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Sitzungs-Informationen

Montag, 6. Februar 2023, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
Gefährliche Verkehrssituation am Kindergarten und Kinderkrippe Dillinger Str. 14 und 15
20-26 / T 040817 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
1.
N_Ehrenbreitsteiner Str. 32
20-26 / T 041068 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
1.
N_Großbeerenstr. 4
20-26 / T 041203 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
N_Haselwurzweg 10
20-26 / T 041206 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
1.
Herr Kuhn: BA-Konto (§ 17 Abs. 3 BA-Satzung)
20-26 / T 040921 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Prüfung einer möglichen Änderung der Ampelschaltung Georg-Brauchle-Ring und Hanauer Straße (Radverkehr)
20-26 / T 040844 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Prüfung der Möglichkeit Bus-Wartehäuschen in Moosach zu begrünen (z.B. durch Versuch in der Hanauer Straße)
20-26 / T 040845 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach Sexualpädagogisches MfM-Projekt vom 15.-30.03.2023 1.750,00 € / Az. 0262.0-10-0319
20-26 / V 08678 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach für die Maßnahme "Sexualpädagogisches MfM-Projekt vom 15.-30.03.2023" in Höhe von 1.750,00 € vom 10.12.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO) am 02.09.2023 1.500,00 € / Az. 0262.0-10-0318
20-26 / V 08711 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Hidalgo gGmbH für die Maßnahme "Street Art Song (im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO) am 02.09.2023" in Höhe von 1.500,00 € vom 15.11.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Das aserbaidschanische Kulturzentrum in München e.V. Verbesserung des allgemeinen Zustandes des Vereins 6.000,00 € / Az. 0262.0-10-0323
20-26 / V 08748 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Das aserbaidschanische Kulturzentrum in München e.V. für die Maßnahme "Verbesserung des allgemeinen Zustandes des Vereins" in Höhe von 6.000,00 € vom 01.01.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Agathendämmerung“ Agathendämmerung vom 02.01. - 15.10.2023 3.000,00 € / Az. 0262.0-10-0317
20-26 / V 08745 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA10 der Initiative „Agathendämmerung“ für die Maßnahme "Agathendämmerung vom 02.01. - 15.10.2023" in Höhe von 3.000,00 € vom 06.12.2022.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 4.760,00 € / Az. 0262.0-10-0321
20-26 / V 08732 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023" in Höhe von 4.760,00 € vom 19.12.2022.
6.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht: Freischankfläche Bunzlauer Str. 25
20-26 / T 040819 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
6.
Anhörungen
1.
Standortbestimmung der künftigen Parkscheinautomaten für das Parklizenz-Gebiet "Seydlitzplatz" (-> vertagt aus Sitzung am 16.01.2023)
20-26 / T 040126 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Entwurf Beschlussvorlage: Perspektive München - Hochhausstudie 2023 (-> vertagt aus Sitzung am 16.01.2023)
20-26 / T 039869 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
N_Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: St.-Martins-Platz „Moosacher Maifest“ vom 26.04. - 01.05.2023
20-26 / T 040946 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Verparkung der Einfahrten zum Kirchenparkplatz von St. Mauritius in der Templestraße [Schreiben BA10 vom 23.11.2022; weder Haltverbote, noch Beschilderung der Feuerwehrzufahrt, da nicht amtliche Zufahrt.]
20-26 / T 040821 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Versetzung der Wertstoffinsel in der Naumburgerstraße/ Ecke Görlitzer Straße [Schreiben BA10 vom 16.03.2022; Absiedelung aus straßenverkehrsrechtlichen Gründen nicht veranlasst; Rücksetzung und nur einseitiger Einwurf wurde veranlasst.]
20-26 / T 040822 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
1.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
20-26 / V 06175 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Inhalt: Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren Ortsangabe: -/-
2.
(U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
20-26 / V 08014 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.06.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03507) wurde mit der Mobilitätsstrategie 2035 auch die Entwicklung einer Teilstrategie zum Wirtschaftsverkehr beschlossen. Zuvor hatte der Mobilitätsausschuss am 21.07.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03540) bereits die Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik beschlossen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat im Rahmen der Erstellung des ersten Teils der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr ein Sachstandsbericht zum urbanen Logistikkonzept sowie die Beschreibung erster Umsetzungsmaßnahmen und ein Ausblick auf die weiteren Handlungsschritte gegeben. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: siehe Beschlussvorlage Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS nach: Wirtschaftsverkehr, Logistik Ortsangabe: Gesamtstadt
3.
Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
20-26 / V 08590 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Es wurden verschiedene Anträge zum Thema Gärtnern in der Stadt gestellt. Diese werden hier gemeinsam behandelt. Inhalt Es werden kurz die bereits heute in der Landeshauptstadt München etablierten Formen des Urbanen Gärtnerns vorgestellt. Danach werden die einzelnen Anträge behandelt und anschließend ein Ausblick auf das weiter Vorgehen gegeben. Gesamtkosten / -erlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Vielfalt des Urbanen Gärtnerns und der Urbanen Landwirtschaft in München zu fördern und in möglichst vielen Quartieren zu ermöglichen. Das Baureferat und das Kommunalreferat werden gebeten, hierfür weiterhin ihre Beiträge zu leisten. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, auf Grundlage des Grundsatzbeschlusses „Urbanes Gärtnern in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13752) vom 19.02.2014 im Sinne eines Masterplans weiterhin für eine Weiterentwicklung des Kleingartenwesens und des Urbanen Gärtnerns in München im Rahmen der Stadtentwicklungs- und Stadtplanung Vorsorge zu treffen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei Neuentwicklungen von Quartieren Flächen für Urbanes Gärtnern auf öffentlichen und privaten Freiflächen zu ermöglichen. Anhand von vier Pilotprojekten in anstehenden Planungsverfahren werden methodische und innovative Herangehensweisen und Konzepte weiter konkretisiert und umgesetzt. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, referatsübergreifend und unter Einbeziehung externer Expertise einen Runden Tisch zum Themenkomplex Urban Farming / Vertical Farming und dessen Implikationen für die Stadtentwicklung durchzuführen. Das Referat für Umwelt- und Klimaschutz, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Kommunalreferat werden gebeten, sich hier einzubringen. usw.
4.
Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
20-26 / V 08092 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 00806 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 14.09.2022 (Punkt 1 des Antrags) Inhalt Die Empfehlung fordert in Punkt 1 des Antrags den Erlass einer Erhaltungssatzung für das ganze Stadtgebiet aufgrund einer gesamtstädtischen Gentrifizierung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen zum Erlass einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das gesamte Stadtgebiet der Landeshauptstadt München wird Kenntnis genommen. Der Erlass einer stadtweiten Erhaltungssatzung ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00806 (Punkt 1 des Antrags) der Bürgerversammlung des 04. Stadtbezirkes Schwabing West am 14.09.2022 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS nach 04. Stadtbezirk Schwabing West Ortsangabe Stadtbezirke 1-25
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: - nicht-öfentlich - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Naumburger Straße
20-26 / T 040839 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Erweiterung Mobilfunksendeanlage: Pelkovenstraße - nicht-öffentlich -
20-26 / T 040840 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Vollzug der Erhaltungssatzung Moosach: - nicht-öffentlich - Genehmigung nicht baugenehmigungspflichtiger Modernisierungsmaßnahmen: Ehrenbreitsteiner Straße
20-26 / T 040842 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - nicht-öffentlich - Zittauer Straße
20-26 / T 040843 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)