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Sitzungs-Informationen
Montag, 26. Juni 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
Situation Moosacher St.-Martinsplatz:
a) fehlende Sitzbänke
b) störendes Wahlplakat
c) häßlicher Stromkasten
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Unterstützung für Zonta Club Projekte "gegen Gewalt an Frauen" , hier: Aufstellen von orangenen Bänken (-> vertagt aus Sitzung am 22.05.2023):
a) Ergebnisse der Befassung des UA
b) Antrag Zonta Club auf Bestellung einer städtischen Leistung (BSL)
c) weiteres Vorgehen
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
1.
N_ Seydlitzstr. 58
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Radweg an der Dachauer- / Hanauer Straße rot einfärben
2.
Ausweisung des Hügels im "Rathgeber Park" als Schlittenberg
3.
Bessere Beschattung der Spielplätze im Stadtbezirk
4.
Anfrage: Verbesserung der Ampelanlage bzw. Markierungen an der Kreuzung Feldmochinger Straße / Pelkovenstraße (-> Nachfrage zu noch nicht erledigten BA-Antrag Nr. 20-26/ B03444)
5.
Anfrage: Sind schattenspendende Maßnahmen in der öffentlichen Grünanlage an der Untermenzinger Straße / Ecke Margarete-Steiff-Straße vorgesehen?
4.2
Sonstige Anträge
1.
Zuschuss aus dem BA-Budget für eine eigene Veranstaltung "Wir alle sind Moosach":
Gedenkfeier am 22.07.2023
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Augustinum Studienheim - SchulCentrum Augustinum gGmbH
Vorschul-heilpädagogische-Tagesstätte "In den Kirschen" von Juni bis Dezember 2023
30.000,00 € / Az.: 0262.0-10-0331
(-> vertagt aus Sitzung am 22.05.2023)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Augustinum Studienheim - SchulCentrum Augustinum gGmbH für die Maßnahme "Vorschul-heilpädagogische-Tagesstätte 'In den Kirschen' von Juni bis Dezember 2023" in Höhe von 30.000,00 € vom 23.03.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Pflegehof München e.V.
Ausstattung der Wohn- und Gemeinschaftsräume
5.000,00 € / Az. 0262.0-10-0334
(-> vertagt aus Sitzung am 22.05.2023)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Pflegehof München e.V. für die Maßnahme "Ausstattung der Wohn- und Gemeinschaftsräume" in Höhe von 5.000,00 € vom 11.04.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Die Linie 1 – Kulturverein München-Moossach e.V.
Bücherschrank Moosach-II-Borstei
9.650,00 € / Az. 0262.0-10-0337
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Die Linie 1 – Kulturverein München-Moossach e.V. für die Maßnahme "Bücherschrank Moosach-II-Borstei" in Höhe von 9.650,00 € vom 18.04.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Percussion im Klassenzimmer“
Percussion im Klassenzimmer vom 12.10. - 21.12.2023
1.000,00 € / Az. 0262.0-10-0340
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Initiative „Percussion im Klassenzimmer“ für die Maßnahme "Percussion im Klassenzimmer vom 12.10. - 21.12.2023" in Höhe von 1.000,00 € vom 08.05.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Jugendfeuerwehr München West / Abt. Moosach, Förderverein FF Moosach
Sommerfreizeit der Jugendfeuerwehr vom 12.-20.08.2023
4.935,10 € / Az. 0262.0-10-0338
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Jugendfeuerwehr München West / Abt. Moosach, Förderverein FF Moosach für die Maßnahme "Sommerfreizeit der Jugendfeuerwehr vom 12.-20.08.2023" in Höhe von 4.935,10 € vom 12.05.2023.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Kindergruppe Gänseblümchen e.V.
Ich helf´ kochen!
15.058,04 € / Az. 0262.0-10-0339
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Vereins Kindergruppe Gänseblümchen e.V. für die Maßnahme "Ich helf´ kochen!" in Höhe von 15.058,04 € vom 10.05.2023.
