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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 20. Juli 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Haushaltsnahes Entsorgungskonzept von Wertstoffen in der Wohnanlage Widmannstraße 6 - 44 / Riemer Straße 367 - 383 Antrag Nr. 02-08 / A 02842 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Robert Brannekämper vom 19.01.2006 Größere Nutzerfreundlichkeit bei der Erfassung von Wertstoffmüll Antrag Nr. 02-08 / A 02993 der ÖDP vom 31.03.2006

  • 02-08 / A 02993 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02842 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08236 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Der Antrag Nr. 02-08 / A 02842 fordert eine Erklärung, weshalb das haushaltsnahe Entsorgungskonzept für Wertstoffe in der GEWOFAG- Wohnanlage Widmannstraße / Riemer Straße abgelehnt wird und zielt auf eine Einführung dieses haushaltsnahen Entsorgungskonzeptes in der Messestadt Riem ab. Der Antrag Nr. 02-08 / A 02993 der ÖDP fordert, dass die Landeshauptstadt München ein Wertstoffsammelsystem entwickelt, welches bedürfnisgerecht die Wünsche der betroffenen Haushalte und des Kleingewerbes berücksichtigt. Entscheidungsvorschlag: Der Antrag Nr. 02-08 / A 02842 ist leider abzulehnen, da das Konzept im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften steht. Der Antrag Nr. 02-08 / A 02842 der Herren Stadträte Hans Podiuk und Robert Brannekämper ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Der Antrag Nr. 02-08 / A 02993 der ÖDP ist ebenso abzulehnen. Eine haushaltsnahe Entsorgung von Wertstoffen auf Wunsch von Anwohnern wird nicht realisiert. Papierbehälter und Biotonnen werden nicht bei öffentlich zugänglichen Containerinseln aufgestellt. Gesucht werden kann auch nach: Wertstofftonnen, Biotonnen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
Kommunalausschuss
2.
Umsetzung des neuen Steuerungsmodells - Evaluierung der Ziele des Kommunalreferates für das Jahr 2005 - Einschätzung der Zielerreichung für die Ziele des Jahres 2006 - Ziele des Kommunalreferats für das Jahr 2007 - Fortschreibung des Produktplanes des Kommunalreferates

02-08 / V 08401 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Evaluierung der Ziele 2005, voraussichtliche Zielerreichung 2006, Ziele für das Jahr 2007 Anlass: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells Inhalt: Die Stadtratsziele 2007 werden dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Es wird über die Zielerreichung 2005 und die voraussichtliche Erreichung der Ziele 2006 berichtet. Die überarbeiteten Produktbeschreibungen werden dem Stadtrat im Oktober vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: Die Ziele für das Jahr 2007 werden in vorliegender Form beschlossen. Der Bericht über die Zielerreichung der Handlungsziele 2005 sowie die Aussagen zur voraussichtlichen Zielerreichung der Handlungsziele 2006 werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele, Produkte, NSM

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU-Fraktion,endg.Enscheid.d.d.Vv)
3.
Städtischer Wohnwagenstandplatz für Durchreisende Am Neubruch 33, 10. Stadtbezirk Moosach; Änderung der Gebührensatzung, Änderung der Benützungssatzung

02-08 / V 08241 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Wohnwagenstandplatz Anlass: Satzungsänderungen Inhalt: Änderung der Flurstücks-Nr.; Gebührenanpassung Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Änderung der Gebührensatzung und der Benützungssatzung Gesucht werden kann auch nach: Am Neubruch 33, Gebühren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
Umwandlung von Mietwohnungen in Wohneigentum Konsequente Ausübung des Vorkaufsrechts in Au-Haidhausen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00329 der Bürgerver-sammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen vom 02.02.2006

  • 02-08 / E 00329 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08402 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Entwicklung und Praxis der Vorkaufsrechte im Stadtbezirk 5, Au-Haidhausen Anlass: Anfrage und Empfehlung der Bürgerversammlung Inhalt: Beantwortung der Anfragen, Stellungnahme zu einer Empfehlung Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen Kenntnis. An der bisherigen Praxis der Vorkaufsrechte wird festgehalten. Gesucht werden kann auch nach: Erhaltungssatzung "Haidhausen-Mitte"

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Entkriminalisierung der Münchner Straßennamen Antrag Nr. 02-08 / A 03024 von Herrn Stadtrat Norbert Feil vom 18.04.2006

