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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. Juli 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1972
Schleißheimer Straße (östlich),
Sandbienenweg (beiderseits)
(Teiländerung des Bebauungsplanes
mit Grünordnung Nr. 1779 d)
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (Billigungsbeschluss vom 26.04.2006)
Inhalte
Darstellung, dass im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB keine Stellungnahmen eingegangen sind.Satzung mit Begründung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes.
Entscheidungsvorschlag
Erlass des Satzungsbeschlusses des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Nordheide
- Sandbienenweg
- Einkaufszentrum
- Dienstleistungszentrum
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954
Schwere-Reiter-Straße (südlich),
Infanteriestraße (westlich)
- Luitpoldkaserne -
Werkbundsiedlung
A) Bekanntgabe Wettbewerbsergebnis
B) Weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Stadtrates vom 12.01.2005
Inhalte
Darstellung der Ergebnisse des durchgeführten Realisierungswettbewerbes und weiteres Vorgehen.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme vom Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes zum Neubau der Werkbundsiedlung; Auftrag an das Planungsreferat, den überarbeiteten städtebaulichen Entwurf des Büros Sakamoto zur Grundlage der weiteren Bauleitplanverfahren zu machen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Luitpoldkaserne
Werkbundsiedlung
Realisierungswettbewerb
3.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
Konversion der Kasernenareale
Sachstandsbericht
Kurzinfo:
Anlass
Information des Ausschusse für Stadtplanung und Bauordnung über den aktuellen Sachstand der Konversion der Kasernenflächen
Inhalte
Sachstandsberichte über die einzelnen Konversionsflächen:Nordheide, Ackermannbogen, Funkkaserne, Kronprinz-Rupprecht-Kaserne, Luitpoldkaserne, Prinz-Eugen-Kaserne, Bayernkaserne, Fürst-Wrede-Kaserne
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Konversion
- Kasernen
- Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
Bezirk Mitte (HA II/2)
4.
Eckdatenbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1771
Zschokkestraße (südlich) zwischen
Westend- und Hans-Thonauer-Straße
(Straßenbahnbetriebshof)
Stadtbezirk 25 Laim
-
02-08 / A 03153 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Überplanung des gesamten Areals, da mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2003 der Standort für eine Gemeinbedarfsfläche (Straßenbahnbetriebshof) entgültig aufgehoben wurde.
Inhalte
Das Strukturkonzept sieht ein allgemeines Wohngebiet und im Bereich Knoten Westend-/ Zschokkestraße ein Kerngebiet vor. Zum Omnibusbetriebshof im Süden ist eine öffentliche Grünfläche vorgesehen.
Entscheidungsvorschlag
Es wird ein Wettbewerbsverfahren auf Grundlage des Eckdatenbeschlusses für das gesamte Areal angestrebt.
Gesucht werdenkann im RIS auchnach
Zschokkestraße
5.
Neubebauung südlich der Welfenstraße
Städtebaulicher Realisierungswettbewerb mit landschaftsplanerischem Ideenteil
Entwicklung eines neuen Stadtquartiers in München Au-Haidhausen
und weitergeführte Planungsüberlegungen der Eigentümerin (BBIKG)
Stadtbezirk 5 – Au-Haidhausen
Kurzinfo:
Anlass
Neubebauung südlich der Welfenstraße; Aufwertung des Baugebietes durch Ergänzung mit Wohnen, Arbeiten und Infrastruktur unter Berücksichtigung der Lagerfläche der Paulaner Brauerei.
Inhalte
Information über das Ergebnis des städtebaulichen Realisierungswettbewerbes mit landschaftsplanerischem Ideenteil und weitergeführte Planungsüberlegungen der Eigentümerin
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Welfenstraße
6.
Haidenauplatz zwischen Orleansplatz
und Leuchtenbergring
Ergebnis des gutachterlichen Planungsverfahrens
Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des gutachterlichen Planungsverfahrens. Ziel ist die Erarbeitung eines städtebaulichen und strukturellen Gesamtkonzeptes für die weitere Entwicklung des Gebietes
Inhalte
Information über die vier Ergebnisse des gutachterlichen Planungsverfahrens und die Empfehlung des Beratungsgremiums.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Gutachterliches PlanungsverfahrenHaidenauplatz
Orleansplatz
Leuchtenbergring
Bezirk Ost (HA II/3)
7.
Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1987
Oberföhringer Straße (östlich),
Johanneskirchner Straße (südlich),
Effnerstraße (westlich)
(ehemalige Ziegelei Deck)
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
-
02-08 / A 03154 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Schaffung von Wohnraum
Inhalte
Entsprechend der Darstellung des Flächennutzungsplanes ist im Norden des Planungsgebietes eine Wohnbebauung vorgesehen. Unmittelbar südlich an die Wohnbebauung angrenzend soll durch eine öffentliche Grünfläche der Grünflächenbedarf der künftigen Bewohner gedeckt werden. Im Südteil des Planungsgebietes soll die notwendige naturschutzrechtliche Ausgleichsfläche nachgewiesen werden.Im Planungsgebiet ist nach derzeitiger Bedarfsprognose eine Kooperationseinrichtung mit 2 Krippengruppen, 2 Kindergarten- und einer Hortgruppe erforderlich.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Zielvorstellungen, Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Oberföhringer Straße, Ziegelei Deck, Bebauungsplan 1987
Bezirk West (HA II/4)
8.
Billigungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1944
Hummelblumenstraße (beidseitig),
Schneeglöckchenstraße (nördlich),
Kohlröschenstraße (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1309)
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich im Stadtbezirk 24 Feldmoching – Hasenbergl; Billigungsbeschluss
Inhalte
Darstellung der Äußerungen aus dem Verfahren der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie des Bezirksausschusses 24 mit den Stellungnahmen der Verwaltung;Entwurf der Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1944.
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o.g. Äußerungen bzw. Stellungnahmen und Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1944
Gesucht werdenkann im RISauch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1944Hummelblumenstraße (beidseitig), Schneeglöckchenstraße (nördlich),Kohlröschenstraße (östlich)Billigungsbeschluss
9.
Veränderungssperre Nr. 642
Auf den Schrederwiesen
Flurstücke Nrn. 81/0 und 86/0
Gemarkung Ludwigsfeld
Stadtbezirk 24 – Feldmoching-Hasenbergl
Weitere Verlängerung nach § 17 Abs. 2 BauGB
(Bebauungsplan Nr. 1784)
Kurzinfo:
Anlass
Außer-Kraft-Treten der ersten Verlängerung für die Veränderungssperre Nr. 642.
Inhalte
Unvereinbarkeit der Anträge auf Vorbescheid mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1784. Notwendigkeit zur weiteren Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 642.
Entscheidungsvorschlag
Beschluss über die weitere Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 642.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Veränderungssperre Nr. 642
Auf den Schrederwiesen
Hauptabteilung III
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979
Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (südlich), Untersbergstraße (westlich) und Weißenseestraße (nordöstlich) (sog. Agfa- Gelände)
im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“
- Umstrukturierung des Agfa- Geländes -
Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen
Ideenwettbewerbs durch die Landeshauptstadt München gemeinsam
mit der Park Immobilien GmbH & Co. KG, München - Städtische Vorgaben -
Weiteres Vorgehen
- Eckdatenbeschluss -
Kurzinfo:
Anlass
- Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs zur Umstrukturierung und Entwicklung des „Agfa- Geländes“ in Obergiesing im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße – Chiemgaustraße“
Inhalte
- Städtebauliche und landschaftsplanerische Vorgaben mit Benennung planerischer Eckdaten- Verfahrensvorschlag für den Wettbewerb und Zusammensetzung des Preisgerichts
Entscheidungsvorschlag
- Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Wettbewerb für das Agfa- Gelände- Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße – Chiemgaustraße“
Flächennutzungsplan (HA I)
11.
Künftige Entwicklung der Fröttmaninger Heide
a)Aufstellungs- und Grundsatzbeschluss zur Änderung
des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
b)Anträge und Empfehlungen
b.a)Erwerb der Fröttmaninger Heide durch die Landeshauptstadt München
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00162 der Bürgerversammlung
des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 05.07.2005
b.b)Erwerb des südlichen Teils der Fröttmaninger Heide durch die Landeshauptstadt München
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00164 der Bürgerversammlung
des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 05.07.2005
b.c)Fröttmaninger Heide
Antrag Nr. 02-08 / A 02541 von Frau Stadträtin
Constanze Lindner-Schädlich, Frau Stadträtin Ulrike Boesser und Herrn Stadtrat Klaus-Peter Rupp vom 12.07.2005
b.d)Kauf der Fröttmaninger Heide durch die Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 02-08 / B 00515 des Bezirksausschusses des
12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 26.07.2005
b.e)Besucherlenkungskonzept und FFH-Managementplan für die Fröttmaninger Heide entsprechend den Vorschlägen des Bund Naturschutz in Bayern e.V.