7.
(E) Mögliche Grundwasserprobleme durch die künftige Bebauung des Gebietes „Botanikum“, Feldmochinger Str. 75-79
-
20-26 / E 01007 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
8.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß OB-Vollmacht:
Dachauer Str. 423
6.
Anhörungen
1.
Änderung der BA-Satzung (Antrag BA16): Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen
2.
Entwurf Sitzungsvorlage: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06175)
3.
Erteilung einer Genehmigung zum Erwerb und Verwenden pyrotechnischer Gegenstände (Kategorie F2) auf einem Privatgrundstück: Lauinger Str. 54 am 17.11.2023
4.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund: Parkanlage Borstei
"Borstei Sommerfest" am 22.07.2023
5.
Veranstaltung in städtischer Grünanlage: Franz-Mader-Str. 11
Sri Chinmoy Peace-Mile 6-Stunden-Lauf am 09.09.2023
6.
N_ Menschenansammlung auf öffentlichem Verkehrsgrund und Privatgrund:
Hanauer Str. 77, „Gedenken an das OEZ-Attentat“ am 22.07.2023
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Fassadenbegrünung für das technische Betriebszentrum der LH München in der Schragenhofstr. 6 [BA-Antrag Nr. 20-26/B 04769; Streckmetallkonstruktion eignet sich nicht für Fassadenbegrünung.]
2.
Pflanzung einer "Baum-Allee-Reihe" an der Dachauer Straße (gegenüber Borstei, auf dem Grünstreifen an den Schrebergärten). [BA-Antrag Nr. 20-26/ B 05335; vorgeschlagene Baum-Allee ist Bestandteil der aktuellen Machbarkeitsstudie. Nach Beurteilung wird BAUR entsprechende Beschlussvorlage vorlegen.]
3.
Errichtung einer Lärmschutzwand an der Dachauer Str. 293 entlang Kleingartenverein NW3 [Schreiben BA^0 vom 17.03.2023; Im Rahmen Lärmvorsorge und -sanierung keine Umsetzung möglich.]
4.
Verbesserung der Verkehrszeichenregelung in der Quedlinburger Straße [Schreiben BA10 vom 17.03.2023; erneute Prüfung ergab keine veränderte Situation zum Antwortschreiben auf BA-Antrag Nr. 20-26/ B 00955 (2020), deshalb keine Änderung möglich.]
8.
Unterrichtungen
1.
Vorabstellungnahme Vorsitzender gemäß § 20 Abs. 1 BA-Satzung:
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Sommerfest der SV Hartmannshofen
2.
Einhaltung der Fristen zur Anhörung der Bezirksausschüsse und der Beantwortung von BA-Anträgen
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Buslinie 51: Änderung des Linienwegs im Bereich Netzer-, Skagerrak-, und Baubergerstraße
4.
unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Bunzlauer Str. 22
5.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation:
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung
weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
6.
(U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre
und intergeschlechtliche junge Menschen –
Gendergerechte Spielraumgestaltung,
Handlungs- und Planungsempfehlungen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018 (SV Nr. 14-20 / V 11072):
Die Kapitel 2 und 4 der „Handlungs- und Planungsempfehlungen für Spielangebote
für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen"
sind zur weiterführenden Diskussion wieder in die Spielraumkommission einzubringen
und das Ergebnis ist wieder dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Darstellung des Ergebnisses der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4
sowie der auf geschlechtergerechte Sprache überarbeiteten Broschüre
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der beiden Arbeitsgruppen
zu den Kapiteln 2 und 4 der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und
intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen der Kapitel 2 und 4
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
werden beschlossen.
3. Das Baureferat übernimmt die Geschäftsführung des „Beratungskreises gendergerechter Spielraum“
und führt entsprechende Sitzungen, wie in Kapitel 2 beschrieben, durch.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die aktualisierte Broschüre der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
inklusive der neuen und aktualisierten Kapitel 2 und 4 sowie der sprachlichen Überarbeitung
im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate
und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren.
Suchbegriffe im RIS:
- Spielplatz
- Spielplätze
- Freiraum
Ortsangabe
- / -
7.
Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
-
20-26 / E 00463 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00951 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bürgerversammlungsempfehlungen zum Umgang mit Gewerbeflächen, zur Schaffung mietpreisgebundener Wohnungen und zur Höhenbegrenzung bei Hochhäusern im Stadtgebiet
Inhalt
Darstellung der städtischen Praxis, Ankündigung einer umfassenden Beschlussvorlage zur künftigen Ausweisung gewerblichen Baurechts, Verweis auf die Hochhausstudie
Gesamtkosten/Gesamterlöse keine
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin, dass eine generelle Festlegung, keine Gewerbeflächen mehr auszuweisen, weder möglich noch gewollt ist, wohnungsbaugeeignete städtische Liegenschaften bereits im Sinne der Empfehlung verwendet werden und die Hochhausstudie 2023 eine umfassende Auseinandersetzung auch mit den hier aufgeworfenen Fragen beinhaltet, wird Kenntnis genommen.
2. Die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00463 und 20-26 / E 00951 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbeflächen, Wohnungen, Mietpreis, Hochhäuser
Ortsangabe
gesamtes Stadtgebiet
8.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023
Sonderpreis für soziale Vermieter*innen
Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2023
der Landeshauptstadt München und des „Sonderpreises für soziale
Vermieter*innen“; Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
Inhalt
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.10.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07496) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen sowie die Verleihung von 3 Sonderpreisen festgelegt. 37 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachter*innenkommission trat am 20./21.04.2023 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachter*innenkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 2 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden. Für den Sonderpreis soziale
Vermieter*innen werden 3 Objekte vorgeschlagen sowie 1 Objekt für eine lobende Erwähnung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse - / -
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der Ehrenpreise und lobenden Erwähnungen für guten
Wohnungsbau sowie der Sonderpreise und der lobenden Erwähnung für
soziale Vermieter*innen an die von der Gutachter*innenkommission
vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt.
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023
Ortsangabe - / -
9.
Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022
Wohnen in München VII
Programmanpassungen, Fortschreibung
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“;
Gesamtbilanz des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“;
Programmanpassungen bzw. Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – 2023-2028“
Inhalt
• Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“ für das Berichtsjahr 2022 sowie die Gesamtbilanz;
• Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – Wohnungsbauoffensive 2023-2028“:
o Fördermodalitäten im München Modell-Miete und
-Genossenschaften – Fortschreibung des Qualitäts- und Nachhaltigkeitsbonus,
o Aufhebung des Mietzuschlags für erhöhten energetischen Standard in den Fördermodellen EOF und München Modell,
o Anpassung der in der Zielzahl für den geförderten und preisgedämpften Wohnungsbau (2.000 Wohnungen) berücksichtigten Wohnungen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ----
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen in Ziffer 1 bis 3 im Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Erfahrungsbericht für das Programmjahr ist bekannt gegeben.
3. Die Gesamtbilanz über die Programmlaufzeit von WiM VI von 2017 – 2022 ist bekannt gegeben.
4. Die Förderung im städtischen Förderprogramm München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften wird wie folgt angepasst:
• Für alle Vorhaben im München Modell mit mindestens
40-jähriger Bindung wird die Grundförderung in Form eines Baudarlehens auf eine Höhe von bis zu 1.350 € pro m² Wohnfläche erhöht (Konditionen unverändert). Für Altfälle mit einer Bindungsdauer von 30 Jahren wird die Grundförderung auf 1.000 € pro m² Wohnfläche erhöht.
weiter siehe Vorlage
10.
Mobilfunk: Erweiterung am bestehenden Mobilfunkstandort, 5G: Agnes-Pockels-Bogen - nicht-öffentlich -