  • 02-08 / A 03024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08403 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Entkriminalisierung; Münchner Straßennamen Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03024 von Herrn Stadtrat Norbert Feil vom 18.04.2006 Inhalt: In dem Antrag wird, aus Sicht des Antragstellers, beispielhaft an der Straßenbenennung nach Georg Elser (Georg-Elser-Platz), eine Umbenennung von Münchner Straßennamen mit geschichtlich problematischem Inhalt gefordert. Entscheidungsvorschlag: Der Antrag Nr. 02-08 / A 03024 von Herrn Stadtrat Norbert Feil vom 18.04.2006 wird abgelehnt. Gesucht werden kann auch nach: Entkriminalisierung Münchner Straßennamen; Antrag Nr. 02-08 / A 03024 von Herrn Stadtrat Norbert Feil vom 18.04.2006; Georg-Elser-Platz.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Straßenneubenennung der Von-Trotha-Straße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem in Hererostraße

02-08 / V 08404 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Entkolonialisierung der Münchner Straßennamen. Neubenennung der ehemaligen Von-Trotha-Straße. Anlass: Beschluss des Kommunalausschusses vom 08.12.2005, bestätigt in der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.01.2006 Inhalt: Der Kommunalausschuss hat in seiner Sitzung am 08.12.2005 beschlossen, bestätigt in der Sitzung der Vollversammlung am 25.01.2006, dass die Von-Trotha-Straße umbenannt wird. In beiden Sitzungen wurde noch kein neuer Name für die Von-Trotha-Straße beschlossen. Entscheidungsvorschlag: Die neue Benennung der Von-Trotha-Straße lautet „Hererostraße“. Gesucht werden kann auch nach: Entkolonialisierung Münchner Straßennamen; Antrag Nr. 949 vom 16. Juni 2003; Beschluss des Kommunalausschusses vom 08.12.2005; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.01.2006

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)
7.
Straßenbenennung im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Ernst-Hochholzer-Straße Straßenbenennung in Trudering-Riem nach dem ehemaligen BA-Vorsitzenden Ernst Hochholzer Antrag Nr. 3762 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 20.05.1999 Benennung einer Straße im Neubaugebiet an der Bajuwarenstraße nach Ernst Hochholzer Antrag Nr. 634 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 21.11.2002

02-08 / V 08405 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Straßenbenennung im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem im Baugebiet entlang der Haffstraße. Anlass: Benennung der Straße U-1585 Inhalt: Im Neubaugebiet entlang der Haffstraße ist die Straße U-1585 zu benennen. Der Bezirksausschuss beantragte mit Antrag Nr. 3762 vom 20.05.1999 bzw. mit Antrag Nr. 634 vom 21.11.2002 die Benennung der Straße nach Ernst Hochholzer. Entscheidungsvorschlag: Die Straße U-1585 wird Ernst-Hochholzer-Straße benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1958 a

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 1. Halbjahr 2006; Büroraummanagement - Bekanntgabe -

02-08 / V 08406 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Beschlussvollzugskontrolle Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004) Inhalt: Gemäß dem o.g. Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in eine Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen. Darüber hinaus wird der Stadtrat über den aktuellen Stand der Verlagerung des zentralen Büroraummanagements in das Kommunalreferats informiert. Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann auch nach: Büroraummanagement, Verwaltungsgebäude

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
9.
Abschluss der Sanierung und Modernisierung der Stiftungsanwesen Liebigstr. 7 und 9 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel - Bekanntgabe -

02-08 / V 08433 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Nichtrechtsfähige „Ludwig und Lina Petuel-Stiftung“ Nichtrechtsfähige „Michael und Anna Schweninger-Stiftung“ Sanierung und Modernisierung von zwei Wohngebäuden 1. Stadtbezirk Altstadt Lehel Anlass: Fertigstellung der Baumaßnahme Inhalt: Das Kommunalreferat berichtet im Rahmen dieser Vorlage über den erfolgreichen Abschluss der Sanierung und Modernisierung der Wohngebäude in der Liebigstr. 7 und 9 der nichtrechtsfähigen „Ludwig und Lina Petuel-Stiftung" und der nichtrechtsfähigen „Michael und Anna Schweninger-Stiftung“ Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann auch nach: Liebigstr. 7 Liebigstr. 9

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )