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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. Juli 2006, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Umweltschutzausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Informationsreise des Umweltschutzausschusses nach Wien und in die Steiermark inkl. Graz vom 16. bis 18. Oktober 2006

02-08 / V 08326 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Zunehmende Bedeutung regenerativer Energien insbes. Biomasse und die Stadtratsbeschlusslage, Biomasse verstärktenergetisch zu nutzen. Anstehende Entscheidungen des Stadtrats bezüglich der Feinstaubproblematik Inhalt: Mit der Stadtratsreise können sich die Stadträte und Stadträtinnen und Verwaltungsmitarbeiter/-innen 1. über das größte Waldbiomassekraftwerk in Europa informieren, 2. ein beispielhaftes Unternehmen Bereich Produktion und Logistik von Biomasse in der Steiermark kennen lernen und 3. sich das Erfahrungspotential der Stadt Graz (Stadt mit der höchsten Feistaubbelastung in Österreich) zunutze machen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Feinstaub, regenerative Energie, Biomasse

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der ÖDP)

Projekt KOMPASS Nachhaltigkeit: Indikatoren für nachhaltige Entwicklung im Rahmen der Lokalen Agenda 21 München Nachhaltigkeitsindikatoren Antrag Nr. 96-02 / A 02523 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 01.02.2001

96-02 / A 02523 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03138 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08361 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag Nr. 2523 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 01.02.01 zum Thema Nachhaltigkeitsindikatoren. Beschluss des Stadtrats vom 03.07.2002 zum Thema Nachhaltigkeitsindikatoren. Beschluss des Stadtrats vom 02.07.2003 zum Thema Nachhaltigkeitsziele Inhalt Entwicklung und Zuordnung von Indikatoren zu den Nachhaltigkeitszielen des Stadtrats und Einbindung des Ziel-Indikatoren-systems in das städtische Steuerungsmodell.Künftige Berichterstattung zur nachhaltigen Entwicklung unter Einbeziehung der Öffentlichkeit im Rahmen der lokalen Agenda 21.Prüfung eines Instrumentariums zur Evaluierung der Zielerreichung und des Zusammenspiels von Zielen und Maßnahmen. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Stadtrat stimmt dem Ziel-Indikatorensystem zur nachhaltigen Entwicklung Münchens zu. 2. Die Referate werden beauftragt, die Daten der Basisliste jährlich fortzuschreiben. 3. Das RGU wird beauftragt, federführend am Projekt "Nachhaltigkeitsindex" teilzunehmen. 4. Das RGU erarbeitet alle 3 Jahre einen Bericht, der die Aktivitäten zur Erreichung der Nachhaltigkeitsziele darstellt. 5. Dieser Beschluss unterliegt der BVK.

Beschluss.pdf (Änder.Antrag der SPD,Gegenstimmen der CSU)

München fordert Garching auf, die Genehmigung für den Neubau beim Atomfor-schungsreaktor FRM II wegen Nutzungsänderung zurückzunehmen Antrag Nr. 02-08/ A 02888 der ÖDP vom 09.02.2006

02-08 / A 02888 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08215 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 02888 der ÖDP vom 09.02.2006 Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die angesprochenen Sachverhalte ausführlich dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Forderung, die LHM drängt bei der Stadt Garching darauf, die erteilte Genehmigung für den Neubau des Gebäude Ost zurückzunehmen, wird nicht entsprochen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Garching; Nutzungsänderung beim Gebäudeneubau, FRM II

Beschluss.pdf (nach Antrag )

EU-Projekt WASSER („Water And Sanitation for Settlements in Eastern Sri Lanka“) -Bekanntgabe-

02-08 / V 08267 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Bekanntgabe des EU-Projektes WASSER („Water and Sanitation for Settlements in Eastern Sri Lanka“) Inhalt: In der Bekanntgabe werden Ziele und Inhalte des EU-Projekts WASSER („Water and Sanitation for Settlements in Eastern Sri Lanka“) vorgestellt. Entscheidungsvorschlag --- Gesucht werden kann im RIS auch nach: EU-Projekt WASSER Gesundheits- und Umweltberichterstattung MILES Tsunami Batticaloa Kalmunai

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Flugverbot über München einhalten Antrag Nr. 02-08 / B 01153 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 15.05.2006 Keine Flugbewegungen über Münchens Westen (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00382 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 16.05.2006

02-08 / B 01153 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00382 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08338 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Flugverbot über München einhalten. Antrag Nr. 02-08 / B 01153 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 15.05.2006. Keine Flugbewegungen über Münchens Westen (Ziffer 2 des Antrages)Empfehlung Nr. 02-08 / E 00382 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 16.05.2006. Inhalt: Der Antrag und die Empfehlung wollen ein Überflugverbot des Gebietes der Landeshauptstadt München erreichen. Entscheidungsvorschlag: Da die Landeshauptstadt München keine rechtlichen Befugnisse hat, auf den Flugverkehr im Luftraum über dem Stadtgebiet einzuwirken, kann dem Antrag und der Empfehlung nicht entsprochen werden. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flugverbot, Lärm

Beschluss.pdf (nach Antrag )