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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 18. Juli 2006, 14:15 Uhr (Abgeschlossen) (ca.)

Gremium:

Bauausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung

Referatsgeschäftsleitung

Ziele des Baureferates 2007, Evaluierung der Ziele des Baureferates 2005

02-08 / V 08410 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003 (NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; zukünftiges Verfahren zur Aufstellung des produktorientierten Haushalts) sind von allen Referaten Stadtratsziele zu formulieren, die Verknüpfung mit den Produkten aufzuzeigen und dem Stadtrat im Sitzungszyklus vor dem Eckdatenbeschluss vorzulegen. Gleichzeitig ist über die Zielerreichung der zurückliegenden Periode zu berichten. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat seine Stadtratsziele 2007, die entsprechenden Ziel-Produkt-Verknüpfungen sowie die Evaluierung der Stadtratsziele 2005. Entscheidungsvorschlag 1. Den Stadtratszielen des Baureferates für das Jahr 2007 wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Produkte weiter zu führen. 3. Das Ergebnis der Evaluierung der Ziele des Baureferates für 2005 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Produktorientierter Haushalt - Stadtratsziele des Baureferates

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite,Gegenstimmen der CSU-Fraktion )

Beschlussvollzugskontrolle 3. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2006 - 30.06.2006 - Bekanntgabe -

02-08 / V 08400 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesucht werden kann auch nach: - Realisierungswettbewerb - Wettbewerb - Isar – Plan - Tube 6 - Wittelsbacher Schwelle - Bade- und Bootverordnung

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Hauptabteilung Gartenbau

Hauptabteilung Hochbau

Hauptabteilung Tiefbau

Instandsetzung der Straßenbrücke Chiemgaustraße im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben) im 17. Stadtbezirk Obergiesing und im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.200.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 – 2010 beim Unterabschnitt 6600 „Bundes- und Staatsstraßen - Ortsdurchfahrten“ (VB)

02-08 / V 08111 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Bei den regelmäßig durchzuführenden Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 wurden an dem Bauwerk Schäden festgestellt. Zur Feststellung des Schadensausmaßes und zur Entwicklung eines Instandsetzungskonzeptes wurden umfassende Projekt- untersuchungen durchgeführt. Inhalt Projektbeschreibung und Dringlichkeit Es sollen die Abdichtung, die Beläge und die Gesimse erneuert sowie Betonschäden am Überbau instandgesetzt werden. Zur Substanzerhaltung empfiehlt der Gutachter die Instandsetzung 2007. Kostenobergrenze 1.200.000 EUR Bauablauf und Termine Die Straßenbrücke Chiemgaustraße soll unter Aufrechterhaltung des Verkehrs im Jahr 2007 von April bis Oktober instand gesetzt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2006 – 2010 beim Unter- abschnitt 6600 „Bundes- und Staatsstraßen – Ortsdurchfahrten“ (vorberatend) Gesucht werden kann auch nach: - Mittlerer Ring - A 995 München - Brunnthal - B 13

Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Ziff.2 des Ref.Antrag wird durch die VV endgültig entschieden )

Hauptabteilung U-Bahn-Bau

Einbau eines Aufzugs am Marienhof im Schacht Dienerstraße an der U-Bahn-Linie 3/6 Antrag Nr. 02-08 / A 02933 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 24.02.2006

02-08 / A 02933 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07996 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 02933 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser Inhalt Darstellung der verkehrlichen, terminlichen und finanzierungsmäßigen Gegebenheiten für einen Aufzugseinbau im Schacht Dienerstraße Entscheidungsvorschlag 1. Dem Antrag auf Einbau eines Aufzuges am Marienhof im Schacht Dienerstraße an der U-Bahn-Linie 3/6 kann wegen des fehlenden Nachweises der Notwendigkeit, der derzeit nicht gegebenen Finanzierbarkeit und dem Funktionsloswerden dieser Anlage nach Inbetriebnahme des S-Bahnhofs Marienhof der 2. S-Bahn-Stammstrecke derzeit nicht entsprochen werden. 2. Konkrete Verhandlungen mit dem Zuwendungsgeber, der Regierung von Oberbayern, werden zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht weitergeführt. Gesucht werden kann auch nach: - Marienplatz - Weinstraße - 2. S-Bahn-Stammstrecke

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Hauptabteilung Verwaltung und Recht

Nachtrag

Erneuerung der Wehranlage in der Kleinen Isar unterstrom der Maximiliansbrücke im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel und im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Projetkosten (Kostenobergrenze): 4.000.000,-- € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 - 2010 beim Unterabschnitt 6900 "Wasserläufe, Wasserbau" (VB)