Antrag Nr. 02-08 / A 02922 der ÖDP vom 23.02.2006
-
02-08 / E 00164 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00515 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02541 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00162 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Landeshauptstadt München bemüht sich bereits seit Jahren um die Freigabe der militärisch genutzten Fröttmaninger Heide. Nach Einstel-lung der militärischen Nutzung sind die Ziele einer künftigen Entwick-lung Naturschutz und Erholungsaspekte.
Inhalte
Erläuterung der Ausgangssituation und der übergeordneten Ziele und Projekte zu Erholung, Naturschutz, Vernetzung und Entwicklung des Münchner Nordens, Behandlung vom Anträgen und Empfehlungen und Beschreibung des weiteren Vorgehens.
Entscheidungs-vorschlag
Den Zielen zur Entwicklung des Raumes und dem beabsichtigten weite-ren Vorgehen wird zugestimmt. Der Auftrag zur Änderung des Flächen-nutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, FFH-Gebiet, Entwicklung des Münchner Nordens
Hauptabteilung I
12.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001-2005
a)4. Sachstandsbericht für die Jahre 2004 und 2005
b)Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums und
Ausblick
c)Anträge und Empfehlungen
ca)Mittlerer Ring im Bereich der Tegernseer Landstraße
und Chiemgaustraße
Antrag Nr. 1466 der Stadtratsmitglieder Dr. Babor,
Brunner und Lorenz vom 18.06.1999
cb)Tunnelweiterführung in der Landshuter Allee in
nördlicher Richtung
Antrag Nr. 1985 vom Frau Stadträtin Wittmann
vom 17.05.2000
cc)Unverzögerte Fortführung der Planungen für einen
Tunnel in der Tegernseer Landstraße/Mittlerer Ring,
auch angesichts der Finanzlage
Empfehlung Nr. 11 der Bürgerversammlung des
18. Stadtbezirkes Bezirksteil Harlaching am 24.10.2002
cd)Kreuzungsfreier Ausbau des Mittleren Rings im Abschnitt
Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße
Antrag Nr. 02-08 / A 00937 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor,
Herrn StR Andreas Lorenz, Herrn StR Pretzl am 06.06.2003
ce)Einstellung von Projektmitteln in MIP 1 zur Finanzierung einer Projektstudie für eine Tunnellösung an der Tegernseer Landstraße
BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01078 des Bezirksausschusses
des 18. Stadtbezirkes – Untergiesing-Harlaching –
vom 21.03.2006
cf)Auch die Giesinger und Harlachinger von Lärm und Feinstaub entlasten – Tegernseer Landstraße untertunneln
Antrag Nr. 02-08 / A 03002 von Herrn StR Josef Schmid,
Herrn StR Andreas Lorenz, Herrn StR Manuel Pretzl,
Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 06.04.2006
-
02-08 / A 03155 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01078 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03002 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00937 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
-Sachstandsbericht zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001-2005 für die Jahre 2004 und 2005
-Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums Mittlerer Ring
Inhalte:
-Überblick über die Beratungen des Ring-Konsiliums in den Sitzungen 2004 und 2005
-Weiterführende Empfehlungen des Ring-Konsiliums
-Übersicht über die Aktivitäten und Untersuchungen des Handlungsprogramms Mittlerer Ring 2001-2005 für die Jahre 2004 und 2005 im Anschluss an die Sachstandsberichte von 2001 bis 2003
-Ausblick auf die Konzepte und Projekte, die darüber hinaus fortgesetzt werden sollen
Entscheidungsvorschlag:
-Kenntnisnahme
-Veröffentlichung der Ergebnisse und Empfehlungen in geeigneter Form
-Verwendung der restlichen dafür veranschlagten Mittel für die Weiterführung des Lärmschutzbaukastens analog dem Zuschussprogramm„Wohnen am Ring“
-Entwicklung eines Multimodalen Nachfrage- und Reisezeitmodells
-Zeitnahe erneute Bereitstellung von Mitteln für vorlaufende Planungskosten für zukünftige Aktivitäten im Sinne des Handlungsprogramms
-Behandlung der ausstehenden Anträge
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001-2005, Konsilium Mittlerer Ring, Wohnen am Ring, Mittlerer Ring Südost, Sanierungsgebiet Petuelring, Werbung, Stadteinfahrt Vogelweideplatz, Lärmminderungsplan, EU-Umgebungslärmrichtlinie, Luftreinhalteplan, Multimodales Nachfrage- und Reisezeitmodell
