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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 19. Juli 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1972 Schleißheimer Straße (östlich), Sandbienenweg (beiderseits) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1779 d) Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart

02-08 / V 08352 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (Billigungsbeschluss vom 26.04.2006) Inhalte Darstellung, dass im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB keine Stellungnahmen eingegangen sind.Satzung mit Begründung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes. Entscheidungsvorschlag Erlass des Satzungsbeschlusses des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Nordheide - Sandbienenweg - Einkaufszentrum - Dienstleistungszentrum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954 Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich) - Luitpoldkaserne - Werkbundsiedlung A) Bekanntgabe Wettbewerbsergebnis B) Weiteres Vorgehen

02-08 / V 08353 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Stadtrates vom 12.01.2005 Inhalte Darstellung der Ergebnisse des durchgeführten Realisierungswettbewerbes und weiteres Vorgehen. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes zum Neubau der Werkbundsiedlung; Auftrag an das Planungsreferat, den überarbeiteten städtebaulichen Entwurf des Büros Sakamoto zur Grundlage der weiteren Bauleitplanverfahren zu machen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Luitpoldkaserne Werkbundsiedlung Realisierungswettbewerb

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Abgesetzt
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Konversion der Kasernenareale Sachstandsbericht

02-08 / V 08354 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Information des Ausschusse für Stadtplanung und Bauordnung über den aktuellen Sachstand der Konversion der Kasernenflächen Inhalte Sachstandsberichte über die einzelnen Konversionsflächen:Nordheide, Ackermannbogen, Funkkaserne, Kronprinz-Rupprecht-Kaserne, Luitpoldkaserne, Prinz-Eugen-Kaserne, Bayernkaserne, Fürst-Wrede-Kaserne Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Konversion - Kasernen - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
Bezirk Mitte (HA II/2)
4.
Eckdatenbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1771 Zschokkestraße (südlich) zwischen Westend- und Hans-Thonauer-Straße (Straßenbahnbetriebshof) Stadtbezirk 25 Laim

  • 02-08 / A 03153 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08355 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Überplanung des gesamten Areals, da mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2003 der Standort für eine Gemeinbedarfsfläche (Straßenbahnbetriebshof) entgültig aufgehoben wurde. Inhalte Das Strukturkonzept sieht ein allgemeines Wohngebiet und im Bereich Knoten Westend-/ Zschokkestraße ein Kerngebiet vor. Zum Omnibusbetriebshof im Süden ist eine öffentliche Grünfläche vorgesehen. Entscheidungsvorschlag Es wird ein Wettbewerbsverfahren auf Grundlage des Eckdatenbeschlusses für das gesamte Areal angestrebt. Gesucht werdenkann im RIS auchnach Zschokkestraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimme v.StR Straßer,endg.Entscheid.d.d.VV)
5.
Neubebauung südlich der Welfenstraße Städtebaulicher Realisierungswettbewerb mit landschaftsplanerischem Ideenteil Entwicklung eines neuen Stadtquartiers in München Au-Haidhausen und weitergeführte Planungsüberlegungen der Eigentümerin (BBIKG) Stadtbezirk 5 – Au-Haidhausen

02-08 / V 08313 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubebauung südlich der Welfenstraße; Aufwertung des Baugebietes durch Ergänzung mit Wohnen, Arbeiten und Infrastruktur unter Berücksichtigung der Lagerfläche der Paulaner Brauerei. Inhalte Information über das Ergebnis des städtebaulichen Realisierungswettbewerbes mit landschaftsplanerischem Ideenteil und weitergeführte Planungsüberlegungen der Eigentümerin Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter Welfenstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Haidenauplatz zwischen Orleansplatz und Leuchtenbergring Ergebnis des gutachterlichen Planungsverfahrens Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen

02-08 / V 08356 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung des gutachterlichen Planungsverfahrens. Ziel ist die Erarbeitung eines städtebaulichen und strukturellen Gesamtkonzeptes für die weitere Entwicklung des Gebietes Inhalte Information über die vier Ergebnisse des gutachterlichen Planungsverfahrens und die Empfehlung des Beratungsgremiums. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter Gutachterliches PlanungsverfahrenHaidenauplatz Orleansplatz Leuchtenbergring