02-08 / V 08494 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die aus dem Jahr 1873 stammende Wehranlage (Wehr VIII) ist durch die zahlreichen Hochwässer der Isar im Lauf der Lebensdauer des Bauwerkes trotz mehrfacher Sanierungen so stark geschädigt, dass die Standsicherheit bei künftigen Extremabflüssen nicht mehr gewährleistet werden kann. Inhalt Projektbeschreibung und Dringlichkeit Aufgrund der umfangreichen Schäden ist eine Gesamterneuerung des Bauwerkes unumgänglich. Durch den geplanten Neubau des nicht mehr intakten Fischaufstieges wird eine entscheidende Verbesserung der Durchgängigkeit in diesem Flussabschnitt erreicht. Kostenobergrenze: 4.000.000,-- € Bauablauf und Termine Die Baumaßnahme kann nur in der Niedrigwasserperiode der Isar ausgeführt werden, wobei Vorkehrungen zu treffen sind, dass ein unerwartetes Hochwasser schadlos abgeführt werden kann. Aufgrund des fortgeschrittenen Schadensbildes ist die Ausführung der Maßnahme in den Monaten Januar – Juni 2007 vorgesehen. Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 3. Der Entwurf des MIP 2006 – 2010 wird geändert (vorberatend). Gesucht werden kann auch nach: - Kaskade - Wehr VIII - Schwindinsel - Hochwasser

Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung der Vollversammlung )

Isar-Plan Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München Planungsabschnitt III, Bauabschnitt 7: „Realisierung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke“ Bauabschnitt 7 Süd, Braunauer Eisenbahnbrücke bis 200 m südlich der Wittelsbacherbrücke Projektkosten (Kostenberechnung) 1.462.000 Euro / 45 % der Projektkosten von 3.250.000 Euro Ausführungsgenehmigung für den Bauabschnitt 7 Süd Grundwasserhaushalt in der Unteren Au BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 00685 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 19.10.2005 Isar-Plan; Inseldelta statt Corneliuswehr Empfehlung Nr. 02-08 / E 00014 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 03.03.2005 Ausführungsplanung zum Isar-Plan zwischen Braunauer Eisenbahnbrücke und Deutschem Museum Empfehlung Nr. 02-08 / E 00320 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 26.01.2006 Isarplan Ablehnung einer Isarbrücke in Höhe der Klenzestraße Antrag Nr. 1550 des Bezirksausschusses des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 30.09.2003 Isarplan Keine Fußgängerbrücke zwischen Reichenbach- und Wittelsbacher Brücke Empfehlung Nr. 75 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Bezirksteile Glockenbachvier

02-08 / B 00685 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00320 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00014 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08489 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Herbeiführen der Ausführungsgenehmigung für den Bauabschnitt 7, Teil Süd Inhalt Projektbeschreibung und Sachstand Entscheidungsvorschlag 1. Vom Sach- und Planungsstand wird Kenntnis genommen. 2. Die Kostenbeteiligung der Landeshauptstadt München am Bauabschnitt 7 Süd in Höhe von 1.462.000 Euro / 45 % der Projektkosten von 3.250.000 Euro wird genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, zusammen mit dem Wasserwirtschaftsamt München die erforderlichen Baumaßnahmen im Bauabschnitt 7 Süd durchzuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Renaturierung - Corneliuswehr - Hochwasser - Isarradweg - Isarbrücke - Isarquerung

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Fertigstellung der Radwegeverbindung zur Langwieder Seenplatte Antrag Nr. 02-08 / A 01914 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil und Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 25.08.04 Durchgehender Rad- und Fußweg entlang der Goteboldstraße Empfehlung Nr. 29 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 16.11.04 - Bekanntgabe -

02-08 / A 01914 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08496 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 01914 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil und Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 25.08.2004. Empfehlung Nr. 29 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 16.11.04. Inhalt Die Grunderwerbsverhandlungen für die Route 1 sind zwischen- zeitlich zum Stillstand gekommen. Es werden die unter diesen Umständen noch möglichen Realisierungsalternativen überprüft. Die Grunderwerbsverhandlungen für die Route 2 wurden vom Kommunalreferat wieder aufgenommen. Das Kommunalreferat klärt vor der Einleitung der weiteren Planungsschritte für die Route 3 die Verkaufsbereitschaft der Grundeigentümer. Gesucht werden kann auch nach: - Lußsee - Paul-Ehrlich-Weg - Eschenrieder Straße

Beschluss.pdf (bekant gegeben)