Forellenstraße 1
im 15. Stadtbezirk
Projektkosten (Kostenobergrenze): 14.057.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 621.000 Euro
1. Genehmigung des NBP
2. Projektauftrag
3. Änderung des Entwurfes des MIP 2006 - 2010
UA 2110, Maßnahmen-Nr. 8120 und 8330,
Rangfolgen-Nr. 002 + neu, IL 1
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem mit Grundschul- und Hortplätzen
Inhalt
Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzepts für folgende Maßnahmen an der Forellenstr. 1. Erweiterung der Grundschule um 5 Klassen, Neubau eines 6-gruppigen Horts, Neubau einer Einfachsporthalle; Sanierungsmaßnahmen im Bestand
Entscheidungsvorschlag
Bedarfsgenehmigung, Projektauftrag, Auftrag zur Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung
6.
Errichtung eines Pavillons an der
Paganinistraße 96 im 21. Stadtbezirk
Pasing-Obermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze) 901.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten 63.000 Euro)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag und Projektgenehmigung
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010
UA 4641
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Angebotes an Kindergarten- und Hortplätzen im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Inhalt
Neubau eines Pavillons an der Paganinistraße 96
Entscheidungsvorschlag
Projektauftrag und Projektgenehmigung,
MIP-Änderung
7.
Errichtung einer Kooperationseinrichtung
mit 4 Kindergarten- und 4 Krippengruppen
an der Riemerschmid-/Rainfarnstraße
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Projektkosten
(Kostenobergrenze einschl. Prognose) 3.976.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 274.000 €)
Ablösebetrag für das Grundstück 607.500 €
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2006-2010
IL 1, UA 4645, Maßnahmen-Nr. 7540
Kurzinfo:
xxx
8.
Errichtung eines Hortpavillons
an der Georg-Habel-Straße
im 21.Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze) 869.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten 63.000 Euro)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag und Projektgenehmigung
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010
UA 4641
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Angebotes an Hortplätzen im
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Inhalt
Neubau eines Hortpavillons an der Georg-Habel-Straße
Entscheidungsvorschlag
Projektauftrag und Projektgenehmigung,
MIP-Änderung
9.
Errichtung eines Hortpavillons Im Gefilde 8
als Vorabmaßnahme zur Erweiterung
der Grundschule Gänselieselstraße
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Projektkosten (Kostenobergrenze) 829.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 63.000 €)
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 - 2010
UA 4641
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Angebots an Kindergarten- und Hortplätzen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Inhalt
Neubau eines Hortpavillons Im Gefilde
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung,
MIP-Änderung
10.
Satzung über den Besuch der
Kooperationseinrichtungen und
Kindertagesstätten der Landeshauptstadt München
(Kooperationseinrichtungs- und Kindertagesstätten-
satzung)
Satzung über den Besuch der Tagesheime der
Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung)
Aufhebung der Satzung über den Besuch der
Kindertagesstätten der Landeshauptstadt München
(Kindertagesstättensatzung) vom 11.02.1998
Aufhebung der Satzung über den Besuch der
Kooperationseinrichtungen der Landeshauptstadt
München (Kooperationseinrichtungssatzung)
vom 12.02.1997
Aufhebung der Satzung für die Tagesheime der
Landeshauptstadt München vom 04.07.1979
Satzung der Landeshauptstadt München über die
Gebühren für den Besuch der städtischen Kinder-
krippen, Kindertageszentren, Kooperationsein-
richtungen, Kindertagesstätten und Tagesheimen
(Kindertageseinrichtungsgebührensatzung)
Außer-Kraft-Treten der Satzung der Landeshaupt-
stadt München über die Gebühren für den Besuch
städtischer Kindertagesstätten und Tagesheime
(Kindertagesstättengebührensatzung)
vom 02.07.1992
Außer-Kraft-Treten der Satzung über die Gebühren
für den Besuch der Kooperationseinrichtungen der
Landeshauptstadt München
(Kooperationseinrichtungsgebührensatzung)
vom 12.02.1997
Außer-Kraft-Treten der Satzung über die Gebühren
für den Besuch der Kinderkrippen der Landes-
hauptstadt München (Kinderkrippengebühren-
satzung) vom 07.05.2003
Keine Gebührenerhöhung
-
02-08 / A 03101 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02753 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02837 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00769 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03146 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bayerisches Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz, sowie Antrag Nr. 02-08/ A 02837 der Stadtratsfraktion der CSU vom 18.01.06, Antrag Nr. 02-08/ A 02753 der PDS vom 18.11.05, Antrag Nr. 02-08/ A 03101 der FDP vom 13.06.06, Antrag Nr. 02-08/ B 00769 des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirkes Hadern vom 23.11.05, Antrag Nr. 2053 des Bezirksausschusses des 13 Stadtbezirkes Bogenhausen vom 11.05.04.
Inhalt
neue Satzungen für den Besuch der städt. Kindertagesstätten, Kooperationseinrichtungen und Tagesheime der Landeshauptstadt München
Darstellung der neuen Satzung über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Kindertageszentren, Kooperationseinrichtungen, Kindertagesstätten und Tagesheimen
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt den neuen Satzungen zu
11.
Ziele des Sozialreferates für das Jahr 2007
Kurzinfo:
Anlass
- Umsetzung des stadtweit gültigen Verfahrens zum The-ma Ziele, Produkte und Berichte
Inhalt
- Bericht über die Zielerreichung im Jahr 2005
- Darstellung des Veränderungsbedarfs bei den Zielen 2006
- Handlungsfelder und Ziele für das Jahr 2007
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Handlungsfeldern und Zielen für das Jahr 2007
- Zustimmung zu den Veränderungsvorschlägen bei den Zielen 2006
- Auftrag zur Weiterführung der Haushaltsplanung auf Basis der vorgelegten Ziele und Produkte unter Berücksichtigung der Festlegungen des Eckdatenbeschlusses für das Jahr 2007
Gesucht werden kann auch nach:
- Strategieklausur
- Sozialreferatsmotto
12.
Umbau und Aufstockung des Kinder- und Jugendtreffs
am Wettersteinplatz, Fromundstr. 1
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Projektkosten (Kostenobergrenze)
1.499.000,- Euro
(ohne Ersteinrichtungskosten)
-Produkt 3.1.1 -
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Mehrjahres-
investitionsprogramms 2006 - 2010
Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4602,
Maßnahmenummer 7630
Kurzinfo:
Anlass
- Generalsanierungsmaßnahme von 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit
- Gemäß Beschluss vom 22.06.2005 wurde das Baureferat ermächtigt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten.
Inhalt
- Umbau und Aufstockung des Kinder- und Jugendtreffs am Wettersteinplatz, Fromundstr. 1
- Änderung des MIP 2006-2010
Entscheidungsvorschlag
- Die Realisierung des Projektes mit Projektkosten in Höhe von 1.499.000 € wird genehmigt
- Zustimmung zur Änderung des MIP
Gesucht werden kann auch nach:
- Freizeitstätten
- Kinder- und Jugendtreff
13.
Neufassung der
Satzung über den Besuch der Kinderkrippen
der Landeshauptstadt München
(Kinderkrippensatzung)
Kurzinfo:
Anlass
- Neufassung der Kinderkrippensatzung
- Umsetzung des BayKiBiG
Inhalt
- Neue Regelungen in der Kinderkrippensatzung
- Gegenüberstellung alte/neue Regelungen
Entscheidungsvorschlag
Der Kinderkrippensatzung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinderkrippensatzung
- BayKiBiG
14.
Beschlussvollzugskontrolle
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
01.01.2006 bis 30.06.2006
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk
Gesucht werden kann auch nach:
- halbjährliche Bekanntgabe
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument
15.
Satzung der Landeshauptstadt München
über die Gebühren für den Besuch der
städtischen Kinderkrippen, Kindertages-
zentren, Kooperationseinrichtungen,
Kindertagesstätten und Tagesheime
(Kindertageseinrichtungsgebührensatzung)
-
02-08 / A 03147 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bayerisches Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz
Inhalt
Darstellung der neuen Satzung über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Kindertageszentren, Kooperationseinrichtungen, Kindertagesstätten und Tagesheime
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der neuen Satzung zu.
Gesucht werden kann auch nach:
- Besuchsgebühren