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Bezirk Ost (HA II/3)
7.
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1987 Oberföhringer Straße (östlich), Johanneskirchner Straße (südlich), Effnerstraße (westlich) (ehemalige Ziegelei Deck) Stadtbezirk 13 Bogenhausen

  • 02-08 / A 03154 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08357 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schaffung von Wohnraum Inhalte Entsprechend der Darstellung des Flächennutzungsplanes ist im Norden des Planungsgebietes eine Wohnbebauung vorgesehen. Unmittelbar südlich an die Wohnbebauung angrenzend soll durch eine öffentliche Grünfläche der Grünflächenbedarf der künftigen Bewohner gedeckt werden. Im Südteil des Planungsgebietes soll die notwendige naturschutzrechtliche Ausgleichsfläche nachgewiesen werden.Im Planungsgebiet ist nach derzeitiger Bedarfsprognose eine Kooperationseinrichtung mit 2 Krippengruppen, 2 Kindergarten- und einer Hortgruppe erforderlich. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Zielvorstellungen, Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter Oberföhringer Straße, Ziegelei Deck, Bebauungsplan 1987

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Änder.Antrag der CSU ,in Ziff.2 c neu mit folg.Fassung,s.Beschlusss.)
Bezirk West (HA II/4)
8.
Billigungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1944 Hummelblumenstraße (beidseitig), Schneeglöckchenstraße (nördlich), Kohlröschenstraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1309) Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl

02-08 / V 08358 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich im Stadtbezirk 24 Feldmoching – Hasenbergl; Billigungsbeschluss Inhalte Darstellung der Äußerungen aus dem Verfahren der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie des Bezirksausschusses 24 mit den Stellungnahmen der Verwaltung;Entwurf der Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1944. Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die o.g. Äußerungen bzw. Stellungnahmen und Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1944 Gesucht werdenkann im RISauch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1944Hummelblumenstraße (beidseitig), Schneeglöckchenstraße (nördlich),Kohlröschenstraße (östlich)Billigungsbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Veränderungssperre Nr. 642 Auf den Schrederwiesen Flurstücke Nrn. 81/0 und 86/0 Gemarkung Ludwigsfeld Stadtbezirk 24 – Feldmoching-Hasenbergl Weitere Verlängerung nach § 17 Abs. 2 BauGB (Bebauungsplan Nr. 1784)

02-08 / V 08320 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Außer-Kraft-Treten der ersten Verlängerung für die Veränderungssperre Nr. 642. Inhalte Unvereinbarkeit der Anträge auf Vorbescheid mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1784. Notwendigkeit zur weiteren Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 642. Entscheidungsvorschlag Beschluss über die weitere Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 642. Gesucht werden kann im RIS auch nach Veränderungssperre Nr. 642 Auf den Schrederwiesen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
Hauptabteilung III
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979 Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (südlich), Untersbergstraße (westlich) und Weißenseestraße (nordöstlich) (sog. Agfa- Gelände) im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ - Umstrukturierung des Agfa- Geländes - Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs durch die Landeshauptstadt München gemeinsam mit der Park Immobilien GmbH & Co. KG, München - Städtische Vorgaben - Weiteres Vorgehen - Eckdatenbeschluss -

02-08 / V 08297 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs zur Umstrukturierung und Entwicklung des „Agfa- Geländes“ in Obergiesing im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße – Chiemgaustraße“ Inhalte - Städtebauliche und landschaftsplanerische Vorgaben mit Benennung planerischer Eckdaten- Verfahrensvorschlag für den Wettbewerb und Zusammensetzung des Preisgerichts Entscheidungsvorschlag - Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs Gesucht werden kann im RIS auch nach - Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Wettbewerb für das Agfa- Gelände- Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße – Chiemgaustraße“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag i.d.Fassung des HInweisblattes,end.Entscheid.d.d.VV)
Flächennutzungsplan (HA I)
11.
Künftige Entwicklung der Fröttmaninger Heide a)Aufstellungs- und Grundsatzbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung b)Anträge und Empfehlungen b.a)Erwerb der Fröttmaninger Heide durch die Landeshauptstadt München Empfehlung Nr. 02-08 / E 00162 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 05.07.2005 b.b)Erwerb des südlichen Teils der Fröttmaninger Heide durch die Landeshauptstadt München Empfehlung Nr. 02-08 / E 00164 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 05.07.2005 b.c)Fröttmaninger Heide Antrag Nr. 02-08 / A 02541 von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich, Frau Stadträtin Ulrike Boesser und Herrn Stadtrat Klaus-Peter Rupp vom 12.07.2005 b.d)Kauf der Fröttmaninger Heide durch die Landeshauptstadt München Antrag Nr. 02-08 / B 00515 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 26.07.2005 b.e)Besucherlenkungskonzept und FFH-Managementplan für die Fröttmaninger Heide entsprechend den Vorschlägen des Bund Naturschutz in Bayern e.V. Antrag Nr. 02-08 / A 02922 der ÖDP vom 23.02.2006

