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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Juli 2006, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Informationsreise des Umweltschutzausschusses nach Wien
und in die Steiermark inkl. Graz vom 16. bis 18. Oktober 2006
Kurzinfo:
Anlass:
Zunehmende Bedeutung regenerativer Energien insbes. Biomasse und die Stadtratsbeschlusslage, Biomasse verstärktenergetisch zu nutzen.
Anstehende Entscheidungen des Stadtrats bezüglich der Feinstaubproblematik
Inhalt:
Mit der Stadtratsreise können sich die Stadträte und Stadträtinnen und Verwaltungsmitarbeiter/-innen
1. über das größte Waldbiomassekraftwerk in Europa informieren,
2. ein beispielhaftes Unternehmen Bereich Produktion und Logistik von Biomasse in der Steiermark kennen lernen und
3. sich das Erfahrungspotential der Stadt Graz (Stadt mit der höchsten Feistaubbelastung in Österreich) zunutze machen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Feinstaub, regenerative Energie, Biomasse
2.
Projekt KOMPASS Nachhaltigkeit: Indikatoren für nachhaltige Entwicklung
im Rahmen der Lokalen Agenda 21 München
Nachhaltigkeitsindikatoren
Antrag Nr. 96-02 / A 02523 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 01.02.2001
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96-02 / A 02523 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 03138 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 2523 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 01.02.01 zum Thema Nachhaltigkeitsindikatoren.
Beschluss des Stadtrats vom 03.07.2002 zum Thema Nachhaltigkeitsindikatoren.
Beschluss des Stadtrats vom 02.07.2003 zum Thema Nachhaltigkeitsziele
Inhalt
Entwicklung und Zuordnung von Indikatoren zu den Nachhaltigkeitszielen des Stadtrats und Einbindung des Ziel-Indikatoren-systems in das städtische Steuerungsmodell.Künftige Berichterstattung zur nachhaltigen Entwicklung unter Einbeziehung der Öffentlichkeit im Rahmen der lokalen Agenda 21.Prüfung eines Instrumentariums zur Evaluierung der Zielerreichung und des Zusammenspiels von Zielen und Maßnahmen.
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat stimmt dem Ziel-Indikatorensystem zur nachhaltigen Entwicklung Münchens zu.
2. Die Referate werden beauftragt, die Daten der Basisliste jährlich fortzuschreiben.
3. Das RGU wird beauftragt, federführend am Projekt "Nachhaltigkeitsindex" teilzunehmen.
4. Das RGU erarbeitet alle 3 Jahre einen Bericht, der die Aktivitäten zur Erreichung der Nachhaltigkeitsziele darstellt.
5. Dieser Beschluss unterliegt der BVK.
3.
München fordert Garching auf, die Genehmigung für den Neubau beim Atomfor-schungsreaktor FRM II wegen Nutzungsänderung zurückzunehmen
Antrag Nr. 02-08/ A 02888 der ÖDP vom 09.02.2006
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02-08 / A 02888 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 02888 der ÖDP vom 09.02.2006
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die angesprochenen Sachverhalte ausführlich dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Forderung, die LHM drängt bei der Stadt Garching darauf, die erteilte Genehmigung für den Neubau des Gebäude Ost zurückzunehmen, wird nicht entsprochen.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Garching; Nutzungsänderung beim Gebäudeneubau, FRM II
4.
EU-Projekt WASSER („Water And Sanitation for Settlements in Eastern Sri Lanka“)
-Bekanntgabe-
Kurzinfo:
Anlass:
Bekanntgabe des EU-Projektes WASSER („Water and Sanitation for Settlements in Eastern Sri Lanka“)
Inhalt:
In der Bekanntgabe werden Ziele und Inhalte des EU-Projekts WASSER („Water and Sanitation for Settlements in Eastern Sri Lanka“) vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag ---
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
EU-Projekt WASSER
Gesundheits- und Umweltberichterstattung
MILES
Tsunami
Batticaloa
Kalmunai
5.
Flugverbot über München einhalten
Antrag Nr. 02-08 / B 01153 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 15.05.2006
Keine Flugbewegungen über Münchens Westen (Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00382 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 16.05.2006
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02-08 / B 01153 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / E 00382 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Flugverbot über München einhalten. Antrag Nr. 02-08 / B 01153 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 15.05.2006.
Keine Flugbewegungen über Münchens Westen (Ziffer 2 des Antrages)Empfehlung Nr. 02-08 / E 00382 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 16.05.2006.
Inhalt:
Der Antrag und die Empfehlung wollen ein Überflugverbot des Gebietes der Landeshauptstadt München erreichen.
Entscheidungsvorschlag:
Da die Landeshauptstadt München keine rechtlichen Befugnisse hat, auf den Flugverkehr im Luftraum über dem Stadtgebiet einzuwirken, kann dem Antrag und der Empfehlung nicht entsprochen werden.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flugverbot, Lärm