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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 20. Juli 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Haushaltsnahes Entsorgungskonzept von Wertstoffen
in der Wohnanlage Widmannstraße 6 - 44 /
Riemer Straße 367 - 383
Antrag Nr. 02-08 / A 02842 von Herrn Stadtrat Hans
Podiuk, Herrn Stadtrat Robert Brannekämper
vom 19.01.2006
Größere Nutzerfreundlichkeit bei der Erfassung
von Wertstoffmüll
Antrag Nr. 02-08 / A 02993 der ÖDP vom 31.03.2006
-
02-08 / A 02993 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02842 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Antrag Nr. 02-08 / A 02842 fordert eine Erklärung, weshalb das haushaltsnahe Entsorgungskonzept für Wertstoffe in der GEWOFAG- Wohnanlage Widmannstraße / Riemer Straße abgelehnt wird und zielt auf eine Einführung dieses haushaltsnahen Entsorgungskonzeptes in der Messestadt Riem ab. Der Antrag Nr. 02-08 / A 02993 der ÖDP fordert, dass die Landeshauptstadt München ein Wertstoffsammelsystem entwickelt, welches bedürfnisgerecht die Wünsche der betroffenen Haushalte und des Kleingewerbes berücksichtigt.
Entscheidungsvorschlag: Der Antrag Nr. 02-08 / A 02842 ist leider abzulehnen, da das Konzept im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften steht. Der Antrag Nr. 02-08 / A 02842 der Herren Stadträte Hans Podiuk und Robert Brannekämper ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Der Antrag Nr. 02-08 / A 02993 der ÖDP ist ebenso abzulehnen. Eine haushaltsnahe Entsorgung von Wertstoffen auf Wunsch von Anwohnern wird nicht realisiert. Papierbehälter und Biotonnen werden nicht bei öffentlich zugänglichen Containerinseln aufgestellt.
Gesucht werden kann auch nach: Wertstofftonnen, Biotonnen
Kommunalausschuss
2.
Umsetzung des neuen Steuerungsmodells
- Evaluierung der Ziele des Kommunalreferates für
das Jahr 2005
- Einschätzung der Zielerreichung für die Ziele des
Jahres 2006
- Ziele des Kommunalreferats für das Jahr 2007
- Fortschreibung des Produktplanes des
Kommunalreferates
Kurzinfo:
Stichwort: Evaluierung der Ziele 2005, voraussichtliche Zielerreichung 2006, Ziele für das Jahr 2007
Anlass: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
Inhalt: Die Stadtratsziele 2007 werden dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Es wird über die Zielerreichung 2005 und die voraussichtliche Erreichung der Ziele 2006 berichtet. Die überarbeiteten Produktbeschreibungen werden dem Stadtrat im Oktober vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag: Die Ziele für das Jahr 2007 werden in vorliegender Form beschlossen. Der Bericht über die Zielerreichung der Handlungsziele 2005 sowie die Aussagen zur voraussichtlichen Zielerreichung der Handlungsziele 2006 werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach: Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele, Produkte, NSM
3.
Städtischer Wohnwagenstandplatz
für Durchreisende
Am Neubruch 33, 10. Stadtbezirk Moosach;
Änderung der Gebührensatzung,
Änderung der Benützungssatzung
Kurzinfo:
Stichwort: Wohnwagenstandplatz
Anlass: Satzungsänderungen
Inhalt: Änderung der Flurstücks-Nr.; Gebührenanpassung
Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Änderung der Gebührensatzung und der
Benützungssatzung
Gesucht werden kann auch nach: Am Neubruch 33, Gebühren
4.
Umwandlung von Mietwohnungen in Wohneigentum
Konsequente Ausübung des Vorkaufsrechts in
Au-Haidhausen
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00329 der Bürgerver-sammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen,
Bezirksteil Haidhausen vom 02.02.2006
-
02-08 / E 00329 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort: Entwicklung und Praxis der Vorkaufsrechte im Stadtbezirk 5, Au-Haidhausen
Anlass: Anfrage und Empfehlung der Bürgerversammlung
Inhalt: Beantwortung der Anfragen, Stellungnahme zu einer Empfehlung
Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen Kenntnis. An der bisherigen Praxis der Vorkaufsrechte wird festgehalten.
Gesucht werden kann auch nach: Erhaltungssatzung "Haidhausen-Mitte"
5.