  • 02-08 / E 00164 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00515 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02541 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00162 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08325 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Landeshauptstadt München bemüht sich bereits seit Jahren um die Freigabe der militärisch genutzten Fröttmaninger Heide. Nach Einstel-lung der militärischen Nutzung sind die Ziele einer künftigen Entwick-lung Naturschutz und Erholungsaspekte. Inhalte Erläuterung der Ausgangssituation und der übergeordneten Ziele und Projekte zu Erholung, Naturschutz, Vernetzung und Entwicklung des Münchner Nordens, Behandlung vom Anträgen und Empfehlungen und Beschreibung des weiteren Vorgehens. Entscheidungs-vorschlag Den Zielen zur Entwicklung des Raumes und dem beabsichtigten weite-ren Vorgehen wird zugestimmt. Der Auftrag zur Änderung des Flächen-nutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, FFH-Gebiet, Entwicklung des Münchner Nordens

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Hauptabteilung I
12.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001-2005 a)4. Sachstandsbericht für die Jahre 2004 und 2005 b)Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums und Ausblick c)Anträge und Empfehlungen ca)Mittlerer Ring im Bereich der Tegernseer Landstraße und Chiemgaustraße Antrag Nr. 1466 der Stadtratsmitglieder Dr. Babor, Brunner und Lorenz vom 18.06.1999 cb)Tunnelweiterführung in der Landshuter Allee in nördlicher Richtung Antrag Nr. 1985 vom Frau Stadträtin Wittmann vom 17.05.2000 cc)Unverzögerte Fortführung der Planungen für einen Tunnel in der Tegernseer Landstraße/Mittlerer Ring, auch angesichts der Finanzlage Empfehlung Nr. 11 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Bezirksteil Harlaching am 24.10.2002 cd)Kreuzungsfreier Ausbau des Mittleren Rings im Abschnitt Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße Antrag Nr. 02-08 / A 00937 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Andreas Lorenz, Herrn StR Pretzl am 06.06.2003 ce)Einstellung von Projektmitteln in MIP 1 zur Finanzierung einer Projektstudie für eine Tunnellösung an der Tegernseer Landstraße BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01078 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes – Untergiesing-Harlaching – vom 21.03.2006 cf)Auch die Giesinger und Harlachinger von Lärm und Feinstaub entlasten – Tegernseer Landstraße untertunneln Antrag Nr. 02-08 / A 03002 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Andreas Lorenz, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 06.04.2006

  • 02-08 / A 03155 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01078 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03002 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00937 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08161 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: -Sachstandsbericht zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001-2005 für die Jahre 2004 und 2005 -Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums Mittlerer Ring Inhalte: -Überblick über die Beratungen des Ring-Konsiliums in den Sitzungen 2004 und 2005 -Weiterführende Empfehlungen des Ring-Konsiliums -Übersicht über die Aktivitäten und Untersuchungen des Handlungsprogramms Mittlerer Ring 2001-2005 für die Jahre 2004 und 2005 im Anschluss an die Sachstandsberichte von 2001 bis 2003 -Ausblick auf die Konzepte und Projekte, die darüber hinaus fortgesetzt werden sollen Entscheidungsvorschlag: -Kenntnisnahme -Veröffentlichung der Ergebnisse und Empfehlungen in geeigneter Form -Verwendung der restlichen dafür veranschlagten Mittel für die Weiterführung des Lärmschutzbaukastens analog dem Zuschussprogramm„Wohnen am Ring“ -Entwicklung eines Multimodalen Nachfrage- und Reisezeitmodells -Zeitnahe erneute Bereitstellung von Mitteln für vorlaufende Planungskosten für zukünftige Aktivitäten im Sinne des Handlungsprogramms -Behandlung der ausstehenden Anträge Gesucht werden kann im RIS auch nach: Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001-2005, Konsilium Mittlerer Ring, Wohnen am Ring, Mittlerer Ring Südost, Sanierungsgebiet Petuelring, Werbung, Stadteinfahrt Vogelweideplatz, Lärmminderungsplan, EU-Umgebungslärmrichtlinie, Luftreinhalteplan, Multimodales Nachfrage- und Reisezeitmodell

