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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 20. Juli 2006, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Änderung der Friedhofsatzung und der Friedhofsgebührensatzung

02-08 / V 08322 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 09.03.2006 zur Einrichtung von Urnenbestattungs- plätzen unter Bäumen. Anregung von Frau Stadträtin Monika Renner zur Einrichtung von Kindergräbern (Schreiben an Herrn Lorenz vom 02.11.2005) Gesetzesänderung zum 01.01.2006 zur Beisetzungspflicht für Föten Inhalt: Änderung der Friedhofsatzung und der Friedhofsgebührensatzung zur Umsetzung der vorgesehenen Maßnahmen. Entscheidungsvorschlag - Beschluss der Änderungen- Feststellung der Nichtrückwirkung der am 09.10.2002 geänderten Ruhezeiten- Auftrag an die Verwaltung, die notwendigen Maßnahmen umzusetzen- Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bestattung unter Bäumen, Kindergräber, Bestattung von Totgeburten und Föten, Gemeinschaftsgrabstätten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Aussagen zu Arztgehältern richtig stellen! Antrag Nr. 02-08 / A 03019 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Helmut Pfundstein vom 11.04.2006

  • 02-08 / A 03019 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08182 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03019 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Helmut Pfundstein vom 11.04.2006 Inhalt: Der Geschäftsführer Personal und Soziales der Städtisches Klinikum München GmbH stellt seine Gehaltsaussagen aus der Pressekonferenz vom 04.04.2006 klar. Die Einkommenssituation der Ärzte der Städtisches Klinikum München GmbH wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. Der Antrag der CSU-Stadträte ist geschäftsordnungsmäßig erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Arztgehälter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m.d. Maßgabe zu Ziff.1,d.v.Vortrag Kenntnis genommen wird )
3.
9. Bericht über die Arbeit der Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher in den Krankenhäusern der Städtisches Klinikum München GmbH (01.01. - 31.12.2005) - Bekanntgabe -

02-08 / V 08429 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Gesundheits- und Krankenhausausschusses vom 09.02.1995 zum Thema Patientenfürsprecherinnen/Sprecher (Jährlicher Bericht) Inhalt: In dem Beschluss werden die Ergebnisse der Arbeit der Patientenfürsprecherinnen/Sprecher im Jahr 2005 dargestellt. Entscheidungsvorschlag: entfällt Gesucht werden kann im RIS auch nach: Krankenhäuser, Klinikum, Patientenfürsprecherinnen/Sprecher, Beschwerdemanagement

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
MIMI - "Mit Migranten für Migranten" Interkulturelle Gesundheit in München - Bekanntgabe -

02-08 / V 08233 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Durchführung des Projektes MIMI „Mit Migranten für Migranten“ zur interkulturellen Gesundheitsförderung in München Inhalt: In der Bekanntgabe werden das Projekt und erste Ergebnisse, sowie weitere Planungen dargestellt. Entscheidungsvorschlag: --- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gesundheit, Migration, MirgantInnen, MIMI

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Wie können Kinder vor ihren drogenabhängigen und/oder substituierten Müttern geschützt werden? Antrag Nr. 2176 (96-02 / A 302176) der Stadtratsmitglieder Caim und Oberloher vom 10.08.2000

02-08 / V 08296 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Antrag Nr. 2176 wird beantragt, eine Stellungnahme zu einem konkreten Fall und allgemein zur Situation der Kinder von drogenabhängigen bzw. substituierten Müttern in München vorzulegen. Weiter sind dem Stadtrat Maßnahmen vorzuschlagen, wie die Gefährdung der Kinder verhindert bzw. minimiert werden kann. Der Antrag wurde in der Sitzung am 15.11.2001 vertagt. In der Sitzung am 17.02.2005 wurde beschlossen, die entwickelten Kooperationsvereinbarungen zum Schutz der Kinder in Familien mit Suchtmittelabhängigkeit zur Kenntnis zu nehmen. Zusätzlich wurde gefordert, ein Fachgespräch durchzuführen sowie die Möglichkeit der Mitwirkung von Gynäkologinnen und Gynäkologen zu prüfen. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird sowohl über das Fachgespräch als auch über die Einarbeitung der Ergebnisse in die Kooperationsvereinbarungen und deren Abstimmung mit der Fachbasis berichtet. Auf die Mitwirkung von Gynäkologinnen und Gynäkologen an der Kooperation wird eingegangen. Entscheidungsvorschlag: Der Gesundheitsausschuss nimmt die beiliegenden Hilfenetzwerke zur Kenntnis. Der Antrag Nr. 2176 (96-02 / A 302176) der Stadtratsmitglieder Caim und Oberloher vom 10.08.2000 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hilfenetzwerk für Kinder, alkoholabhängige bzw. drogenabhängige Eltern,

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Gesundheitsausschuss )
6.
Maßnahmen gegen Ansteckungsgefahr durch den Fuchsbandwurm Antrag Nr. 02-08 / A 02997 von Frau StRin Barbara Scheuble-Schaefer, Herrn StR Ingo Mittermaier vom 04.04.2006

  • 02-08 / A 02997 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08290 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 02997 von Frau StRin Barbara Scheuble-Schaefer, Herrn StR Ingo Mittermaier vom 04.04.2006 Inhalt: Ausmaß der Gefährdung der Münchner Bevölkerung durch den Fuchsbandwurm und empfohlene Maßnahmen zur Verringerung der Übertragungsgefahr werden dargestellt: Der Schwerpunkt liegt auf der Verhinderung der Ansteckung durch Aufklärung der Bevölkerung und Fortsetzung der kontrollierten Bejagung der Füchse im Stadtgebiet. Eine flächendeckende Ent-wurmung der Füchse kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht empfohlen werden. Entscheidungsvorschlag: Der Flyer zum Fuchsbandwurm wird ins Internet des KVR gestellt, in der Rathausinformation abgedruckt und in Bezirksinspektionen, Meldestellen, Bürgerbüro und Geschäftsstellen der Bezirksausschüsse ausgelegt. Das Verschicken der Broschüre durch das KVR erfolgt weiterhin auf schriftliche Anfrage. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Echinokokkose, Fuchsbandwurm, Parasitose, Prävention, Maßnahmen, Aufklärung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Suchtproblematik in Haidhausen Verschärfung der Drogen- und Suchtszene in Haidhausen Antrag Nr. 02-08 / A 02732 von Frau StR Eva Maria Caim, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 10.11.2005 Suchtproblematik in Haidhausen Antrag Nr. 02-08 / A 03053 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 09.05.2006 Hilfe für Problempersonen am Orleansplatz und Umgebung BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 00633 des BA 05 - Au-Haidhausen vom 21.09.2005 Medikation von Suchtkranken BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 00634 des BA 05 - Au-Haidhausen vom 21.09.2005 Verstärkung von Personenkontrollen BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 00764 des BA 05 - Au-Haidhausen vom 16.11.2005 Mehr Streetworkerstellen zur Betreuung von Suchtkranken BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 00765 des BA 05 - Au-Haidhausen vom 16.11.2005 "Streetwork im Gemeinwesen" auch in Haidhausen BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 00766 des BA 05 - Au-Haidhausen vom 16.11.2005 Konzentration von Suchtkranken: Konzept zur Entschärfung von Konfliktschwerpunkten BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 00767 des BA 05 - Au-Haidhausen vom 16.11.2005 Jährliche Kosten für einen Streetworker zur Betreuung Suchtkranker BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01193 des BA 05 - Au-Haidhausen vom 17.05.2006 Städtischer Drogenkoordinator BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01194 des BA 05 - Au-Haidhausen vom 17.05.2006

  • 02-08 / B 01193 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01194 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02732 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00764 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03053 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00765 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00767 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00634 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00766 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00633 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08474 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zur Drogen- und Suchtszene in Haidhausen wurden 2 StR-Antr. und 8 BA-Antr. gestellt, bzgl. der aktuellen Problemlage im Stadtteil. Inhalt: In den Antr. werden Konzepte und Maßn. für die Probl. von und mit Suchtkr. in Haidhausen und zur Deeskal. der Drogen- und Suchtszene gefordert. Darüber hinaus wird die Aufstockung der Streetworkstellen mit Darst. der dabei anfallenden Kosten, die Verstärkung von Personenkontrollen, eine Überarb. des Reglementierungssystems der Substitution und die umgehende Nachbesetzung der Suchthilfekoord. gefordert. Entscheidungsvorschlag: Das RGU wird beauftragt, in gemeinsamer FF mit dem SozRef. einen Runden Tisch zur Suchtprob. in Haidhausen einzurichten. Das RGU wird beauftragt, gemeinsam mit dem SozRef. die Streetwork im Gemeinwesen bis zum 31.12.2008 zu gleichen Anteilen zu finanz. und baldmög. um eine 0,5-Stelle für den Einsatz in Haidhausen aufzustocken (Befristung bis 31.12.2008). Das RGU wird beauftragt, eine 0,5-Stelle Streetwork für den Träger Condrobs e.V. zum nächstm. Zeitp. befristet bis zum 31.12.2008 zu finanzieren. Das RGU wird beauftragt, in Kooperation mit dem SozRef. die Finanz. und Durchf. einer Evaluationsstudie zu prüfen.Die im Betr. genannten Antr. sind damit geschäftsordnungs- bzw. satzungsgem. erl. Die Ziff. 2,3,4 und 5 des Antr. des Ref. unterl. der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Drogen- und Suchtszene in

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Ziffer 5 gegen die Stimmen der CSU-Fraktin)