13.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinien für die Münchner Innenstadt und
Maßnahmenkonzept zur Aufwertung
Stadtbezirke 1, 2, 3 und 5
-
02-08 / A 03266 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vorlage nach der Einarbeitung der von den betroffenen Bezirksausschüssen, den Trägern öffentlicher Belange und den Verbänden vorgebrachten Einwänden und Anregungen
Inhalt
Informationen und Leitlinien für die Münchner Innenstadt zu den Themenbereichen
- Arbeiten und Dienstleistung
- Wohnen- Freizeit, Kultur, Tourismus
- Einzelhande
l- Stadtgestalt
- Verkehr
- Grün- und Freiflächen
- Öffentlicher Raum
- Innenstadtrandbereiche
Entscheidungsvorschlag
Endgültiger Beschluss der Leitlinien und Zustimmung zur vorgeschlagenen Behandlung der vorgebrachten Einwände und Anregungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Innenstadtkonzept, Leitlinien für die Münchner Innenstadt und Maßnahmenkonzept zur Aufwertung
14.
Strukturkonzept Bahnhof Moosach
mit Randbereichen
a)Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes Moosach
bis zur Dachauer Straße;
Antrag Nr. 2173 von Frau Stadträtin
Lindner-Schädlich vom 03.05.1995
b)Parkraumkonzept für den Ortskern Moosach;
Antrag Nr. 2187 der Stadtratsfraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.05.1995
c)Gewerbehof am Moosacher Bahnhof;
Antrag Nr. 3461 des Bezirksausschusses des
10. Stadtbezirkes Moosach vom 11.12.1995
d)Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
Moosacher Bahnhof;
Antrag Nr. 3545 des Bezirksausschusses des
10. Stadtbezirkes Moosach vom 12.02.1996
e)Parkplatzsituation am Memminger Platz;
Antrag Nr. 1111 des Bezirksausschusses des
10. Stadtbezirkes Moosach vom 14.04.1997
10. Stadtbezirk Moosach
Kurzinfo:
Anlass:
Nachnutzung von überwiegend ehemals bahnbetrieblichen Flächen um den Bahnhof Moosach im Zusammenhang mit der Verlängerung der U-Bahnlinie 3 vom Olympia-Einkaufzentrum nach Moosach.
Inhalt:
Strukturkonzept Bahnhof Moosach mit Randbereichen.
Entscheidungsvorschlag:
Strukturkonzept als planerische Grundlage für die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und für die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Strukturkonzept; Bahnhof Moosach; Moosach
15.
Boden- und Bauschutt Recycling-Anlagen
und Bodenbörsen in München
a)Standortprüfungen
b)Anträge
ba)Entsorgungskonzept für Erdaushub und Bauschutt
Antrag Nr. 2289 der FDP vom 24.10.2000
bb)Standortkonzept für Boden- und Bauschutt-Recycling-
anlagen
Antrag Nr. 2366 der Stadtratsfraktion der CSU
vom 30.11.2000
bc)Bodenbörsen für München ausbauen
Antrag Nr. 2703 von Frau Stadträtin Prechtel
vom 27.03.2001
bd)Umweltgerechte Situierung von Aushubrecycling-
und Betonmischanlagen im Münchner Osten
Antrag Nr. 744 des Bezirksausschusses 15
Trudering-Riem vom 19.12.2002
-
02-08 / A 03159 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Anträge in München Standorte für den dringenden Bedarf von Boden- und Bauschutt Recycling- Anlagen nachzuweisen
Inhalt:
-Bericht über die Ansätze der letzten Jahre, im Stadtgebiet Standorte für Boden- und Bauschutt Recycling- Anlagen zu sichern
-Überblick über die Recyclingziele und die damit verbundenen Konflikte
-Konzept für die Ausweisung von Ver- und Entsorgungsflächen (VE Flächen) auf Kiesabbauflächen westlich der A 99 bei Allach-Untermenzing, um in einem ersten Schritt einen Teil der insgesamt benötigten VE Flächen für Boden- u. Bauschutt Recycling anzubieten (Strukturkonzept Allach-West)- -Mögliche Verbesserung der dort seit längerem bestehenden Verkehrsprobleme, im Rahmen des Strukturkonzeptes Allach-West
-Stellungnahme zu den Äußerungen der betroffenen Bezirksausschüsse
Entscheidungsvorschlag
-Auftrag an die Verwaltung, die finanziellen und zeitlichen Voraussetzungen zur Realisierung des Strukturkonzeptes Allach-West zu prüfen und seine Umsetzung zeitlich und inhaltlich vertraglich zu vereinbaren
-Verbesserung der Erschließung als Grundlage für weiteres Vorgehen
-Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Ver- und Entsorgungsflächen westlich derA 99, nach den Vorgaben des Strukturkonzeptes Allach-West nach Vorliegen der Voraussetzungen für die Verbesserung der Erschließung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bauschutt, Recycling-Anlagen, Strukturkonzept
Hauptabteilung II
16.