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
13.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinien für die Münchner Innenstadt und Maßnahmenkonzept zur Aufwertung Stadtbezirke 1, 2, 3 und 5

  • 02-08 / A 03266 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08288 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorlage nach der Einarbeitung der von den betroffenen Bezirksausschüssen, den Trägern öffentlicher Belange und den Verbänden vorgebrachten Einwänden und Anregungen Inhalt Informationen und Leitlinien für die Münchner Innenstadt zu den Themenbereichen - Arbeiten und Dienstleistung - Wohnen- Freizeit, Kultur, Tourismus - Einzelhande l- Stadtgestalt - Verkehr - Grün- und Freiflächen - Öffentlicher Raum - Innenstadtrandbereiche Entscheidungsvorschlag Endgültiger Beschluss der Leitlinien und Zustimmung zur vorgeschlagenen Behandlung der vorgebrachten Einwände und Anregungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Innenstadtkonzept, Leitlinien für die Münchner Innenstadt und Maßnahmenkonzept zur Aufwertung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den Planungsausschuss am 20.09.2006)
14.
Strukturkonzept Bahnhof Moosach mit Randbereichen a)Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes Moosach bis zur Dachauer Straße; Antrag Nr. 2173 von Frau Stadträtin Lindner-Schädlich vom 03.05.1995 b)Parkraumkonzept für den Ortskern Moosach; Antrag Nr. 2187 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.05.1995 c)Gewerbehof am Moosacher Bahnhof; Antrag Nr. 3461 des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 11.12.1995 d)Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Moosacher Bahnhof; Antrag Nr. 3545 des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 12.02.1996 e)Parkplatzsituation am Memminger Platz; Antrag Nr. 1111 des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 14.04.1997 10. Stadtbezirk Moosach

02-08 / V 08285 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Nachnutzung von überwiegend ehemals bahnbetrieblichen Flächen um den Bahnhof Moosach im Zusammenhang mit der Verlängerung der U-Bahnlinie 3 vom Olympia-Einkaufzentrum nach Moosach. Inhalt: Strukturkonzept Bahnhof Moosach mit Randbereichen. Entscheidungsvorschlag: Strukturkonzept als planerische Grundlage für die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und für die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Strukturkonzept; Bahnhof Moosach; Moosach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
15.
Boden- und Bauschutt Recycling-Anlagen und Bodenbörsen in München a)Standortprüfungen b)Anträge ba)Entsorgungskonzept für Erdaushub und Bauschutt Antrag Nr. 2289 der FDP vom 24.10.2000 bb)Standortkonzept für Boden- und Bauschutt-Recycling- anlagen Antrag Nr. 2366 der Stadtratsfraktion der CSU vom 30.11.2000 bc)Bodenbörsen für München ausbauen Antrag Nr. 2703 von Frau Stadträtin Prechtel vom 27.03.2001 bd)Umweltgerechte Situierung von Aushubrecycling- und Betonmischanlagen im Münchner Osten Antrag Nr. 744 des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem vom 19.12.2002