Entkriminalisierung der Münchner Straßennamen
Antrag Nr. 02-08 / A 03024 von Herrn Stadtrat
Norbert Feil vom 18.04.2006
-
02-08 / A 03024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort: Entkriminalisierung; Münchner Straßennamen
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03024 von Herrn Stadtrat Norbert Feil vom 18.04.2006
Inhalt: In dem Antrag wird, aus Sicht des Antragstellers, beispielhaft an der Straßenbenennung nach Georg Elser (Georg-Elser-Platz), eine Umbenennung von Münchner Straßennamen mit geschichtlich problematischem Inhalt gefordert.
Entscheidungsvorschlag: Der Antrag Nr. 02-08 / A 03024 von Herrn Stadtrat Norbert Feil vom 18.04.2006 wird abgelehnt.
Gesucht werden kann auch nach: Entkriminalisierung Münchner Straßennamen; Antrag Nr. 02-08 / A 03024 von Herrn Stadtrat Norbert Feil vom 18.04.2006; Georg-Elser-Platz.
6.
Straßenneubenennung der Von-Trotha-Straße im
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
in Hererostraße
Kurzinfo:
Stichwort: Entkolonialisierung der Münchner Straßennamen. Neubenennung der ehemaligen Von-Trotha-Straße.
Anlass: Beschluss des Kommunalausschusses vom 08.12.2005, bestätigt in der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.01.2006
Inhalt: Der Kommunalausschuss hat in seiner Sitzung am 08.12.2005 beschlossen, bestätigt in der Sitzung der Vollversammlung am 25.01.2006, dass die Von-Trotha-Straße umbenannt wird. In beiden Sitzungen wurde noch kein neuer Name für die Von-Trotha-Straße beschlossen.
Entscheidungsvorschlag: Die neue Benennung der Von-Trotha-Straße lautet „Hererostraße“.
Gesucht werden kann auch nach: Entkolonialisierung Münchner Straßennamen; Antrag Nr. 949 vom 16. Juni 2003; Beschluss des Kommunalausschusses vom 08.12.2005; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.01.2006
7.
Straßenbenennung im
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Ernst-Hochholzer-Straße
Straßenbenennung in Trudering-Riem nach dem ehemaligen BA-Vorsitzenden Ernst Hochholzer
Antrag Nr. 3762 des Bezirksausschusses des
15. Stadtbezirkes Trudering-Riem
vom 20.05.1999
Benennung einer Straße im Neubaugebiet an
der Bajuwarenstraße nach Ernst Hochholzer
Antrag Nr. 634 des Bezirksausschusses des
15. Stadtbezirkes Trudering-Riem
vom 21.11.2002
Kurzinfo:
Stichwort: Straßenbenennung im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem im Baugebiet entlang der Haffstraße.
Anlass: Benennung der Straße U-1585
Inhalt: Im Neubaugebiet entlang der Haffstraße ist die Straße U-1585 zu benennen. Der Bezirksausschuss beantragte mit Antrag Nr. 3762 vom 20.05.1999 bzw. mit Antrag Nr. 634 vom 21.11.2002 die Benennung der Straße nach Ernst Hochholzer.
Entscheidungsvorschlag: Die Straße U-1585 wird Ernst-Hochholzer-Straße benannt.
Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1958 a
8.
Beschlussvollzugskontrolle
Berichterstattung im Kommunalausschuss
für das 1. Halbjahr 2006;
Büroraummanagement
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort: Beschlussvollzugskontrolle
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004)
Inhalt: Gemäß dem o.g. Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in eine Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen.
Darüber hinaus wird der Stadtrat über den aktuellen Stand der Verlagerung des zentralen Büroraummanagements in das Kommunalreferats informiert.
Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben
Gesucht werden kann auch nach: Büroraummanagement, Verwaltungsgebäude
9.
Abschluss der Sanierung und Modernisierung
der Stiftungsanwesen Liebigstr. 7 und 9
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort: Nichtrechtsfähige „Ludwig und Lina Petuel-Stiftung“ Nichtrechtsfähige „Michael und Anna Schweninger-Stiftung“ Sanierung und Modernisierung von zwei Wohngebäuden 1. Stadtbezirk Altstadt Lehel
Anlass: Fertigstellung der Baumaßnahme
Inhalt: Das Kommunalreferat berichtet im Rahmen dieser Vorlage über den erfolgreichen Abschluss der Sanierung und Modernisierung der Wohngebäude in der Liebigstr. 7 und 9 der nichtrechtsfähigen „Ludwig und Lina Petuel-Stiftung" und der nichtrechtsfähigen „Michael und Anna Schweninger-Stiftung“
Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben
Gesucht werden kann auch nach:
Liebigstr. 7
Liebigstr. 9