Nachnutzung der ehemaligen Hauptpost, „Residenzpost“
Residenz-, Maximilianstraße, Hofgraben
- Eckdatenbeschluss-
Stadtbezirk 1 – Altstadt - Lehel
Kurzinfo:
Anlass
Antrag auf VorbescheidUmbau und Nachnutzung des Hauptpostamtes, genannt „Residenzpost“als First-Class-Hotel mit Anteil an exklusiven Einzelhandelsflächen
Inhalte
In dieser Sitzungsvorlage werden u.a. städtebauliche Zielvorstellungen für das Planungsgebiet dargelegt. Angesichts der historischen und städtebaulichen Bedeutung dieses Projektes ist es für eine städtebaulich geordnete Entwicklung erforderlich, in der Sitzungsvorlage die Eckdaten für die bauliche und sonstige Nutzung des Areals unter Berücksichtigung u.a. der erschließungstechnischen, denkmalschutzrechtlichen und gestalterischen Anforderungen festzulegen.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Eckdatenbeschlusses mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Sitzungsvorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Residenzpost Hauptpostamt Residenzstraße 2
Hauptabteilung III
17.
Gemeinnützige Wohnungsfürsorge AG München
- GEWOFAG
Gemeinnützige Wohnstätten- und Siedlungsgesell-
schaft mbH München
- GWG
Beteiligung im Rahmen des Haushaltssicherungs-
konzeptes für die Jahre 2007 – 2011 (4. HSK)
Kurzinfo:
Anlass
Ziffer 6 des Stadtratsbeschlusses vom 14.12.2005 zum 4. Haushaltskonsolidierungskonzept für die Jahre 2007-2011:„Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen mit der Stadtkämmerei unter Beteiligung des Direktoriums klären die Möglichkeiten der Gewinnausschüttung der Gesellschaften GEWOFAG und GWG, wie sie in dem 5-Jahresprogramm enthalten sind. Hierbei sind insbesondere auch die Auswirkungen auf die Miethöhen der nicht der Mietpreisbindung unterliegenden Wohnungen dieser Gesellschaften zu berücksichtigen; zugleich ist auf die sachgerechte und nachhaltige Bewirtschaftung des Wohnungsbestandes einzugehen.“
Inhalte
Vor dem Hintergrund der Bedeutung und der Rolle der städtischen Wohnungsbaugesellschaften für die wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Aufgabenerfüllung der Stadt München wird das Ergebnis der bisherigen Besprechungsrunden und Prüfungen dargestellt.Insbesondere werden die unerlässlichen Bedingungen und Voraussetzungen benannt, unter denen die GEWOFAG und die GWG die geforderten Ausschüttungen leisten können und ein Vorschlag zur Aufteilung des vom Stadtrat vorgegebenen Gesamtvolumens zwischen der GEWOFAG und der GWG unter-breitet.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zuØ den Bedingungen und Voraussetzungen für eine erhöhte AusschüttungØ dem Abschluss entsprechender Rahmenzielvereinbarungen mit der GEWOFAG und der GWG dem Wegfall der bisherigen Dividendenbeschränkungen in den Gesel