  • 02-08 / A 03159 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 02703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08440 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anträge in München Standorte für den dringenden Bedarf von Boden- und Bauschutt Recycling- Anlagen nachzuweisen Inhalt: -Bericht über die Ansätze der letzten Jahre, im Stadtgebiet Standorte für Boden- und Bauschutt Recycling- Anlagen zu sichern -Überblick über die Recyclingziele und die damit verbundenen Konflikte -Konzept für die Ausweisung von Ver- und Entsorgungsflächen (VE Flächen) auf Kiesabbauflächen westlich der A 99 bei Allach-Untermenzing, um in einem ersten Schritt einen Teil der insgesamt benötigten VE Flächen für Boden- u. Bauschutt Recycling anzubieten (Strukturkonzept Allach-West)- -Mögliche Verbesserung der dort seit längerem bestehenden Verkehrsprobleme, im Rahmen des Strukturkonzeptes Allach-West -Stellungnahme zu den Äußerungen der betroffenen Bezirksausschüsse Entscheidungsvorschlag -Auftrag an die Verwaltung, die finanziellen und zeitlichen Voraussetzungen zur Realisierung des Strukturkonzeptes Allach-West zu prüfen und seine Umsetzung zeitlich und inhaltlich vertraglich zu vereinbaren -Verbesserung der Erschließung als Grundlage für weiteres Vorgehen -Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Ver- und Entsorgungsflächen westlich derA 99, nach den Vorgaben des Strukturkonzeptes Allach-West nach Vorliegen der Voraussetzungen für die Verbesserung der Erschließung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bauschutt, Recycling-Anlagen, Strukturkonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (mit den Stimmen von SPD,B90/Grüne/RL,OB Ude,siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung II
16.
Nachnutzung der ehemaligen Hauptpost, „Residenzpost“ Residenz-, Maximilianstraße, Hofgraben - Eckdatenbeschluss- Stadtbezirk 1 – Altstadt - Lehel

02-08 / V 08497 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag auf VorbescheidUmbau und Nachnutzung des Hauptpostamtes, genannt „Residenzpost“als First-Class-Hotel mit Anteil an exklusiven Einzelhandelsflächen Inhalte In dieser Sitzungsvorlage werden u.a. städtebauliche Zielvorstellungen für das Planungsgebiet dargelegt. Angesichts der historischen und städtebaulichen Bedeutung dieses Projektes ist es für eine städtebaulich geordnete Entwicklung erforderlich, in der Sitzungsvorlage die Eckdaten für die bauliche und sonstige Nutzung des Areals unter Berücksichtigung u.a. der erschließungstechnischen, denkmalschutzrechtlichen und gestalterischen Anforderungen festzulegen. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Eckdatenbeschlusses mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Sitzungsvorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter Residenzpost Hauptpostamt Residenzstraße 2

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung III
17.
Gemeinnützige Wohnungsfürsorge AG München - GEWOFAG Gemeinnützige Wohnstätten- und Siedlungsgesell- schaft mbH München - GWG Beteiligung im Rahmen des Haushaltssicherungs- konzeptes für die Jahre 2007 – 2011 (4. HSK)

02-08 / V 08448 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ziffer 6 des Stadtratsbeschlusses vom 14.12.2005 zum 4. Haushaltskonsolidierungskonzept für die Jahre 2007-2011:„Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen mit der Stadtkämmerei unter Beteiligung des Direktoriums klären die Möglichkeiten der Gewinnausschüttung der Gesellschaften GEWOFAG und GWG, wie sie in dem 5-Jahresprogramm enthalten sind. Hierbei sind insbesondere auch die Auswirkungen auf die Miethöhen der nicht der Mietpreisbindung unterliegenden Wohnungen dieser Gesellschaften zu berücksichtigen; zugleich ist auf die sachgerechte und nachhaltige Bewirtschaftung des Wohnungsbestandes einzugehen.“ Inhalte Vor dem Hintergrund der Bedeutung und der Rolle der städtischen Wohnungsbaugesellschaften für die wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Aufgabenerfüllung der Stadt München wird das Ergebnis der bisherigen Besprechungsrunden und Prüfungen dargestellt.Insbesondere werden die unerlässlichen Bedingungen und Voraussetzungen benannt, unter denen die GEWOFAG und die GWG die geforderten Ausschüttungen leisten können und ein Vorschlag zur Aufteilung des vom Stadtrat vorgegebenen Gesamtvolumens zwischen der GEWOFAG und der GWG unter-breitet. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zuØ den Bedingungen und Voraussetzungen für eine erhöhte AusschüttungØ dem Abschluss entsprechender Rahmenzielvereinbarungen mit der GEWOFAG und der GWG dem Wegfall der bisherigen Dividendenbeschränkungen in den Gesel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Plenums am 26.07.2006)